Verbinde Dich mit uns

Welt

Großbritannien: Verhaftung von Islamkritiker Robinson sorgt für Wirbel

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (Tommy Robinson): Tommy Robinson / Facebook

Der englische Islamkritiker, Aktivist und Journalist Tommy Robinson wurde am Freitag in Leeds verhaftet, weil er gegen die öffentliche Ordnung verstoßen habe. Da er wegen eines ähnlichen Vergehens bereits auf Bewährung war, muss er möglicherweise monatelang ins Gefängnis. Die Richterin verhängte angeblich eine Mediensperre über sein Verfahren.

Robinson, der bürgerlich eigentlich Stephen Yaxley‐Lennon heißt, fertigte gerade einen Livestream an. Anlass für seine Berichterstattung, bei welcher auch der Einmarsch der Angeklagten zu sehen war, ist eine Verhandlung gegen insgesamt 29 Personen. Den sämtlich einen Migrationshintergrund besitzenden muslimischen Männern und Frauen wird wegen der Verwicklung in einen Kindesmissbrauchs‐Skandal der Prozess gemacht. Unter den Hashtags #FreeTommy und #FreeTommyRobinson fordern seine Sympathisanten nun seine Freilassung.

Breach of the Peace”: Umfangsreiches Rechtsgut

Die Festnahme vor dem Gerichtsgebäude am Donnerstag fand wegen „Breach of the Peace” statt, vergleichbar mit der österreichischen Bestimmung über Störung der öffentlichen Ordnung (§81 SPG). Ähnlich wie im heimischen Rechtssystem – und anders als in Schottland, wo dies sogar ein strafrechtliches Vergehen darstellt – handelt es sich dabei in England eigentlich nur um eine Verwaltungsübertretung, wegen derer niemand seiner Freiheit beraubt werden darf.

Gleichzeitig ist in beiden Landesteilen nicht festgelegt, welches Verhalten unter „Breach of the Peace” fällt, auch die Judikatur beweist einen umfangreichen Katalog der Anwendung. In der Vergangenheit erstreckten sich Festsetzungen und Gerichtsverfahren nach dieser Provision von Hooliganschlägereien über sonntägliche Ruhestörung durch spielende Kinder bis hin zu Transvestitismus in einem Rotlichtviertel. Der renommierte Strafrechtsprofessor Michael Christie bezeichnete es deshalb 1990 als „beinahe grenzenloses Instrument sozialer Kontrolle”.

Robinson‐Festnahme als Wiederholungsfall

Die Problematik äußert sich nun aber wie folgt: Bereits im Vorjahr kam es zu einer Festnahme Robinsons, als er bei einer ähnlichen Gerichtsverhandlung in Canterbury berichtete. Damals filmte er vier Tatverdächtige einer Gruppenvergewaltigung. Nach seiner Verurteilung wegen Störung einer Gerichtsverhandlung („contempt of court”) wurde seine Strafe vorerst zur Bewährung ausgesetzt. Aufgrund des nun eintretenden Wiederholungsfalles wurde er nun direkt der Haftrichterin vorgeführt.

Richterin soll Mediensperre verhängt haben

Diese wiederum soll eine Mediensperre über die Verhandlung verhängt haben, welche sich über den gesamten Zeitraum des Verfahrens, über welches Robinson streamen wollte, erstreckt. Betroffen sollen sämtliche britische Medien sein. Kritiker sind der Ansicht, dies wäre nicht zulässig und unterstellten der Richterin Marson, ihr Amt missbrauchen zu wollen:

Strafmaß weiter unklar

Auch wegen des kolportierten Banns war am nächsten Tag noch nicht klar, ob Robinson nun seine Haftstrafe antreten muss. Während der Independent berichtete, es würden ihm etwa drei Monate hinter Gittern blühen, gingen manche seiner Sympathisanten von bis zu dreizehn Monaten aus. Einige User sahen aufgrund dieser Vorgänge die Meinungsfreiheit im Vereinigten Königreich unter Beschuss. Sie warfen dem Land vor, sich zunehmend zu einem „Polizeistaat” zu entwickeln:

Kritiker fürchten um Robinsons Leben

Robinson wurde bereits in der Vergangenheit mehrmals wegen seiner politischen Tätigkeit verhaftet. Im Jahr 2014 verbrachte er außerdem wegen Mithilfe zum Darlehensbetrug mehrere Monate in einem englischen Hochsicherheitsgefängnis. Während dieser Strafe kam es auch zu körperlichen Übergriffen durch mutmaßlich muslimische Mithäftlinge. Da Robinson in der Vergangenheit auch bereits von Morddrohungen gegen seine Person sprach, befürchten einige Beobachter das Schlimmste. Sie sind der Ansicht, dass der umtriebige Aktivist eine neuerliche Inhaftierung nicht überleben würde.

