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Gesellschaft

Kolumne: Online-Pranger für Patrioten erinnert an perfide Stasi-Methoden

Julian Schernthaner

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am

Schweigemarsch in Chemnitz. Bild: privat

Wenn Stasi-Methoden in Deutschland erneut Schule machen, dann ist es für Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Land zwischen Rhein und Oder möglicherweise schlecht bestellt. Zwei Episoden aus der jüngeren Vergangenheit lassen die Alarmglocken bei jedem schrillen, dem Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit ein wichtiges Anliegen sind. 

Kommentar von Julian Schernthaner

Ausnahmsweise feiert nur die halbe Kaste des linken Journalismus den neuesten „Geniestreich” des Zentrums für politische Schönheit (ZPS) ab, aber immer noch zu viele. Das unter dem Deckmantel der Kunst agierende linksradikale Kollektiv erlangte bereits in der Vergangenheit zweifelhaften Ruhm, als es den Hausmüll eines patriotischen Politikers durchwühlte und diesem den Nachbau eines Holocaust-Mahnmals vor die Tür stellte. Nun übertraf man sich selbst und ließ alle Hüllen fallen.

Hetzjagd auf patriotische Demoteilnehmer

Denn unter dem Namen „Soko Chemnitz” ruft es zur nicht zu leugnenden Hetzjagd auf Andersdenkende. Gegen monetäre Belohnung kann man nun nämlich endlich nachhaltig Patrioten bei deren Arbeitgeber anschwärzen. Mit Steckbriefen will man Personalien „dieser Idioten” sammeln, diese damit an den Online-Pranger stellen. Denunzierung als Programm: daraus macht man gar keinen Hehl. Die Missetat dieser Bösmenschen war übrigens, im Spätsommer in der sächsischen Stadt von ihrem verfassungsmäßigen Recht der Versammlungsfreiheit Gebrauch zu machen.

Zuvor war es zum gefühlt hundertsten ‚Einzelfall’ gekommen, als mutmaßlich zwei abgelehnte Asylbewerber einen deutsch-kubanischen Familienvater mit zahlreichen Messerstichen ins Jenseits beförderten. Weil die radikale Linke allerdings generell bereits Zustimmung zu milde einwanderungskritischen Aussagen als „Einstiegsdroge in den Rechtsextremismus” verbrieft, ist ihnen die Berechtigung des Unmuts egal. Man projiziert die Entgleisungen einiger dutzend Ewiggestriger mittels pars pro toto einfach auf mehrere tausend zurecht entrüstete, völlig friedliche Bürger.

Schizophrene Reaktion deutscher Journalisten

Da passt die höchst unterschiedliche Bewertung durch Autoren innerhalb derselben Redaktionsstube wie die Faust aufs Auge. Als die Bild einst mittels Fotos nach G20-Randalierern suchte, war dies „Journalismus wie im wilden Westen”. Ein Spiegel-Kolumnist unterstellte dem Boulevardblatt, den „Rechtstaat nicht verstanden” zu haben. Bei der ZPS-Aktion sieht sein Kollege eine „kreative Intervention”. Eine frühere Version hatte offenbar sogar die Bewertung „richtig so” im Anriss.

Angenommen, Teilnehmer der Chemnitz-Demos verlören wirklich ihre Arbeitsstelle – was hätten die Sänger dieser Jubelchöre eigentlich davon? Nicht einer der laut ZPS sogenannten „Gesinnungskranken” würde seine Meinung ändern. Die „Entfernung” der angeblichen „Problemdeutschen” aus der Wirtschaft würde den vielbeschworenen Fachkräftemangel nur verstärken. Es hätte nur einen ‚positiven Effekt’: Menschen könnten sich aus Sorge, ihre Familie nicht mehr ernähren zu können, nicht mehr trauen, Kritik an den herrschenden Zuständen zu üben.

