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Gesellschaft

Gewalt gegen Patrioten eskaliert: Bombenanschlag auf AfD-Büro in Döbeln

Julian Schernthaner

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am

Polizeieinsatz (Symbolbild): Pixabay/CC0

In der sächsischen Stadt Döbeln kam es am Donnerstagabend zu einer schweren Explosion vor einem Bürgerbüro der Alternative für Deutschland (AfD). Die Behörden ermitteln in Richtung eines politischen Motivs.

Döbeln. – Gegen 19.20 Uhr hallte ein ohrenbetäubender Knall durch die mittelsächsische Stiefelstadt. Wie sich dann herausstellte, handelte es sich dabei um einen Anschlag auf das Parteibüro der patriotischen AfD in der Bahnhofsstraße. Beschädigt wurden neben Haus und Büro auch zwei parkende Fahrzeuge sowie ein Müllcontainer. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen einer politisch motivierten Straftat.

Politisches Motiv wahrscheinlich

Die Beamten konnten nach eigenen Aussagen einen schnellen Fahndungserfolg erzielen. Wie die sächsische Polizei in einer Aussendung kommuniziert, wurden am Freitagvormittag drei Tatverdächtige festgenommen. Sie sollen den Anschlag im Schutz der Dunkelheit ausgeführt haben. Noch zuvor wollte die Exekutive einem Krone-Artikel zufolge „aus ermittlungstaktischen Gründen” zunächst keine Angaben machen.

Die AfD selbst sieht die Schuldigen demgegenüber in der zunehmend verbalen Aufrüstung gegen die Partei. Alice Weidel, Fraktionschefin im Bundestag, mahnte etwa in einem Grafiksujet diesbezüglich:

SPD-Dulig: „AfD politisch bekämpfen”

Auch der stellvertretende Ministerpräsident in Sachsen, Martin Dulig, verurteilte den Vorfall. Gewalt gehöre „nicht zu den Mitteln der Demokratie”. Man müsse die AfD politisch bekämpfen und „nicht mit Sprengkörpern”.


Die Feststellung, dass solche Aktionen angeblich der AfD helfen und damit der Demokratie schaden würde, stieß allerdings nicht überall auf Gegenliebe. Ein Journalist des liberal-konservativen Meinungsmagazins Tichys Einblick bezeichnete dies als „zynische Verrohung der Sprache”. Er verwies dabei auch auf einen kürzlich publizierten Artikel in der Berliner taz, in welchem ein Korrespondent die Gewalt gegenüber Andersdenkenden zu legitimieren schien.

Beispiellose Gewaltwelle gegen AfD

Der Anschlag bildet den vorläufigen traurigen Höhepunkt einer beispiellosen Serie von widerrechtlichen Angriffen auf Einrichtungen, Veranstaltungen oder Politiker der patriotischen Partei. In der sächsisch-anhaltischen Hauptstadt Magdeburg kam es etwa im Juni und November auf Anschläge auf AfD-Büros, in einem Fall fanden Beamte sogar Einschusslöcher. Ebenfalls im November warfen Unbekannte in Leipzig die Fensterscheiben eines Wirtes ein, bei welchem der Kreisparteitag der Partei stattfinden sollte.

Anfang September kam es im Laufe eines einzigen Wochenendes sogar zu fünf Übergriffen, quer durch das Bundesgebiet – Die Tagesstimme berichtete. Immer wieder richten sich Angriffe auch gegen die Privatwohnsitze und Fahrzeuge von AfD-Abgeordneten. Wie die Farbattacke auf das Wohnhaus von Erika Steinbach wiederum zeigt, reicht in manchen Fällen sogar eine lediglich kolportiertes Näheverhältnis zur Partei aus. Im Vorfeld des letztjährigen AfD-Bundesparteitages in Augsburg wiederum sorgte ein linksextremer „Reiseführer für Krawalltouristen” für Aufregung.


Weiterlesen (Auswahl): 

Magdeburg: Mutmaßliche Linksextremisten greifen AfD-Büro an (15.11.2018)

Vor Kreisparteitag der Leipziger AfD: Anschlag auf Gasthof (10.11.2018)

Frankfurt: Linksextreme attackieren Haus von Steinbach mit Farbbeuteln (25.10.2018)

Nach Poetry-Slam-Kontroverse: Angriff auf Wohnhaus von AfD-Politikerin (2.10.2018)

Wochenende der Gewalt: Mehrere Angriffe auf AfD-Politiker (10.9.2018)

Farbanschlag und durchgestochene Reifen: Wieder Angriff auf AfD-Politiker (6.8.2018)

Einschusslöcher: Mutmaßlicher Anschlag auf AfD-Wahlkreisbüro in Magdeburg (18.6.2018)

Linksextreme rufen zu Krawall und Gewalt gegen AfD-Parteitag auf (23.5.2018)

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5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Martin

    4. Januar 2019 at 12:51

    Die Täter sind wohl in der AfD selbst zu suchen. Um es anderen anzuhängen. Sprengstoffanschläge durch Rechtsextreme sind in Sachsen trauriger Alltag.