Erinnerungen an Fall Crehan

Neben den regelmäßigen Drohungen gegenüber Robinson fühlen sich viele an den Fall Kevin Crehan erinnert. Dieser musste im Jahr 2016 eine einjährige Haftstrafe antreten, weil er ein Specksandwich vor einer Moschee ablegte. Nach etwa der Hälfte seiner Strafe verstarb er im Gefängnis. Hartnäckig halten sich seitdem die Gerüchte, dass religiöse muslimische Mitinsassen zumindest durch das Verhalten ihm gegenüber einen Anteil am Ableben des 35‐jährigen gehabt haben könnten.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Zickenschulze

    28. Mai 2018 at 0:10

    Ha, haa, Wirbel ist gut.
    Wer Wind sät, wird Sturm ernten.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Welt

Melilla: Migranten stürmen spanische Exklave

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Grenzzaun in Melilla / Acad Ronin [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Rund 50 Migranten sei es dabei auch gelungen, EU‐Gebiet zu erreichen.

Melilla. Am Freitag sind bei der bisher derartig größten Aktion dieses Sommers Dutzende Afrikaner in die spanische Nordafrika‐Exklave Melilla gelangt, wie der Standard berichtet. Am frühen Morgen hätten rund 200 Menschen aus Ländern südlich der Sahara versucht, die rund sechs Meter hohen doppelten Grenzzäune zu überwinden. Das teilte die Vertretung des spanischen Innenministeriums in Melilla mit.

Immer wieder Anstürme auf Grenzzaun

Es sei rund 50 Menschen gelungen, EU‐Gebiet zu erreichen. Immer wieder erstürmen Migranten die Grenzzäune Melillas. Der bisher letzte große Ansturm war dort im Mai registriert worden. Damals konnten ebenfalls rund 50 Migranten in die Exklave stürmen. Beim Ansturm vom Freitag seien sechs spanische Grenzpolizisten sowie zwei Migranten verletzt worden. Ein Afrikaner habe einen Beinbruch erlitten, hieß es. Alle Verletzten seien in Krankenhäuser gebracht worden.

Polizisten mit Haken attackiert

Unter Berufung auf die Behörden berichtete die Regionalzeitung „El Faro de Melilla”, die Migranten hätten die Grenzpolizisten unter anderem mit spitzen Haken attackiert und mit Steinen beworfen. Einer der größeren erfolgreichen Massenanstürme des vergangenen Jahres erfolgte im Juli. Damals hatten mehr als 600 Migranten spanisches Gebiet erreicht. Ein Polizeisprecher erzählte, dass die Migranten dabei „brutal wie noch nie zuvor“ vorgegangen seien. Sie hätten die Grenzbeamten unter anderem mit selbst gebauten Flammenwerfern und mit Branntkalk, der beim Kontakt mit der Haut Verätzungen verursacht, attackiert.

Spanien verfügt in Nordafrika über zwei Exklaven, die beide von Marokko beansprucht werden: Ceuta an der Meerenge von Gibraltar und das 250 Kilometer weiter östlich gelegene Melilla. In der Nähe beider Gebiete warten Zehntausende Afrikaner vorwiegend aus Ländern südlich der Sahara auf eine Gelegenheit, in die EU zu kommen.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Welt

Laut Sea‐Watch: Rackete hat Italien mittlerweile verlassen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Sea-Watch Kapitänin Carola Rackete / Paul Lovis Wagner / Sea-Watch.org [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Nach Angaben von Sea‐Watch, jener Organisation für welche die umstrittene Kapitänin Carola Rackete tätig wurde, ist diese nicht mehr im südeuropäischen Land.

Rom. – Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, gab eine Sprecherin der NGO gegenüber der dpa an, dass Rackete sich ihres Wissens nach bereits am Weg zurück nach Deutschland befinde. Anschließlich würde sie an einen anderen Ort reisen. Nähere Angaben, wohin und und in welcher Funktion es gehen soll, machte diese allerdings offenbar nicht.

