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Gesellschaft

Problem Linksextremismus: Pflastersteine gegen die Meinungsfreiheit

Redaktion

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Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, wurde die damlige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig im Jahr 2014 in der Welt zitiert. Im selben Atemzug strich sie Förderprogramme gegen Extremismus von Links. Derartige Maßnahmen seien in ihren Augen wirkungslos, die Gefahr von Rechts dagegen generell viel größer.

Ein Kommentar von Peter Reuthofer

Wer sich abseits vom medialen Mainstream informiert, muss allerdings feststellen, dass die linke Gewalt gegen Andersdenkende mittlerweile ein erschreckendes Ausmaß angenommen hat. Von einem freien und offenen Diskurs kann in der Bundesrepublik Deutschland daher kaum mehr die Rede sein kann.

Die Subventionierung des Linksextremismus

Ein aufsehenerregender Fall spielte sich vor gut zwei Wochen in Thüringen ab. Bei einer polizeilichen Ermittlung konnten funktionsfähiger Sprengstoff sowie kiloweise Chemikalien zur Herstellung weiteren Sprengstoffs sichergestellt werden. Der Hauptverdächtige war in der Vergangenheit Sprecher des staatlich geförderten Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ (Die Tagesstimme berichtete). Im Jahr 2016 nahm er den Thüringer Demokratiepreis entgegen.

Dieser Fall zeigt zunächst auf, dass nicht unwesentliche Summen von staatlichen Fördergeldern über den Deckmantel des „Kampfs gegen Rechts“ in die linksextreme Szene fließen. Es war im Übrigen die bereits zitierte SPD-Politikerin Schwesig, die im Jahr 2014 die sogenannte Extremismusklausel in Zusammenhang mit Fördergeldern gegen Rechtsextremismus gestrichen hatte. Die besagte Klausel verpflichtete Organisationen, die solche Fördergelder beanspruchen wollten, ein Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung abzulegen. Schwesig sah damit viele Ehrenamtliche unter Generalverdacht gestellt. Der Fall rund um den Bombenfund in Thüringen ist aber noch in einer weiteren Hinsicht entlarvend. Er zeigt die äußerst zögerliche Vorgangsweise durch die Politik bzw. die zurückhaltende Berichterstattung durch die viele Medien, wenn es um linksextreme Gewalt geht.

Mit Samthandschuhen gegen Linksextremismus

In die Kritik gerieten zunächst der Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow (Die Linke) und seine rot-rot-grüne Landesregierung. Während bei Straftaten, bei denen ein politischer Zusammenhang gegeben ist, in aller Regel unverzüglich das zuständige Landeskriminalamt und der Verfassungsschutz eingeschalten wird, wollte man im gegenständlichen Fall zunächst offenbar lieber abwarten. Auch die Medien reagierten zunächst äußerst zurückhaltend und berichteten eher zögerlich über die politischen Zusammenhänge. Abgesehen von einzelnen Berichten blieb das mediale Gewitter angesichts des möglichen Ausmaßes der Gefährdung – neben einsatzfähigem Sprengstoff und hunderten Kilogramm Chemikalien wurde auch ein mobiles Chemielabor gefunden – allerdings aus.

Kann sich eigentlich jemand erinnern, dass schon einmal bei politischen Straftaten, die einen rechtsextremen Hintergrund vermuten lassen, ähnliche Zurückhaltung an den Tag gelegt wurde? Dass man zuerst Ermittlungsergebnisse abwarten wollte, bevor man die Ereignisse kommentierte? Dass man niemanden vorverurteilen wollte und sich Sorgen machte, dass die in Zusammenhang mit den Tätern stehenden Organisationen und Personen, diskreditiert werden? Während rechte Skandale und Gewalttaten wie etwa der „rechte Mob“ von Heidenau oder der Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A. tage- und wochenlang in Medien ausgeschlachtet werden, versagt bei vergleichbaren Vorfällen von links der mediale Empörungsmechanismus. Der Verdacht liegt nahe, dass hier generell mit zweierlei Maß gemessen wird.

