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Deutschland

Merkel‐Flug: Notlandung nach technischem Defekt

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Das Flugzeug der Bundesregierung, die "Konrad Adenauer", musste mit Kanzlerin Merkel an Bord wegen technischer Defekte umkehren. Bild (A340-16+01 'Konrad Adenauer' 2011): Thomas Liebenberg via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Beim Flug der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zum G20‐Gipfel in Buenos Aires kam es am Donnerstagabend zu ernsthaften Störungen. Die Maschine musste wenden und in Köln notlanden, an ein Weiterfliegen war nicht zu denken. 

Köln. – Das Flugzeug, das um 19 Uhr in Berlin gestartet war, befand sich bereits über den Niederlanden, als den Passagieren eine Stunde später mitgeteilt wurde, dass man nach Köln zurückkehren werde. Die an Bord befindlichen Regierungsmitglieder befanden sich zu dieser Zeit gerade in einem Briefing. Wegen eines technischen Defekts hatte der Pilot entschieden, nach Köln zurückzukehren. Der Flughafen Köln/Bonn ist der Heimatstandort der Regierungsflugzeuge.

Kommunikationsanlage war komplett ausgefallen

Dort wurde die „Konrad Adenauer“ – eine Airbus‐Maschine vom Typ A340 – bereits von mehreren Löschfahrzeugen erwartet. Da die Maschine beim Flug nach Köln keinen Treibstoff ablassen konnte, kam es zu einer äußerst harten Landung, wodurch möglicherweise zusätzlich die Bremsen beschädigt worden sein könnten. Der eigentliche Grund für die Notlandung war allerdings der Komplettausfall der Kommunikationsanlage, die eigentlich durch mehrere Ersatzsysteme abgesichert ist.

Ein solcher Ausfall gilt in der Luftfahrt als gefährlicher Notfall. Laut dem Spiegel sei es der Crew nur mit einem Satellitentelefon gelungen, Kontakt zur Flugleitstelle aufzunehmen und die Notlandung zu planen. Die Situation soll derart gefährlich gewesen sein, dass sogar Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) umgehend informiert wurde. Anfangs zog man sogar eine Sabotageaktion in Betracht, Regierungssprecher dementierten allerdings mittlerweile, dass es dementsprechende Ermittlungen gebe.

Regierungsmaschinen: Defekte häufen sich

Dies ist nicht der erste Zwischenfall mit einer Maschine der deutschen Bundesregierung. Erst Mitte Oktober wurde die „Konrad Adenauer“ in Indonesien durch Nagetiere lahmgelegt. Mäuse oder Ratten waren in den geparkten Airbus gelangt und hatten dort wichtige Kabel beschädigt. Auch bei einer Afrikareise von Bundespräsident Frank‐Walter Steinmeier war es unlängst wegen technischer Defekte an seiner Maschine zu Verzögerungen gekommen.

Merkel mit Verspätung in Buenos Aires

Heute Morgen reiste Merkel mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) nach Madrid, von wo sie einen Linienflug nach Buenos Aires nahm. Mit zwölf Stunden Verspätung will sie nun versuchen, die verpassten Treffen nachzuholen. Sie wird als eine wichtige Vermittlerin zwischen den USA und Russland im Ukraine‐Konflikt gesehen, nachdem ein bilaterales Treffen im Rahmen des Gipfels vorerst platzte.

Die Lage in Osteuropa droht nach einem Zwischenfall in der Straße von Kertsch zwischen Schwarzem Meer und Asowschem Meer zu eskalieren. Dort rammte die russische Marine zuletzt ein ukrainisches Schiff, woraufhin Kiew für dreißig Tage das Kriegsrecht ausrief.

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1 Kommentar

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    Rainer Seifert

    30. November 2018 at 17:45

    Stellt euch vor es ist Krieg und alle gehen zu Fuß.

    Flugzeuge können nicht starten, Panzer nicht schießen und U‐Boote nicht auslaufen. Wir haben aus der Vergangenheit gelernt.

