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Kultur

Salamitaktik gegen Patrioten: Ist Info-DIREKT die nächste Scheibe?

Julian Schernthaner

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Bild (zwei Ausgaben von Info-DIREKT): privat / Die Tagesstimme.

Erneut schießen Akteure der linken sogenannten Zivilgesellschaft sowie einschlägig orientierte Medienmenschen gegen ein patriotisches Magazin. Die Methode der jüngsten Kampagne ist altbekannt – und leicht zu entlarven.

Kommentar von Julian Schernthaner.

Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) seine Einschätzung über das patriotische, oberösterreichische Zweimonatsmagazin Info-DIREKT. In seiner Bewertung verlässt sich das DÖW auf aus dem Kontext gerissene Zitate und kommt zum von vornherein festgestandenen Schluss: Die Publikation erfülle „alle wesentlichen Bestimmungsmerkmale des Rechtsextremismus”.

Linke DÖW-‚Experten’ bestimmen Diskurse

Freilich könnte man die Privatansichten einiger Angehöriger einer Rechercheplattform, welche einem Urteil aus den 1990ern zufolge als „kommunistische Tarnorganisation” bezeichnet werden darf, hinwegwischen. Allerdings geriert sich das DÖW seit Jahren als überparteiliche Instanz – und weite Teile der Öffentlichkeit kaufen ihm das Schauspiel seiner als Forscher getarnten Politaktivisten ab.

So vermochte die Gruppe rund um den ehemaligen kommunistischen Studentenfunktionär Andreas Peham schon manchen Diskurs unter dem Deckmantel einer „Expertenmeinung” in bestimmte Richtungen zu lenken. Erst vorige Woche konnte eine Nautilus-Recherche nachweisen: Auch bei der öffentlichen Meinungsbildung zur Liederbuchaffäre hatten dessen Akteure trotz eindeutiger Gegnerschaft zu den Betroffenen die Finger im Spiel.

Marxistischer Rechtsextremismusbegriff

Weiters bedient das DÖW auch nicht die offizielle BVT-Rechtsextremismusdefinition, sondern eine eigene, welche auf den Marxisten Willibald I. Holzer zurückgeht. Diese ist allerdings derart schwammig, dass sie – ebenfalls einem Gerichtsurteil zufolge – dazu geeignet ist, „politische Gegner zu brandmarken, politisch zur Seite zu schieben und aus der politischen Bedeutung und Geltung zu bringen.“

ORF-Anchor schießt aus vollen Rohren

Sei es aus Unkenntnis, naiver Autoritätshörigkeit oder aufgrund Wohlgesonnenheit – freudig springen Akteure in Parteien und etablierten Medien stets auf den Zug der vermeintlichen Kunde auf. Den Anfang machte diesmal der ZiB2-Anchor des öffentlich-rechtlichen ORF, Armin Wolf. Dieser lässt nicht zum ersten Mal auf seinem semi-privaten Twitteraccount jegliche Nähe zum Objektivitätsgebot seines Arbeitsgebers vermissen:

Steilvorlage für SPÖ-Medium

Dass solche Anwürfe immer auch als perfektes Katapult für zusätzliche Anschuldigungen gegen einen politischen Gegner dienen können, beweist daraufhin der SPÖ-eigene Blog Kontrast. Basierend auf dem DÖW-Artikel skandalisiert man wieder einmal den Fakt, dass freiheitliche Politiker in dieser Publikation in überschaubarem Maß auch Inserate schalteten.

Obwohl es sich um einen Bruchteil der Inseratsummen politischer Parteien einschließlich der FPÖ und ihrer Ministerien handelt, ist dies ein beliebtes Musterargument. Auch die Tagesstimme musste sich vergangenen Sommer mit entsprechenden Vorwürfen herumschlagen, weil wir – Skandal – sagenhafte €2,72 (kein Kommafehler) aus öffentlicher Hand erhielten.

