Kultur Meinung

Salamitaktik gegen Patrioten: Ist Info‐DIREKT die nächste Scheibe?

Bild (zwei Ausgaben von Info-DIREKT): privat / Die Tagesstimme.

Erneut schießen Akteure der linken sogenannten Zivilgesellschaft sowie einschlägig orientierte Medienmenschen gegen ein patriotisches Magazin. Die Methode der jüngsten Kampagne ist altbekannt – und leicht zu entlarven.

Kommentar von Julian Schernthaner.

Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) seine Einschätzung über das patriotische, oberösterreichische Zweimonatsmagazin Info‐DIREKT. In seiner Bewertung verlässt sich das DÖW auf aus dem Kontext gerissene Zitate und kommt zum von vornherein festgestandenen Schluss: Die Publikation erfülle „alle wesentlichen Bestimmungsmerkmale des Rechtsextremismus”.

Linke DÖW-‚Experten’ bestimmen Diskurse

Freilich könnte man die Privatansichten einiger Angehöriger einer Rechercheplattform, welche einem Urteil aus den 1990ern zufolge als „kommunistische Tarnorganisation” bezeichnet werden darf, hinwegwischen. Allerdings geriert sich das DÖW seit Jahren als überparteiliche Instanz – und weite Teile der Öffentlichkeit kaufen ihm das Schauspiel seiner als Forscher getarnten Politaktivisten ab.

So vermochte die Gruppe rund um den ehemaligen kommunistischen Studentenfunktionär Andreas Peham schon manchen Diskurs unter dem Deckmantel einer „Expertenmeinung” in bestimmte Richtungen zu lenken. Erst vorige Woche konnte eine Nautilus-Recherche nachweisen: Auch bei der öffentlichen Meinungsbildung zur Liederbuchaffäre hatten dessen Akteure trotz eindeutiger Gegnerschaft zu den Betroffenen die Finger im Spiel.

Marxistischer Rechtsextremismusbegriff

Weiters bedient das DÖW auch nicht die offizielle BVT‐Rechtsextremismusdefinition, sondern eine eigene, welche auf den Marxisten Willibald I. Holzer zurückgeht. Diese ist allerdings derart schwammig, dass sie – ebenfalls einem Gerichtsurteil zufolge – dazu geeignet ist, „politische Gegner zu brandmarken, politisch zur Seite zu schieben und aus der politischen Bedeutung und Geltung zu bringen.“

ORF‐Anchor schießt aus vollen Rohren

Sei es aus Unkenntnis, naiver Autoritätshörigkeit oder aufgrund Wohlgesonnenheit – freudig springen Akteure in Parteien und etablierten Medien stets auf den Zug der vermeintlichen Kunde auf. Den Anfang machte diesmal der ZiB2‐Anchor des öffentlich‐rechtlichen ORF, Armin Wolf. Dieser lässt nicht zum ersten Mal auf seinem semi‐privaten Twitteraccount jegliche Nähe zum Objektivitätsgebot seines Arbeitsgebers vermissen:

Steilvorlage für SPÖ‐Medium

Dass solche Anwürfe immer auch als perfektes Katapult für zusätzliche Anschuldigungen gegen einen politischen Gegner dienen können, beweist daraufhin der SPÖ‐eigene Blog Kontrast. Basierend auf dem DÖW‐Artikel skandalisiert man wieder einmal den Fakt, dass freiheitliche Politiker in dieser Publikation in überschaubarem Maß auch Inserate schalteten.

Obwohl es sich um einen Bruchteil der Inseratsummen politischer Parteien einschließlich der FPÖ und ihrer Ministerien handelt, ist dies ein beliebtes Musterargument. Auch die Tagesstimme musste sich vergangenen Sommer mit entsprechenden Vorwürfen herumschlagen, weil wir – Skandal – sagenhafte €2,72 (kein Kommafehler) aus öffentlicher Hand erhielten.

