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Wikileaks-Gründer Assange offenbar in USA angeklagt

Redaktion

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Bild (Assange 2014): David G. Silvers / Cancillería del Ecuador via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Wie seine Enthüllungsplattform Wikileaks am Donnerstagabend mitteilte, ist Gründer Julian Assange in den USA angeklagt worden. Über die genauen Vorwürfe gegen ihn ist bisher nichts bekannt, die Staatsanwaltschaft soll die Anklage aus Versehen in Gerichtsdokumenten in einem anderen Fall enthüllt haben.

Washington/London. – Ebenfalls Donnerstagabend (Ortszeit) berichtete die Washington Post, die Anklage sei bereits vor längerer Zeit erhoben worden. Sie berief sich dabei allerdings auf andere Gerichtsunterlagen, die mit Julian Assange selbst aber in keinem Zusammenhang stehen. In diesem Fall wird ihm vorgeworfen, russisches Eingreifen in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 erleichtert zu haben.

Mehrere internationale Haftbefehle liegen vor

Dem gebürtigen Australier Assange wird von den USA vorgeworfen, auf Wikileaks Geheimdokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak sowie zehntausende Diplomatendepeschen veröffentlicht zu haben. Im US-Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 2016 veröffentlichte die Plattform zudem von Hackern gestohlene E‑Mails der Demokratischen Partei. Beobachtern zufolge schadete dies insbesondere der gegen Präsident Trump unterlegenen Wahlwerberin Clinton.

Julian Assange befindet sich seit Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London. Dies auch, weil er fürchtet, dass ihm bei einem Gerichtsprozess in den USA möglicherweise sogar die Todesstrafe drohen könnte. Der ursprüngliche Rückzug in das Gebäude in der britischen Hauptstadt geschah allerdings aus anderen Gründen. Damals lag ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen  in Schweden gegen ihn vor.

Assange will Asyl nicht verlassen

Die schwedische Staatsanwaltschaft legte den Fall im Juni 2017 überraschenderweise zu den Akten. Allerdings besteht gegen Assange auch noch ein britischer Haftbefehl aus dem Jahr 2010. Demnach soll er gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben, als er 2012 in die Botschaft flüchtete. Scotland Yard will Assange nun festnehmen, sobald er sein Asyl verlässt.

Seit einiger Zeit mehren sich die Spekulationen, dass Ecuador das Asyl für den Wikileaks-Gründer beenden wolle. Julian Assange bezeichnet sämtliche Vorwürfe gegen ihn als politisch motiviert. Aus Angst vor einer Auslieferung zuerst nach Skandinavien und anschließend in die USA, ist Assange weiterhin nicht bereit, sein Versteck zu verlassen.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Saure Gurke

    16. November 2018 at 13:59

    Julian Assange ist ein Held, dem wir so viel zu verdanken haben aber
    die Leute verkennen das.
    Wäre dem nicht so, gingen wir auf die Staraße und erzwängen seine Freiheit.

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Technik

Verdacht auf Kartellbildung: Facebook drohen weitere Untersuchungen

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild: Pxhere [CC0]

Offenbar will das US-amerikanische Justizministerium Ermittlungen einleiten.

Menlo Park. – Laut der Nachrichtenagentur Reuters sollen dem Konzernweitere Kartelluntersuchungen drohen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, wäre es bereits die vierte laufende Untersuchung gegen das soziale Netzwerk.

Informationen von Insider

Reuters bekam die Informationen über die angeblich bevorstehende Untersuchung von einer mit der Sache „vertrauten Person“. Facebook rückte in der Vergangenheit bereits mehrmals in den Fokus von Ermittlungen. Immer wieder wird dem Unternehmen eine zu große Marktmacht unterstellt.

Auch ein mangelnder Datenschutz ist oft Thema, zuletzt äußerte sich dieser beim Cambridge Analytica-Skandal während der Präsidentschaftswahl in den USA. Derzeit laufen drei Untersuchungen gegen den Milliardenkonzern. Laut „n‑tv“ äußerte sich Facebook selbst nicht zu den Vorwürfen des Insiders. 

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Technik

Wegen ‚Hassrede’: Facebook & Instagram sperren auch CasaPound

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild (CasaPound-Haus in Rom): Barbicone via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Am Montag löschten die beiden Plattformen – beide gehören dem Facebook-Konzern – die Konten der Partei und Bewegung, sowie ihrer führenden Figuren.

