Verbinde Dich mit uns

Österreich

Kunasek: „Politischer Islam ist für mich kein Teil von Österreich”

Redaktion

Veröffentlicht

am

Die Islam-Aussage von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) im Presse-Interview hatte zuletzt für Aufsehen gesorgt. Auf die Frage, ob der Islam zu Österreich gehöre, hatte er geantwortet: „Wir alle wissen, dass es so ist.” Nun veröffentlicht er eine Klarstellung auf Facebook.

Der politische Islam ist für mich absolut kein Teil von Österreich – jeder der mich und unsere Politik für unsere Heimat kennt, weiß das”,

so Kunasek, der behauptet, im Presse-Interview verkürzt dargestellt worden zu sein.

Verfehlte Zuwanderungspolitik

Durch die verfehlte Zuwanderungspolitik der letzten Jahre seien in Österreich Menschen zu einem Teil der Bevölkerung geworden, die unserem Kulturkreis fremd sind, schrieb Kunasek auf seiner Facebook-Seite. Viele davon seien in unser Land gekommen, um ein gutes Leben zu führen. Sie würden jedoch keinen Beitrag zu ihrer Integration in unsere Heimat und Kultur leisten wollen. Diese Realität stelle eine tägliche Herausforderung für die Politik dar. „Auf dieses Faktum bezog sich meine Aussage ‚wir alle wissen, dass es so ist’ ”, betonte der Verteidigungsminister.

Vertreten, aber nicht verwurzelt

Der Islam sei zwar in Österreich vertreten, aber historisch und kulturell nicht verwurzelt, führte Kunasek weiter aus. „Wir erwarten von Menschen, die in unserem Land leben wollen, dass sie unsere Werte, Kultur und demokratischen Grundsätze akzeptieren. Wir werden nicht aufhören, dies von ihnen einzufordern”, betonte der Verteidigungsminister.

Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

 

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Gotthelm Fugge

    29. März 2018 at 12:19

    Islam, politischer Islam, Islamismus – Versuch einer korrektiven Betrachtung

    Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ):
    „„Der politische Islam ist für mich absolut kein Teil von Österreich – jeder der mich und unsere Politik für unsere Heimat kennt, weiß das.
    Viele davon seien in unser Land gekommen, um ein gutes Leben zu führen.
    Sie würden jedoch keinen Beitrag zu ihrer Integration in unsere Heimat und Kultur leisten wollen.
    Diese Realität stelle eine tägliche Herausforderung für die Politik dar.””

    Die Crux – Die Merkel’sche DE-Flüchtlingspolitik
    Eine nachhaltige publizistische Unterstützung ist gerade jetzt, wo ihre unsägliche Politik massiv zu erodieren beginnt, gefordert und angesagt – Jetzt versucht uns wieder einer der ganz Guten und Wandelbaren hinters Licht zu führen:

    FAZ / Muslime und Deutschland / Der Kern des Problems / Jasper von Altenbockum / 20180325

    Er fabuliert über Islam und Islamismus.
    Von einer sehr hohen Warte aus.
    Wo aber hört der Islam auf und fängt der Islamismus an?
    Um über etwas zu befinden, muss man die genutzten Begriffe näher definieren.
    Nicht so ein Jasper von Altenbockum, einer Begriffsbestimmung weicht dieser würdige Vertreter und Verdreher des politisch-medialen Komplexes auch sofort aus.
    Es soll ja alles im Nebulösen verharren, wenn die Thesen zu konkret werden, würde sein gesamtes Geschäftsmodell des journalistischen Verdrehens nicht mehr funktionieren.
    Also lässt er den Leser selbst darüber zu diesen Termini befinden.

    AfD und offenbar auch Teile von CSU und CDU – Die Bösen – Sie setzen beides einfach so gleich.
    Dadurch ist nur ein Islam vorstellbar, der dem Staat mit Gewalt die Scharia aufzwingen will.

    „Im aktuellen Fall entsteht sie durch eine Islam-Interpretation, die dieser Religion genau das abspricht, was immer wieder von ihr verlangt wird:
    Die Fähigkeit zu einer historisch-kritischen Aufklärung ihrer Glaubensinhalte, die zu einer Versöhnung mit der westlichen Auffassung von Staat und Gesellschaft führt.””
    Das sind die feuchten Träume eines Jasper von Altenbockum.