    • Avatar

      Endo

      4. Januar 2019 at 22:14

      Also eine False-Flag-Aktion. Dann war also der Rechtsterrorist von Bottrop und Essen, laut ihrer Logik nach, ein Antifant. Gut, dass sie mein Weltbild zurecht gerückt haben. Was würden wir nur ohne so weitsichtige Bürger wie sie tun. Das Bundesverdienstkreuz ist für sie zum Greifen nahe. Meine Hochachtung 🤪

    • Avatar

      DieParty

      4. Januar 2019 at 23:40

      Vielleicht. Aber es wäre extrem dumm, wenn die AfD das inszeniert hätte. Es wurden ja bereits drei Personen verhaftet.

      Trauriger Alltag? Ach ja, der Silvesterknaller vor der Moschee, wohin Führerin Merkel dann auf Knien gerutscht ist, um sich beim Imam zu entschuldigen. Mal sehen, ob sie sich auch bei der AfD entschuldigt.

    • Avatar

      Brigitte

      5. Januar 2019 at 0:20

      Das glaube ich nicht!

  2. Avatar

    Peter Lüdin

    4. Januar 2019 at 15:07

    Wenn solche Dinge in Deutschland passieren, wenn Angst um Leib und Leben Einzug hält in die deutsche politische Landschaft, dann ist die Demokratie in diesem Land nicht gefährdet, sondern faktisch ausser Kraft gesetzt. Büros von Parteien mit Sprengstoff angreifen, sind nicht der Anfang vom Ende der Demokratie, sondern sie sind bereits der Anfang der Anarchie.

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

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Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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Deutschland: Menschen gegenüber Medien immer misstrauischer

Julian Schernthaner

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Eine Langzeitstudie der Johannes-Guttenberg-Universität in Mainz fand heraus, dass die Deutschen immer unzufriedener mit der Berichterstattung etablierter Medien sind.

Mainz. – Wie die Junge Freiheit berichtet, gaben 28 Prozent der Befragten an, den Medien zu misstrauen. Das ist ein weiterer Anstieg gegenüber der letzten Jahre, 2016 und 2018 waren es noch 22 Prozent, dazwischen 2017 immerhin auch 17 Prozent. Die Tendenz ist auch über einen längeren Zeitraum ansteigend: Noch vor zwölf Jahren waren nur neun Prozent dieser Ansicht.

Polarisierung bei Vertrauen in Medien

Gleichzeitig fanden die Forscher heraus, dass beim Vertrauen in die Medien eine Zuspitzung in beide Richtungen stattfindet. Denn die Gruppe derjenigen, welche eine Zwischenposition einnehmen, schrumpfte gegenüber allen sechs früheren Umfragen. Die Studienautoren schließen, dass sich „immer Menschen angesichts einer sich immer weiter polarisierenden Debattenkultur” veranlasst sähen, eigene Positionen zu beziehen.

Wirklich gebrochen ist die Deutungsmacht vieler Mainstream-Medien dennoch nicht. Denn mehr als zwei Drittel gaben an, den Informationen aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu vertrauen. Weitaus weniger Menschen glauben demgegenüber, was sie in Boulevardzeitungen lesen. Immerhin fast jeder fünfte Bürger (18 Prozent)  wirft den etablierten Medien vor, die Bevölkerung „systematisch zu belügen. 58 Prozent weisen diesen Vorwurf aber zurück.

Zweifel an Berichterstattung über AfD und Islam

Interessant sind hier aber vor allem die Detailergebnisse – und zwar darüber, welche Art von Berichterstattung in Zweifel steht. Denn etwa ein Drittel der Menschen vertraut der Berichterstattung über die AfD nicht. In ähnlicher Höhe (30 Prozent) glauben die Menschen, dass die Leitmedien zum Thema Islam nicht ganz die Wahrheit sagen.

Die Studienautoren sprechen davon, dass es einen durchaus relevanten Kern an Kritikern gebe, der „etabliert Medien pauschal verurteilt”, dieser wachse weiter an. Der Großteil der mit dem medialen Status quo unzufriedenen personen sehe sich politisch vor allem im patriotischen Spektrum.

Es sind diese Feststellungen, welche die wichtige Rolle unabhängiger, kritischer, patriotischer Medien belegen. Es ist unser Anspruch, jene Lücken zu schließen, welche die herkömmliche Berichterstattung offen lässt. Nur wenn mündige Bürger alle Informationen und Standpunkte einholen können, ist eine Zukunft möglich, in der Patrioten wieder mediales Vertrauen schöpfen können. Wer uns bei dieser wichtigen Arbeit unter die Arme greifen will, kann »hier Unterstützer werden«

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