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Gesellschaft

Vorwurf gegen Patzelt: Politikwissenschafter „exponiert sich politisch zu stark”

Monika Šimić

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Bild: Politikwissenschafter Werner Patzelt / Metropolico.org [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der Politikwissenschafter Werner Patzelt wird ab April nicht mehr für die TU Dresden tätig sein. Sein Antrag auf eine Seniorprofessur wurde nicht unterstützt. Kritisiert wurde, dass er sich „so stark politisch exponiert”.

Dresden. Nachdem ihm der Dekan der Technischen Universität Dresden mitgeteilt hatte, dass sein Antrag auf eine Seniorprofessur nicht unterstützt werde, bezog der Politikwissenschafter Werner Patzelt in einer Videobotschaft Stellung. Darin nennt er auch Gründe, die seiner Meinung nach dazu geführt haben, dass er ab April nicht mehr für die Universität tätig sein und weiterforschen kann. Wie die Lokalpresse berichtet, hatte Patzelt sich unter anderem als Experte für die AfD und die Pegida einen Namen gemacht. Lutz Hagen, Prodekan der Philosophischen Fakultät erklärte gegenüber MDR Aktuell, dass viele an der Fakultät es kritisch sehen, „dass Herr Patzelt sich so stark politisch exponiert.”

Rollen auf „unzulässig Weise miteinander vermengt”

Patzelt selbst geht auf die Gründe, die seiner Meinung nach dazu geführt haben, dass er die Seniorprofessur nicht erhält, in einer Videobotschaft auf Facebook ein. Darin erklärt er, dass sein Angebot, als Forschungsprofessor weiterhin Forschungsgelder für die Universität zu lukrieren und mit der Publikation von Forschungsergebnissen bundesweit den Namen der TU Dresden sichtbar zu machen, nicht angenommen wurde. „Ein Grund dafür war der Vorwurf, ich hätte in den vergangenen Jahren meine Rolle als politisch aktiver Bürger und meine Rolle als Politkanalytiker und Politikwissenschaftler auf unzulässige Weise miteinander vermengt. Gerade so, als ob sich für einen Medizinprofessor nicht gehören würde Kranke zu behandeln oder es unanständig wäre, wenn ein Musikprofessor öffentlich musizieren würde.”

Patzelt: Kritik anscheinend „unerwünscht”

Ein zweiter Vorwurf der Universität sei, dass er Universitätsleitung und Landeswissenschaftsministerin in der Debatte um die Gründung eines Universitätsinstituts öffentlich kritisiert habe. Der Darstellung der Universität habe er damit „gegen das Mäßigungsverbot verstoßen”, dem er als Professor unterliege. Patzelt merkt in der Videobotschaft an, dass Kritik anscheinend unerwünscht sei. Dabei würden die Wissenschaft und die Demokratie doch beide von Kritik leben.

Er hat außerdem Kritik an seiner früheren Tätigkeit als Gutachter für die AfD zurückgewiesen. Er habe zwar mehrere Referate für den „Realo-Flügel” der AfD gehalten und Gutachten geschrieben, aber seine Botschaft an die AfD sei immer sehr klar gewesen: „Trennt euch von Rassisten und Antisemiten, haltet euch und eure Anhänger vom Extremismus fern, macht euch keine falschen Vorstellungen von direkter Demokratie – und übt eure Oppositionsrolle gemäß den Spielregeln parlamentarischer Demokratie aus.“ Er wüsste nicht, „was an solchen Ratschlägen kritikwürdig sein sollte“, so Patzelt gegenüber der WELT.

Patzelt will präsent bleiben

Der Politikwissenschafter werde aber auch weiterhin wissenschaftlich präsent sein. Demnächst soll auch ein Buch über politische Bildung in Demokratien erscheinen. „Und natürlich werde ich weiterhin öffentlich als Analytiker des politischen Geschehens und als ein Bürger präsent bleiben, der dafür zu sorgen hofft, dass die staatstragenden demokratischen Parteien bei den Wahlen dieses Jahres besser abschneiden, als derzeit so mancher befürchtet oder gar hofft”, so Patzelt abschließend.

 

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    22. Januar 2019 at 21:01

    Herr Patzelt möchte also dafür sorgen, dass die „staatstragenden” Parteien besser abschneiden als befürchtet oder erhofft.

    Hoffentlich sehen diese ihn zum Dank künftig nicht nur noch als nützlichen Idioten.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Akademikerball I, Recherche D & Lage 2020

Stefan Juritz

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ASDF Der Akademikerball im Grazer Congress. Bildcredit: Mario Gimpel [Foto zugeschnitten]

Am Samstag fand der 68. Akademikerball in Graz statt. Das neue Heft von Recherche D beschäftigt sich mit Marktwirtschaft und Sozialpolitik. Und Ende Jänner spricht Stefan Magnet beim Wochenblick-Clubabend über die „Lage 2020”.

