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Frankreich: Mehrere Identitäre in Polizeigewahrsam

Monika Šimić

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am

Bild: Defend Europe Mission Alps (Twitter Defend Europe) / Romain Espino, Clement Galant, Anais Lignier (Screenshot Facebook The Identitarian) / Collage: Die Tagesstimme

Mehrere Aktivisten der französischen Identitären, darunter eine schwangere Frau, wurden wegen der Teilnahme an der Defend Europe Mission am Col de l’Echelle in Gewahrsam genommen.

Wie gestern bekannt geworden ist, wurden mehrere Aktivisten der Generation Identitaire in Polizeigewahrsam genommen. Grund ist offenbar ihre Teilnahme an der Defend Europe-Mission Alps Aktion im April 2018, die am Col de l’Echelle durchgeführt wurde. Auf der Twitter-Seite der Defend Europe Mission ist zu lesen, dass auch eine Frau in Gewahrsam genommen wurde. Sie ist aktuell im 8. Monat schwanger und soll sich vor etwa neun Monaten ebenfalls an der Aktion am Gebirgspass beteiligt haben.

“Werden nicht nachgeben”

Auch der Sprecher der Bewegung, Romain Espino, und der Leiter, Clément Galant befinden sich in Polizeigewahrsam. “Die Regierung versucht, uns abzuschrecken. Wir werden aber nicht nachgeben”, heißt es in einem Twitter-Beitrag.

Im April 2018 trafen sich mehr als hundert identitäre Aktivisten aus mehreren Ländern, um gegen die Grenz- und Migrationspolitik der französischen Regierung zu protestieren. Damals lobte Nicolas Bay (Rassemblement National, RN) die identitäre Mission. Er sprach von einer friedlichen und erfolgreichen Aktion, die das Problem der fehlenden Grenzkontrolle aufzeige.

Frankreich holt 130 Dschihadisten zurück

Indes hat die Bewegung vor allem Kritik an der von französischen Behörden geplanten Rückholaktion geäußert. Nur wenige Stunden vor der Ingewahrsamnahme der Aktivisten wurde nämlich bekannt, dass rund 130 in Nordostsyrien inhaftierte mutmaßliche Dschihadisten nach Frankreich zurückkehren sollen.

Sie stehen im Verdacht, Frankreich verlassen zu haben, um sich in Syrien der Terrormiliz “Islamischer Staat” anzuschließen. Die Verdächtigen waren bisher in Syrien inhaftiert und wurden in einem Gefängnis von kurdischen Milizen bewacht, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Französische Behörden machen sich Sorgen, dass die mutmaßlichen Dschichadisten im Falle eines Rückzugs der US-amerikanischen Truppen aus Ostsyrien freikommen könnten. Deshalb sollen sie nun in Frankreich vor Gericht kommen. “Alle, die nach Frankreich zurückkehren, werden hier den Richtern übergeben und verurteilt”, sagte Innenminister Christophe Castaner zu BFM TV.

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    30. Januar 2019 at 21:21

    Da werden sie in Macrons Knästen endlich ihre Fertigkeiten in Auto- und Messeratacken, im Bombenbau und allgemein im Dschihad beträchtlich erweitern können. Es geht doch nicht über ein funktionierendes Rechtssystem.

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Welt

Sri Lanka: Radikalislamische Gruppe offenbar für Anschläge verantwortlich

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Brennendes Auto / Bild: pxhere (CC0)

Laut der Regierung ist die radikalislamische Gruppe NTJ für die verheerende Anschlagsserie in Sri Lanka verantwortlich. Verdächtige hätten nach dem Anschlag auf zwei Moscheen im März im neuseeländischen Christchurch gegen andere Religionen gehetzt.

Colombo. Seit gestern steigt die Zahl der Opfer nach der Anschlagsserie weiter an. Mittlerweile seien 290 Tote und mehr als 450 Verletzte registriert worden, wie ein Polizeisprecher am Montag bekanntgab. Unter den Opfern sollen auch mindestens 35 Ausländer aus acht Staaten sein. Darunter seien Bürger Indiens, der USA, Großbritanniens, Portugals, Chinas, der Niederlande, Belgiens und der Türkei. Nach bisherigen Informationen dürften keine Österreicher unter den Opfern sein. Für die Anschläge soll eine radikalislamische Gruppe verantwortlich sein.

Radikalislamische Gruppe verantwortlich

Nur einen Tag nach der verheerenden Anschlagsserie auf mehrere Kirchen und Luxushotels fand die Polizei am Montag an der zentralen Busstation in Colombo insgesamt 87 Zünder für Bomben. Weiters ist in der Nähe eines der Anschlagorte am Montag ein Sprenzgsatz in einem geparkten Auto gefunden worden. Die Autobombe detonierte laut der Nachrichtenagentur Reuters, als Experten versuchten, diese zu entschärfen.

Die Sicherheitskräfte fahndeten im ganzen Land nach den Drahtziehern der Anschläge. Nach Polizeiangaben wurden inzwischen 24 Verdächtige festgenommen, die verhört würden. Sri Lankas Regierung hat eine einheimische Islamistengruppe für die Anschläge vom Ostersonntag verantwortlich gemacht. Die Regierung ist fest davon überzeugt, dass die radikalislamische Gruppe National Thowheeth Jama’ath (NTJ) die Anschläge verübt habe, sagte Kabinettssprecher Rajitha Senaratne am Montag.

