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Gesellschaft

Wiener Neustadt: Tatverdächtiger Syrer nach Leichenfund festgenommen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Symbolbild: Polizeiauto / Plani [CC BY-SA 3.0], von Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Binnen einer Woche kam es in Niederösterreich zu einer dritten Gewalttat, der nun eine 16-Jährige zum Opfer fiel. Der verdächtige Täter soll 2014 nach Österreich gekommen und bereits „amtsbekannt” gewesen sein.

Wiener Neustadt. Die Polizei Niederösterreich teilte in einer Pressemeldung mit, dass gestern im Stadtgebiet von Wiener Neustadt die Leiche einer 16-Jährigen aufgefunden wurde. „Aufgrund der Auffindungssituation war von einem Gewaltverbrechen auszugehen”. Die Jugendliche soll erstickt worden sein. Zu diesem Ergebnis kam laut Polizei die von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt angeordnete Obduktion. Mittlerweile konnte die Polizei einen verdächtigen Syrer (19) nach Hinweisen aus der Bevölkerung in Wien festnehmen, wie sie auf Twitter mitteilte.

Verdächtiger war „amtsbekannt”

Nach dem Verdächtigen, der der ehemalige Freund der getöteten Jugendlichen war, ist für kurze Zeit auch mit Fotos öffentlich gefahndet worden. Er soll 2014 nach Österreich gekommen und nach Informationen der Krone bereits „amtsbekannt” gewesen sein. Zudem lief seit Oktober 2018 ein Asyl-Aberkennungsverfahren gegen ihn. Wie der Polizeisprecher Johann Baumschlager mitteilte, ist in den Mittagsstunden mit ersten Ergebnissen der Befragung des Ex-Freundes der toten 16-Jährigen zu rechnen.

Serie der Gewalt

In Niederösterreich war das nun bereits die dritte Gewalltat, die sich binnen einer Woche ereignete und der eine Frau zum Opfer fiel. Erst am Dienstag war eine 40 Jahre alte vierfache Mutter in Amstetten erstochen worden. Am Mittwoch wurde eine 50-jährige Frau im Bezirk Wiener Neustadt erstochen. In beiden Fällen sitzen die tatverdächtigen Männer bereits in Untersuchungshaft.

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Peter Lüdin

    14. Januar 2019 at 13:02

    Inzwischen kann es einem egal sein was in Somalia, Libyen, Syrien, Irak, Afghanistan etc. passiert, denn die Politik interessiert es anscheinend auch nicht. Man kann hier in Europa nur noch für Wachsamkeit plädieren, damit Leute aus diesen Ländern hier keinen Quadratmillimeter Fuss rein bekommen, auch nicht als angebliche „Flüchtlinge”.

  2. Avatar

    Peter Hofmueller

    14. Januar 2019 at 13:05

    Die „hohe” Politik ‚inkl.,die „Hofburg” ‚diesbezüglich gerne auf „Tauchstation”!”

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Gesellschaft

Hessen führt zentrales Meldeportal gegen „Hass und Hetze“ ein

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild (Volker Bouffier, CDU): de:Benutzer: Viet2001 (Viet-Hoang Nguyen) [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Das Bundesland Hessen hat am Donnerstag als erstes deutsches Bundesland ein zentrales Meldesystem gegen „Hass und Hetze“ eingeführt. 

Wiesbaden. – Das von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vorgestellte Portal trägt den Namen „Hessen gegen Hetze“. Auf der offiziellen Internetseite lassen sich ab sofort vermeintliche „Hasskommentare“ melden, wie die „Hessenschau“ berichtet. Zusätzlich muss man den Link zum Kommentar angeben. Alternativ können Screenshots angehängt werden, der Absender hingegen kann anonym bleiben. Anschließend sollen die Kommentare von „Experten“ geprüft werden. 

Der Ministerpräsident betonte, dass es das erste Portal dieser Art in Deutschland sei: „Das ist keine Alltagsfliege, sondern soll eine Dauereinrichtung sein.“ Es sei nun „eine breite gesellschaftliche Unterstützung“ nötig, um gegen „Hass und Hetze“ zu kämpfen. 

Al-Wazir: „Senkung der Hemmschwelle“

Der stellvertretende Regierungschef Hessens, Al-Wazir (Grüne), lobte das Projekt. Zwar sei Hessen ein sicheres Bundesland, trotzdem ließen sich Tendenzen erkennen, welche eine „Senkung der Hemmschwelle“ in Sachen „Hass und Hetze“ aufzeigten. Er betonte laut Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ dass auch online gelte, was offline der Fall ist. 

Erst im vergangenen Herbst stellte die hessische Regierung einen Aktionsplan vor, um das vermeintliche Problem „rechter Hetze“ besser eindämmen zu können. Die Justizministerin gab an, dass es nicht reiche, die Inhalte nur zu löschen, vielmehr müsse es auch zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommen. 

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Gesellschaft

Bundestag lehnt „doppelte Widerspruchslösung“ für Organspenden ab

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Gesundheitsminister Spahn, CDU): Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

In Österreich ist sie bereits der Fall – die Widerspruchslösung für Organspenden. Auch Deutschland solle den Ansatz laut Gesundheitsminister Spahn (CDU) verfolgen. Nun lehnte der Bundestag den Vorschlag ab. 

Berlin. – Wer in Deutschland Organe spenden will, muss dafür auch in Zukunft seine ausdrückliche Zustimmung in Form eines Spenderausweises erteilen. Der amtierende Gesundheitsminister Spahn sprach sich zuvor für die „doppelte Widerspruchslösung“ aus.