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Deutschland

Attacke auf Burschenschafter: AfD‐Jugend fordert „lückenlose Aufklärung”

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild (Blick auf die Passauer Altstadt): Pixabay [CC0]

Nach Bekanntwerden der Geschichte um einen Angriff von mutmaßlichen Linksextremisten auf einen Verbindungsstudenten in Passau will die AfD‐Jugendorganisation Konsequenzen.

Passau. – Nicht einfach zur Tagesordnung übergehen: Das ist der Tenor des Appells der Jungen Alternative (JA) Bayern. Man beklagt nach dem tätlichen Angriff auf einen Burschenschafter in der Vorwoche in einer Presseaussendung eine „Hetzjagd gegen Andersdenkende” auf dem Passauer Unigelände. Von den Behörden erwartet man sich eine „lückenlose Aufklärung” – und von der Universität, dass diese Maßnahmen gegen die ausrichtende Gruppe ergreift.

Linksextremisten verletzten Burschenschafter gefährlich

Der Vorfall ereignete sich nach Polizeiangaben bereits am 6. Juni um etwa 20:05 Uhr, im Umfeld eines Vortragabends der linksgerichteten Studentengruppe Liste unabhängiger kritischer Student*innen (LUKS). Diese hatte mit Andreas Peham einen Mitarbeiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) geladen, um über vermeintliche rechtsextreme Umtriebe bei Burschenschaften zu referieren.

Als sich auch ein Burschenschafter unter die Zuhörer begeben wollte, kam es dabei zu unschönen Szenen. Der Student erlitt durch den Angriff von vermummten Personen Verletzungen an Oberkörper und Hals. Das Polizeipräsidium Niederbayern bestätigte den Vorfall auf Anfrage der Tagesstimme, man ermittelt wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen fünf Personen und führt den Vorfall in der Statistik als politisch motivierte Kriminalität von linker Seite.

JA Bayern: Vorfälle haben „an Hochschulen nichts verloren”

Die JA Bayern will aber auch, dass die Universität eingreift. Denn nicht nur in diesem Fall sei die „Vernetzung der ‚LUKS’ in die gewaltbereite Antifa‐Szene […] evident”. Solche Vorfälle hätten jedenfalls „an Hochschulen nichts verloren” und könnten „von Verfechtern des freien Wortes nur als widerlich empfunden werden.”

Am Ende eines Maßnahmenkatalogs kann nach Ansicht der patriotischen Jugendgruppe nur die Aberkennung der LUKS als Hochschulgruppe stehen. Man moniert in diesem Zusammenhang auch, dass die eigene Studentengruppe – Campus Alternative – die universitären Räumlichkeiten nicht nutzen dürfe. Gleichzeitig ermögliche man linken Gruppen „parteipolitisch motiviert einen Kampf gegen Andersdenkende zu führen.”

Linksextremer Angriff auch auf Verbindungshaus

Bei der Attacke auf den Studenten der Akademischen Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf handelt es sich übrigens nicht um den einzigen derartigen Vorfall gegenüber Studentenverbindungen in Passau an diesem Abend – betroffen war außerdem im Zeitraum zwischen 2 Uhr und 9.30 Uhr das Haus des Corps Budissa‐Leipzig in der Schmiedgasse.

An dessen Einrichtung hinterließen bislang unbekannte Täter eine Spur des Vandalismus. Laut Aussendung der Polizei Passau wurde dabei eine Türklingel und die Fassade mit Ketchup beschmiert. Auf dem Gehweg vor dem Haus hinterließen die Personen ein Antifa‐Symbol. Der Sachschaden beträgt mehrere hundert Euro, die Polizei bittet um Zeugenhinweise.


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Passau: Mutmaßliche Linksextremisten attackieren Burschenschafter (13.6.2019)

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Deutschland

AfD wirft früheren JA‐Landesvorsitzenden aus der Partei

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild AfD-Wahlkampf: By Ziko van Dijk [CC BY-SA 3.0], from Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Alternative Niedersachsen, Lars Steinke, hatte unter anderem den Hitler‐Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet.

