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Gesellschaft

Im Namen der Religionsfreiheit: Die Islamisierung schreitet voran

Redaktion

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am

Symbolbild (Pixabay/CC0)

Der Menschenrechtsausschuss der UNO kritisierte Frankreich vergangene Woche für das Burkaverbot. Das Verbot in Frankreich verstoße gegen das Menschenrecht der Religionsfreiheit. Steht die Religionsfreiheit bald über allem?

Kommentar von Martin Mair

In Frankreich gilt seit 2010 ein Burkaverbot. Es ist dort seitdem untersagt, in der Öffentlichkeit eine Burka oder einen Niqab zu tragen. Die Begründung der französischen Regierung für dieses Gesetz ist seit jeher, das Verbot sei nötig, um die Sicherheit und das friedliche Zusammenleben zu gewährleisten. Es folgten mit Österreich, Lettland, Bulgarien, Belgien und zuletzt Dänemark – Die Tagesstimme berichtete – fünf weitere EU-Länder diesem Beispiel.

EGMR: Verschleierungsverbot rechtens

Seitdem müssen Frauen, die in der französischen Öffentlichkeit den religiösen Gesichtsschleier tragen, eine Strafe von 150€ bezahlen. Eine der Frauen, welche verbotenerweise eine Verschleierung trug, hat aufgrund der Strafe Beschwerde eingelegt. Zunächst vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dieser erklärte das Verschleierungsverbot 2012 bereits allerdings für rechtens. Auch eine weitere Beschwerde mit ähnlichem Inhalt bezogen auf das Verschleierungsverbot in Belgien wurde abgelehnt.

Menschenrechtsausschuss setzt Frankreich Frist

Nun wandte sich die in Frankreich lebende Muslima an den Menschenrechtsausschuss der UNO, wieder mit der gleichen Argumentation: Das Verschleierungsverbot verstieße gegen die Religionsfreiheit. Damit sehe sie sich in ihren Menschenrechten angegriffen. Der UN-Menschenrechtsausschuss hat dies nun bestätigt und setzt Frankreich eine Frist von 180 Tagen, sich zu dem Thema zu äußern.

Keine Rüge für Länder mit Verschleierungspflicht?

Es verstößt also gegen die Menschenrechte, wenn man im öffentlichen Raum aus Sicherheitsgründen das Gesicht des Gegenüber sehen möchte. Warum haben aber die ganzen Staaten, in denen die Verschleierung eine Pflicht ist, keine  Probleme mit UNO-Rügen? Verstößt es etwa nur gegen die Menschenrechte, Frauen die religiöse Verschleierung zu verbieten, aber nicht, sie zu dieser zu zwingen?

Der Ausschuss bestätigt zwar auch, dass die Burka ein Instrument zur Unterdrückung der Frauen ist. Aber offensichtlich ist für den Ausschuss die „Religionsfreiheit“ mittlerweile das Menschenrecht, welches über Allem steht. Wenn wir schon dabei sind: Was ist eigentlich mit den Menschenrechten der Frauen im Iran, in Saudi-Arabien und in vielen anderen Ländern, die islamische Gesetzgebung befolgen? Wo Frauen sich teilweise in größte Gefahr begeben, wenn sie gegen diesen Zwang auf die Straße gehen?

Religionsfreiheit über anderen Freiheiten?

In Europa jedenfalls werden unter den Deckmantel der Religionsfreiheit immer mehr andere Rechte eingeschränkt und genommen. Gesetzesvorschläge, die für unsere Freiheit gewisse religiöse Strömungen einschränken, werden angeprangert oder gar nicht erst eingeführt. Wie kann es etwa sein, dass bei jeder Forderung etwa nach Verboten religiösen Schächtens die Religion plötzlich über dem sonst allgegenwärtigen Tierschutz steht?

Wir räumen im Grundgesetz ein Recht auf körperliche Unversehrtheit ein – gleichzeitig erlauben wir die religiöse Beschneidung von kleinen Kindern. Bei kleinen Mädchen ist dies zwar wenigstens in einigen europäischen Ländern verboten – trotzdem geschieht es. Welche Blüten hier eine falsche verstandene Toleranz treiben kann, zeigt sich in Großbritannien. Dort gibt es einen regelrechten ‚Beschneidungstourismus’ an Mädchen aus Frankreich – weil die religiöse Toleranz als höherwertig gilt als das eigentliche gesetzliche Verbot auch im britischen Rechtssystem.