    Jetzt nun die Realität:
    Diskutiert man über DEN Islam, sollte man drei wichtige Sequenzen als fixes Diskurs-Gerüst fassen:
    – Kairoer Erklärung der Menschenrechte aus der Sicht des Islam vom 05-08-1990,
    – Begriffsbestimmung (Frei nach Jasper von Altenbockum) zu Religion (Islam), Ideologie (Islamismus) und Staatsdoktrin,
    – Wegweisender Beitrag von WeLT-Online / 20161203 mit dem letztgültigen Schluss von Ahmed el-Tayyib vs. Kauder (CDU):
    „Hören Sie bitte auf, mit mir darüber zu reden, dass der Islam durch irgendeine Aufklärung muss.
    Wir wollen nicht durch eine Aufklärung, denn bei der Aufklärung ist das Ergebnis gewesen, dass der Staat über der Religion steht und bei uns muss die Religion STETS über dem Staat stehen …“

    Ergo steht die „islamische Religion” mit ihrer Scharia IMMER über die Verfassung des jeweiligen Gastlandes.
    Da kann man mir noch so viel vom kranken Pferd erzählen, die Islam-Gralshüter im flockigen Orient kennen nur die obigen Bezüge.

    Das alles weiss ein Hr. Kauder, die CDU und das gesamte bisherige Parteienkartell des abgelaufenen Bundestages.
    Hr. Jasper von Altenbockum weiß das natürlich auch, nur kann und darf er es so nicht sagen.

    Wenn die Islam-Führer über die von ihnen priorisierte Scharia-Dominanz die Grundgesetzgebung oder Verfassung des Gastlandes ablehnen oder als ein x‑beliebiges Gesetz Zweiter Klasse unterordnen. macht es überhaupt keinen Sinn, sich auf deren Paragraphen zur „freien ungehinderten Religionsausübung” zu berufen.

    Vielleicht sollte sich Hr. Jasper von Altenbockum in seiner Gazette neben den Ahmed el-Tayyib-Kauder-Bezügen zusätzlich einmal lang und breit mit den Thesen eines Islam-Oberen namens Yusuf al-Qaradawi auseinandersetzen, dessen politische Hetzschriften Lehrmittel im islamischen Religionsunterricht und somit „Standardliteratur” in jeder Moschee auch in DE sind.

    „Diese nächste Eroberung wird wahrscheinlich ein Eroberung durch Da’wa und Ideen sein.
    Es gibt keinen Grund, die Eroberung mit dem Schwert durchzuführen.
    Wir werden diese Länder ohne Armeen erobern.
    Wir wollen Armeen von Da’wa-Predigern und Lehrern.””

    Zur Klarstellung – „Da’ wa” ist der „Ruf zum Islam“ in Form von massiver, aggressiver missionarischer Aktivität.

    Fazit zu Islam & Islamismus:
    Es gibt NUR einen Islam.
    DEN ISLAM, den einzigen und wahrhaften.
    Auch der türkische Diktator Erdogan überzeugte mit dieser Aussage.
    Es gibt KEINE Abweichungen oder reformierte Spielarten – NEIN.
    Und vor allem KEINEN liberalen Islam.
    Alle Liberalisierungsmaßnahmen zu dieser Religion werden sofort mit einer Fatwa belegt und von den Hohepriestern des Islams rigoros ausgemerzt.
    Die Scharia steht über alles und allem!
    Alles andere ist Lug und Trug.

    Deutschlands indigene, autochthone Bürger und Wähler wollen diese ZWANGSVERORDNUNG nicht mehr!
    Das antike GroKo-Dreigestirn ist bereits kurz nach ihrer Etablierung im massiven Wanken begriffen:

    Merkel kann Seehofer absolut nichts anhaben.
    Feuert sie ihn als Innenminister, dann ist die GroKo am Ende.
    Und Kanzlerin Merkel auch.
    Seehofer hat nichts mehr zu verlieren, kann nur gewinnen.
    Merkel hat nichts mehr zu gewinnen, kann nur verlieren.
    In Scholz ist ein immanentes SPD-Partei-Verlierer-Gen einprogrammiert, er entkommt seinem leidvollen Schicksal nicht.

  2. Avatar

    Peter Lüdin

    3. April 2018 at 23:00

    Islam und Muslime gehören ohne Zweifel zu A, und das wissen die Muslime auch, und zwar weltweit. Daher wandern Muslime auch in Massen nach A ein. Und den Muslimen ist auch vollkommen egal, dass die Mehrheit der Österreicher diese Zuwanderung ablehnt. In erster Linie zählen für die Muslime die üppigen Sozialhilfegelder die es bei der Ankunft in A in Leben lang gibt.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Österreich

Kuscheljustiz”: Härtere Gangart gegen straffällige Migranten gefordert

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Zwei unterschiedliche Fälle veranlassten freiheitliche Spitzenpolitiker in Niederösterreich und Wien dazu, ein konsequenteres Vorgehen gegen straffällige Migranten zu fordern.

