Österreich Politik

Nach Skandal‐Tweet: ÖVP schließt Dönmez aus Parlamentsklub aus

Symbolbild: Hintergrund Nationalrat von Peter Binter (Fotografiert durch Peter Binter.) [CC BY-SA 2.0 de], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten und Porträt hinzugefügt] / Bild Efgani Dönmesz: von Manfred Werner - Tsui [CC BY-SA 3.0 ], vom Wikimedia Commons [Porträt ausgeschnitten] / Collage: Die Tagesstimme

Ein Twitter‐Beitrag wurde dem Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez zum Verhängnis. Die ÖVP schloss ihn aus dem Parlamentsklub aus. Nun will Dönmez als wilder Abgeordneter im Parlament bleiben.

Die ÖVP hat am Montag ihren Abgeordneten Efgani Dönmez aus dem Parlamentsklub ausgeschlossen. Hintergrund ist ein Twitter‐Beitrag, der Dönmez Sexismus‐Vorwürfe eingebracht hatte (Die Tagesstimme berichtete).

Dafür gibt es in der ÖVP keinen Platz”

Alle hohen politischen Funktionsträger und Funktionsträgerinnen müssen sich dessen bewusst sein, dass sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind. Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz. Der neue Stil steht für einen respektvollen Umgang miteinander und keine Beleidigungen, auch wenn man politisch andere Ansichten vertritt”, erklärten ÖVP‐Parteiobmann Sebastian Kurz und ÖVP‐Klubobmann August Wöginger in einer gemeinsamen Aussendung am Nachmittag.

Der Schritt sei ein Signal an alle ÖVP‐Funktionäre, „dass der neue Stil und ein wertschätzendes Verhalten auch gegenüber politisch Andersdenkenden, insbesondere gegenüber politischen Funktionsträgern und Funktionsträgerinnen anderer befreundeter Staaten, eine wichtige Grundlage ist.”

Der Ausschluss sei bedauerlich, weil man Dönmez als „Kämpfer gegen den politischen Islam schätzen” würde, heißt es weiter in der Aussendung.

Sexistischer Tweet

Bereits zuvor hatten Opposition und ÖVP‐Frauen den Rücktritt von Dönmez gefordert. Der ehemalige Grün‐Politiker hatte am vergangenen Wochenende in einem Tweet gegen die deutsche SPD‐Politikerin Sawson Chebli kräftig ausgeteilt: Auf den Beitrag des Islamkritikers Ali Utlu, der die rhetorische Frage gestellt hatte, wie Chebli überhaupt „jemals Staatssekretärin werden” konnte, antwortete Dönmez: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort”. Dieser Kommentar wurde von vielen Nutzen als sexistisch gedeutet.

Nachdem Dönmez für seien Äußerung heftige Kritik einstecken musste, ruderte er zurück und entschuldigte sich für den Beitrag.

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