Islamisierung über die Hintertür

Auf diese Art und Weise schreitet nun also über die Hintertür eine Islamisierung Europas voran. Denn auch in Werbungen und Filmen wird der Islam immer häufiger als besonders positiv und interessant dargestellt. Dass nun die Freiheit der Frauen und das Bedürfnis der Bevölkerung nach Sicherheit nun auch dieser Doktrin zum Opfer fallen, ist ein Alarmsignal.

Und dies alles, während Frankreich eigentlich ein sekulärer Staat ist. Religion und Staat sind in einem solchen streng zu trennen. In der großteils muslimischen Türkei bedeutete ein solches Gebot sogar, dass Studentinnen beim Betreten des Campus ihr Kopftuch nehmen mussten. Im Land hingegen, wo man als erstes für die Freiheiten und Gleichheit aller Männer und Frauen auf die Barrikaden ging, werden diese den Frauen nun im Namen der „Religionsfreiheit” genommen.

Steinigungen im Namen der Religionsfreiheit?

Wie weit dieser Prozess noch gehen wird, ist nicht abzusehen. Der Islam hält nämlich noch einige andere schöne Dinge bereit, wenn man seine am meisten archaischen Praktiken als freie Religionsausübung verkauft. Wird man bald in Namen der Religionsfreiheit die erste Steinigung einer zuvor vergewaltigten Frau in Europa sehen?

Wird der sogenannte ‚Menschenrechtsausschuss’ der UNO Menschen und Gesetze, welche dies verhindern wollen, ebenfalls kritisieren? Erhalten die bereits stattfindenden ‚Kulturboni’ vor Gerichten bei Ehrenmorden usw. bald das Gütesiegel der Vereinten Nationen? Fragen über Fragen…

Nächster Schritt: Migrationspakt

Der nächste Schritt in diese Richtung steht bereits im Dezember bevor. Dann soll nämlich auf der Konferenz der UNO in Marrakesch der globale Migrationspakt unterzeichnet werden. Dieser Pakt wird es Bewohnern vorwiegend muslimischer Länder leichter machen, nach Europa einzureisen. Er möchte außerdem, dass jegliche Berichterstattung über Migration positiv ist. Ein Journalist, welche den Import auch solcher Praktiken kritisiert könnte durch eine Flut an Klagen unter Hinweis auf den Pakt an den Rand seiner Existenz gedrängt werden – selbst wenn er Recht bekäme.

Es bleibt also spannend wie sehr dann noch Wert darauf gelegt würde, andere Menschenrechte neben der Religionsfreiheit zu gewährleisten. Das freie Wort wäre Geschichte, wahrlich frei wären nur mehr die Gedanken, solange sie unausgesprochen bleiben. Auch deshalb sollten möglichst viele europäische Länder dem Beispiel Österreichs und Ungarns folgen und diesen ungeheuerlichen Pakt im Dezember keinesfalls unterschreiben!


Weiterlesen: 

Österreich sagt Nein! zum UNO‐Migrationspakt (31.10.2018)

Szijjarto: Migrationspakt würde gefährliche Prozesse auslösen (1.10.2018)

Geldstrafe für Niqab: ‚Burkaverbot’ in Dänemark zeigt erste Wirkungen (4.8.2018)

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Saure Gurke

    1. November 2018 at 21:02

    Eine Seite benutzt die Keule Menschenrechte um zu unterdrücken und zu fordern indem sie zweierlei Menschenrechte Gebaren auffährt und mit zweierlei Masstab vorgeht.
    Mehr als die Hälfte von der gegenüberliegenden Seite empfindet Menschenrechte als Schwert über sich den Mund zu halten und zu allem ja und Amen zu sagen.
    Sie sei Schuld auch wenn sie nichts zu Schulden kommen habe lassen, aber ihr andere das eingebleut haben und immer noch als Dogma verkünden.
    Die A ffen, die es betrifft, verschließen die ihre Augen, ihre Ohren und ihren Mund.

    Das wird noch was abgeben.
    Ich mag gar nicht daran denken.

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Gesellschaft

Kopftuchdebatte: Schönborn für Bildung statt Verbot

Monika Šimić

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ASDF Bild: Kardinal Christoph Schönborn / Bild: GuentherZ [CC BY] (Bild zugeschnitten)

Das Kopftuch bzw. das Verbot desselbigen ist in Österreich seit einigen Wochen wieder Thema. In einem Interview äußerte sich nun auch Kardinal Christoph Schönborn dazu.