Wie unter anderem die „Welt“ berichtet, wurde der Vorschlag am Donnerstag vom Bundestag abgelehnt. Während 292 Parlamentsmitglieder für den Entwurf stimmten, votierten 379 dagegen. Drei enthielten sich bei der Wahl. Trotzdem gibt es einige Änderungen, es wurde für eine Reform gestimmt. Der Entwurf stammt laut dem „ZDF“ von mehreren Abgeordneten um die Grünen-Chefin Baerbock. 

Onlineregister für Organspender

Künftig wird es ein Online-Register geben, in welchem jeder bundesdeutsche Bürger eintragen kann, ob er potenzieller Organspender sein möchte oder nicht. 

Man könne sich beispielsweise beim Besuch von Ämtern direkt eintragen. Weiter wurde beschlossen, dass man spätestens alle zehn Jahre „direkt auf das Thema angesprochen“ werden solle. Dies kann zum Beispiel passieren, wenn man seinen neu ausgestellten Personalausweis abholt, beim Amt soll in Zukunft außerdem zusätzliches Informationsmaterial ausgelegt werden. Auch Hausärzte sollen Patienten nun maximal alle zwei Jahre „ergebnisoffen” auf die Möglichkeit der Organspende hinweisen. 

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Gesellschaft

Nächstes Konto von Identitären-Chef Sellner gekündigt

Julian Schernthaner

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am

ASDF Bild (Martin Sellner während eines Redebeitrags): Privat

Am Mittwochabend berichtete der Leiter der österreichischen Identitären, Martin Sellner, dass ihm die nächste Bank ein Privatkonto geschlossen habe.

Wien/Salzburg. – Eine wahre Odyssee an Geldinstituten hat der bekannte YouTuber und Aktivist Martin Sellner bereits hinter sich. Nun gesellte sich die Direktbank DADAT in die Liste an Anstalten, die ihm ein Konto sperrten. Wie Sellner auf seiner Homepage auflistet, ist diese bereits die 17. Bank, welche einen derartigen Schritt setzt.

Auch letztes heimisches Konto gesperrt

Wie der Aktivist in seinem Telegram-Kanal bekannt gab, kündigte ihm das Salzburger Institut ein Konto, welches gar nicht publik war. Dieses verwendete er bislang, um seine privaten Ausgaben – Miete, Rechnungen, Telefongebühren, Steuern – zu bestreiten. Nun habe er kein österreichisches Konto mehr, welches für einige Zwecke allerdings erforderlich sei.

Sellner vermutet hinter dem neuerlichen Schlag gegen seinen Finanzen den Druck der Grazer Staatsanwaltschaft. Diese betreibt seit geraumer Zeit zwei Verfahren gegen den Wiener. Das Oberlandesgericht Graz stellte allerdings vor Kurzem fest, dass zahlreiche Maßnahmen in Verbindung damit einer Grundlage entbehrten – Die Tagesstimme berichtete.

Bank erteilt keine konkreten Auskünfte

Auf dem Kündigungsbrief, den er mit seiner Fangemeinde teilte, gab die DADAT Bank bekannt, geschäftspolitische Entscheidungen nicht zu kommentieren. Auch bei der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Tagesstimme gibt sich das Geldinstitut bedeckt. Man könne sich „aufgrund des Bankgeheimnisses generell nicht zu Presseanfragen hinsichtlich Kundenbeziehungen” äußern, so eine Sprecherin des Geldinstituts.

Rechtsanspruch auf Basiskonto

Sellner will nun von einem seit 2016 bestehenden Rechtsanspruch Gebrauch machen und bei einer heimischen Bank ein Basiskonto eröffnen. Dieses muss alle gängigen Transaktionen wie Einzahlungen, Behebungen an Schalter und Geldautomat, Lastschriften, Zahlungsvorgänge im Netz und per Karte und Überweisungen über alle Kanäle ermöglichen. Er lässt nun seine Telegram-Follower abstimmen, auf welche Bank die Wahl fallen soll.

Tweet von Sellner-Gattin wird viral

Die Kunde über den ungewöhnlichen Vorgang verbreitete sich in sozialen Netzwerken schnell. Alleine ein Tweet seiner Ehefrau Brittany, unter ihrem Mädchennamen Pettibone als Buchautorin und politische Kommentatorin selbst weit über ihre amerikanische Heimat bekannt, wurde mehr als 4.000-Mal geteilt und gefiel mehr als 11.000 Mal (Stand: Donnerstag 16 Uhr 30).

Diese führt darin aus, dass ihr Gatte ein unbescholtener Mann sei, der lediglich die „falschen” politischen Ansichten besitze. Bei diesem Konto handle es sich nämlich auch bereits um das vierte Privatkonto. Die übrigen waren übrigens Spendenkonten oder geschäftliche Konten: Im Jänner 2018 etwa verlor er dem Magazin INFO-Direkt zufolge gleich mehrere innerhalb einer Woche.

Bitcoin-Account spricht Solidarität aus

Unter jenen, welche diesen Tweet aufgriffen, befand sich auch ein Konto welches sich als Account des Bitcoin-Netzwerks versteht und mehr als eine Million Follower besitzt. Dieser weist auf den Status der Kryptowährung als angeblich zensurfreie Alternative hin: „Keine Bankblockaden, keine Betriebskontrolle, keine willkürlichen Einfrierungen oder Beschlagnahmen. Nur du und dein Geld im Sinne der Meinungsfreiheit.”

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