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Gesellschaft

Chemnitz: Ausschreitungen überschatten Trauerkundgebung

Stefan Juritz

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am

Mehrere tausend Menschen nahmen an der Trauerkundgebung in Chemnitz teil. Überschattet wurde die Versammlung allerdings von Ausschreitungen zwischen Versammlungsteilnehmern und Gegendemonstranten, bei denen laut Polizeiangaben mehrere Personen verletzt worden seien. Der Großteil der Demonstranten habe sich jedoch friedlich verhalten.

[Beitrag wurde am 28.8.2018 um 10:50 Uhr aktualisiert]

Chemnitz. Nach dem tödlichen Messerangriff am vergangenen Wochenende, bei dem ein 35-jähriger Deutscher getötet wurde, fand am späten Montagnachmittag am Karl-Marx-Monument in der Chemnitzer Innenstadt eine Trauerkundgebung der Bürgerbewegung Pro Chemnitz statt. Laut Medienberichten nahmen daran etwa 5.000 Menschen teil. Das linke Bündnis „Chemnitz nazifrei” organisierte eine Gegendemonstration mit mehr als 1.000 Personen.

Stimmung kocht über

Die Polizei versuchte, die Teilnehmer beider Demonstrationen zu trennen, was den Beamten allerdings nicht vollständig gelang. Die erste brenzlige Situation entstand, als ein linker Gegendemonstrant versuchte, ein Banner auf der Pro-Chemnitz-Kundgebung herunterzureißen. Die Polizei konnte die Situation zunächst beruhigen. Später kochte die Stimmung allerdings offenbar immer wieder über:

Nach Angaben der Polizei sei es zu Würfen von Feuerwerkskörpern und anderen Gegenständen aus beiden Versammlungen gekommen. Deshalb seien einige Menschen verletzt und anschließend medizinisch behandelt worden. Nachdem sich mehrere Demonstranten vermummt hatten, stoppte die Polizei schließlich die Pro-Chemnitz-Demonstration.

Überwiegender Teil der Demonstranten friedlich

Danach konnte die Versammlung mit starker Polizeibegleitung fortgesetzt werden. Dennoch sei es laut Polizeiangaben weiterhin vereinzelt zu Würfen von Gegenständen „auf die und aus der Versammlung” gekommen. Der überwiegende Teil der Demonstranten habe sich jedoch friedlich verhalten.

Teilnehmer der Trauerkundgebung skandierten immer wieder „Widerstand”, „Volksverräter”, „Wir sind das Volk” und „Merkel muss weg”. Außerdem waren teilweise Rufe wie „Nationaler Sozialismus jetzt” und „Frei, sozial und national” zu hören.

Kurz nach 21 Uhr endete die Pro-Chemnitz-Demonstration mit einer Abschlusskundgebung vor dem Karl-Marx-Monument. Vereinzelt würden Teilnehmer aus beiden Lagern aneinander geraten, gab die Polizei weiter bekannt. Laut Polizei wurden am späten Abend vier Teilnehmer der Pro-Chemnitz-Demonstration von 15 bis 20 Gegendemonstranten angegriffen und verletzt.

Haftbefehl gegen Syrer und Iraker

Nach der tödlichen Messerattacke am Wochenende hatte die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Montag Haftbefehl gegen zwei Ausländer wegen Totschlags beantragt. Laut Medienberichten handelt es sich bei den beiden Männern um einen 23-jährigen Syrer und einen 22 Jahre alten Iraker. Sie stehen im Verdacht, in der Nacht auf Sonntag „ohne rechtertigenden Grund” mehrfach auf einen 35-jährigen Deutschen eingestochen zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Montagnachmittag mit. Das Tatmotiv und der Tathergang würden noch ermittelt. Sie waren am Sonntag vorläufig festgenommen worden, als sie sich vom Tatort entfernt hatten. Noch am Montag wurden sie dem Haftrichter vorgeführt.