Die neue Ausgabe des patriotischen Wirtschaftsmagazins Recherche D erscheint Ende Jänner und setzt den Schwerpunkt auf Marktwirtschaft und Sozialpolitik:

„Kaum ein Thema wird in der patriotischen Opposition derart kontrovers diskutiert wie die Sozialpolitik: Die einen wollen den Sozialstaat abschaffen und die anderen bevorzugen einen solidarischen Patriotismus. Manche applaudieren dabei sogar Kevin Kühnert (SPD), wenn dieser Enteignungen fordert. Mit unserem neuen Themenheft über Marktwirtschaft und Sozialpolitik, das Ende Januar 2020 erscheint, setzen wir uns bei dieser Debatte zwischen alle Stühle. Das heißt: Wir streben keinen faulen Kompromiß zwischen dem sozialen und liberalen Lager an. Vielmehr wollen wir darauf hinweisen, daß beide Perspektiven kompatibel sind, sofern wir uns an die Ursprünge der Sozialen Marktwirtschaft erinnern.”

Steirische Burschenschaften kritisieren „linksextreme Einzelfälle”

In der vergangenen Woche rückten die österreichischen Burschenschaften wieder etwas mehr in den Fokus. Dies lag zum einen daran, dass am Samstag der 68. Akademikerball in Graz stattfand und auch der Wiener Akademikerball bereits am kommenden Wochenende vor der Tür steht – Antifa-Proteste inklusive. Ein Bericht über den Ball der Grazer Korporationen findet sich auf der Tagesstimme: „Akademikerball: Hunderte Gäste feierten stilvoll im Grazer Congress”.

Doch bereits vor den beiden Bällen kam es am Mittwoch beim wöchentlichen Bummel der Wiener Korporationen an der Uni Wien zu einem linksextremen Überfall auf einen Burschenschafter. Der junge Student kam zwar recht glimpflich davon, musste aber anschließend im Krankenhaus behandelt werden. Die FPÖ verurteilte die Tat scharf und sprach von „linken Gewaltexzessen” (Die Tagesstimme berichtete).

Nach der FPÖ reagierten auch die steirischen Burschenschaften in einer Aussendung die ironisch betitelten „linksextremen Einzelfälle”: „Die Burschenschaft fordert ihr Recht auf Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit ein und ist schockiert darüber, dass man im Jahr 2020 in Österreich überhaupt darauf aufmerksam machen muss.” Kritik übten die Burschenschaften weiters an der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), die bei einem Vortrag an der Universität Graz ein Couleur-Verbot aussprach – Korporierte mit Band und Mütze also explizit ausschloss (Die Tagesstimme berichtete).

Sellner und der Akademikerball

Für mediale Aufmerksamkeit sorgte schließlich auch die angekündigte Teilnahme von Identitären-Chef Martin Sellner – dem übrigens mal wieder ein Konto gesperrt wurde – beim von der FPÖ organisierten Akademikerball in Wien (Die Tagesstimme berichtete). Der Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg (ÖVP) wirft den Freiheitlichen deshalb vor, „keine klare Haltung” gegen die Identitären zu zeigen. Strömungen wie die Identitären hätten seiner Ansicht nach in einer liberalen und aufgeklärten Gesellschaft nichts verloren.

Der Wiener FPÖ-Landtagsabgeordnete und Akademikerball-Organisator Udo Guggenbichler reagierte daraufhin mit Unverständnis und betonte, dass der Ball eine öffentliche Veranstaltung sei und es jedem Bürger freistehe, den Ball zu besuchen. „Engelbergs zwischen den Zeilen herauslesbare Forderung, manche Bürger von einer Teilnahme am Ball auszuschließen, halte ich für demokratiepolitisch bedenklich. Das erinnert an die späten Dreißiger-Jahre, wo unbescholtene Bürger aufgrund ihrer Religion ausgegrenzt wurden. Eine solche Vorgangsweise halte ich für gefährlich”, so Guggenbichler in einer Aussendung.

FFF & Siemens

Am Donnerstag erschien wie gewohnt eine neue Folge Laut Gedacht: „Fridays for Futures neuester Feind ist der traditionsreiche Technologiekonzern Siemens. Es geht um den Bau eines neue Kohlebergwerks im Westen von Australien. Eines der größten der Welt. Siemens soll an diesem Bau mitwirken.”

