Auf die EU bin ich angefressen, und zwar nachhaltig (so muss man das ja heute mit dem neuen Modewort sagen). Warum? Weil sie mir die Freude...
Ein Teil des bereits verabschiedeten Gesetzespakets verstößt gegen die E-Commerce-Richtlinien der EU. Wien. – Das am Donnerstag im Bundesrat verabschiedete Gesetz gegen Hass im Netz, das...
Eine neue Petition der europäischen Rechtsparteien warnt vor Massenmigration und Bevölkerungsaustausch. Brüssel. – Die Parteien der rechten EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), zu der auch AfD...
Am Sonntagabend kann es zu einer wiederholten Feuersbrunst im Migrantenlager Vathy auf der griechischen Insel Samos. Samos. – Bereits am vergangenen Dienstagabend war es zu einer...
In der Asyl- und Migrationspolitik will EU-Kommissarin Johannson die Mitgliedsstaaten zur „Solidarität“ verpflichten. Für FPÖ-Generalsekretär Kickl fordert hingegen „Solidarität mit der eigenen Bevölkerung“. Wien. – Am...
Für die beiden FPÖ-Politiker Dominik Nepp und Harald Vilimsky ist klar: Sollte sich die EU nicht bald ändern, muss man über einen Austritt diskutieren. Wien. –...
Die Migrationsströme nach Europa reißen nicht ab. Die EU-Kommission und Italien wollen nun besonders die illegale Migration von Tunesien nach Italien unterbinden. Rom. – In Europa...
In die aktuelle Diskussion rund um das Thema Rassismus hat sich nun auch die EU-Kommission eingeschaltet. Brüssel. – EU-Kommissar Didier Reynders hat im Kampf gegen Rassismus...
Insgesamt haben rund ein Viertel weniger Migranten Asyl in Ländern der Europäischen Union beantragt. Die EU-Behörde EASO warnt aber vor wieder stark ansteigenden Asylzahlen. Berlin. –...
Die Produktion in Schlüsselbereichen soll nach Europa zurückgeholt werden, um die Unabhängigkeit in Krisenzeiten zu wahren. Wien. – Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) will die Produktion in...