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Gesellschaft

Chemnitz: Tausend Menschen demonstrieren nach tödlichem Messerangriff

Redaktion

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am

Wahrzeichen von Chemnitz und Treffpunkt weiterer Proteste: Das Karl-Marx-Monument. Symbolbild: Kora27 via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

In der Nacht von Samstag auf Sonntag am vergangenen Wochenende wurde auf dem Chemnitzer Stadtfest ein 35-jähriger Mann von bisher unbekannten Tätern getötet.

Chemnitz. Laut Meldungen der Chemnitzer Polizei gab es in der besagten Nacht eine Auseinandersetzung zwischen „mehreren Personen unterschiedlicher Nationalitäten“. Drei Männer wurden schwer verletzt und derzeit noch im Krankenhaus behandelt. Ein Mann erlag jedoch in derselben Nacht noch seine Verletzungen durch die Messerstiche und verstarb.

Ermittlungen wegen Totschlags

Einem Bericht der Jungen Freiheit zufolge handelt es sich bei dem Toten um den ehemaligen Tischlerlehrling Daniel H. Zu den Tatverdächtigen gibt es noch keine genauen Informationen seitens der Polizei, man nahm jedoch Ermittlungen wegen Totschlags auf. Auch zu den Nationalitäten der Täter wollte die Polizei keine weiteren Informationen preisgeben.

Wie das Nachrichtenportal DW berichtete, soll der Auseinandersetzung eine Belästigung von Frauen seitens der Tätergruppe vorausgegangen sein. Die besagten Männer sollen die Frauen vor der Übergriffen verteidigt haben wollen. Bei dem darauffolgenden Konflikt sollen die Angreifer ein Messer zum Einsatz gebracht haben. Die Polizei dementiert diese ersten Medienberichte jedoch.

Demonstrationen in der Innenstadt

Als Reaktion auf diesen Vorfall versammelten sich Sonntagnachmittag rund 1.000 Personen im Chemnitzer Stadtkern zu einem Protest. Über die genauen Organisatoren und Hintergründe der versammelten Personen gibt es reichliche Spekulationen, der MDR ordnete den Aufruf der Ultra-Vereinigung Kaotic zu. Wie ein Video darlegt, skandierten sie lautstark „Wir sind das Volk“ und ähnliche Parolen:

Oberbürgermeisterin „entsetzt” über Proteste

Gegenüber dem MDR äußerte die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig ihr Entsetzen über die Versammlungen. Im Wortlaut:  „Dass es möglich ist, dass sich Leute verabreden, ansammeln und damit das Stadtfest zum Abbruch bringen, durch die Stadt rennen und Menschen bedrohen – das ist schlimm.” Über den Messerangriff äußerte sie sich an dieser Stelle allerdings nicht, was auch gleich für harsche Kritik an ihrer Person in den sozialen Medien sorgte.

Medien polarisieren

Große deutsche Medien heizten den Tonfall der medialen Auseinandersetzung anschließend kräftig an. Die ZEIT betitelte ihren Bericht mit den Worten „Rechte jagen Menschen in Chemnitz“, der Spiegel konstatiert im Artikel, dass „hundert Rechtsextreme durch Chemnitz gezogen“ seien. Inzwischen tauchte ein Video auf, welches diese ‚Jagdszenen’ dokumentieren soll:

Weitere Videos zeigen Eingriffe seitens der Polizei auf die Demonstranten, die mit Flaschen geworfen haben sollen. Die Deutung des Bildmaterials in sozialen Medien unterscheidet sich dabei je nach Standpunkt des Kommentators.

Die AfD reagiert

Die politische Opposition, allen voran die AfD, stieg in die Debatte ebenso ein. Alice Weidel beklagt auf Twitter die als tendenziös empfundene Berichterstattung der Medien und den schonenden Umgang mit den „Messerstechern”. Der Tweet ist mittlerweile gelöscht; ob durch Weidel oder Twitter, ist nicht bekannt. Der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmeier (AfD) äußerte sich jedoch ähnlich drastisch.

Auch die AfD selbst organisierte am Sonntag eine spontane Demonstration in Chemnitz, bei der sich etwa 100 Personen einfanden. Im Gegensatz zur späteren Versammlung unter mutmaßlicher Schirmherrenschaft der Ultra-Gruppe verlief diese ohne nennenswerte Zwischenfälle.

