Verbinde Dich mit uns
WERBUNG

Gesellschaft

Terrorverdacht in Deutschland: Drei Iraker festgenommen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Die drei Männer, die im Herbst 2015 als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein sollen, stehen unter dem Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben.

Am Mittwochmorgen haben Beamte des Bundeskriminalamtes im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein drei Iraker festgenommen. Sie sollen einen Anschlag in Deutschland geplant haben. Zwei Männern im Alter von 23 Jahren wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen, einem dritten, 36 Jahre alten Mann Beihilfe dazu, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Die Anschlagspläne seien islamistisch motiviert gewesen.

Bombenbauanleitung aus dem Internet

Vom Generalbundesanwalt hieß es, dass die Beschuldigten noch kein konkretes Ziel für einen Anschlag ins Auge gefasst hätten. Weitere Ermittlungen müssen nun klären, ob die Männer in eine terroristische Vereinigung eingebunden waren. Polizeieinheiten aus mehreren Bundesländern durchsuchten ab 6 Uhr mehrere Wohnungen in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Auch Spezialeinheiten seien dabei gewesen. Die drei verdächtigen Iraker hatten nach Erkenntnissen der Ermittler bereits eine Bombenbauanleitung heruntergeladen und damit begonnen, aus Silvesterraketen Schwarzpulver zu gewinnen. Außerdem hätten sie auch Zündvorrichtungen in Großbritannien bestellt. Deren Auslieferung an den Beschuldigten wurde allerdings von den britischen Strafverfolgungsbehörden vereitelt, wie es in einr Pressemittelung heißt. Auch der Einsatz von Waffen war zunächst geplant. Einer der Männer habe sogar Fahrstunden genommen, um bei einem Anschlag ein Fahrzeug einzusetzen.

Anschlag sollte möglichst viele „Ungläubige” treffen

Einer der Verdächtigen soll laut Spiegel geäußert haben, möglichst viele „Ungläubige, aber keine Kinder” treffen zu wollen. In dem Bericht heißt es weiter, dass die Männer ihre Pläne erst nach ihrer Ankunft im Herbst 2015 in Deutschland entwickelt hätten. Über den verschlüsselten Messenger „Telegram” hätten sie dafür Hilfe von einem Unbekannten bekommen. Das BKA hatte dem Spiegel zufolge bereits seit Dezember eine Ermittlungsgruppe auf das mutmaßlich islamistisch motivierte Trio angesetzt.

Die Berliner Imamin und Juristin, Seyran Ates, übt auf Twitter Kritik: „Früher hätte eine solche Meldung – völlig zurecht – für mehrere Tage das deutsche Nachrichtengeschehen dominiert. Nicht so 2019. Da ist das eine Randnotiz”, so Ates.


3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Peter Lüdin

    30. Januar 2019 at 12:36

    Interessant wäre zu erfahren, in welchem Umfang der deutsche Steuerzahler in den letzten Jahren per Steuer an der Alimentierung dieser drei angeblichen „Flüchtlinge” mit Sozialhilfe beteiligt gewesen ist. Und vor allem: Warum?

    • Avatar

      Rainer Seifert

      30. Januar 2019 at 21:15

      Natürlich handelt es sich hier eindeutig um Facharbeiter. Denen muss nun mal geholfen werden sich hier zu integrieren. Da schaut man nicht in schnöder Geizmanier auf die hierfür ausgegebenen Euros sondern ist dankbar, dass sie zumindest keine Kinder verstümmeln und ermorden wollten.

  2. Avatar

    Rainer Seifert

    30. Januar 2019 at 21:17

    Welch ein Glück: Sie bestellten Zündvorrichtungen in UK und nicht in Deutschland.

    Da könnten doch glatt unsere Kriminaler einen Tip von jenseits des Kanals erhalten haben. Nur ist davon nichts zu lesen.

    Undank ist des BKA Lohn.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Gesellschaft

Nächster Schlag: Martin Sellner jetzt auch auf YouTube gesperrt

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Erst vor wenigen Tagen sperrte ihn Twitter. Jetzt hat auch YouTube nachgezogen und die Konten von Martin Sellner geschlossen.

Am Montag hat die Social-Media-Plattform die Konten des identitären Aktivisten und Influencers Martin Sellner gesperrt, weil dieser mit seinen „Kontoaktivitäten” die YouTube-Nutzungsbedingungen verletzt habe. Sellner kündigte indes an, sich gegen diese „grundlosen Sperrungen” juristisch zu wehren. „Wieder einmal erweist sich, dass die sogenannte ‚Meinungsfreiheit’ im westlichen Staaten eine reine Farce ist”, kommentierte er auf seiner Homepage am Montagabend. Auf YouTube folgten dem Identitären über 140.000 Menschen.

Twitter sperrt Identitäre aus

Erst am Freitag hatte der Kurznachrichtendienst Twitter in einem großen Schlag mehr als 50 Konten gesperrt bzw. eingeschränkt. Die meisten der gesperrten Profile gehörten zur Identitären Bewegung – auch Sellner war betroffen.

Die Sperren erfolgten nur wenige Tage nachdem der US-Sender NBC News über ein Dossier mit dem Titel „Generation Identity – International White Nationalist Movement Spreading On Twitter And YouTube” berichtet hatte. Die linke NGO „Global Project Against Hate and Extremism” (GPAHE, Globales Projekt gegen Hass und Extremismus) habe insgesamt 67 Twitter-Accounts aus 14 Ländern identifiziert, die folglich vom Kurznachrichtendienst gesperrt bzw. eingeschränkt wurden, wie es in dem Bericht heißt.

