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Südkorea will keine Flüchtlinge aufnehmen

Redaktion

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Staatsbürger aus dem Jemen können in Südkorea visumfrei einreisen – bis jetzt. Auf der Insel Jeju kamen rund 500 Jemeniten an. Dies sorgt in der südkoreanischen Gesellschaft für einen Protest und die Verschärfung des Einwanderungsgesetzes.

Südkorea ist nicht als ein Einwanderungsland bekannt. Im Gegenteil, Südkorea gilt ähnlich wie Japan als ein Land, das Wert auf kulturelle und ethnische Homogenität legt. Die jüngste „Einwanderungswelle” aus dem Jemen veranschaulicht dieses Selbstverständnis. In der Hauptstadt Seoul gab es bereits eine Demonstration.

Verschärfung des Einwanderungsgesetzes

Um den Tourismus anzukurbeln, ermöglichte die südkoreanische Regierung eine visumfreie Einreise auf die Insel Jeju. Damit ist jetzt Schluss. Als Reaktion auf die vermehrte Einwanderung aus dem Jemen beendete die Regierung die visafreie Einreise. Im vergangenen Jahr waren es rund 50 Personen, die aus dem Jemen einreisten, im ersten Halbjahr 2018 waren es rund 500. Die Frage nach dem Umgang und dem Verbleib der Flüchtlinge dominierte umgehend den gesellschaftlichen Diskurs.

In der Gesellschaft Südkoreas regt sich Protest. Bereits im Juni wurde eine Petition an den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In verfasst. Die Petition fordert den Präsidenten dazu auf, das Einwanderungsgesetz schnellstens zu verschärfen und die Jemeniten abzuschieben. In Kürze unterschrieben 700.000 Personen diese Petition.

Nationalismus bei der politischen Linken

Das Besondere ist: Die Ablehnung der Flüchtlinge geht nicht von einer bestimmten sozialen Gruppe aus, sondern wird vom Gros der Gesellschaft getragen”, zitiert die NZZ einen südkoreanischen Medienexperten. Interessanterweise, so die NZZ weiter, sei der südkoreanische Nationalismus besonders bei der politischen Linken stark verankert. Dies resultiere daraus, dass Südkorea gerade in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts oft ausländischen Besatzungsmächten zum Opfer gefallen ist. Als Abwehrmechanismus darauf habe sich die Notwendigkeit einer starken nationalen Identität ausgebildet.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Saure Gurke

    22. November 2018 at 15:05

    Ganz Asien heißt nur Leute mit gefüllten Brieftaschen willkommen.
    Die anderen blitzen ab.
    1 + 1 = 2 und nicht 11

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Politik

Schwarze Frau als Vizekandidatin: Biden entscheidet sich für Kamala Harris

Monika Šimić

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am

Seit gestern ist bekannt, dass Joe Biden mit Kamala Harris in den Wahlkampf ziehen wird..

Washington D. C. – Erst kürzlich haben Hunderte Afroamerikaner den demokratischen Präsidentschaftskandidat Joe Biden aufgerufen, eine schwarze Politikerin als Vizekandidatin für die US-Wahl im Herbst auszuwählen. Am Dienstag verkündete er schließlich, dass die Wahl auf Kamala Harris, die bereits im Vorfeld als Favoritin galt, gefallen ist.

Harris ist eine furchtlose Kämpferin”

Ich habe die große Ehre bekanntzugeben, dass ich Kamala Harris – eine furchtlose Kämpferin für die einfachen Menschen und eine der besten öffentlich Bediensteten des Landes – als meinen Running Mate ausgewählt habe”, schrieb Biden auf Twitter.

Auch Harris selbst schrieb auf Twitter von einer großen Ehre. Sie werde alles tun, um Biden bei der Wahl im November zum Oberbefehlshaber zu machen. „Joe Biden kann das amerikanische Volk einen, weil er sein Leben damit verbracht hat, für uns zu kämpfen. Und als Präsident wird er ein Amerika aufbauen, das unseren Idealen gerecht wird.”