Weitere Demonstrationen angekündigt

In den sozialen Medien wird indes zu weiteren Demonstrationen in der Chemnitzer Innenstadt aufgerufen. Einer Ankündigung zufolge wollen sich offenbar erneut Menschen ab 18:30 Uhr beim Karl-Marx-Monument treffen. In ihrem Aufruf auf Facebook heißt es wörtlich:  „Nur gemeinsam können wir dafür sorgen, dass der Tod nicht sinnlos war. Für mehr Sicherheit durch Veränderung! Und nicht durch Kameras.”

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5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    27. August 2018 at 15:26

    Zwei „Schutzsuchende”, ein Irake rund ein Syrer sollen verhaftet worden sein, meldete B5 aktuell.

    Dass die Menschen im Land irgendwann genug von diesen Übergriffen haben, hätte von Seiten der Politiker erwartet werden dürfen. In den USA gehenSchwarze wegen eines Getöteten radikal gegen die Polizei vor, in französischen Großstädten ist fast jede Nacht Randale.

    Natürlich sollte es dann wenigstens bei uns nicht auch noch zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen. Nackte Gewalt überlässt man besser faschistoiden linken Gruppen, wie beim G20 Gipfel in Hamburg geschehen.

  2. Avatar

    Rainer Seifert

    27. August 2018 at 15:40

    Die OB ist nun also entsetzt, dass sich Menschen nach dem Mord und den anderen Messerstechern versammelt und damit das Stadtfest zum Abbruch gebracht haben.

    Es wäre doch wohl Sitte und Anstand geschuldet, umgehend nach den scheußlichen Verbrechen das Fest abzubrechen. Vermutlich sehr zum Verdruss der Schausteller. Aber über etwas Pietät sollte auch verfügen, wer über das Schicksal einer Kommune bestimmt.

  3. Avatar

    Peter Lüdin

    27. August 2018 at 22:11

    In mehreren Reports kann man inzwischen nachlesen, dass statistisch jeden dritten Tag ein Deutscher von einem angeblichen „Flüchtling” nicht nur bedrängt oder verletzt, sondern getötet wird. Das betrifft allein das erste Quartal 2018. Den entsptechenden BKA-Bericht kann jeder selbst interpretieren. Da die Bürger sich in diesem Sinn von Staat und Regierung nicht geschützt fühlen, gehen sie jetzt auf die Strasse. Offensichtlich nehmen sie alle Konsequenzen in Kauf.

  4. Avatar

    Zickenschulze

    28. August 2018 at 20:54

    Entsetzen und Ernüchterung beginnen sich die Hand zu reichen.

    • Avatar

      Rainer Seifert

      28. August 2018 at 23:49

      Grüße nach Bernau, haha.

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Gesellschaft

Gericht: Bezeichnung von Chebli als „islamische Sprechpuppe” zulässig

Julian Schernthaner

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Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.

Berlin. – Das Gericht befand, dass die Aussagen, welche der ehemalige Soldat und Polizist, der sich mit seinen klaren Ansagen einen Namen im patriotischen und migrationskritischen Lager gemacht hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dadurch seien seine Äußerungen nicht strafbar, wie die BZ am Donnerstag berichtet.

Gericht: „Quotenmigrantin” und „Sprechpuppe” zulässig

Kellner, der auf YouTube bereits 205.000 Abonnenten hat, soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD” und „islamische Sprechpuppe” bezeichnet haben. Diese erstattete daraufhin Anzeige – und tatsächlich erließ das Erstgericht zunächst einen Strafbefehl gegen den Mann in Höhe von 1500 Euro,

Dieser berief in der Folge dagegen – und bekam nun in der höheren Instanz recht. Das Amtsgericht erkannte, dass die Meinungsfreiheit so weit geht, dass diese Äußerungen zulässig sind. Damit folgt es der auch vom Europäischen Gerichtshof mehrfach bestätigten Rechtsmeinung, dass sich Politiker besonders viel Kritik gefallen lassen müssen.

Cheblis umstrittene Aussagen als ewiger Reibebaum

Die 41-Jährige Chebli betont im öffentlichen Diskurs ihre palästinensischen Wurzeln häufig. Durch teilweise umstrittene Aussagen, besonders auf Twitter, zieht sie damit häufig Spott und Kritik der politischen Gegenseite auf sich. Regelmäßig äußert sie das Empfinden, sich als Zielscheibe vermeintlicher Rechtsextremisten oder Rassisten zu betrachten.

Auch die Staatsanwaltschaft hatte ihr Plädoyer in diese Richtung ausgerichtet. Sie schätzte die Aussagen Kellners als „massiv abwertend und rassistisch” ein. Sie warf dem YouTuber und Buchautor vor, sich nicht am politische Diskurs beteiligen, sondern bewusste Diffamierung betreiben zu wollen. Das Gericht sah es anders und sprach ihn frei.

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

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Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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