Unheilige Symbiose und Hegemonie

Und genau hier entsteht die unheilige Symbiose aus sogenannten Kulturschaffenden und Herrschenden als gemeinsame Träger einer repressiven Hegemonie. Viele subventionierte Künstler sind allzu oft auf die öffentliche Hand angewiesen und arrangieren sich auch mit autoritärem Zeitgeist. Heinz Rühmann ließ sich einst sogar von seiner jüdischen Frau scheiden, um im dritten Reich weiter Filme machen zu dürfen.

Zwar finanziert sich das ZPS augenscheinlich hauptsächlich durch Crowdfunding. Aber es muss seine Gönner im selben linken Kulturmilieu lukrieren. Nur in diesem kann es seine obrigkeitshörige Kunst noch als „Widerstand” verkaufen. Tatsächlich lädt es neuerdings zur Bekämpfung des eigentlichen Widerstands gegen den Zeitgeist ein. Das Problem sind also nicht zwingend die provokanten Aktionsformen der Gruppe, an Kreativität mangelt es nicht. Es ist der Inhalt.

Stasi-Auftrag in Reinkultur

Und dieser weckt die Erinnerung an schlimmste Zeiten, denn er orientiert sich schauerlich eng am Inlandsauftrag des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Denn ‚denunziert’ sollen hier nicht nur symbolische, rechtsextreme Pappmenschen werden. Sondern man verlässt sich auf die Zusammenarbeit von Erfüllungsgehilfen, um normale Patrioten ebenso zu vernadern wie oppositionelle Intellektuelle. Zwar gibt es keine Stasi-Gefängnisse mehr. Aber im Zeitalter, wo potenzielle zukünftige Arbeitgeber diese Informationen ergoogeln können, führt es ebenso zur nachhaltigen gesellschaftlichen Ächtung einfacher Bürger.

In einer tatsächlich freiheitlichen Demokratie wäre es kein Problem, stets sein Gesicht zu zeigen. Und dankenswerterweise besitzen immer mehr Patrioten den Mut, sich offen zu bekennen. Aber noch stecken zu viele in Knebelverträgen, welche eine auch nur vermeintliche Nähe zu „rechtsextremem” Gedankengut als Entlassungsgrund nennen. Große Gewerkschaften und sogar Fußballclubs wünschen sogar den Ausschluss von Unterstützern der größten Oppositionspartei. Jeder Lebensbereich ist durchdrungen von der völligen Gleichschaltung.

Erinnerung an umstrittene Kita-Broschüre

Nun könnte man dies als radikale Aktion einer verschrobenen Splittergruppe wähnen. Gerade wenige Tage zuvor erschütterte aber bereits ein Bespitzelungsaufruf die Bundesrepublik. Eine Broschüre der linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) erklärte Kita-Betreuern angebliche Erkennungszeichen von Kindern ‚völkischer’ und vermeintlich rechtsextremer Eltern. Blonde Zöpfe, Kleider und allgemeine Artigkeit gelten demnach bereits als Alarmzeichen für ein Elternhaus mit der ‚falschen’ Gesinnung.

Und der Einfluss dieser Stiftung ist nach zwanzig Jahren ihrer Betätigung weitaus weitreichender, seine Verbandelung mit der Politik weitaus intensiver. Im rot-rot-grünen Thüringen agiert ein AAS-Stiftungsrat sogar als Präsident des dortigen Verfassungsschutzes. Und die SPD-Familienministerin Franziska Giffey verteidigte die unsägliche Broschüre, welche Kinder gegen ihre eigenen Eltern aufwiegelt, zuletzt umfassend.  Steter Tropfen höhlt den Stein: ein Marsch durch die Institutionen par excellence.