Von der Politik geduldet

Denn die Liste linker Gewalttaten ist lang. Würde ihnen ein ähnliches mediales Interesse zukommen wie rechten Gewalttaten, wäre das Thema wohl ein Dauerbrenner im deutschen Blätterwald. Linke Gewalt richtet sich dabei vornehmlich gegen Andersdenkende. So war etwa die AfD im letzten Bundestagswahlkampf massiven Angriffen ausgesetzt. Plakate, Wahlkampfstände, Fahrzeuge und Funktionäre sind immer wieder das Ziel von linken Gewalttätern. Neben der AfD werden auch Bürgerbündnisse, die sich gegen die Zuwanderungspolitik von Angela Merkel richten, zum Ziel. Die Initiatorin der „Merkel muss weg“-Demo in Hamburg, Uta Ogilvie, resignierte unlängst, nachdem Linksextreme das Haus und Auto der Familienmutter attackierten. Die Täter hatten unter anderem die Scheiben des Kinderzimmers eingeschlagen. In Hamburg hat sich zudem in den letzten Jahrzehnten rund um die „rote Flora“ eine nicht nur geduldete, sondern staatlich geförderte linksextreme Szene gebildet.

Freilich gab es in den vergangenen Jahren immer wieder linke Gewaltexzesse, die ein Ausmaß erreichten, dass sie auch von Presse und Politik nicht mehr kleingeredet werden können. So etwa im vergangen Jahr, als im Zuge des G20-Gipfels Teile der Hamburger Innenstadt zum Schauplatz von Auseinandersetzungen wurden, die an ein Land im Bürgerkriegszustand erinnerten. Ins öffentliche Bewusstsein gerückt ist auch die Rigaer Straße in Berlin. Sie steht exemplarisch für den Kontrollverlust des deutschen Staates und seine Machtlosigkeit gegen radikalen linke Gruppen, die ganze Straßenzüge zur polizei- und staatsbefreiten Zone erklären. Möglich ist auch dies nur aufgrund der Rückendeckung des von linken Parteien dominierten Berliner Senats, die ihre schützende Hand über die radikale linke Szene legen und ein wirklich energisches Vorgehen der Polizei verhindern.

Echte Meinungsfreiheit existiert nicht mehr

Die gewalttätigen Aktionen von Linksextremisten verfolgen ganz offen ein Ziel: Sämtliche einwanderungskritischen Stimmen sollen mundtot gemacht werden. Auch die Angriffe auf Stände rechter Verlage auf der erst kürzlich stattgefundenen Leipziger Buchmesse hatten das Ziel, diese zum Abzug zu bewegen. Den betroffenen Verlagen sollte „keine Bühne geboten werden”. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihren Positionen wird von den Agitatoren von vornherein abgelehnt. Die bloße Anwesenheit dieser Verlage war den Extremisten ein Dorn im Auge. Der Schuss ging in diesem Fall allerdings nach hinten los, denn das ausgelöste mediale Interesse half vor allem den betroffenen Verlagen zu einer Breitenwirkung, die sie sonst wohl kaum erzielt hätten. Dennoch darf nicht übersehen werden, dass der freie Diskurs in Deutschland empfindlich gestört ist.

Zwar hofieren Politik und Medien Linksextremismus nicht offen, durch ihre Förderpolitik und Berichterstattung nehmen sie allerdings in Kauf, dass sich dieser ungehemmt entfalten kann. Die Folge ist, dass Kritiker der Einwanderungs- und Asylpolitik massiven Gefahren ausgesetzt sind und – siehe Frau Ogilvie in Hamburg – sich mitunter gezwungen sehen, ihr Engagement einzustellen. Wenn aber Vertreter eines Teils des politischen Spektrums ihre Meinung nicht mehr gefahrlos kundtun können, kann auch von Meinungsfreiheit keine Rede mehr sein. Politiker der etablierten Parteien, von Grünen über SPD bis zur CDU müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie für diese Einschränkung der Meinungsfreiheit mitverantwortlich sind und sie stillschweigend dulden, um die Kritik an ihrer Zuwanderungspolitik einzudämmen.

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Andrea Hase

    25. Januar 2019 at 15:50

    Das sehen wir genauso! Schon lange fühlt man sich in Deutschland nicht mehr wie in einem demokratischen Land wo man seine Meinung frei äußern kann. Eher langsam aber sicher wie in einer Diktatur unter der Führung von Frau Merkel. Komplett machtlos gegen die Linke „Maffia“ sozusagen. Man hat das Gefühl unter der Zusammenarbeit von den Altparteien und der Linken falschen Medienwelt komplett unterdrückt zu werden. Seit der katastrophalen Flüchlings-Willkommenspolitik geht alles den Bach hinunter. Nichts scheint mehr etwas wert zu sein was vorher gezählt hat hier in Deutschland, vor allem in Bayern. Der christliche Glauben, unsere Kultur, jeder Stolz und jede Ehre die dieses Land mal hatte geht in der totalen Überfremdung und in dem Menschenmassenchaos unter! Jetzt ist eine totale Völkerspaltung entstanden, man fühlt sich unsicher, man hat Angst vor Terror und Vergewaltigung, noch nicht mal auf einem Christkindelmarkt kann man noch sicher sein! Und wenn man die Politik besonders seit 2015, wo der Wahnsinn angefangen hat, in Frage stellt und anzweifelt, wird man sofort als „Nazi“ beschimpft! Wenn man es einfach nicht mehr für gut und richtig empfinden kann, dass man sich in manchen Stadtteilen als Deutscher völlig fremd vorkommt unter lauter vermummten schwarzen Gestalten, dann wird man erst recht als „Nazi“ beschimpft. Man könnte an dieser Stelle noch unzählige Beispiele aufführen, Fakt ist: wir haben es so satt, wie dieses Land momentan so tickt. Eine tickende Zeitbombe ist das wenn es so weitergeht!

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Gesellschaft

Erfurt: Mutmaßlich linksextremer Farbanschlag auf AfD-Wahlkreisbüro

Julian Schernthaner

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Am Wochenende machten sich mutmaßliche Linksextremisten an einem AfD-Büro in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt zu schaffen. 

Erfurt. – Am Sonntag schmierten unbekannte Täter einschlägige Symbole und politische Parolen auf die Hausfassade und Fensterscheiben. Obwohl es sich dabei um das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner handelt, dürften die Schmierfinken zumindest mit einem Teil der Aufschriften auf AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke abzielen.

Nicht einziger Angriff auf AfD-Büro am Wochenende

In roter Sprühfarbe stehen die Parolen „FCK NZS”, „Fickt AfD”, „Volksverdummung Olé” und „Deshalb AfD, Björn, wir haben dir ein Denkmal gebaut”. Damit nehmen die unbekannten Täter wohl auch Bezug auf die Aktion des linksradikalen Zentrum für politische Schönheit, das einst das Berliner Holocaust-Mahnmal in Höckes Nachbargarten nachbauten und dafür auch strafrechtliche Ermittlungen gegen sich hervorrief.

Der Sachschaden wird laut Nordbayerischem Kurier auf etwa 3.000 Euro geschätzt. Im rot-rot-grün regierten Thüringen sind diverse gewaltbereite, linksextreme Gruppen aktiv, immer wieder kommt es zu Angriffen auf Parteibüros der AfD. Deren Einrichtungen sind bundesweit häufig Ziel politischer Gewalt, erst einen Tag zuvor beschmierten mutmaßliche Linksextremisten in Stralsund die Front eines AfD-Büros mit dem Zahlencode 161 („Anti-Faschistische Aktion”).

AfD-Brandner: „Wir weichen nicht!”

Brandner, dessen Wahlkreisbüro wiederholt zum Ziel solcher Attacken wird, gab sich in sozialen Medien trotz des ungustiösen Angriffs kämpferisch. Er macht dabei auch das Vorfeld des politischen Mitbewerbers verantwortlich. Allerdings hätte derartige Anschläge keinerlei Wirkung. Denn: „Das macht mich und uns von der AfD nur noch stärker! Wir weichen nicht und arbeiten weiter für ein besseres Deutschland,” so der Bundestagsmandatar auf Twitter.


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Gesellschaft

VIMÖ fordert: Geschlechtseintrag mehr als nur einmal ändern können

Monika Šimić

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Vertreter mehrerer Vereine, die sich „gegen Diskriminierung aufgrund von Geschlechtsmerkmalen oder Geschlechtsidentität aussprechen”, fordern aktuell, dass Personen ihren Geschlechtseintrag mehr als nur einmal wechseln können sollen.