„Ratzinger, Scruton & Rückbank”

In der elften Folge des Kulturpodcasts „Wer redet ist nicht tot” sprechen Tano Gerke und Jonas Mahraun unter anderem über Joseph Ratzinger und Roger Scruton:

Bericht IfS-Winterakademie

Vor einer Woche fanden sich über 150 junge politisch Interessierte zur 20. Winterakademie des Instituts für Staatspolitik (IfS) in Schnellroda ein. Wie das diesjährige Thema „Lesen” deutlich macht, stand die Winterakademie ganz im Zeichen der Lektüre. Roman Möseneder schrieb für die Tagesstimme einen Bericht über das Wochenende der jungen Rechten:

„20. IfS-Winterakademie: Lesen als Kernthema für junge Rechte”

„Wer, wenn nicht ich – Henryk M. Broder”

Henryk. M. Broder präsentierte am 8. Jänner 2020 sein aktuelles Buch „Wer, wenn nicht ich – Henryk M. Broder” in der Berliner Bibliothek des Konservatismus (BdK). In der vergangenen Woche wurde die Vorstellung in voller Länge auf YouTube veröffentlicht: „Der Autor und Journalist machte humorvoll auf die Fehlentwicklungen der heutigen Zeit aufmerksam. In seiner Lesung sezierte er dabei die Absurditäten in der heutigen Politik, Gesellschaft und vor allem in den Medien.”

Im Jänner finden noch zwei weitere Veranstaltungen in der Bibliothek des Konservatismus statt. Am kommenden Mittwoch, den 22. Jänner, stellt der Theologe und Journalist Helmut Matthies sein Buch „Gott kann auch anders – Und was ich sonst noch erfahren habe” vor (Details hier). Eine Woche später, am 29. Jänner, spricht Jhy-Wey Shieh zum Thema „Nach den Wahlen in Taiwan – Konfrontation oder Kooperation mit China?” (Details hier).

„Lage 2020 – Globalisten im Endkampf”

Am 29. Jänner spricht der Journalist und Medienberater Stefan Magnet beim exklusiven Wochenblick-Clubabend in Linz zum Thema „Lage 2020 – Globalisten im Endkampf”.

In der Veranstaltungsbeschreibung heißt es: „Anhand des aktuellen Lagebildes erklärt Magnet, was sich konkret verändern wird. Die politische Landschaft sei in Europa nur scheinbar nach links gerückt. ‚Linke und Grüne haben sich zu früh gefreut, die kommende Krise mischt die Karten neu.’ Und die Präsidentschaftswahl Ende des Jahres in den USA werde auch spannend: Gelingt es den Globalisten, das Weiße Haus als Machtzentrum zurück zu erobern oder kann Trump, der bislang mit internen Machtkämpfen mit dem ‚Deep State’ gebunden war, sein Reformwerk nachhaltig weiterführen?”

Die Veranstaltung beginnt am 29. Jänner um 19 Uhr im Linzer Hotel Kolping. Der Eintritt beträgt sieben Euro, Wochenblick-Clubmitglieder haben freien Eintritt. Anmelden kann man sich per E‑Mail unter [email protected].

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Gesellschaft

Dresden: Linksextremisten besetzten drei Häuser

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild (Hausbesetzung in Stuttgart, 2005): Moritz Eyer/Molle via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0 DE] (Bildausschnitt)

Am Wochenende nahmen linksautonome Kreise in der sächsischen Hauptstadt drei Objekte einer Immobilienfirma in Beschlag.

Dresden. - Wie die Junge Freiheit berichtet, bekannte sich das linksextreme Bündnis „Wir besetzen Dresden” auf dem einschlägigen Szeneportal Indymedia zu den Besetzungen. Diese hätten einen dezidiert politischen Anspruch: „Wir wollen eine solidarische, selbstorganisierte Stadt von unten. Denn Eigentum ist nie gerecht“, so das Bekennerschreiben.

Besetzer wollen „soziales Zentrum” einrichten

Die Gebäude stehen demnach allesamt im Eigentum der Argenta-Gruppe, einer Immobilienfirma mit Hauptsitz im München, die nicht mit der gleichnamigen belgischen Bank zu verwechseln ist. Die Besetzer fordern, dass das Unternehmen das Grundstück aufgibt, selbst will man dort ein „soziales Zentrum” einrichten.

Aufgrund steigender Mieten könnten sich jedenfalls nur „mehrheitlich weiße Studierende und besserverdienende Vater-Mutter-Kind-Familien“ leisten, im besagten Viertel in Dresden zu wohnen, insgesamt träumen sie von einem generellen gebührenfreien Wohnen: „Wie schön wäre es, wenn wir alle keine Mieten zahlen müssten?“

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wurde die Polizei im Fall noch nicht auf den Plan gerufen. Grund dafür ist nämlich, dass der Grundstücksbesitzer die Exekutive dazu um Unterstützung bitten müsste – dies geschah allerdings bis zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht.