Plädoyer für die Freiheit

Der deutsche Michel liebt Ordnung, Regeln und Effizienz. Möglicherweise ist auch dieser Eigenheit zu schulden, wie Teile Deutschlands im vergangenen Jahrhundert von einer Diktatur in die nächste schlittern konnten. Gleichzeitig lieben die Deutschen den Wind der Freiheit, der einst tausende Patrioten aufs Hambacher Schloss trieb. Nur während die französischen Nachbarn traditionell zu Aufständen und Revolutionen neigen, kauft der Deutsche sich gerne eine Fahrkarte, wenn er einen Bahnhof besetzen will.

Deshalb muss ein Wind in Deutschland erst zum Orkan werden, bis er untragbare Zustände tatsächlich hinweg fegt. Allerdings ist es allerhöchste Eisenbahn, denn die Zeichen des Autoritarismus sind bereits gesät. Wenn wir verhindern wollen, dass deutsche Ämter bald erneut die Kinder politischer ‚Abweichler’ abholen, müssen wir solchen Umtrieben Einhalt gebieten. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen. Andernfalls könnte bald die Teilnahme bei Trauermärschen ausreichen, dass das Jugendamt vor der Tür steht – insbesondere wenn das Kind eine Flechtfrisur trägt und nicht flucht.


Weiterlesen:

Zentrum für Politische Schönheit” stellt Patrioten an den Online‐Pranger (3.12.2018)

Autoritarismus‐Studie: Wer Fremdenfeind ist, entscheiden linke Akteure (9.11.2018)

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Rainer Seifert

    4. Dezember 2018 at 21:55

    Was selbst bei der Stasi noch im Verborgenen ablief, stellen diese irren Verbrecher ganz offen zur Schau. Da würde ja der eine Idiot bestens in diese Spinnertruppe passen, der immer, diese dabei natürlich beschädigend, über Autos lief, dies als Kunst ansah und deshalb in die Künstlrtkasse aufgenommen werden wollte.

    Erlauben können sie sich ein derart faschistisches Verhalten dank Merkels antidemokrtischer Verhaltensweise. Als Antifanten-Trottel steht doch für die gute Sache, da darf man alles.

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Gesellschaft

Göttingen: Antifa und ‚Fridays for Future’ blockieren de Maizière-Lesung

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (De Maizière 2013): Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Am Montagabend verhinderten linksextreme Aktivisten und Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung eine Lesung des früheren Innen- und Verteidigungsministers Thomas de Maiziére beim Göttinger Literaturherbst.

Göttingen. – Eigentlich hätte Thomas de Maizière (CDU) im Alten Rathaus aus seinem Buch „Regieren” vorlesen wollen. Dies verhinderten allerdings etwa 100 Demonstranten – dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge, um gegen den türkischen Angriff in Nordsyrien zu protestieren.

De Maizière wegen Türkei-Deal im Kreuzfeuer

Nach Ansicht der laut RND für die Proteste mitverantwortlichen „Basisdemokratischen Linken” zeichnet de Maizière nämlich mitverantwortlich für den „sogenannten Flüchtlingsdeal” mit der Türkei. Dieser offenbare eine „beispiellos zahnlose Haltung” der Bundesregierung gegenüber der Türkei unter Präsident Erdogan.

Bei der Gruppierung handelt es sich um einen von mehr als dreißig regionalen Ablegern der „Interventionistischen Linken” (IL). Ebendiesem als Beobachtungsobjekt geführten Zusammenschluss attestierte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erst im Jahr 2017 ein „taktisches Verhältnis zur Gewalt”, da er das Ziel verfolge, „die Gesellschaft im Interesse eigener, breiterer Aktionsmöglichkeiten zu radikalisieren”.

Blockade von Lesung sorgt für politische Kritik

Mahnende Worte fand anschließend Wirtschaftsminister Peter Altmaier, ebenfalls auf Twitter: „Die Blockade seiner Vorlesung in Göttingen durch die Antifaschistische Linke ist eine unerhörte Missachtung von Recht und Person, die wir nicht hinnehmen dürfen!” Gerade de Maizière habe „[dem] Land und seiner freiheitlichen Verfassung viele Jahrzehnte gedient”.