Obama begrüßt Bidens Entscheidung

Ex-Präsident Barack Obama sagte, Harris sei „mehr als bereit für die Aufgabe”. „Wenn du im Oval Office bist, die schwersten Probleme abwägst und eine Entscheidung, die du triffst, die Leben und Existenzen eines ganzen Landes beeinflusst – da brauchst du jemanden bei dir, der das Urteilsvermögen und den Charakter hat, um die richtige Entscheidung zu treffen”, betonte Obama. Sein ehemaliger Vize Biden habe die richtige Wahl getroffen: „Das ist ein guter Tag für unser Land. Jetzt lasst uns das Ding gewinnen.”

Mit Harris steht nun eine 55-Jährige schwarze Politikerin an Bidens Seite, die bereits reichlich Erfahrung vorzuweisen hat. Harris, die 1964 als Tochter eines aus Jamaika eingewanderten Wirtschaftsprofessors und einer aus Indien stammenden Krebsforscherin im kalifornischen Oakland geboren wurde, studierte an der historischen Schwarzen-Universität Howard University in Washington und machte einen Jura-Abschluss an der University of California. Nach Jahren als Staatsanwältin in San Francisco wurde sie 2011 als erste Frau und erste Schwarze Generalstaatsanwältin und damit Justizministerin von Kalifornien. Sechs Jahre später zog sie in den Senat in Washington ein, als zweite afroamerikanische Frau in der Geschichte.

Harris soll schwarze Wähler mobilisieren

Neben ihrer Erfahrung spielt aber auch Harris’ Hautfarbe eine Rolle. Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai und den dadurch ausgelösten „Black Lives Matter”-Protesten stieg der Druck auf Biden, eine nicht-weiße Kandidatin auszuwählen. Harris soll helfen, die Wählerstimmen von Schwarzen und Frauen zu mobilisieren. Nicht wenige betrachten Harris’ Vergangenheit als kalifornische Justizministerin als Problem. Sie galt damals als hart und wenig reformorientiert, was sie insbesondere bei Minderheiten umstritten machte. Der Politikprofessor von der American University, David Baker, sagt, dass sie von einigen Leuten dieser Gemeinschaft, vor allem jungen Schwarzen, als Teil des Problems angesehen werde, nicht als Teil der Lösung.

 


 

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Welt

Streit um Reform: Schwarze Polizeichefin von Seattle tritt zurück

Julian Schernthaner

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Seit den „Black Lives Matter”-Protesten gegen vermeintlichen Rassismus und angebliche Polizeigewalt diskutierte die Stadt Seattle über eine Strukturreform bei seinen Ordnungshütern.

Seattle, WA. – Es ist eine Groteske, die ihresgleichen sucht: In der linken Hochburg Seattle stimmte der Stadtrat für Pläne, die das Budget der Polizei empfindlich kürzen und 100 Planstellen streichen sollen. Nach einigem Gezerre, bei dem die Frage nach Feuerungen auf Basis „ethnischer Quoten” mehrmals ins Gespräch kam, wirft Carmen Best, die erste schwarze Polizeichefin der Stadt das Handtuch.

Seattle: Wochenlanges Hickhack um die Modalitäten

Die Debatte hatte mehrere Aspekte, denn es stand sowohl die Streichung von Stellen nach dem Dienstalter im Raum wie deren Bindung an fixe Quoten je nach ethnischer Herkunft der Beamten. In beiden Fällen – die städtische Polizei hatte in vergangenen Jahren verstärkt schwarze oder asiatische Bewerber eingestellt – wäre dabei eine Optik entstanden, bei der der Kampf für angebliche Gerechtigkeit viele schwarze Beamte den Job gekostet hätte.

Weil der Vorstoß, alternative Formen der Sicherheit, wie etwa „community policing”, in der 750.000-Einwohner-Stadt zu etablieren, aber eine politische Vorgabe ist, kam es wie es kommen musste. Die Kürzungen kommen. Zuvor hatte eine Politikerin in der Demokraten-Hochburg – über 80 Prozent stimmen für die Linksliberalen – den gezielten Abbau weißer Beamter gefordert, um keine schiefe Optik entstehen zu lassen. Ein konservativer Radiomoderator aus der Region bezeichnete diesen Plan als „rassistisch und illegal”.