Kritik an Soros nicht zwingend Antisemitismus

Auch die angeblich „wissenschaftlichen” Belege spotten jeden akademischen Niveaus. Als „Beleg” für angeblichen Antisemitismus dienen Artikel, welche die Aktivitäten des US-Milliardärs George Soros hinterfragen. Ich für meinen Teil würde dessen Unterstützung linker und asylfreundlicher Gruppen übrigens auch dann kritisieren, wenn er Kärntner, Libyer oder Marsmensch wäre. Und Kritik, die man auch unter anderen Umständen äußern würde, ist per definitionem nicht antisemitisch.

Bei Info-DIREKT sehen das die Verantwortlichen mutmaßlich ähnlich – wie das Magazin anklingen lässt. Der Geschäftsführer, ein sympathischer Familienvater aus dem tiefsten ländlichen Hausruckviertel, darf sich übrigens weiterhin von den ‚Experten’ vorhalten lassen, dass er mit zwei Freunden vor über zehn Jahren in einem Mammutprozess vom falschen Vorwurf der NS-Wiederbetätigung in allen Anklagepunkten freigesprochen wurde – kein Scherz. Kontrast zitiert dafür überhaupt ungeniert eine Antifa-Quelle.

Belege’ mit Beliebigkeit

Nicht minder verrückt ist die Festmachung einer angeblichen Gewaltverherrlichung an einem wohlwollenden Artikel über Südtirolaktivisten der 1960er-Jahre. Oder einer Demokratiefeindlichkeit anhand einer Buchrezension (!) eines Mitverantwortlichen. Selbst die Feststellung eines Autors, dass Frauen in Europa „keinen Feminismus mehr brauchen” gilt als Indiz für vermeintlichen Rechtsextremismus.

Weitere Schmankerl: Der sogenannte „große Austausch” – also die Verschiebung der demographischen Verhältnisse zu Ungunsten autochthoner Europäer – ist den ‚Experten’ ein Indiz für „Verschwörungsphantasien”. Eine Bezugnahme auf die alten Germanen als Vorfahren zeige „Volksgemeinschaftsdünkel”. Dasselbe gilt dem DÖW zufolge für die Feststellung, dass ein Volk sich (auch) durch gemeinsame Abstammung kennzeichnen kann. Völlig absurd!

Ständige Verschmähung patriotischer Medien

Man muss übrigens nicht alle ‚inkriminierten’ Aussage und Inhalte teilen, um die generelle Stoßrichtung alarmierend zu finden. Immerhin konnte man auch die Wortwahl eines Aula-Gastautoren im vergangenen Frühjahr verurteilen, und dennoch Wehmut über deren Ende nach 67 Jahren fühlen. Dort konnte der Freiheitliche Akademikerverband aber die Mittel zur Gründung eines modernen Magazins (Freilich) bereitstellen.

Wohl auch aufgrund dieses Pyrrhussieges zielen neue Kampagnen deshalb seitdem darauf ab, mittels konstruierter Vorwürfe ständig Munition auch gegen Freiheitliche bereit zu haben. Erst vor Kurzem erstritten sich Wochenblick und alles roger? mühsam die gerichtliche Anordnung, sich von SPÖ-Politikern in diesem Zusammenhang nicht mehr als „rechtsradikale Neonazi-Postillen” beschimpfen lassen zu müssen.

Kampagne gegen unangenehme Medien

Das Ziel: Die Partei soll keinesfalls in ihr nicht ausgesprochen feindlich gesinnten Medien zu inserieren. Denn Geld ist Macht – und vor deren Verlust fürchten sich die Inhaber der linken Deutungshoheit in Politik, Medien, Kultur und Wissenschaft.

Weil aber offene Forderungen nach Zensur in einer Demokratie eher unbeliebt sind, versucht man die Wahrheit über die Hintertür aufzuhalten. Hier würde man zwei Fliegen mit einem Schlag erwischen. Eines ist gewiss: Gezielt wurde auf Info-DIREKT – gemeint sind wir alle.

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Kultur

Wegen Gleichbehandlung: Autobahnmeisterei bekommt Christbaumverbot

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Das Regierungspräsidium in Freiburg untersagte einer Autobahnmeisterei die Fortführung der Tradition, einen Weihnachtsbaum an der Schweizer Grenze aufzustellen.

Freiburg im Breisgau. – Es galt seit vielen Jahren als nette Tradition bei der Autobahnmeisterei Efringen-Kirchen: Alljährlich stellte man nahe des Grenzüberganges auf der A5 einen Weihnachtsbaum auf, um zur besinnlichen Zeit aus der Schweiz ankommende Autofahrer zu begrüßen. Nun folgte die Unterbindung von offizieller Stelle.

Ende der Tradition wegen „Gleichbehandlung”

Wie die Junge Freiheit am Freitag berichtet, sei der Behörde „bewusst geworden, dass es solche Wünsche von Religionsgemeinschaften auch zu anderen Feiertagen geben könnte“. Dies wäre nach Ansicht des Regierungspräsidiums allerdings mit der Verkehrssicherungspflicht nicht vereinbar.

Daher, so ein Sprecher der Behörde, habe man entschieden, „aus Gründen der Gleichbehandlung” keinen Baum mehr aufstellen zu lassen. Die Verordnung beträfe dabei nicht nur nur das aktuelle Jahr. Auch künftig soll es keine Weihnachtsbäume bei der Gemeinschaftszollanlage im Dreiländereck geben.

Bürger wollte zusätzlichen Chanukka-Leuchter

Auslöser der nunmehrigen Entscheidung war dabei die Anfrage eines Bürgers, welcher beantragt hatte, einen Chanukka-Leuchter neben dem Baum aufzustellen. Bereits im Vorjahr gab es einen ähnlichen Antrag, der aber zu kurzfristig eintraf. Da er diesmal aber mit entsprechendem Vorlauf eintraf, musste sich die Behörde damit befassen.

Das jüdische Fest, das an die Wiedereinweihung des zweiten Tempels in Jerusalem im zweiten vorchristlichen Jahrhundert erinnert, fällt diesmal zeitlich mit Weihnachten zusammen (22.–30. Dezember). Beide Feste teilen sich einen familiären Charakter, die Darbietung von Liedern, gemeinsamen Verzehr von Köstlichkeiten und den Austausch von Geschenken.

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Kultur

Nach Zensurwunsch: Nuhr wirft Sonneborn totalitäre Tendenzen vor

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Nuhr 2017): Euku via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Dieter Nuhr reagierte auf die Forderungen von Martin Sonneborn (Die PARTEI), den beliebten Kabarettisten aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verbannen mit einem gepfefferten Konter.

Hannover. – Die Wurzeln der Fehde gehen auf den Europawahlkampf des früheren Herausgebers des Satiremagazins Titanic zurück. Damals bezeichnete Sonneborn seinen Branchenkollegen als „Scheinkabarettisten”. Nach den Witzen Nuhrs über Greta Thunberg legte er dann nach und sagte in einem Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen, er würde Nuhrs Auftritte im Rundfunk verbieten, wenn er etwas zu sagen hätte.

Nuhr: „Der Deutsche neigt zum Totalitären”

Nun, zweieinhalb Wochen später, nützt Nuhr die Gelegenheit, ebenfalls in einem HAZ-Interview, für einen Konter. Er nehme die Aussage von Sonneborn als „sehr ehrlich” wahr. Denn sie sage viel über das Verhältnis des seit 2014 im Europaparlament sitzenden Satirikers zur Meinungsfreiheit aus. „Der Deutsche neigt ja immer mal wieder zum Totalitären, das ist ja nichts Neues”, so Nuhr.

Auch Sonneborns früherer Aussage, er sei nur ein „Schein-Kabarettist”, hielt er eine direkte Gegenbewertung entgegen. Er habe nämlich „zahlreiche Therapiestunden benötigt”, um zu erkennen, dass es sich bei Sonneborn auch nur um einen „Scheinpolitiker” handle. Dadurch sei für sein Dafürkönnen nun „alles wieder gut”, so der vielfach preisgekrönte Nuhr.

Kritik an „politischer Angepasstheit” im Kabarett

Auch zur breiten Aufregung – Die Tagesstimme berichtete – über seine Witzeleien auf Kosten der schwedischen Klimaaktivistin Thunberg äußerte sich Nuhr. Diese habe ihn nicht überrascht: „Da ich den geistigen Horizont der Kollegen ganz gut einschätzen kann, bin ich selten verwundert“, so die gelassene Antwort des Humor-Urgesteins. Früher hingegen sei es im Kabarett ganz üblich gewesen, den Zeitgeist infrage zu stellen.

Heute würden dies allerdings nur mehr wenige Komiker tun. Vielmehr wäre „politische Angepasstheit und Ausgrenzung von Andersdenkenden” heutzutage ein „gutes Geschäftsmodell” unter seinen Kollegen. Seiner Ansicht nach seien abweichende Meinungen hingegen lediglich eine „Herausforderung” – und kein „auszumerzendes Übel”.


Weiterlesen:

Komiker Nuhr erntet Kritik von Twitter-Nutzern wegen Thunberg-Witzen (1.10.2019)

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Kultur

Innviertler Künstlergilde schließt patriotischen Künstler Wiesinger aus

Julian Schernthaner

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am

ASDF Bild (Wiesinger 2013): Franz Johann Morgenbesser via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Der Maler und Bildhauer Odin Wiesinger verliert nach über 30 Jahren seine Mitgliedschaft in der Innviertler Künstlergilde (IKG).

Ried im Innkreis. – Wie die OÖN am Dienstag berichten, fällte der als Verein organisierte Zusammenschluss seine Entscheidung bei einer außerordentlichen Jahreshauptversammlung bereits am 30. Oktober. Bei nur fünf Gegenstimmen votierten gleich 61 Mitglieder für diese drastische Maßnahme. Während die Verantwortlichen von einem „notwendigen Schritt” sprechen, übt der Betroffene in sozialen Medien scharfe Kritik.

Sechs Vorwürfe gegen patriotischen Künstler

Die Causa reicht bereits einige Monate zurück. Wie ein der Tagesstimme vorliegendes, vom gesamten Gildenausschuss unterfertigtes, Schreiben aus dem Juli dokumentiert, fand bereits am 29. Juni eine außerordentliche Jahreshauptversammlung statt, bei der die Mehrzahl der Mitglieder für eine Einleitung eines Ausschlussverfahrens stimmten. Dabei führte man nicht weniger als sechs Gründe dafür an.

Neben vermeintlich frauenfeindlicher Äußerungen und angeblicher Diffamierung anderer Kunstschaffender, warf man Wiesinger auch vor, den Holocaust zu relativieren. Außerdem würde er die gesamte Gemeinschaft „in untragbarer Weise” diffamieren, deren Außenwirkung und anhand von mit seiner Person begründeter Austritte auch deren wirtschaftliche Interessen beeinträchtigen.

Wiesinger konterte Unterstellungen

Wiesinger selbst ließ die Anschuldigungen nicht auf sich sitzen, leistete der Aufforderung zur Stellungnahme Folge. Er sei der früheren Rektorin der Akademie der bildenden Künste lediglich mit „überspitzt vorgenommener Kritik […] ausdrücklich im Sinne der Kunst” begegnet. Seine Distanzierung von der Formulierung („dummes Stück Fleisch”) sei hinlänglich bekannt. Eine ebenfalls skandalisierten Äußerung gegenüber einer ORF-Moderatorin habe er seinerzeit wiederum erkennbar als „Satire” gekennzeichnet.

Besonders verwundert zeigte er sich über die Beanstandung von Aussagen über den Zustand der Kunstszene aus dem Jahr 1998: „Außerdem hat damals niemand widersprochen, dass zum überwiegenden Teil Farbe verschüttet, auf den Bühnen gestammelt, etc. wurde!” Er habe vielmehr sogar 2016 in einem profil-Interview klargestellt, dass in der Kunstszene „viel akzeptiert sein” könne „ohne, dass es der Einzelne akzeptieren muss”.