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Weiterlesen:

Tödliche Messerattacke in Chemnitz: Darum gehen Patrioten auf die Straße

Chemnitz: Tausend Menschen demonstrieren nach tödlichem Messerangriff

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Peter Lüdin

    28. August 2018 at 19:30

    Die bürgerliche Mitte, sowie direkt die Polizei, wird nun zwischen rechten und linken Lagern aufgerieben. Nebenbei wurden/werden weiterhin die Gefängnisse im Nahen Osten und Afrika gen Europa geleert.
    Man hat es bald geschafft.

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Gesellschaft

Nächster Schlag: Martin Sellner jetzt auch auf YouTube gesperrt

Stefan Juritz

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am

Erst vor wenigen Tagen sperrte ihn Twitter. Jetzt hat auch YouTube nachgezogen und die Konten von Martin Sellner geschlossen.

Am Montag hat die Social-Media-Plattform die Konten des identitären Aktivisten und Influencers Martin Sellner gesperrt, weil dieser mit seinen „Kontoaktivitäten” die YouTube-Nutzungsbedingungen verletzt habe. Sellner kündigte indes an, sich gegen diese „grundlosen Sperrungen” juristisch zu wehren. „Wieder einmal erweist sich, dass die sogenannte ‚Meinungsfreiheit’ im westlichen Staaten eine reine Farce ist”, kommentierte er auf seiner Homepage am Montagabend. Auf YouTube folgten dem Identitären über 140.000 Menschen.

Twitter sperrt Identitäre aus

Erst am Freitag hatte der Kurznachrichtendienst Twitter in einem großen Schlag mehr als 50 Konten gesperrt bzw. eingeschränkt. Die meisten der gesperrten Profile gehörten zur Identitären Bewegung – auch Sellner war betroffen.

Die Sperren erfolgten nur wenige Tage nachdem der US-Sender NBC News über ein Dossier mit dem Titel „Generation Identity – International White Nationalist Movement Spreading On Twitter And YouTube” berichtet hatte. Die linke NGO „Global Project Against Hate and Extremism” (GPAHE, Globales Projekt gegen Hass und Extremismus) habe insgesamt 67 Twitter-Accounts aus 14 Ländern identifiziert, die folglich vom Kurznachrichtendienst gesperrt bzw. eingeschränkt wurden, wie es in dem Bericht heißt.

Vor drei Jahren hatte bereits Facebook sämtliche Identitären-Seiten gelöscht.


Weiterlesen:

Die Hintergründe zur Twitter-Löschwelle gegen die Identitären (11.07.2020)

Aktion scharf: Twitter sperrt zahlreiche rechte Accounts (10.07.2020)


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Gesellschaft

Niedersachsen: Verfassungsschutz soll künftig Polizei-Anwärter überprüfen

Julian Schernthaner

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Ab sofort müssen sich alle Polizisten in Niedersachsen einem Check des Verfassungsschutz unterziehen, ehe sie in den Landesdienst eintreten.

Hannover. – Wie der Innenminister des Bundeslandes, Boris Pistorius (SPD), erklärte, habe dies mit der Sorge zu tun, dass „Extremisten oder Clanmitglieder unsere Polizei unterwandern”. Dies berichtet die Junge Freiheit unter Berufung auf die Neue Osnabrücker Zeitung. Bislang war eine solche Überprüfung nur dann möglich, wenn Bewerber dieser Maßnahme ausdrücklich zustimmten.

Charakterliche Anforderungen als Argument

Begründung für die neuen Pläne ist der Umstand der hohen charakterlichen Anforderungen der Polizeiarbeit sowie deren Waffentracht im Dienst. Das niedersächsische Innenministerium arbeitet deshalb an einem gesetzlichen Erlass, womit automatische Abfragen beim Verfassungsschutz vor jedem Neueintritt möglich werden.