Rackete keine Sea‐Watch-Kapitänin mehr

Noch am Donnerstag hatte sich Rackete ein weiteres Mal den Fragen der italienischen Staatsanwaltschaft gestellt. Wie der Focus am Donnerstag berichtete, gehört sie auch nicht mehr zur Crew von „Sea‐Watch”. Ihr Anwalt bestätigte demnach, dass sie sich künftig einer anderen Tätigkeit widmen würde – ohne allerdings nähere Einblicke zu geben.

Nun machte Rackete also ihre Ankündigung, Italien trotz Ausreiseaufforderung erst nach ihrer zweiten Vernehmung zu verlassen, wahr. Wohl auch zur Freude des italienischen Innenministers Matteo Salvini (Lega). Der beliebte Rechtspolitiker hatte letzte Woche bekundet, er könne es nicht erwarten, „diese verwöhnte deutsche Kommunistin auszuweisen und sie nach Hause zu schicken”

Öffentlichkeit gespalten über Thematik

Das Hickhack um die niedersächsische Millionärstochter begann vor mehreren Wochen. Nachdem sich ihr Schiff mit 47 Migranten an Bord über längere Zeit ohne Einlauferlaubnis auf See befand, steuerte sie trotz Verbotes den Hafen von Lampedusa an und rammte dabei ein italienisches Polizeiboot. Seitdem wird unter anderem wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung gegen sie ermittelt.

Der Fall schlug europaweit hohe Wellen. Während sich weite Teile der deutschen Medienlandschaft, Politik und Zivilgesellschaft hinter Rackete stellten, verteidigte etwa der österreichische ex‐Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) das Vorgehen Salvinis. Für breites Unverständnis sorgte später auch Racketes Forderung, eine halbe Million Migranten aus libyschen Lagern nach Europa zu holen – Die Tagesstimme berichtete.


Weiterlesen:

Rackete fordert Aufnahme aller „Flüchtlinge” aus Libyen (15.7.2019)

Sea‐Watch: Erzbischof Heße verteidigt Handeln von Kapitänin Rackete (5.7.2019)

Rackete bleibt trotz Aufforderung zur Ausreise in Italien (4.7.2019)

Streit um „Sea‐Watch 3”: Kickl stellt sich hinter Salvini (1.7.2019)

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Welt

Mutmaßlicher Schlepper bestätigt angebliche Kontakte zu „Sea‐Watch”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild (Sea-Watch 2): Fabian Melber / Sea-Watch.org via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Ein Videoausschnitt, der im italienischen Fernsehen lief, dokumentiert unglaubliche Szenen, welche die Zusammenarbeit zwischen Schleppern und Mittelmeer‐NGOs belegen sollen.

Rom/Lampedusa. – Wie die Junge Freiheit unter Berufung auf einen Mitschnitt der italienischen Polit‐Talkshow Quarta Repubblica berichtet, gibt es neue Indizien, welche das bisherige Narrativ der sogenannten „Seenotrettung” im Mittelmeer in seinen Grundfesten erschüttern könnte. Bereits vor einer Woche deutete Innenminister Matteo Salvini (Lega) im selben Format an, es gäbe belastbare Hinweise für vermeintliche Absprachen zwischen Schleppern und europäischen Asyl‐NGOs.

Migrant erklärt vermeintlichen Schlepper‐Mechanismus

Der nun gezeigte Ausschnitt zeigt eine Menge unglaublicher Bilder. Ein fünfminütiger Film beginnt mit Migranten, welche in Feierlaune schon vor ihrer Rettung bejubeln, dass sie nun bald in Europa wären. Bereits dies unterscheidet sich maßgeblich von den tristen Darstellungen, welche etablierte deutsche Formate wie Panorama seit längerem transportieren.

Dem nicht genug: in einem Interview erzählt ein Migrant vom angeblichen Mechanismus. Diese Videos würden nämlich als Beleg für das Gelingen der Überfahrt dienen. Kriminelle libyschen Gruppen würden die dortige Polizei bestechen, damit diese die Schlepper nicht behelligen. Und dann nennt er der fragenden Journalistin sogar den Namen seines mutmaßlichen Kontaktmanns.

Schlepper sollen NGOs im Ernstfall anrufen

Dieser – es soll sich um einen gewissen Lokman Z. (21), einen Libyer, handeln – organisiere in Facebook in geheimen Gruppen Überfahrten. Die nächste Information ist besonders brisant: „Ja, ja, er hat gesagt, er sei mit vielen Schiffen von Seenotrettern in Kontakt. Sea‐Watch und viele andere, deren Namen ich nicht mehr weiß.“

Der angebliche Schlepper kenne auch die Orte, an welchen die Schiffe der NGOs warten würden. Im Notfall würde er es dann Gruppen wie Sea‐Watch melden. Zu diesem Zweck habe er „etwa vier oder fünf Nummern”. Unter diesen befinde sich auch jene der NGO Sea‐Watch, in deren Auftrag sich auch die umstrittenen Kapitänin Carola Rackete betätigte.

Mutmaßlicher Schlepper: „Stehe in Kontakt mit denen”

An diesem Punkt wurde das italienische Filmteam hellhörig und rief den angeblichen Schlepper mittels Lockvogels an. Er nennt dem vermeintlich eine Überfahrt suchenden einen Preis von 1,600 Euro und räumt dessen Bedenken aus: „Ich bin ein seriöser und professioneller Mann.”

Als Rettungsnetz für das Gelingen gelten Kontakte zu den NGOs: „Wir sind in Kontakt mit Sea‐Watch, aber momentan ist ein Schiff von Open Arms unterwegs.“ Der Lockvogel lässt sich versichern, dass der angebliche Schlepper die NGOs anrufen würde, falls etwas passiere. Dieser besänftigt die Sorgen: „Ja, ich stehe in Kontakt mit diesen Leuten”.

Enthüllungen befeuern erneute Spekulationen

Allerdings sind diese Informationen mit Vorsicht zu genießen. Denn ein weiterführender Anruf bei der spanischen NGO „Open Arms” führt zu einem Dementi der Gruppierung. Man kenne dort keinen Lokman Z. oder einen Menschen mit ähnlichem Namen. Als tatsächlicher Nachweis sind die Behauptungen des Migranten und des mutmaßlichen Schleppers untauglich.

Gleichzeitig befeuern diese neuen Informationen die Spekulationen, wonach die Schlepper sich zumindest ihre Kenntnisse über die Positionen der NGO‐Boote zunutze machen. Bereits vor etwas mehr als drei Wochen veröffentlichte die europäische Grenzschutz‐Agentur Frontex ein Drohnenvideo von einem Boot von Kriminellen, das eine große Anzahl von Migranten auf hohe See bringt – Die Tagesstimme berichtete.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Werbung

Werbung

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings deine Hilfe.

Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Gesellschaftvor 20 Stunden

Würzburg: Unbekannte attackierten katholischen Verbindungsstudenten

Zwei Männer schlugen auf den 26‐Jährigen ein und entrissen ihm das Band seiner Studentenverbindung. Würzburg. – In der Nacht auf...

Kulturvor 2 Wochen

Zur Tyrannei der Werte”: Eberhard Straub spricht in Marburg

Eberhard Straub und der Jungeuropa Verlag setzen am Wochenende ihre Lesereise in Marburg fort. Marburg (Lahn). – Am kommenden Samstagabend...

Gesellschaftvor 3 Wochen

Alternative Entwicklungshilfe in Syrien”: Vortrag bei Burschenschaft Danubia

Ein Vertreter der Alternative Help Association wird über die Arbeit seiner Organisation und die Lage in Syrien berichten. München. –...

Gesellschaftvor 3 Wochen

Halle: Linksextremer Angriff auf Burschenschaft Germania

Gegen 1 Uhr nachts beschmierten Unbekannte das Haus der Burschenschaft mit linksextremen Graffitis und ließen anschließend mehrere Böller explodieren. Halle/Saale....

Gesellschaftvor 1 Monat

Linksextremer Angriff in Passau: So hat ihn der Burschenschafter erlebt

Der in Passau von mutmaßlichen Linksextremisten attackierte Burschenschafter recherchierte zuvor offenbar monatelang Undercover im militanten Antifa‐Milieu. Seine Erkenntnisse sind schockierend....

Deutschlandvor 1 Monat

Attacke auf Burschenschafter: AfD‐Jugend fordert „lückenlose Aufklärung”

Nach Bekanntwerden der Geschichte um einen Angriff von mutmaßlichen Linksextremisten auf einen Verbindungsstudenten in Passau will die AfD‐Jugendorganisation Konsequenzen. Passau....

Beliebt