Auch Bundestagsabgeordnete anderer Parteien sparten nicht mit Kritik. Joana Cotar (AfD) sprach von „linken Idioten”, welche die Veranstaltung verhindert hätten und hinterfragte deren Bezeichnung als „Aktivisten” durch diverse Medien.. Der FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek befand, dass „Rechtsstaat und Meinungsfreiheit […] nicht verhandelbar” seien.

Fridays for Future’ solidarisieren sich mit Antifa

Unterstützt wurde die Gruppe dabei von einer Abordnung der örtlichen „Fridays for Future”-Bewegung. Diese bekannte sich noch am Montag auf Twitter zu ihrer Teilnahme. Thema des Aufmarsches seien „Rassismus, Waffenexporte und die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung”. In einem Twitter-Thread erklärte die Göttinger Ortsgruppe – die ihr Profilbild dort mit den kurdischen Farben unterlegt – anschließend, weshalb sie sich auch generell mit „Antifa”-Anliegen solidarisiere.

Unter diesem Begriff verstehe man nämlich „nichts anderes als eine Abkürzung für Antifaschismus”. Vermeintliche „Faschist*innen auf der ganzen Welt” würden das Klima zerstören, den Klimawandel leugnen und Klimaschutzbewegungen „diffamieren”. Als angebliche Beispiele dafür nannte man den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump sowie die „AfD und andere rechtsextreme Parteien in Deutschland”.

(Zum Lesen des ganzen Threads bitte auf das Twitter-Symbol klicken)

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Deutschland

NRW: Reul will mehr auf radikalisierte Frauen und Kinder achten

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Herbert Reul): Petra Klawikowski [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will künftig einen Fokus auf radikalisierte Frauen und Kinder legen.

Düsseldorf. – Der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Herbert Reul fordert Maßnahmen zur Entradikalisierung von Frauen und Kindern des „Islamischen Staat“. Besonders vor der aktuellen Lage in Nordsyrien soll nun verstärkt mit Schulen und Jugendämtern kooperiert werden.

Straftaten verhindern“

Der Landesinnenminister des einwohnerstärksten deutschen Bundeslandes, Herbert Reul, erklärte gegenüber der „dpa“, dass das Hauptziel sei, zukünftige Straftaten der Islamistinnen zu verhindern: „Auf Dauer müssen wir alles daransetzen, diese Leute wieder zu entradikalisieren, damit sie keine Gefahr mehr für die Gesellschaft darstellen. 

Kampferprobten Menschen“ solle es nicht möglich sein, in Nordrhein-Westfalen straffällig zu werden. Um die Gefahr durch Kinder zu senken, soll nun zusätzlich eine Ausweitung der Zusammenarbeit vom Verfassungsschutz mit Schulen und Jugendämtern angestrebt werden, wie der „Spiegel“ berichtet.

110 Personen in IS-Gebieten

Die „Rheinische Post“ berichtet, dass sich derzeit 110 den Behörden bekannte Islamisten aus dem Bundesland in „Dschihad-Gebieten“ aufhalten sollen. Dazu zählten vor allem Syrien und der Irak. Das NRW-Innenministerium erklärte, dass laut einer aktuellen Einschätzung von weiblichen Rückkehrern auf lange Sicht „genau so große Risiken“ ausgehen würden, wie von männlichen Islamisten.

Die Kinder der Terroristen seien Opfer der Terrormiliz sowie der „Ideologie ihrer Eltern“. Laut Angaben des Ministeriums befinden sich circa 300 mit der BRD in Verbindung gebrachte Minderjährige in den genannten Kriegsgebieten. 

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Gesellschaft

Schlag gegen patriotisches Medium: Facebook löscht „Info-DIREKT”

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (zwei Ausgaben von Info-DIREKT): privat / Die Tagesstimme.

Am Montagabend gab das patriotische Magazin Info-DIREKT bekannt, dass Facebook seine Seite löschte.

Menlo Park / Linz. – Das patriotische Medium, welches in der jüngeren Vergangenheit mit kontroversen Interviews von Spitzenpolitikern mehrerer Parteien für mediale Aufmerksamkeit sorgen konnte, hatte auf der sozialen Plattform zuletzt 21.000 Fans. Besonderer Beliebtheit beim Publikum erfreuten sich dort pointierte Grafiken zum Tagesgeschehen sowie Meinungsartikel aus dem Online-Blog, der das zweimonatlich erscheinende Printmagazin ergänzt.

Angeblicher Verstoß gegen „Gemeinschaftsstandards”

Kurz nach 19 Uhr wurde die Hiobsbotschaft traurige Gewissheit: Das derzeit noch wichtigste soziale Netzwerk sperrte die Seite von Info-DIREKT. Verantwortlich dafür ist nach Angaben der Geschäftsführung des Magazins gegenüber der Tagesstimme die Beanstandung mehrerer älterer Beiträge, die angeblich „Gemeinschaftsstandards zu gefährlichen Personen oder Organisationen” verletzen würden.

Darunter befindet sich der Artikel über die Vorzugsstimmenkampagne, welche Identitären-Leiter Martin Sellner bei der Europawahl für Ex-FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache organisierte. Gerade die Löschung jenes Beitrags scheint dem Betrachter als besonders willkürlich. Denn auch etablierte Medienhäuser wie Die Presse und Der Standard berichteten über diesen Umstand. Nur dem patriotischen Magazin aus Oberösterreich geriet sein Artikel allerdings aktuell zum Vorwurf.

Scharfmüller: Alternativen wie Telegram aufbauen

Gegenüber der Tagesstimme erklärte Chefredakteur Michael Scharfmüller, dass es „nicht verwunderlich” sei, dass Facebook sein Magazin zensiere. Denn immerhin habe man Info-DIREKT „gegründet, um die Gefahren der Globalisierung direkt anzusprechen”. Es gelte nun, sich Alternativen zu schaffen: „Sich darüber aufzuregen und herumzujammern bringt nichts. Wichtig ist jetzt, neue Kommunikationsmöglichkeiten aufzubauen.”

Eine dieser Alternativen sei der eigene Telegram-Kanal, wo Info-DIREKT derzeit bereits knapp 4.000 Follower besitzt. Dort ließ man bereits vor Tagen erkennen, dass es Vorboten für die nunmehrige Löschung gab. Erst am Samstag berichtet man davon, dass Facebook die Reichweite von Info-DIREKT „massiv” eingeschränkt hätte, indem neue Beiträge nicht mehr in den Neuigkeiten der Nutzer auftauchten. Übrigens: Auch die Tagesstimme unterhält einen Telegram-Kanal, welchen Ihr »hier« findet.

Vor Info-DIREKT bereits Unzensuriert betroffen

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass sich ein österreichisches Medium aus dem patriotischen einer Facebook-Sperre gegenüber sieht. Im September des Vorjahres betraf es das Portal Unzensuriert. Nach einem erfolgreichen Einspruch stellte Facebook die Seite damals nach drei Tagen allerdings wieder her – Die Tagesstimme berichtete.


Mehr zum Thema „Info-DIREKT”:

Wegen Interview mit Info-DIREKT: Linke kritisieren Tiroler SPÖ-Chef (28.8.2019)

Interview mit Info-DIREKT: Kurz spricht mit patriotischen Medien (24.6.2019)

Kommentar: Schutz der Pressefreiheit muss auch für Patrioten gelten! (3.5.2019)

Causa Identitäre: Medien arbeiten mit falschem Haimbuchner-Zitat (5.4.2019)

Salamitaktik gegen Patrioten: Ist Info-DIREKT die nächste Scheibe? (26.2.2019)

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