Wien/St. Pölten. – Die FPÖ sieht die türkis-grüne Bundesregierung, insbesondere das Justiz- und Innenministerium, in der Pflicht. Diese sollten sich – ebenso wie die jeweiligen Landeshauptleute – einer angeblichen Behandlung straffälliger Migranten mit Samthandschuhen entgegen stellen. Besonders großes Unverständnis kam dabei vonseiten des blauen Wiener Landeschefs Dominik Nepp, der sich nach einem seiner Ansicht nach zu milden Urteil für ein Tötungsdelikt über „Kuscheljustiz” beschwerte.

Österreich als „Komfortzone für ausländische Verbrecher”

Der vorliegende Fall spielte sich in Wien-Favoriten ab, einem stark migrantisch geprägten ehemaligen Arbeiter-Stadtbezirk. Dort habe ein Migrant einen „wildfremden Familienvater ohne jeden Anlass” vor einer Moschee erschlagen. Nepp befürchtet eine frühe Entlassung: „Bei einem Urteil von fünf Jahren Haft ist der Täter in zweieinhalb Jahren wieder frei. Zweieinhalb Jahre für ein Menschenleben sind nicht genug!“

Seiner Ansicht nach ist in solchen Fällen einzig eine Abschiebung ein taugliches Mittel. Bedingte oder „lächerlich kurze Haftstrafen und Anzeigen auf freiem Fuß” machten Österreich lediglich zur „Komfortzone für ausländische Verbrecher”, damit müsse Schluss sein. Er wirft dabei der Bundesregierung vor, mit „Untätigkeit […] gegen die Explosion der importierten Kriminalität” aufzufallen, so Nepp in einer Aussendung am Montag.

Wiener fühlen sich „im eigenen Grätzel fremd”

Aber auch die Stadtregierung möge sich gerade in diesem Fall die Schilderungen der Witwe des Opfers zu Herzen nehmen. Daraus werde klar, dass sich die letzten verbliebenen Ur-Wiener „im eigenen Grätzel fremd” fühlen und „Angst, auf die Straße zu gehen” hätten. Der Volksmund bezeichne Favoriten längst als „Klein-Ankara” – für Nepp ein Ergebnis der „rot-grünen Willkommenskultur, Mindestsicherungspolitik und Vergabepraxis für Gemeindewohnungen”.

Den ohne Portefeuille agierenden Vizebürgermeister stört, dass die FPÖ „offenbar die einzige Partei” sei, welche mit den Missständen aufräumen wolle. Es könne nicht sein, dass die Wiener von ihrer eigenen Bundes-und Stadtregierung „verraten und verkauft werden, während man die Täter verhätschelt”. Er appelliert daher an den Souverän, bei der Wien-Wahl im Herbst seine Partei zu unterstützen, eine starke FPÖ sei gerade angesichts solcher Umstände besonders wichtig.

St. Pölten: Mutmaßlicher Kinderschänder auf freiem Fuß

Ähnlich fiel die Kritik von Udo Landbauer nach einem Fall in St. Pölten aus. Dort wurde ein Tschetschene trotz des Vorwurfs, ein sechsjähriges Mädchen in einem Park missbraucht zu haben, auf freiem Fuß angezeigt. Für den FPÖ-Landeschef ist das Gebot der Stunde klar: „Wer sich an unseren Frauen und Kindern vergreift, hat keinen Platz in unserer Gesellschaft und muss mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden”.

Dass der Tatverdächtige hingegen „weiterhin frei herumläuft, bis er über seinen nächstes Opfer” herfallen könne, sei „unerklärlich und in Wahrheit der nächste schwarz-grüne Justizskandal”. Die Justiz betreibe Täterschutz und lasse das Opfer und seine Familie im Stich. Auch für Landbauer wäre die Remigration straffälliger Migranten die richtige Route: „Der Triebtäter gehört sofort hinter Gitter, verurteilt und dann ab in die Heimat”.