Menlo Park/Rom. – Wie der linksliberale englische Guardian berichtet, rechtfertigte das Unternehmen den Schritt mit seinem Gemeinschaftsstandards wegen Hassrede. Es ist nicht der erste Schlag der beiden sozialen Netzwerke gegen CasaPound, bereits im April kam es zu einzelnen Löschungen führender Aktivisten aus ähnlichen Gründen.

Generalsekretär: „Missachtung des italienischen Rechts”

Wie der Präsident der rechten Bewegung, Gianluca Iannone, bekanntgab, willman sich juristisch gegen diesen Schritt zur Wehr setzen. Er spricht von einer „unvergleichbaren Attacke” und „Tatsachenverdrehung”, von der man „angewidert” sei. Neben der offiziellen Parteiseite betraf die Löschwelle auch die Seiten ihrer Stadträte und hohen Parteifunktionäre.

Darunter befand sich auch jene von Generalsekretär Simone di Stefano. Dieser sieht in der Löschung einen „Missbrauch, begangen von einem privaten multinationalen Unternehmen”. Dies geschehe unter voller „Missachtung des italienischen Rechts”. Damit spucke man „der Demokratie ins Gesicht”.

CasaPound: „Liebe zu Italien und seiner Souveränitat”

Der offizielle Twitter-Account der Bewegung gab sich etwas handzahmer, drückte aber ebenso deutlich die Verwunderung über die Löschung aus. Wer den sozialen Seiten von CasaPound folge, wisse, dass man „keine rassistischen, ewiggestrigen oder hasserfüllten Botschaften” sende.

Vielmehr stehe man für die „Liebe zu Italien und seiner Souveränität” ein. Wer etwas anderes behaupte, der kenne entweder CasaPound nicht oder agiere „in böser Absicht”.

Auch nationalistische ForzaNuova betroffen

Neben CasaPound betraf die Löschung außerdem noch die nationalistische Splitterpartei Forza Nuova. Beide Gruppen wunderten sich laut ORF über das Timing der Löschung – demonstrierten doch beide justan jenem Tag als Teil einer breiten Front rechtsgerichteter Gruppierungen in Rom gegen die neue Mitte-Links-Regierung.

CasaPound als unorthodoxe rechte Gruppe

CasaPound gilt als polarisierende Bewegung des rechten Spektrums. Bekanntheit erlangten sie durch eine Art ‚Hausbesetzung von rechts’ in der italienischen Hauptstadt Rom, welche seit 2002 durchgängig anhält. Man gibt sich als bewusst soziale und kapitalismuskritische Bewegung, sieht sich jenseits eines Links-Rechts-Spektrums und verfügt über eine eigene Studentenorganisation.

Ideologisch bewegt sich die Gruppierung irgendwo in einer unorthodoxen Schnittmenge, welche sich selbst als eine Form modernisierten Faschismus’ begreift. Diese unorthodoxe Positionierung bringt ihr auch im eigenen Spektrum neben Bewunderung für eine durch ihre Einrichtungen vermeintliche strategische Vorreiterrolle auch immer wieder harsche inhaltliche Kritik aus verschiedenen Richtungen ein.

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Gesellschaft

Nächster Fall: „Ein Prozent” auf Facebook gesperrt

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild: Pxhere [CC0]

Die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent will mit anwaltlicher Unterstützung gegen die Sperre vorgehen.

Am Mittwoch hat Facebook die Seite der Bürgerinitiative Ein Prozent wegen angeblicher „Hassrede” gesperrt. Grund dafür war offenbar ein Beitrag zur Wahlbeobachtung. „Tatsächlich dürfte der Druck, den unsere ‚Ein Prozent’-Kampagne erzeugte, ausschlaggebend gewesen, warum Facebook nun handelt”, schreibt die NGO in ihrem Telegram-Kanal.

Druck auf „Ein Prozent”-Medienkampagne

Zuvor hätten „zahlreiche anonyme Linksextremisten und ‚Journalisten’ ” gegen die Medienkampagne unter dem Motto „Politiker lieben diesen Trick!” „gehetzt und ein Ende gefordert”, so Ein Prozent weiter.

Verstoß gegen die Meinungsfreiheit”

Die Bürgerinitiative wirft Facebook deshalb einen „eklatante[n] Verstoß gegen die Meinungsfreiheit” vor und will mit „anwaltlicher Unterstützung” gegen die Sperre vorgehen.

Erst diese Woche hatte Ein Prozent eine Großkampagne namens „Wende2019” gestartet. Im Mittelpunkt dieser Kampagne stehen angesichts der kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen die Themen Wahlbeobachtung und Asylkrise (Die Tagesstimme berichtete).

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