Polizeichefin und Bürgermeisterin gegen Personalabbau

Auch Best hatte sich stetes gegen diese Pläne vehement gewehrt – sie wollte sicherstellen, dass die Metropole im Nordwesten der USA auch weiterhin eine schlagkräftige Polizei stellen kann. Rückendeckung bekam sie auch von der Bürgermeisterin Jenny Durkan gegen deren eigene Parteifreunde – vergebens. Nach dem andauernden Hickhack stellte Best jetzt ihre Position mit 2. September zur Verfügung, ihr bisheriger Vize Adrian Diaz soll übernehmen.

Einen kleinen Erfolgsmoment konnte sie dennoch verbuchen, denn nur etwa 100 Stellen werden gestrichen. Die Demonstranten hatten den Abbau von 50 Prozent der bislang 1,400 Beamten gefordert. Dies hätte nach der ursprünglich geplanten fixen ethnischen Quote in ungefährer Proportion zur ethnischen Zusammensetzung der Stadt 526 weiße, 46 asiatische, 47 schwarze Polizisten betroffen sowie 56 Hispanics und 59 multi-ethnische Beamte.

Vor allem schwarze Beamte verlieren den Job

Die tatsächlichen Streichungen betreffen jetzt vor allem relativ unerfahrene Polizisten. Weil dies nach der Rekrutierungsoffensive der jüngeren Vergangenheit aber vor allem schwarze Polizisten betreffen soll, regt sich neue Kritik – und zwar auch in der medialen Öffentlichkeit. Der Focus-Kolumnist Jan Fleischhauer kommentierte den Umstand wie folgt:


 

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USA: Prominente fordern schwarze Vizekandidatin von Biden

Monika Šimić

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Joe Biden wird voraussichtlich diese Woche seine Vizepräsidentschaftskandidatin für die US-Wahl bekanntgeben. Nun fordern Prominente eine schwarze Kandidatin.

Washington D.C. – In einem offenen Brief haben über 100 bekannte Afroamerikaner den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden aufgerufen, eine schwarze Politikerin als Vizekandidatin auszuwählen. „Wenn Sie 2020 keine schwarze Frau aussuchen, werden Sie die Wahl verlieren“, schrieben Prominente wie Rapper Sean „Diddy” Combs, Radiomoderator Charlamagne Tha God und Menschenrechtsanwalt Ben Crump in einem offenen Brief.

Haben die Nase voll”

Wir wollen nicht zwischen dem geringeren von zwei Übeln auswählen, und wir wollen nicht die Wahl haben zwischen dem Teufel, den wir kennen, und dem Teufel, den wir nicht kennen, denn wir haben die Nase voll, Teufel zu wählen – Punkt”, heißt es in dem Schreiben weiter. In ihrem Brief solidarisieren sich die mehr als 100 Männer mit mehr als 700 Afroamerikanerinnen, die Biden bereits vergangene Woche aufgerufen hatten, mit einer schwarzen Frau an seiner Seite in den Wahlkampf gegen den amtierenden Präsidenten Donald Trump zu ziehen.

BLM”-Proteste erhöhen Druck

Aller Voraussicht nach will Biden in dieser Woche bekanntgeben, wer für die Vizepräsidentschaft antreten wird. Der frühere Vizepräsident hatte schon im März versprochen, dass er auf eine Frau setzen wird. Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai und den folgenden „Black Lives Matter”-Protesten wuchs zudem der Druck auf den 77-Jährigen, eine Afroamerikanerin auszuwählen.

Im Kreis der Favoritinnen befinden sich gleich mehrere schwarze Politikerinnen. Darunter die Senatorin Kamala Harris, die frühere Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice und die Abgeordneten Karen Bass und Val Demings. Doch auch die Namen der weißen Politikerinnen Elizabeth Warren und Gretchen Whitmer sowie der in Thailand geborenen Senatorin Tammy Duckworth fielen immer wieder.

 


 

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