Landbauer: „Entscheidungsträger sind auf Tauchstation”

Wie sein Wiener Parteifreund sieht er die Mächtigen in der Pflicht und wirft diesen Untätigkeit vor. Denn: “Die grüne Justizministerin, der schwarze Innenminister und sämtliche Entscheidungsträger der ÖVP NÖ sind auf Tauchstation und genießen wohl lieber ihren Sommerurlaub anstatt zu handeln. Muss wirklich noch Schlimmeres passieren, bis diese Herrschaften aufwachen und tätig werden?”, so Landbauer.

Schlimmes passiert ist bereits längstens. Als es rund um den Jahreswechsel 2018/19 zu einer Serie von Frauenmorden kam, bei der die Tatverdächtigen weitgehend Migranten waren, kündigte der damalige FPÖ-Innenminister Herbert Kickl eine Reihe von Maßnahmen an, etwa eine leichtere Aberkennung des Asylstatus. Im November bestätigte eine Studie, dass die Hälfte der Täter eine ausländische Staatsbürgerschaft besaßen. Konkrete Maßnahmen ließ die türkis-grüne Nachfolger-Regierung aber bisher vermissen.


 

Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

 

Weiterlesen

Österreich

Raab gegen Anerkennung von Migranten als Volksgruppen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Nicht nur Integrationsministerin Raab ist gegen die geforderte Anerkennung, auch Dominik Nepp (FPÖ) warnt vor diesem Schritt.

Wien. – Der Parteichef der Liste SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft), Hakan Gördü, hat Ende dieser Woche die Anerkennung von Türken und Ex-Jugoslawen als Volksgruppe in Österreich gefordert. Er bezeichnete das als „wichtigen Schritt für Wertschätzung und Inklusion”. Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat diese Forderung nun aber entschieden abgelehnt.

Forderung „absurd”

Es gibt einen ganz klaren Unterschied zwischen Migranten und Volksgruppen. Wenn jemand nach Österreich zuwandert, ist Integration das Ziel”, sagte Raab gegenüber der APA. Gördüs Aussagen haben bei der zuständigen Ministerin für harsche Kritik gesorgt. Dass Vertreter mancher Migrantencommunities die Anerkennung als Volksgruppe anstreben und auch noch türkische Führerscheinprüfungen fordern, „ist absurd und ganz klar abzulehnen”. Wesentlich seien die Integration und damit das Erlernen der deutschen Sprache, so Raab.

SÖZ-Parteichef Görü argumentierte zuvor in einer Aussendung, dass „mit der Anerkennung als Volksgruppen-Minderheit die kulturelle Koexistenz als Bereicherung der Gesamtgesellschaft rechtlich geschützt werden würde”. Vor allem die staatliche Unterstützung der Volksgruppen was den Erhalt ihrer kulturellen, sprachlichen und religiösen Eigenschaften betrifft. Zudem würden sie gegen Diskriminierung und Benachteiligung geschützt. „Ein Verbot der Führerscheinprüfung auf Türkisch, wäre so etwa nicht möglich gewesen. Dieses jahrelang gut funktionierende System wurde kaputt gemacht, zu Ungunsten vieler hart arbeitender Bürgerinnen und Bürger”, meint Görü.

Wunsch nach verstärkten Minderheitenrechten

Die türkische und ehemals jugoslawische Gemeinschaft lebe bereits in vierter Generation in Österreich und habe große Verdienste hinsichtlich der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung des Landes geleistet, hieß es dazu in der Aussendung weiter. Zudem seien die Erhaltung und Förderung der Muttersprache in Schulen, die Amtssprache bei Behörden, sowie der Grundsatz der Gleichbehandlung sowie verstärkte Minderheitenrechte die ausschlaggebenden Argumente für diese Forderung, sagt Görü. Dass im Fall einer Anerkennung Ortsschilder mehrsprachig verfasst werden müssten, wie im Fall der Burgenland-Kroaten oder der Slowenen in Kärnten, sei aber kein Motiv.

Wien als „Klein-Ankara”

Indes warnt der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp davor, Türken als eigene Volksgruppe anzuerkennen. „Wir wissen aus der Vergangenheit, dass die SPÖ mit allen Mitteln um Stimmen der türkischen Parallelgesellschaften buhlt und dabei die Interessen der Österreicher verrät”, so Nepp in einer aktuellen Aussendung. Beispiele dafür seien finanzielle Förderungen von Erdogan nahen Vereinen. Aber auch die ÖVP mit Sebastian Kurz habe sich in der Vergangenheit immer wieder solchen Gruppierungen angebiedert. Neben der ÖVP würden aber auch Parteien wie SPÖ und Grüne Wien nun „endgültig zu Klein-Ankara machen” wollen. Mit dem Minderheiten-Status, den Türken durch die Anerkennung erhalten würden, könnten sie zudem auf die Aufstellung von türkischen Ortstafeln pochen, warnt der FPÖ-Politiker.