Möglicherweise größeres Netzwerk hinter Anschlägen

Von Sri Lankas Behörden werde nun auch überprüft, ob die Gruppe “internationale Unterstützung” hatte. “Wir glauben nicht, dass eine kleine Organisation in diesem Land all das alleine machen kann”, sagte der Sprecher. Zuvor habe es Hinweise auf Anschlagspläne der Gruppe gegeben. So warnte Sri Lankas Polizeichef Pujuth Jayasundara erst vor zehn Tagen in einem Schreiben vor möglichen Anschlägen durch die radikalislamische Gruppe NTJ auf katholische Kirchen sowie die indische Botschaft in Sri Lanka. Er berief sich dabei auf Informationen eines „ausländischen Geheimdiensts“. Im Schreiben namentlich genannte Verdächtige hätten nach dem Anschlag auf zwei Moscheen im März im neuseeländischen Christchurch gegen andere Religionen gehetzt, hieß es.

Nun müsse untersucht werden, warum keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen worden seien. Denn auch laut Premierminister Ranil Wickremesinghe lagen Sri Lankas Geheimdienst Hinweise auf einen möglichen Anschlag vor.

Sri Lanka im Ausnahmezustand

Bei mehreren koordinierten Anschlägen haben sich sieben Selbstmordattentäter in drei Kirchen und drei Luxushotels in Sri Lanka selbst in die Luft gesprengt und dabei fast 300 Menschen mit in den Tod gerissen und mehrere Hundert verletzt. Das Präsidialamt erklärte, Präsident Maithripala Sirisena werde den Ausnahmezustand über das Land verhängen. Dieser solle von Mitternacht an gelten.

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Allgemein

Sri Lanka: Anschläge auf Kirchen und Hotels am Ostersonntag

Monika Šimić

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am

ASDF Bild: Die St. Antonius Kirche in Colombo war auch Ziel der Anschläge / AntanO [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Bisher sind noch keine genauen Hintergründe für die Anschläge bekannt. Südostasien-Korrespondent Daniel Kestenholz (WELT) sprach von einer gezielten Anschlagsserie auf Christen.

Bei mehreren Explosionen in Kirchen und Hotels in Sri Lanka sind am Sonntag mindestens 150 Menschen ums Leben gekommen. Das teilten die Einsatzkräfte mit. Laut der Nachrichtenagentur AFP sprach die Polizei von 156 Opfern. Es wurden 400 Menschen verletzt, wie es von einem Krankenhaus heißt. Unter den Opfern waren auch 35 Ausländer. Sri Lankas Staatspräsident Maithripala Sirisena sprach von „Angriffen“. Südostasien-Korrespondet Daniel Kestenholz (WELT) sprach von einer gezielten Anschlagsserie auf Christen.

Warnung vor radikalislamischen Angriffen

Ersten Berichten zufolge waren drei Kirchen in verschiedenen Teilen des Landes, in denen Ostergottesdienste stattfanden, Ziel der Angriffe. Auch drei Luxushotels in der Hauptstadt Colombo waren betroffen. Der Polizei zufolge ereigneten sich die Explosionen alle innerhalb einer halben Stunde. Bisher sind die Hintergründe noch unklar.

Allerdings warnte Sri Lankas Polizeichef Pujuth Jayasundara erst vor zehn Tagen vor möglichen Selbstmordanschlägen auf Kirchen und das Indische Hochkommissariat durch die radikalislamische Gruppe NTJ. Er berief sich dabei auf Informationen eines „ausländischen Geheimdiensts“.

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Politik

EU-Wahl: Rassemblement National schließt sich Salvinis Allianz an

Monika Šimić

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ASDF Bild: Marine Le Pen (RN) / Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons - cc-by-sa-3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Vor den bevorstehenden EU-Wahlen Ende Mai begrüßt Salvinis “Europäische Allianz der Völker und Nationen” nun auch Marine Le Pens “Rassemblement National” im Bündnis.

Paris. Nach Angaben von Italiens Innenminister Matteo Salvini hat sich die Partei Marine Le Pens der Europäischen Allianz der Völker und Nationen angeschlossen. Salvini dankte der Chefin des Rassemblement National (RN) und den „historischen Freunden und Verbündeten“ ihrer Partei gestern Abend auf Twitter.

Allianz wächst

Vor etwa einer Woche wurde bekannt, dass sich mit dem Abgeordneten Jaak Madison auch die Estnische Konservative Volkspartei (EKRE) der Allianz angeschlossen hatte (Die Tagesstimme berichtete). AfD-Chef Jörg Meuthen und Matteo Salvini zeigten sich erfreut darüber. Meuthen begrüßte nun auch die “französischen Freunde im europäischen Parlament” via Twitter in der Allianz.

Die FPÖ, die deutsche AfD und Rechte aus Dänemark, Finnland und aus der Slowakei haben sich der Initiative des Chefs der italienischen Lega auch schon angeschlossen. Gespräche mit der Fidesz-Partei des ungariscchen Ministerpräsidenten Viktor Orban sowie mit Spaniens Vox-Partei sind aktuell noch im Gange.

Schutz der Außengrenzen

Ziel der rechten Allianz ist es, den Einfluss im EU-Parlament nach der Europawahl Ende Mai zu maximieren. Zu den wichtigsten Anliegen der Allianz, die Salvini bei der Konferenz Anfang April vorstellte, zählen unter anderem der Schutz der Außengrenzen, der Kampf gegen die Schlepperei und Terrorismus sowie Umweltschutz und Familienpolitik.

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