Wien. – Der Verein für Intersexuelle Menschen Österreich (VIMÖ) forderte heute in einem offenen Brief, dass Innenmnister Karl Nehammer (ÖVP) die Verordnung seines Vorgängers, Herbert Kickl (FPÖ), zur Eintragung des dritten Geschlechts zurücknimmt bzw. diese überarbeitet und neue Regelungen trifft. Unterstützt werden diese Forderungen dabei von SPÖ, NEOS und den Grünen.

Eintragung von „inter”

Im Brief, der von über 60 Organisationen unterzeichnet wurde, sind insgesamt fünf Forderungen aufgelistet. So heißt es etwa, dass der dritte Geschlechtseintrag allen Menschen offenstehen solle, „unabhängig ihrer individuellen körperlichen Geschlechtsmerkmale”. Neben den bisher möglichen Einträgen „weiblich”, „männlich”, „offen” und „divers” fordert der Verein auch die Möglichkeit der Eintragung von „inter”. Intergeschlechtliche Personen sind Menschen, deren Geschlecht als nicht eindeutig männlich oder weiblich zugeordnet werden kann.

Weiters wird gefordert, die Regelung bezüglich eines medizinischen Expertenboards zu streichen. Kickls Verordnung sieht aktuell eine „fachmedizinische Begründung durch ein multi-medizinisches Board” vor, um die Eintragung des dritten Geschlechts zu regulieren. Der Verein VIMÖ ist jedoch der Meinung, dass hierfür „eine Änderung nach Selbstauskunft beim Standesamt” genügen müsse. Neben dem Abbau „bürokratischer Hürden zur Änderung des persönlichen Geschlechtseintrags” wird zudem gefordert, dass der Geschlechtseintrag einer Person mehr als einmal gewechselt werden können soll. Denn „das Empfinden der Geschlechtsidentität” könne sich im Laufe eines Lebens verändern, wie in dem Brief betont wird. Betroffene bräuchten im Grunde einen Eintrag, „der ihrer Identität entspricht und nicht ihre Körperlichkeit medizinisch begutachtet und diagnostiziert”, heißt es in dem Brief, den unter anderem auch der SPÖ-Parlamentsklub und NEOS unterzeichnet haben, abschließend.

Unterstützung von SPÖ, NEOS und Grüne

Der NEOS-Abgeordnete Yannick Shetty reagierte auf den offenen Brief und forderte Nehammer in einer Aussendung auf, die „schikanöse” Verordnung seines Vorgängers zurückzunehmen. Shetty kritisierte auch, dass Kickl die Eintragung des dritten Geschlechts „massiv erschwert” hätte. Die von Kickl verlangte fachmedizinische Begründung für die Eintragung durch ein multi-medizinisches Board bezeichnete Shetty als „reine Schikane und Blockade eines Höchstgerichtsurteils”, dass der FPÖ „ideologisch nicht passte”. Dass ein ÖVP-Innenminister genauso verbohrt sei, sei „erschreckend”, so Shetty.

Auch SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried verurteilte „aufs Schärfste”, dass Nehammer an Kickls Verordnung festhält. Die Grünen unterstützen die Forderungen der Vereine ebenfalls. Ewa Ernst-Dziedzic, Vize-Klubobfrau der Grünen: „Die Schikane von intergeschlechtlichen Menschen muss ein Ende haben. Es gilt die individuelle Geschlechtsidentität einer jeden Person rechtlich anzuerkennen. Das ist die unmissverständliche Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs”, erklärte sie in einer Aussendung. Die Reparatur des Erlasses zur Umsetzung der VfGH-Entscheidung sei mit der ÖVP verhandelt worden und müsse nun umgesetzt werden.