Überlegungen auch bei bosnischer Community

Ob man die Anerkennung als Volksgruppe in Österreich gezielt verfolgen soll, überlegt man aber auch in der bosnischen Community. Die Gesellschaft der Bosnischen Akademiker hat deshalb über ihre Facebook-Seite einen Unterstützungsaufruf gestartet. Wie die Mehrheitsmeinung unter den rund 260.000 bosnischstämmigen Österreichern aussieht, werde man mit Jahresende wissen, sagt Mitinitiator Sirađ Duhan.

Podržite inicijativu Bosanske akademske zajednice u Austriji o podnošenju zahtjeva austrijskim vlastima za priznanje…

Gepostet von Gesellschaft Bosnischer Akademiker in Österreich am Freitag, 3. Juli 2020

 


 

Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

 

Weiterlesen

Österreich

Stenzel zu Gedenken 1683: „Ich würde dieses Gedenken wieder machen”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Der 12. September 1683 sei für Österreich ein wichtiges Datum. Das Gedenken daran würde sie wieder machen und auch die Teilnahme daran im vergangenen Herbst bedauert sie nun nicht mehr.

Wien. – Am Freitag gab Ursula Stenzel überraschend bekannt, dass sie wieder für die FPÖ bei der Wien-Wahl antreten wird (Die Tagesstimme berichtete). Später am Abend war sie in der „ZiB Nacht” zu Gast, wo sie ihr Bedauern über ihre heftig kritisierte Teilnahme an einer Kundgebung der patriotischen Plattform Gedenken 1683 im vergangenen September revidierte.

Identitäre „nicht unbedingt Rechtsextreme”

Im Interview betonte Stenzel, dass der 12. September 1683 ein sehr wichtiges Datum für Österreich und seine geschichtliche Entwicklung sei. Die Schlacht am Kahlenberg beendete damals die zweite Türkenbelagerung. Sie sei vom Akademikerbund zu der Kundgebung eingeladen worden und nicht von den Identitären, wie sie erklärte. „Ich bedaure es nicht. Ich würde dieses Gedenken wieder machen”. Zudem betonte sie, dass nicht alle Identitären rechtsextrem seien: „Ich halte Rechtsextremismus für falsch. Ich gestehe Identitären zu, dass sie Identitäre sind, aber nicht unbedingt Rechtsextreme.”

Von den Identitären kenne sie nur Martin Sellner „vom Sehen”. Ein Rechtsextremer ist er für sie aber auch nicht: „Ich glaube, es hat Gerichtsurteile gegeben, die diese Bewegung in ein anderes Licht gerückt haben. Rechtsextremismus ist ein bisschen etwas anderes, ist gewalttätig und so weiter.” Sie würde hier einfach auch genauer hinschauen.

Kritik und Rücktrittsforderungen

Vor einem Jahr hatte die Politikerin ihren Auftritt noch bedauert und sich dafür entschuldigt. Sie habe nicht gewusst, dass auch Vertreter der Identitären Bewegung bei der Veranstaltung anwesend seien. Andernfalls hätte sie diese Veranstaltung „selbstverständlich” nicht besucht. „Ich entschuldige mich dafür und möchte meine klare Ablehnung der Identitären Bewegung zum Ausdruck bringen”, betonte Stenzel damals, ohne allerdings auf die Gründe für diese Ablehnung genauer einzugehen.

Die Aussagen von Stenzel, dass sie erneut am Gedenken teilnehmen würde, bezeichnete der Wiener ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch als „inakzeptabel”. Stenzel sei eine „Wiederholungstäterin”, erklärte er am Samstag in einer Aussendung. „Wir erwarten uns den Ausschluss von Ursula Stenzel aus der FPÖ und ihren Rücktritt. Die FPÖ muss Stenzels Kandidatur sofort zurückziehen – denn Extremismus darf in Wien und Österreich keinen Platz haben”, so Wölbitsch. Bereits im Herbst forderten ÖVP, SPÖ, NEOS, die Liste JETZT und Grüne den Parteiausschluss und Rücktritt Stenzels.

Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

 

Weiterlesen

Werbung

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt