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Abschiebungen: Österreich schiebt mehr als 60 Prozent Europäer ab

Symbolbild: Flugzeug / Pexels (CC0)

Bei den Abgeschobenen dürfte es sich um Obdachlose, Arbeitslose, Bettler und straffällig gewordene Personen handeln.

Wien. Im vergangenen Jahr hat Österreich rund 4.700 Personen abgeschoben. Der Großteil, nämlich mehr als 60 Prozent, waren aber Europäer. Wie das Ö1‐Journal am Montagmorgen berichtete, betrafen die meisten Abschiebungen Slowaken, Serben, Ungarn und Rumänen.

Insgesamt 4.660 Abschiebungen

Im Jahr 2018 sind knapp 2.100 EU‐Bürger abgeschoben worden, das sind 45 Prozent aller Abschiebungen. Rechnet man Serben, Mazedonier, Albaner und Bosnier, also Nicht‐EU‐Bürger aus Balkanstaaten hinzu, kommt man auf 2.900 Europäer bzw. 63 Prozent der insgesamt 4.660 Abgeschobenen. Hierbei dürfte es sich wohl um Obdachlose, Arbeitslose, Bettler und straffällig gewordene Personen handeln, wie auch Europarechts‐Professor Walter Obwexer bestätigt. Es gelte „als Unionsbürger, wenn sie sich länger als drei Monate in einem anderen Mitgliedsstaat aufhalten, über ausreichende Existenzmittel und eine Krankenversicherung verfügen müssen, und wenn sie diese Voraussetzungen nicht erfüllen, dann dürfen sie wieder in ihren ursprünglichen Heimat‐EU‐Mitgliedsstaat zurückgebracht werden”. Dazu kommt, „dass Unionsbürger, die straffällig geworden sind und damit eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und die innere Sicherheit Österreichs darstellen, ebenfalls ausgewiesen werden dürfen”.

Abschiebung betrifft hauptsächlich Slowaken

Laut den Zahlen aus dem Innenministerium liegen die Slowaken mit fast 600 Abschiebungen auf Platz Eins und damit vor Serben, Ungarn und Rumänen. Erst auf Platz Fünf folgen die abgeschobenen Nigerianer und auf Platz Acht die Afghanen. Unter den Abgeschobenen seien aber keine Familien, so Günter Ecker, Chef des Schubhaftbetreuungsvereins Menschenrechte Österreich im Morgenjournal. „Bei den Afghanen handelt es sich um alleinstehende Männer”, so Ecker. Diese werden nun nach einem rechtskräftig negativ abgeschlossenem Asylverfahren abgeschoben.

Vor den abgeschobenen Afghanen und damit auf Platz Sieben liegen Georgier. Ihre Zahl hat sich von 80 auf 218 fast verdreifacht. Das liege laut Obwexer und Ecker daran, dass Georgier seit einem Jahr ohne Visum in die EU einreisen dürfen. Viele kranke Georgier würden nach Österreich kommen und hier Asylanträge stellen, um sozialversichert zu sein und medizinische Behandlung zu bekommen.

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