Wiesinger-Ärger über unvollständige Zitate

Wiesinger ärgert sich in seiner Antwort zudem über die unvollständige Wiedergabe von Zitaten. Dies gelte sowohl für einen Kommentar zum „Shitstorm” gegen seine angedachte Bestellung zum Kulturbeirat – Die Tagesstimme berichtete – als auch für die Behauptung, er habe mit der Feststellung, dass sich unter den KZ-Häftlingen nicht „nur feine Menschen, angenehme Zeitgenossen” befunden hätten, den Holocaust relativiert.

Gerade in letzterem Fall habe er in einem Interview seine Meinung zu einem damals kontrovers diskutierten – und laut Gerichtsurteil von der Meinungsfreiheit gedeckten – Zeitungsartikel bekundet. Er habe dabei auf den Hinweis des Autors auf zeitgenössische Berichterstattung verwiesen. Keinesfalls halte er alle KZ-Häftlinge für eine „Landplage”. Die unterstellte NS-Ideologie verlange zudem einen „dogmatischen Absolutheitsanpruch, welchen [er] gerade als Künstler strikt” ablehne.

Plädoyer für künstlerisches Recht auf Provokation

Dass zudem sogar ihn verteidigende Leserbriefzuschriften, auf die Überlegung eines Ausschlusses bezogen, „als statutenwidrig zuzurechnen” seien, erschließe sich ihm nicht. Die Behauptung der Beeinträchtigung wirtschaftlicher Interessen sei überhaupt ein Versuch eines „juristischen Kunstgriffs”, da der Verein nicht auf Gewinn ausgelegt sei. Schlicht „nicht verantwortlich” sieht er sich für die Außendarstellung der Gilde.

Verständnis äußerte er abschließend, dass manche seiner Äußerungen „vielleicht nicht jedem passen”. Als Privatmensch und vor allem als Künstler müsse man kritisch sein und auch provozieren dürfen. Dabei handle es sich um ein demokratisches Recht, welches er in Anspruch nehme. Dadurch würden Ansehen und Zweck des Vereins nicht beschädigt.

IKG-Vorsitzender: „Trauriger, aber notwendiger Schritt”

Einzig alles Wohlwollen und alle Erklärungen stießen auf taube Ohren. IKG-Vorsitzender Walter Holzinger sprach im Anschluss laut OÖN von einem „traurigen, aber notwendigen Schritt im Sinne der Grundidee” der Gilde. Ein „wertschätzendes Menschenbild” sei eine „unverrückbare Säule davon”, bei Wiesinger herrsche dieses nicht vor. Dem Ausschluss attestiert er einen vermeintlich selbstreinigenden Charakter: „Unsere Gemeinschaft war eine eingetrübte Suppe, jetzt ist sie wieder klarer”.

Politische Hintergründe”: Wiesinger rechnet ab

Ganz anders Wiesinger, der „politische Hintergründe” hinter seinem Ausschluss wittert. Man wolle wohl keinen Burschenschafter und kein FPÖ-Mitglied in der Gilde. Er sieht allerdings als „Individualist und Freidenker auch positive Seiten in der Entscheidung. Die einst „altehrwürdige IKG” sei von einer Künstlervereinigung „zur politisierenden Vorfeldorganisation von ‚Verbotsparteien’ verkommen.

Dies zeige sich, indem diese „in den letzten Jahren spürbar auf Gesinnung statt auf die künstlerische Arbeit wert” gelegt habe. Die verbleibenden Mitglieder sollten sich nun dazu bekennen, dass sie von der Freiheit der Kunst weniger hielten als von „Mimosenhaftigkeit, Scheinmoral und politisch korrektem Aktionismus”.


Mehr über Odin Wiesinger bei der „Tagesstimme”:

Keine NS-Symbolik: Öllinger blitzt mit Anzeige gegen Künstler Wiesinger ab (21.8.2019)

Wiesinger: „Brauchen mehr Ehrlichkeit in der Kunst!” (Interview, 21.6.2019)

Oberösterreich: FPÖ nominiert Maler Wiesinger für Landeskulturbeirat (13.5.2019)

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