Österreich Politik

SPÖ will neues Parteiprogramm im Oktober beschließen

Bild: SPÖ Presse und Kommunikation via Flickr [CC BY-SA 2.0]

Die SPÖ will im Oktober ein neues Parteiprogramm beschließen. Wie aus einem Video und einer eigens dafür erstellten Homepage hervorgeht, wolle man möglichst viele Mitglieder mitdiskutieren lassen. Als Basis dafür dient ein am Montag veröffentlichtes Diskussionspapier.

Ex‐Kanzler und Bundesparteiobmann der SPÖ, Christian Kern, sieht in der momentanen Stellung der SPÖ als Oppositionspartei eine Chance, abseits vom Regierungspragmatismus „lebhaft und lebendig” über wichige Themen diskutieren zu können. Parteiprogramme seien außerdem schon immer Wendepunkte der österreichischen Sozialdemokratie gewesen und auch diesmal wolle man diese verändern.

Intensive Diskussionen

Bis zum endgültigen Beschluss des neuen Programms sollen mehrere Phasen durchlaufen werden. In der ersten Phase, die von Februar bis April dauern soll, stehen intensive und breite Diskussionen auf dem Programm. Auf verschiedenen Veranstaltungen, bei Mitgliederräten und auch bei Online‐Diskussionen wolle man möglichst viele Mitglieder zu Wort kommen lassen. Kern kündigte zudem an, mit allen diskutieren zu wollen, denen „Österreich und die Zukunft Österreichs ein Anliegen ist”.

Erster Entwurf als Basis

Das auf der neuen Homepage veröffentlichte Diskussionspapier soll als Grundlage für eine solche intensive Auseinandersetzung dienen. Wie auf der Seite zu lesen ist, will Christian Kern die Begriffe „Innovation und Gerechtigkeit“ und „Schutz und Chance“ zu Leitthemen der Debatte machen. Zudem wurden auf der Homepage zehn Leitfragen gestellt, an denen man sich orientieren werde.

Das finale Programm soll dann auf einem „Reformparteitag” im Oktober beschlossen werden. Damit wolle man die programmatische Arbeit jedoch nicht beenden. Man müsse noch vieles vertiefender besprechen. Man wolle für jeden wesentlichen gesellschaftlichen Bereich Vorschläge erarbeiten, die in Zukunft die Basis für eine gesellschaftliche Mehrheitsfähigkeit der SPÖ darstellen sollen.

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