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Gesellschaft

Chemnitz: Ausschreitungen überschatten Trauerkundgebung

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Pro-Chemnitz-Kundgebung am Montag, den 27. August 2018 / Bild: privat

Mehrere tausend Menschen nahmen an der Trauerkundgebung in Chemnitz teil. Überschattet wurde die Versammlung allerdings von Ausschreitungen zwischen Versammlungsteilnehmern und Gegendemonstranten, bei denen laut Polizeiangaben mehrere Personen verletzt worden seien. Der Großteil der Demonstranten habe sich jedoch friedlich verhalten.

[Beitrag wurde am 28.8.2018 um 10:50 Uhr aktualisiert]

Chemnitz. Nach dem tödlichen Messerangriff am vergangenen Wochenende, bei dem ein 35‐jähriger Deutscher getötet wurde, fand am späten Montagnachmittag am Karl‐Marx‐Monument in der Chemnitzer Innenstadt eine Trauerkundgebung der Bürgerbewegung Pro Chemnitz statt. Laut Medienberichten nahmen daran etwa 5.000 Menschen teil. Das linke Bündnis „Chemnitz nazifrei” organisierte eine Gegendemonstration mit mehr als 1.000 Personen.

Stimmung kocht über

Die Polizei versuchte, die Teilnehmer beider Demonstrationen zu trennen, was den Beamten allerdings nicht vollständig gelang. Die erste brenzlige Situation entstand, als ein linker Gegendemonstrant versuchte, ein Banner auf der Pro‐Chemnitz‐Kundgebung herunterzureißen. Die Polizei konnte die Situation zunächst beruhigen. Später kochte die Stimmung allerdings offenbar immer wieder über:

Nach Angaben der Polizei sei es zu Würfen von Feuerwerkskörpern und anderen Gegenständen aus beiden Versammlungen gekommen. Deshalb seien einige Menschen verletzt und anschließend medizinisch behandelt worden. Nachdem sich mehrere Demonstranten vermummt hatten, stoppte die Polizei schließlich die Pro‐Chemnitz‐Demonstration.

Überwiegender Teil der Demonstranten friedlich

Danach konnte die Versammlung mit starker Polizeibegleitung fortgesetzt werden. Dennoch sei es laut Polizeiangaben weiterhin vereinzelt zu Würfen von Gegenständen „auf die und aus der Versammlung” gekommen. Der überwiegende Teil der Demonstranten habe sich jedoch friedlich verhalten.

Teilnehmer der Trauerkundgebung skandierten immer wieder „Widerstand”, „Volksverräter”, „Wir sind das Volk” und „Merkel muss weg”. Außerdem waren teilweise Rufe wie „Nationaler Sozialismus jetzt” und „Frei, sozial und national” zu hören.

Kurz nach 21 Uhr endete die Pro‐Chemnitz‐Demonstration mit einer Abschlusskundgebung vor dem Karl‐Marx‐Monument. Vereinzelt würden Teilnehmer aus beiden Lagern aneinander geraten, gab die Polizei weiter bekannt. Laut Polizei wurden am späten Abend vier Teilnehmer der Pro‐Chemnitz‐Demonstration von 15 bis 20 Gegendemonstranten angegriffen und verletzt.

Haftbefehl gegen Syrer und Iraker

Nach der tödlichen Messerattacke am Wochenende hatte die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Montag Haftbefehl gegen zwei Ausländer wegen Totschlags beantragt. Laut Medienberichten handelt es sich bei den beiden Männern um einen 23‐jährigen Syrer und einen 22 Jahre alten Iraker. Sie stehen im Verdacht, in der Nacht auf Sonntag „ohne rechtertigenden Grund” mehrfach auf einen 35‐jährigen Deutschen eingestochen zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Montagnachmittag mit. Das Tatmotiv und der Tathergang würden noch ermittelt. Sie waren am Sonntag vorläufig festgenommen worden, als sie sich vom Tatort entfernt hatten. Noch am Montag wurden sie dem Haftrichter vorgeführt.

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Weiterlesen:

Tödliche Messerattacke in Chemnitz: Darum gehen Patrioten auf die Straße

Chemnitz: Tausend Menschen demonstrieren nach tödlichem Messerangriff

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Peter Lüdin

    28. August 2018 at 19:30

    Die bürgerliche Mitte, sowie direkt die Polizei, wird nun zwischen rechten und linken Lagern aufgerieben. Nebenbei wurden/werden weiterhin die Gefängnisse im Nahen Osten und Afrika gen Europa geleert.
    Man hat es bald geschafft.

