Deutschland Politik

Schäuble will deutschen Bundestag verkleinern

By Chatham House (HE Dr Wolfgang Schäuble) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Bereits Schäubles Vorgänger, Norbert Lammert, wollte den Bundestag verkleinern. Doch die Fraktionen konnten sich bisher auf kein neues Wahlrecht einigen. Wolfgang Schäuble startet einen neuen Versuch.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will den Bundestag noch in dieser Legislaturperiode verkleinern Das sagte er kürzlich der Süddeutschen Zeitung. Um dieses Vorhaben durchsetzen, braucht es eine Änderung des Wahlrechts. Eine solche Reform würde allerdings zu Lasten aller Fraktionen gehen. Das ist auch der Grund, warum eine Einigung schwer zu erreichen ist.

Bereits 709 Abgeordnete im Bundestag

Seit der letzten Bundestagswahl sitzen 709 statt eigentlich 598 Abgeordnete im Parlament. Noch nie zuvor gab es ein so großes Parlament in der Bundesrepublik. Schäuble will trotz der Schwierigkeiten, „ein Scheitern nicht zulassen”.  Dadurch würde die Akzeptanz des Bundestags in der Öffentlichkeit Schaden nehmen. Eines sei nämlich „klar: Der Bundestag kann nicht erklären, er könne leider das Wahlrecht nicht ändern, weil man halt keine Lösung finde. Das wird die Öffentlichkeit auf Dauer nicht akzeptieren.”

Bereits sein Vorgänger, Norbert Lammert, hatte in der Vergangenheit eine Verkleinerung des Parlaments gefordert. Allerdings konnten sich die Bundestagsfraktionen auf kein neues Wahlrecht einigen.

 

 

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