Bei einer möglichen Annexion Taiwans durch die Volksrepublik China sollen laut Dijr-Sarai Sanktionen gegen die chinesische Führung folgen. Mögliche Schäden für das deutsche Volk sollen dabei akzeptiert werden. Berlin. – Nach den Vorstellungen des FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai wären Wirtschaftssanktionen die notwendige Antwort auf einen militärischen Angriff der Volksrepublik China auf Taiwan. „Ein militärischer Angriff Chinas […]

Wer gegen die Russland-Sanktionen auftritt, ist für NEOS-Chefin Meinl-Reisinger ein „Volksverräter“. Wien. – Bereits vor einigen Tagen bezeichnete NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger FPÖ und Impfgegner als „Volksverräter“ (TAGESSTIMME berichtete). Am Montag legte sie im ORF-Sommergespräch nach: Der russische Präsident Wladimir Putin sei ein „Diktator“, der die Ukraine und den Westen zerstören wolle. Putins Verbündete in Europa, […]

Der ehemalige Linksfraktionschef Gregor Gysi appellierte an seine Partei, sich auf zentrale Themen zu fokussieren. Dabei bezeichnete er die Genderdebatte und geschlechtergerechte Sprache als „nicht nachvollziehbar“. Berlin. – Gregor Gysi gehört wohl zu einer schwindenden Fraktion der „alten Garde“ innerhalb der Linkspartei. Politiker wie ihm oder Sahra Wagenknecht werden zu gerne die Übernahme „rechter Narrative“ […]