Wien. – In der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast” erklärte Kardinal Christoph Schönborn heute, dass er in Sachen Kopftuchverbot eher auf Bildung statt auf Verboten setzen wolle. Es müsse in einer pluralistischen Gesellschaft möglich sein, verschiedene religiöse Symbole im öffentlichen Raum zu haben, erklärte Schönborn im Interview.

Erziehen statt Verbieten

Das Entscheidende ist aber, dass über die Bildung Fehlentwicklungen, die auch mit religiösen Zeichen verbunden sein können, möglichst vermieden werden. Die Bischofskonferenz habe bereits vor Monaten Stellung zu diesem Thema genommen. „Unser Akzent ist weniger das Verbieten, sondern das Erziehen”, erklärte der Kardinal.

Im Zusammenhang mit behördlichen Befragungen von konvertierten Asylbewerbern merkte Schönborgn grundsätzlich an, dass Konversion zur Religionsfreiheit gehöre. Das verstehe er auch als „Botschaft an alle Religionsgemeinschaften”. Er sei der Meinung, dass das Urteil, ob jemand einer Glaubensgemeinschaft angehöre oder nicht, der jeweiligen Religionsgemeinschaft zusteht, so Schönborn. Schließlich habe man die Konvertiten oftmals ein Jahr auf die Taufe vorbereitet. Die Behörden, mit denen die Zusammenarbeit grundsätzlich sehr gut verlaufe, sollten diesbezüglich den Religionsgemeinschaften vertrauen. Denn die Abschiebung in ein mehrheitlich muslimische Land kann „für so jemanden lebensgefährlich werden”, argumentierte Scchönborn.

Erneute Kopftuchdebatte

In den vergangenen Wochen war das Kopftuchverbot wieder vermehrt Thema in der österreichischen Innenpolitik. Nachdem das „Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist” seit Beginn des Schuljahres 2019/2020 an Volksschulen verboten ist, brachte die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein. Der Präsident der IGGÖ, Ümit Vural, kritisierte dass das vorliegende Gesetz ausschließlich das islamische Kopftuch diskriminiere, dieses sei aber „Teil der religiösen Praxis”.

Später war sogar von einer Ausweitung des Kopftuchverbots auf Lehrerinnen die Rede. Die neue Integrationsministerim Susanne Raab (ÖVP) meinte etwa, dass ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen ein möglicher nächster Schritt wäre. Für Grünen-Chef Werner Kogler ist eine solche Ausweitung allerdings „nicht vorstellbar”.

Weiterlesen:

Kopftuchverbot: FPÖ-Sippel fordert Regierung zu „rascher Umsetzung” auf (15.01.2019)

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Gesellschaft

Donald Trump sprach als erster US-Präsident beim „March for Life“

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild: Donald Trump, Pixabay [CC0]

Der „Marsch für das Leben“ ist eine der größten Demonstrationen gegen Schwangerschaftsabbrüche in den USA und findet jährlich statt.

Washington. –  Als erster US-Präsident hat Donald Trump eine Rede beim „March for Life“ vor zehntausenden Demonstranten gehalten.

„Jedes Kind ist ein heiliges Geschenk Gottes“

Bei seiner Rede am Freitag sprach Trump unter anderem davon, dass „jedes Kind ein heiliges und wertvolles Geschenk Gottes” sei. Er sei ein „starker Verteidiger“ ungeborener Kinder im Weißen Haus.

Wie die „Deutsche Welle“ berichtet, warf Trump den Demokraten vor, beim Thema Abtreibungen die „radikalsten und extremsten Positionen“ einzunehmen. 

Trump: „Wir werden gewinnen“

Weiter sagte er, dass der politische Gegner hinter den Lebensschützern her sei, weil „ich für euch kämpfe, und wir kämpfen für jene, die keine Wahl haben“ – „Wir werden gewinnen“. Die „March for Life“-Präsidentin zeigte sich bereits im Vorfeld erfreut über die Teilnahme des Präsidenten. Laut Bericht der „Jungen Freiheit“ freue sie sich darüber, „dass er persönlich erleben kann, wie leidenschaftlich unsere Teilnehmer sich für das Leben und das Lebensrecht von Ungeborenen einsetzen“.

Aufgrund der diesjährigen Präsidentschaftswahl und des eingeleiteten Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump wird der Auftritt als wichtiges Mittel zur Wählerrekrutierung gehandelt. 