Linke Hausbesetzer als bundesweites Phänomen

Die linksradikale Hausbesetzerszene sorgt in mehreren deutschen Städten immer wieder für Schlagzeilen. Im Leipziger Szeneviertel Connewitz etwa kam es erst Anfang November zu einem tätlichen Angriff auf eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma – Die Tagesstimme berichtete. Zu Silvester verletzten Linksextreme im Viertel dann sogar einen Polizisten im Dienst schwer.

In Berlin wiederum liefern sich die Bewohner der besetzten Objekte in der Rigaer Straße regelmäßige Scharmützel in der Polizei. Die Szene erhält dort sogar prominente Rückendeckung aus Kunst und Kultur. Erst vor wenigen Tagen erklärten sich etwa Nina Hagen und Elfriede Jelinek mit Projekten der linken Szene solidarisch – auch mit solchen, welche sich wie in der Liebigstraße ebenfalls in besetzten Objekten finden.

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Akademikerball: Hunderte Gäste feierten stilvoll im Grazer Congress

Monika Šimić

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ASDF Bild: Am Samstag ging der 68. Grazer Akademikerball über die Bühne / Fotocredit: Mario Gimpel

Rund 800 Gäste tanzten und feierten am vergangenen Wochenende stilvoll im Grazer Congress, während rund 150 Demonstrationsteilnehmer gegen die Traditionsveranstaltung demonstrierten.

Graz. – Am Samstag fand im Grazer Congress der 68. Akademikerball statt, der von rund 800 Gästen besucht wurde. Unter dem Motto „Vier Säle – vier Stile” standen Auftritte von einem Streichquartett über einen Pianisten bis hin zu einer Bigband am Programm. Währenddessen zogen rund 150 linke Demonstrationsteilnehmer durch die Grazer Innenstadt, um gegen den Ball zu demonstrieren.

„…ex und dann zerschellt das Glas!”

Neben der feierlichen Eröffnung im prunkvollen Stefaniensaal durch den Unirat Ing. Mag. Alois Gruber und den Dritten Landtagspräsidenten DI Gerald Deutschmann (FPÖ) und der Polonaise, bei der die Tanzpaare in den Farben ihrer jeweiligen Verbindung eintanzen und vorgestellt werden, waren das Tanzspiel und die Mitternachtseinlage mit anschließender Quadrille die Besonderheiten im Programm. Sein offzielles Ende fand der Ball schließlich gegen 3 Uhr, nachdem beim sogenannten Schlusskreis das Grazer Studentenlied gesungen wurde und die Gäste ihre Gläser Richtung Bühne werfen durften. Bereits vorab hatte Jasmin Hans, Vorsitzende des Ballkommitees, betont, dass der Ball durch studentisches Brauchtum geprägt sei. Sie hielt außerdem fest, dass es vor allem die Besucher sind, die ein Zeichen für Gedankenfreiheit und Meinungsvielfalt setzen, „welches gerade in der heutigen Zeit bewahrt werden muss”. Auf Facebook bedankte man sich jedenfalls bei allen Ballgästen und teilte mit, dass man sich bereits auf den 69. Ball freue, der am 23. Jänner 2021 im Grazer Congress stattfinden wird.

Keine besonderen Vorkommnisse bei der Gegendemo

Bei den Protesten gegen den Ball hatte die linke „Offensive gegen rechts” mit 350 Teilnehmern gerechnet, erschienen sind laut Angaben der Polizei jedoch nur 150 Demonstranten, die sich dann vom Südtirolerplatz in Gang setzten und schließlich ihren Protest am Grazer Hauptplatz beendeten. Es gab keine besonderen Vorkommnisse.

Die Polizei hatte zuvor ein Platzverbot rund um den Grazer Congress verhängt, das ab 16 Uhr galt und mögliche Angriffe auf Ballbesucher verhindern sollte.

KSV organisiert Gratis-Bus nach Wien

Etwa eine Woche nach dem Grazer Akademikerball, am 24. Jänner, findet in der Wiener Hofburg der Wiener Akademikerball statt, der seit 2013 von der FPÖ Landesgruppe Wien organisiert wird. Die „Offensive gegen rechts” ruft auch in Wien zum Protest gegen den Wiener Akademikerball auf. Erwartet werden nicht nur Demonstranten aus Wien, sondern auch aus der Steiermark. Der Kommunistische Studentenverband (KSV) teilte auf seiner Facebook-Seite nämlich mit, einen Bus nach Wien zur Demo organisiert zu haben. „Antifa heißt Busfahren – Am 24. Jänner gratis nach Wien zur Demo gegen den FPÖ-Burschiball”, heißt es etwa in dem Facebook-Beitrag.

Weiterlesen:

Akademikerball: Sellner bestätigt Teilnahme – ÖVP kritisiert FPÖ (19.01.2020)

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