Kritik an Soros nicht zwingend Antisemitismus

Auch die angeblich „wissenschaftlichen” Belege spotten jeden akademischen Niveaus. Als „Beleg” für angeblichen Antisemitismus dienen Artikel, welche die Aktivitäten des US‐Milliardärs George Soros hinterfragen. Ich für meinen Teil würde dessen Unterstützung linker und asylfreundlicher Gruppen übrigens auch dann kritisieren, wenn er Kärntner, Libyer oder Marsmensch wäre. Und Kritik, die man auch unter anderen Umständen äußern würde, ist per definitionem nicht antisemitisch.

Bei Info‐DIREKT sehen das die Verantwortlichen mutmaßlich ähnlich – wie das Magazin anklingen lässt. Der Geschäftsführer, ein sympathischer Familienvater aus dem tiefsten ländlichen Hausruckviertel, darf sich übrigens weiterhin von den ‚Experten’ vorhalten lassen, dass er mit zwei Freunden vor über zehn Jahren in einem Mammutprozess vom falschen Vorwurf der NS‐Wiederbetätigung in allen Anklagepunkten freigesprochen wurde – kein Scherz. Kontrast zitiert dafür überhaupt ungeniert eine Antifa‐Quelle.

Belege’ mit Beliebigkeit

Nicht minder verrückt ist die Festmachung einer angeblichen Gewaltverherrlichung an einem wohlwollenden Artikel über Südtirolaktivisten der 1960er‐Jahre. Oder einer Demokratiefeindlichkeit anhand einer Buchrezension (!) eines Mitverantwortlichen. Selbst die Feststellung eines Autors, dass Frauen in Europa „keinen Feminismus mehr brauchen” gilt als Indiz für vermeintlichen Rechtsextremismus.

Weitere Schmankerl: Der sogenannte „große Austausch” – also die Verschiebung der demographischen Verhältnisse zu Ungunsten autochthoner Europäer – ist den ‚Experten’ ein Indiz für „Verschwörungsphantasien”. Eine Bezugnahme auf die alten Germanen als Vorfahren zeige „Volksgemeinschaftsdünkel”. Dasselbe gilt dem DÖW zufolge für die Feststellung, dass ein Volk sich (auch) durch gemeinsame Abstammung kennzeichnen kann. Völlig absurd!

Ständige Verschmähung patriotischer Medien

Man muss übrigens nicht alle ‚inkriminierten’ Aussage und Inhalte teilen, um die generelle Stoßrichtung alarmierend zu finden. Immerhin konnte man auch die Wortwahl eines Aula-Gastautoren im vergangenen Frühjahr verurteilen, und dennoch Wehmut über deren Ende nach 67 Jahren fühlen. Dort konnte der Freiheitliche Akademikerverband aber die Mittel zur Gründung eines modernen Magazins (Freilich) bereitstellen.

Wohl auch aufgrund dieses Pyrrhussieges zielen neue Kampagnen deshalb seitdem darauf ab, mittels konstruierter Vorwürfe ständig Munition auch gegen Freiheitliche bereit zu haben. Erst vor Kurzem erstritten sich Wochenblick und alles roger? mühsam die gerichtliche Anordnung, sich von SPÖ‐Politikern in diesem Zusammenhang nicht mehr als „rechtsradikale Neonazi‐Postillen” beschimpfen lassen zu müssen.

Kampagne gegen unangenehme Medien

Das Ziel: Die Partei soll keinesfalls in ihr nicht ausgesprochen feindlich gesinnten Medien zu inserieren. Denn Geld ist Macht – und vor deren Verlust fürchten sich die Inhaber der linken Deutungshoheit in Politik, Medien, Kultur und Wissenschaft.

Weil aber offene Forderungen nach Zensur in einer Demokratie eher unbeliebt sind, versucht man die Wahrheit über die Hintertür aufzuhalten. Hier würde man zwei Fliegen mit einem Schlag erwischen. Eines ist gewiss: Gezielt wurde auf Info‐DIREKT – gemeint sind wir alle.

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