Vor drei Jahren hatte bereits Facebook sämtliche Identitären-Seiten gelöscht.


Weiterlesen:

Die Hintergründe zur Twitter-Löschwelle gegen die Identitären (11.07.2020)

Aktion scharf: Twitter sperrt zahlreiche rechte Accounts (10.07.2020)


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Gesellschaft

Niedersachsen: Verfassungsschutz soll künftig Polizei-Anwärter überprüfen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Ab sofort müssen sich alle Polizisten in Niedersachsen einem Check des Verfassungsschutz unterziehen, ehe sie in den Landesdienst eintreten.

Hannover. – Wie der Innenminister des Bundeslandes, Boris Pistorius (SPD), erklärte, habe dies mit der Sorge zu tun, dass „Extremisten oder Clanmitglieder unsere Polizei unterwandern”. Dies berichtet die Junge Freiheit unter Berufung auf die Neue Osnabrücker Zeitung. Bislang war eine solche Überprüfung nur dann möglich, wenn Bewerber dieser Maßnahme ausdrücklich zustimmten.

Charakterliche Anforderungen als Argument

Begründung für die neuen Pläne ist der Umstand der hohen charakterlichen Anforderungen der Polizeiarbeit sowie deren Waffentracht im Dienst. Das niedersächsische Innenministerium arbeitet deshalb an einem gesetzlichen Erlass, womit automatische Abfragen beim Verfassungsschutz vor jedem Neueintritt möglich werden.

Pistorius kritisierte einst AfD-Polizisten

Im Bezug auf den neuen „Radikalenerlass” in Niedersachsen fürchten Kritiker nun, dass dieser über kurz oder lang gegen politische Mitbewerber missbraucht werden könnte. Denn immerhin war es auch Pistorius, der sich erst im Vorjahr kritisch über Beamte wie Lehrer oder Polizisten geäußert hatte, die sich bei Wahlen für die AfD aufstellen lassen – insbesondere, wenn diese mit dem „Flügel” oder der „Jungen Alternative” sympathisierten.

Vorauseilender Charakter der Erlasses denkbar

Die Jugendorganisation der größten Oppositionspartei sowie der ehemalige Zusammenschluss der Nationalkonservativen in der Partei gelten seit Kurzem als „Verdachtsfälle” des Verfassungsschutzes. Beobachter sehen dies als Schritt der Behörde, irgendwann die Gesamtpartei ins Visier zu nehmen.

Dieser Eindruck verstärkte sich nicht zuletzt nach den jüngsten Beobachtung der beiden AfD-Landesgruppen in Brandenburg und Thüringen. Gut möglich also, dass Niedersachsen bereits vorauseilende Fakten schaffen will, wenn entweder die Bundespartei oder zumindest die Landespartei ins Visier gerät.

Pistorius für Studie zu Rassismus bei Polizei

Neben der neuen Einstellungspolitik bei der Polizei bezog Pistorius auch Stellung zur derzeit virulenten Debatte über angeblichen Rassismus bei der Polizei. Die Ansicht seiner Parteichefin Saskia Esken, wonach bei deutschen Ordnungskräften ein „latenter Rassismus” existiere, teilt er zwar nicht. Dennoch würde er eine – von Bundesinnenminister Seehofer (CSU) schließlich doch abgesagte –  Studie zu sogenanntem „racial profiling” befürworten. Sich diese Frage zu stellen sei seiner Ansicht nach „vernünftig und vertrauensbildend” und könne mittelfristig die Qualität der Polizeiarbeit verbessern.


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

 

Weiterlesen

Gesellschaft

Systematischer Rassismus?”: Für Thomas Sowell nur linke „Propaganda”

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Der schwarze US-Ökonom Thomas Sowell hat den Begriff des „systematischen Rassismus“ zurückgewiesen. In der Fox-News-Talkshow „Life, Liberty & Levin” erklärte der konservative Autor, der Begriff habe keine klare Bedeutung und könne empirisch nicht überprüft werden.

Moderator Mark Levin kam während des Gesprächs auf den Begriff „systematischer Rassismus“ zu sprechen: „Er ist an unseren Universitätsgeländen zu hören, er ist von wohlhabenden und berühmten Sportlern zu hören. Doch was bedeutet das? Und was auch immer das bedeutet, stimmt das denn?”

Für Sowell scheint die Antwort klar zu sein: Anders, als es bei Hypothesen der Fall ist, könne man diesen Begriff nicht näher spezifizieren und testen, da er im Grunde keine wirkliche Bedeutung habe. Die Verwendung der Phrase vom „systematischen Rassismus“ erinnere ihn sogar an die „Propaganda-Taktiken“ im Dritten Reich, wo Propagandaminister Joseph Goebbels gesagt haben soll, die Menschen würden jede Lüge glauben, wenn man sie nur „lange und laut genug” wiederhole.

Sowell: „Sie erreichen ihr Ziel, wenn andere einknicken”

„Ich glaube, dass nicht einmal jene Leute, die den Begriff verwenden, eine klare Vorstellung davon haben, was sie damit sagen. Sie erreichen ihr Ziel, wenn andere Leute einknicken und nachgeben”, sagte der 90-jährige Autor, der zu den wichtigsten konservativen Denkern in den USA zählt.

Zudem verwies Sowell darauf, dass linke Aktivisten lediglich behaupteten, Rassen- und Klassenunterschiede hinter sich zu lassen, während sie letzten Endes aber auch nur ihre eigene „Nomenklatur” und ihre eigenen Hierarchien schaffen würden.


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Beliebt