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Gesellschaft

Wiener Akademikerball: Hofer weist auf Bedeutung der Korporationen hin

Monika Šimić

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ASDF Bild: In der Wiener Hofburg fand gestern der Wiener Akademikerball statt / Bild: privat

In Wien demonstrierten gestern linke Akteure gegen den Akademikerball, der auch von führenden FPÖ-Parteimitglieder wie etwa Bundesparteiobmann Norbert Hofer besucht wurde.

Wien. – Am Freitag fand in der Wiener Hofburg der Akademikerball statt, der laut Krone von rund 2.500 Gästen besucht wurde. Wie bereits im vergangenen Jahr gab es auch heuer wieder Proteste gegen die Ballveranstaltung. Protestiert haben die „Offensive gegen Rechts” und die „Omas gegen Rechts”. Für die Polizei war es aber ein eher ruhiger Abend.

Hofer als Festredner

Die traditionelle akademische Rede, die man hier in voller Länge nachlesen kann, kam beim gestrigen Ball von Hannes Hundegger. Als weitere Redner standen FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hober und der Wiener Parteichef Dominik Nepp am Programm. „Wenn wir heute einen Ball gemeinsam feiern, dann ist es mehr als nur ein Ball. Weil die Gäste, die sich heute treffen eine gemeinsame Gesinnung haben, gemeinsame Werte haben und diese Werte auch hochhalten, egal wie stark auch der Gegenwind sein mag. Ein Wert, die Liebe zum Heimatland, die unbedingte Liebe zum Heimatland, die Frage, was wir unter ‚Ehre’ verstehen und was wir unter ‚unehrenhaftem Verhalten’ verstehen, und die ‚Freiheit”, so Norbert Hofer.

Denn diese „Freiheit” sei „durchaus bedroht”, und zwar dadurch, „dass man uns vorschreiben will, wie wir zu leben haben”, betonte Hofer. Als Beispiele brachte er Debatten über Dieselmotoren oder Nahrungsmittel. Aber es würde auch versucht, vorzuschreiben, „wie wir zu denken und zu formulieren haben“, etwa beim Thema des Genderns in der Sprache. Deswegen sei es so wichtig, eine „gemeinsame Gesinnung” zu haben und sich zu wehren, wenn einem vorgeschrieben wird, wer den Ball besuchen darf und wer nicht. Auch dagegen würde man sich zu Recht wehren.

Ihr seid der wahre, der harte Kern, auf den man auch weiter aufbauen kann”.

- FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer in seiner Rede am Wiener Akademikerball 2020

In den Tagen vor dem Ball gab es Spekulationen darüber, ob etwa der ehemalige FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache zum Ball kommen würde. Strache blieb dem Ball jedoch fern. Johann Gudenus hingegen kam zum Ball. Für vermeintlichen Wirbel hat auch die Teilnahme des Identitären-Chefs Martin Sellner gesorgt. Dieser betonte auf Twitter aber schon wenige Tage vor dem Ball, dass seine Ballbesuche nicht Thema der Innenpolitik sein sollten.

Grüne Vize-Bürgermeisterin unter Demonstranten

Die Demonstrationen gegen den Ball, zu denen die „Offensive gegen Rechts” und die „Omas gegen Rechts” aufgerufen hatten, verliefen indes ohne nennenswerte sicherheitspolizeiliche Zwischenfälle, wie die Polizei, die mit 1.600 Einsatzkräften vor Ort war, in einer Aussendung mitteilte. „Die Ziele, die Versammlungsfreiheit zu schützen und gleichzeitig für eine sichere Zufahrt der Ballgäste zu sorgen, wurden zur Gänze erreicht”. Nach der Schlusskundgebung kam es allerdings an verschiedenen Stellen noch zu weiteren, unangekündigten Manifestationen von Teilnehmern der vorher beendeten Demonstration sowie zu vereinzelten Sitzblockaden. Polizeikräfte stellten deshalb einige Identitäten fest, eine Person wurde außerdem verwaltungsrechtlich vorübergehend festgenommen. Einige Personen wurden wegen Verwaltungsübertretungen zur Anzeige gebracht.

Insgesamt nahmen etwa 1.200 Personen an den Demonstrationen teil, wie die Polizei Wien via Twitter mitteilte. Unter den Demonstranten befand sich auch Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, wie es in einem Bericht der Krone heißt.

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