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Deutschland

Berlin: Polizei will gegen „rechte Meinungen” in eigenen Reihen vorgehen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Polizei Berlin / von Sebastian Rittau [CC0], von Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die Polizeipräsidentin Berlins, Barbara Slowik, will in Zukunft stärker gegen rechte Meinungen innerhalb der Polizei vorgehen. Dies erklärte sie gegenüber der „Deutschen Presse‐Agentur“.

Berlin. – Unter anderem solle eine Datenbank etabliert werden, welche „rechtsmotivierte Taten“ intern dokumentiert. Slowik erklärte gegenüber der dpa, es gebe Einzelfälle, in welchen von Polizisten rechtsmotivierte Straftaten verübt würden. Gegen diese werde bereits vorgegangen.

Slowik will „problematische politischen Meinungen“ vorbeugen

Generell gebe es also „keine Veranlassung, von Strukturen in diesem Bereich auszugehen“. Wie die „B.Z. – Berlin“ berichtet, würde die Arbeit der Beamten in Problembezirken unter Umständen jedoch zu „problematischen politischen Meinungen“ führen.

Die Situationen, welche die Polizisten erleben, seien gewissermaßen ein „Zerrbild der Realität“: „Das prägt, wenn man da über Jahre ist. Das kann ja nicht ausbleiben. Und das ergibt dann ein gewisses Zerrbild der Realität, weil man das alltäglich erlebt.“

Fortbildungen gegen rechte Meinungen

Zur Prävention „rechter Meinungen“ sollen beispielsweise Fortbildungen abgehalten werden. Diese sollen die „interkulturelle Kompetenz und Stressbewältigung“ fördern, wie die „Junge Freiheit“ berichtet. Auch Psychologen sollen helfen und Gespräche mit den Beamten führen.

Eine „bestimmte Prägung“ der Polizisten solle in Zukunft auch dadurch verhindert werden, dass die Polizisten öfter den Einsatzort wechseln. „Rechtsmotivierte Taten“ sollen zudem in einer Datenbank zentral gesammelt werden, um sich so einen besseren Überblick über die Zustände verschaffen zu können.

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Gesellschaft

Aktion in Klagenfurt: Identitäre verärgert über Verurteilung ihres Aktivisten

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Landesgericht für Strafsachen Graz / Bild: Die Tagesstimme

Am Freitag wurde ein steirischer Aktivist der patriotischen Identitären Bewegung (IBÖ) – vorerst nicht rechtskräftig – wegen schwerer Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Graz/Klagenfurt. – Beim Gegenstand der Verhandlung handelt es sich um die letzte offene Frage aus dem Mammutprozess gegen siebzehn Aktivisten und Sympathisanten der patriotischen Protestgruppe. Im Jänner erlangten alle siebzehn Angeklagten rechtskräftige Freisprüche in den Hauptanklagepunkten der Verhetzung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Lediglich die Frage einer vermeintlichen Körperverletzung durch einen Aktivisten an Oliver Vitouch, Rektor der Klagenfurter Uni, wurde zur Neubeurteilung an den vorherigen Stand verwiesen.

Aus Nötigung wird ’schwere Körperverletzung’

Die Frage stellte sich dabei, ob der Aktivist diesen als Beamten erkennen konnte – in welchem Fall dies automatisch eine schwere Körperverletzung darstellen würde. Das Gericht bejahte diese Annahme am Freitag – und erhöhte das Strafmaß des jungen Mannes von 180 Tagessätzen auf ein halbes Jahr Haft zur Bewährung. Angesichts dessen kritisieren die Identitären nun in einer Aussendung den umstrittenen Richterspruch.

Sie erwähnen dabei, dass sich der ursprüngliche Vorwurf lediglich auf einen Nötigung belief – und nun als schwere Körperverletzung gehandelt wird. Denn dieses verschärfte Delikt benötigt zwingend einen gezielten Vorsatz. Der Aktivist versicherte stets, sich aus dem Griff des Rektor lediglich losgerissen zu haben – und diesen dabei „höchstens […] leicht berührt” zu haben. Dieser werde deshalb auch „in Berufung gehen”.