 


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Gesellschaft

Neues von rechts: Arcadi, Spengler & DGB

Stefan Juritz

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Eine neue Ausgabe des Arcadi Magazins ist erschienen. Oswald Spengler wäre vor wenigen Tagen 140 Jahre alt geworden. Und am Samstag besetzten patriotische Aktivisten kurzzeitig ein Gebäude des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Die aktuelle Ausgabe des Arcadi Magazins trägt den Titel „Corona als Globalisierungsfolge”. Dem Titelthema widmet sich Florian Sander im Politikteil mit einer risikosoziologischen Betrachtung und er fordert darin eine Globalisierungskritik von rechts. Weiters finden sich in der Ausgabe ein Interview mit Florian Reinicke, dem aktuellen Sprecher der Deutschen Burschenschaft, ein Beitrag von Dr. Wolfgang Caspart über freiheitliche Kulturpolitik sowie Kolumnen von Chris Ares („Nachricht an die Truppe der Bundeswehr”) und Roman Möseneder („Team Höcke”). Der Kulturteil wiederum startet mit einer Kritik der Netflix-Produktion „Spuk im Hill House”. Weitere Beiträge befassen sich u.a. mit dem deutschen Volkskundler Will-Erich Peuckert, dem mysteriösen Rök-Stein in Schweden und patriotischem Rap. Außerdem geht es in zwei weiteren Beiträgen um Comics. Abgedruckt ist in der Ausgabe auch ein Auszug aus dem Buch „Auf dem Weg Gottes” von Tom Wendner.

Das Heft kostet 8,50 € und kann hier bestellen werden: https://arcadi-verlag.de/produkt/arcadi-magazin-01–2020/

IfS-Leiter Lehnert raus aus DES-Vorstand

Der Philosoph und Publizist Dr. Erik Lehnert leitet gemeinsam mit dem Verleger Götz Kubitschek das neurechte Institut für Staatspolitik (IfS) aus Schnellroda. Bis vor Kurzem saß Lehnert auch im Vorstand der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), die von der Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach geleitet wird. Doch weil der Verfassungsschutz das IfS nun ins Visier genommen hat, musste Lehnert weichen. Er wurde auf Initiative von Steinbach aus dem Vorstand gewählt. Dagegen will sich Lehnert jedoch zur Wehr setzen: „Ich bin weiterhin Mitglied der Stiftung und werde alle Möglichkeiten nutzen, um zu verhindern, dass aus der DES die Stiftung der Werte-Union wird”, erklärte Lehnert (Die Tagesstimme berichtete).

Passend dazu auch die neueste Folge des Podcasts „Die Krisentrinker”. Götz Kubitschek, Erik Lehnert und Raskolnikov sprechen diesmal über einen ZEIT-Journalisten, die Desiderius-Erasmus-Stiftung und die AfD.

Kleine-Hartlage im Interview

Der rechte Sozialwissenschaftler Manfred Kleine-Hartlage sprach im Tagesstimme-Interview über sein neues Buch „Konservativenbeschimpfung” und das aktuelle Verhalten der AfD-Spitze. Er spart dabei ganz und gar nicht mit Kritik!

Lagebesprechung: Benedikt Kaiser im Podcast

In der aktuellen Folge des „Lagebesprechung”-Podcasts ist der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser bereits zum zweiten Mal zu Gast. Diesmal spricht er über die Folgen der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und mögliche Chancen für die politische Rechte.

Kohlmarkt 4: Ibiza, Strache, Jamaikarum

Im Kohlmarkt 4 sprechen Christoph Pöchinger und Robert Willacker u.a. über den Ibiza-U-Ausschuss und HC Straches Frauengeschmack. Außerdem gibt es eine besondere Rumverkostung!

Stuttgart: Identitäre besuchten Gewerkschaftsbund

Am Samstag besetzten Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland kurzzeitig da Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und entrollten ein provokantes Banner mit der Aufschrift „DGB hat mitgeschossen!”. Mehr zur Aktion findet man im Tagesstimme-Artikel:

140. Geburtstag Oswald Spengler

Am 29. Mai 1880 wurde Oswald Spengler in Blankenburg am Harz geboren. Der Autor des „Untergang des Abendlandes” wäre in diesem Jahr 140 Jahre alt geworden. Anlässlich seines Geburtstags veröffentlichte das Anbruch Magazin einige Gedankensplitter Adornos zum Spenglerschen Denken:

In der neuen Folge des Anbruch-Kulturpodcasts „Wer redet ist nicht tot” geht es diesmal u.a. um Ernst Jünger, Joseph Ratzinger, Poster im Jugendzimmer und Ex-Kanzler Gerhard Schröder.

Literatur bei der JA Sachsen-Anhalt

Die dritte Folge des „Literaturkartells” der Jungen Alternative Sachsen-Anhalt beschäftigt sich mit dem Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger und Hermann Hesse:

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