Tirols FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger spricht im TAGESSTIMME-Interview über die erfolgreiche Landtagwahl und die Weigerung der ÖVP, mit den Freiheitlichen zu koalieren. TAGESSTIMME: Bei der Landtagswahl am Sonntag konnte die FPÖ sich auf Platz zwei verbessern. ÖVP und Grüne mussten Verluste einstecken. Wie bewerten Sie das Ergebnis? Markus Abwerzger: Die FPÖ ist große Wahlsiegerin. Wir haben […]
Die Eintragungswoche von sieben Volksbegehren ging am Montag zu Ende, sechs davon erhielten mehr als 100.000 Unterschriften und müssen nun im Parlament behandelt werden. Wien. – Sechs der sieben Volksbegehren, deren Eintragungswoche am Montag zu Ende gegangen ist, haben die 100.000er-Hürde an Unterschriften genommen und werden damit im Nationalrat behandelt. Am erfolgreichsten war die Initiative […]
Nach der Tiroler Landtagswahl will die ÖVP mit allen Parteien Koalitionsverhandlungen führen – nur nicht mit der FPÖ. Innsbruck. – Bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag musste die Volkspartei in Tirol ein sattes Minus einstecken. Zwar erreichte die Partei mit 34,7 Prozent ihr offiziell ausgegebenes Wahlziel, dennoch war es eine historische Schlappe: erst zum zweiten […]
Aufgrund der steigenden Teilnehmerzahlen bei Protesten gegen die Regierungspolitik warnen Thüringens Innenminister Maier und Verfassungsschutzämter der Länder vor einer rechtsextremen Unterwanderung. Immer mehr Menschen gehen mittlerweile auf die Straße, um gegen die Energiepolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) warnte nun gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung vor einem vermeintlichen rechtsextremen Einfluss […]
Erstmals hat die Bundesregierung Angaben zu den Kosten eines Gas- und Strompreisdeckels gemacht. Beide Maßnahmen würden bis zu 3,8 Milliarden Euro kosten. Die deutsche Bundesregierung hat Zahlen zu...
Mit Spannung war die vorgezogene Landtagswahl in Tirol erwartet worden, galt sie doch auch als Stimmungstest für die Bundespolitik. Die Verluste der ÖVP waren immens, allerdings geringer als erwart...
Die Bundesrepublik ist krisengebeutelt. Corona, Migration, Energie oder Versorgung, diese und weitere Problemfelder bringen die Regierung in Zugzwang. Davon profitiert die patriotische Opposition d...
Die Asylanträge von Flüchtlingen mit „abweichender sexueller Orientierung“ sollen in Zukunft bevorzugt behandelt werden. Dies geht aus einer neuen Dienstanweisung der Bundesregierung hervor. Berlin...
MFG-Bundesparteiobmann hält es für durchaus möglich, dass er bei den Bundespräsidentenwahlen in die Stichwahl einziehen könnte. Wien. – Bundespräsidentschaftskandidat Michael Brunner von der ...