Identitäre: Rektor für Ortsfremden nicht „am Anzug” erkennbar

Besonders kurios: Ursprüngliche Medienberichte des ORF nach der Aktion an der Klagenfurter Alpe‐Adria‐Universität schrieben nämlich davon, dass Vitouch gar „nicht verletzt” worden sei. Dieser habe im Gegenteil damals selbst von einem „leicht verschmerzbarer Schlag in die Magengrube” gesprochen. Auch diesen Umstand kritisiert die Pressemeldung der Identitären.

Insbesondere nämlich gäbe es mangels eines ärztlichen Attests „keine Beweise”, wonach Vitouch wie behauptet noch über längere Zeit Schermzen gespürt hätte. Auch den Vorwurf, wonach der verurteilte Aktivist den Rektor wie in der Verhandlung unterstellt „am Anzug” hätte identifizieren können, weisen sie zurück: „Wie aber soll jemand, der nicht aus Klagenfurt stammt und nicht an der dortigen Universität studiert, dies erkennen?”

IB‐Chef Sellner: Rektor gab sich als „aggresiver Typ”

Der Leiter der österreichischen Identitären, Martin Sellner, äußerte sich bereits am Samstag in einem Video zum Urteil. Er erinnerte dabei an den friedlichen Charakter der damaligen Protestaktion. Nachdem diese den Saal verließen, sei ein „vollkommen wütender, aufgelöster, aggressiver Typ” des Weges gekommen, um sich den Aktivisten entgegen zu stellen. Nach Aussage eines anderen Identitären hätte er diesen zu Boden gerissen.

Anschließend habe sich Vitouch dann an den nunmehrigen Verurteilten „geklammert”. Nachdem dieser sich losriss, sei es zum angeblichen Schlag in die Magengrube gekommen. Eine feststellbare Körperverletzung hätte sich allerdings nicht ereignet. Er hofft dennoch auf den „Rechtsstaat und die unabhängige Justiz”, dass die letzte Instanz das Urteil noch kippe.

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Gesellschaft

Einwanderung: Deutschland wächst um weitere 400.000 Migranten

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild (CC0)

Im vergangenen Jahr hatte Deutschland einen Einwanderungsüberschuss zu verzeichnen. Insgesamt lag dieser netto bei circa 400.000 Migranten.

Wiesbaden. – Das statistische Bundesamt Wiesbaden stellte am Dienstag die Einwanderungszahlen für das Jahr 2018 vor. Die Zuwanderer kamen vor allem aus den anderen EU‐Staaten. Wie unter anderem die „Welt“ berichtete, gab es insgesamt 1,58 Millionen Zuzüge. Verrechnet mit den etwa 1,18 Millionen Auswanderern ergibt dies ein Netto‐Plus von 400.000 Migranten. 

Die meisten Einwanderer sind EU‐Bürger

Zumeist kamen diese aus dem EU‐Ausland. Die Migranten aus anderen EU‐Mitgliedsstaaten machten insgesamt einen Zuwachs von 202.000 aus. Den größten Teil der EU‐Einwanderer bildeten Zuwanderer aus Kroatien, Bulgarien und Rumänien. Aus Rumänien kamen 68.000, aus Kroatien 29.000 und aus Bulgarien 27.000. Auf Einwanderer aus der EU folgten Asiaten, sonstige Europäer sowie Afrikaner.

34.000 Afrikaner zugewandert

Es wanderten 118.000 Asiaten ein, 85.000 Migranten aus europäischen Nicht‐EU‐Ländern und insgesamt 34.000 Afrikaner. Unter den asiatischen Einwanderern befanden sich neben 34.000 Syrern und 14.000 Iranern auch insgesamt 17.000 Inder.

Außerdem hat Deutschland wie bereits im Jahr 2017 einen Abwanderungsverlust zu verzeichnen, wie die „Junge Freiheit“ berichtete. Nur circa 202.000 deutsche Staatsbürger kamen aus dem Ausland in die Republik zurück – etwa 262.000 verließen diese jedoch. 

Insgesamt fiel die Netto‐Einwanderung etwas niedriger aus als im vorangegangenen Jahr – 2017 lag diese noch bei circa 416.000.

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