Pistorius kritisierte einst AfD-Polizisten

Im Bezug auf den neuen „Radikalenerlass” in Niedersachsen fürchten Kritiker nun, dass dieser über kurz oder lang gegen politische Mitbewerber missbraucht werden könnte. Denn immerhin war es auch Pistorius, der sich erst im Vorjahr kritisch über Beamte wie Lehrer oder Polizisten geäußert hatte, die sich bei Wahlen für die AfD aufstellen lassen – insbesondere, wenn diese mit dem „Flügel” oder der „Jungen Alternative” sympathisierten.

Vorauseilender Charakter der Erlasses denkbar

Die Jugendorganisation der größten Oppositionspartei sowie der ehemalige Zusammenschluss der Nationalkonservativen in der Partei gelten seit Kurzem als „Verdachtsfälle” des Verfassungsschutzes. Beobachter sehen dies als Schritt der Behörde, irgendwann die Gesamtpartei ins Visier zu nehmen.

Dieser Eindruck verstärkte sich nicht zuletzt nach den jüngsten Beobachtung der beiden AfD-Landesgruppen in Brandenburg und Thüringen. Gut möglich also, dass Niedersachsen bereits vorauseilende Fakten schaffen will, wenn entweder die Bundespartei oder zumindest die Landespartei ins Visier gerät.

Pistorius für Studie zu Rassismus bei Polizei

Neben der neuen Einstellungspolitik bei der Polizei bezog Pistorius auch Stellung zur derzeit virulenten Debatte über angeblichen Rassismus bei der Polizei. Die Ansicht seiner Parteichefin Saskia Esken, wonach bei deutschen Ordnungskräften ein „latenter Rassismus” existiere, teilt er zwar nicht. Dennoch würde er eine – von Bundesinnenminister Seehofer (CSU) schließlich doch abgesagte –  Studie zu sogenanntem „racial profiling” befürworten. Sich diese Frage zu stellen sei seiner Ansicht nach „vernünftig und vertrauensbildend” und könne mittelfristig die Qualität der Polizeiarbeit verbessern.


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Gesellschaft

Systematischer Rassismus?”: Für Thomas Sowell nur linke „Propaganda”

Stefan Juritz

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Der schwarze US-Ökonom Thomas Sowell hat den Begriff des „systematischen Rassismus“ zurückgewiesen. In der Fox-News-Talkshow „Life, Liberty & Levin” erklärte der konservative Autor, der Begriff habe keine klare Bedeutung und könne empirisch nicht überprüft werden.

Moderator Mark Levin kam während des Gesprächs auf den Begriff „systematischer Rassismus“ zu sprechen: „Er ist an unseren Universitätsgeländen zu hören, er ist von wohlhabenden und berühmten Sportlern zu hören. Doch was bedeutet das? Und was auch immer das bedeutet, stimmt das denn?”

Für Sowell scheint die Antwort klar zu sein: Anders, als es bei Hypothesen der Fall ist, könne man diesen Begriff nicht näher spezifizieren und testen, da er im Grunde keine wirkliche Bedeutung habe. Die Verwendung der Phrase vom „systematischen Rassismus“ erinnere ihn sogar an die „Propaganda-Taktiken“ im Dritten Reich, wo Propagandaminister Joseph Goebbels gesagt haben soll, die Menschen würden jede Lüge glauben, wenn man sie nur „lange und laut genug” wiederhole.

Sowell: „Sie erreichen ihr Ziel, wenn andere einknicken”

„Ich glaube, dass nicht einmal jene Leute, die den Begriff verwenden, eine klare Vorstellung davon haben, was sie damit sagen. Sie erreichen ihr Ziel, wenn andere Leute einknicken und nachgeben”, sagte der 90-jährige Autor, der zu den wichtigsten konservativen Denkern in den USA zählt.

Zudem verwies Sowell darauf, dass linke Aktivisten lediglich behaupteten, Rassen- und Klassenunterschiede hinter sich zu lassen, während sie letzten Endes aber auch nur ihre eigene „Nomenklatur” und ihre eigenen Hierarchien schaffen würden.


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