Hannover. – Bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung des Kommentars auf Facebook wurde Lars Steinke als Landesvorsitzender der Jungen Alternative entlassen. Wie die Junge Freiheit (JF) am Mittwoch berichtete, urteilte nun das zuständige AfD‐Schiedsgericht, dass Steinke „durch sein Handeln erheblich gegen die Grundsätze der Partei verstoßen“ habe.

Begründet wurde das Urteil mit den Worten, das Verhalten des Ex‐JA‐Chefs habe „in der Öffentlichkeit verständlicherweise geradezu zu einem Entrüstungssturm geführt, der der Partei in erheblichem Maß geschadet hat, zumal der Antragsgegner als Vorsitzender der Jungen Alternative Niedersachsen eine herausgehobene Position besetzte“. Durch Steinkes Verhalten habe der falsche Eindruck entstehen können, „als ob nationalsozialistisches Gedankengut erheblichen Platz in der AfD habe”.

Unerträgliche Machtergreifungsfantasien“ 

Dem JF‐Bericht zufolge sei Steinke zudem eine Mitteilung zur Last gelegt worden, in der er angekündigt haben soll, nach einem „Sieg” durch „Übernahme” der JA Niedersachsen die gesamte Jugendorganisation, dann die AfD und schließlich Deutschland „zu retten” und zwar „ein für alle mal”.

Die Richter der AfD schlussfolgerten aus dieser Wortwahl „völlig unerträgliche Machtergreifungsfantasien“, welche gegen die demokratische Grundordnung verstoßen würden.

Eine Rückkehr Steinkes in die Partei wollte der Richter dennoch nicht ausschließen. Zwar habe das Verhalten gegen die Parteilinien verstoßen, trotzdem sei ein erneuter Eintritt in die Partei „nach einigen Jahren“ möglich, falls denn eine „Reifung und Läuterung“ stattgefunden habe. 

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Deutschland

Mehrheit der Deutschen gegen vorzeitiges Ende der Großen Koalition

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Im Trendbarometer von „n‐tv“ hat sich eine Mehrheit der Befragten dafür ausgesprochen, die große Koalition nicht vorzeitig zu beenden, sondern diese fortzusetzen.

Berlin. – Nachdem die Regierungsparteien und vor allem die SPD vergleichsweise schlechte Ergebnisse bei der vergangenen Europawahl verzeichnen mussten, wurde viel über eine Beendigung der „GroKo“ diskutiert. Eine Umfrage erfasste nun die Meinung der Bürger. 

Über die Hälfte für Fortbestand

Wie „n‐tv“ berichtet, sprachen sich insgesamt unabhängig von der jeweiligen Parteipräferenz 59 Prozent der Befragten dafür aus, die Regierung nicht vorzeitig zu beenden. 33 Prozent gaben an, dass ein Fortbestand der Koalition aus SPD und CDU/CSU ein Fehler wäre, 8 Prozent gaben die Antwortmöglichkeit „weiß nicht“ an.

Geordnet nach Parteien wünschen sich CDU/CSU‐Wähler die Auflösung am wenigsten.

Der größte Wunsch nach einer neuen Regierung besteht der Umfrage nach bei Wählern der FDP, der Linken und der AfD, welche sich zu 38, 49 sowie 68 Prozent dafür aussprachen.

Mehrheit wäre bei Scheitern für Neuwahlen

Bei der Frage, was getan werden solle, falls die Große Koalition tatsächlich zerbricht, sprachen sich 53 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus. 

Die alternativen Antwortmöglichkeiten waren die Bildung einer Minderheitsregierung der Union und den Grünen sowie eine Jamaika‐Koalition. 

Für die Jamaika‐Koalition sprachen sich mit Abstand am meisten die FDP‐Wähler aus (54 Prozent).

Die Möglichkeit der Minderheitsregierung ist laut der Umfrage bei allen Parteien circa gleich beliebt. Aus dem Rahmen fallen in diesem Fall AfD‐Anhänger (4 Prozent) und die der FDP (7 Prozent).

Befragt wurden insgesamt 1.003 Personen im Zeitraum vom 6. Bis zum 7. Juni 2019 vom Markt‐ und Meinungsforschungsinstitut Forsa. 

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