Deutschland Politik

Brexit: Schäuble (CDU) glaubt an Verbleib der Briten in der EU

By Chatham House (HE Dr Wolfgang Schäuble) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

In einem Interview mit der Funke‐Mediengruppe äußerte sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erneut zum Brexit und der „europäischen Einigung“. Den Verbleib der Briten in der EU hält er für wahrscheinlich.

Berlin. – Um die politische Situation in Europa zu stabilisieren, wünscht sich Schäuble eine bessere Kooperation mit Frankreich. Des Weiteren spricht er sich wie bereits in der Vergangenheit für eine europäische Armee aus. Dies berichtete bereits am Sonntag die Kleine Zeitung.

Gar nicht verlassen oder irgendwann wiederkommen“

Mit diesen Worten betont Wolfgang Schäuble seine Zuversicht auf den Verbleib der Briten in der Europäischen Union. Nachdem sich unlängst sogar die Parteiführung der oppositionellen Labour‐Partei der Forderung nach einem erneuten Referendum über den Austritt Großbritanniens anschloss, fühle er sich „[…] in dieser Überzeugung eher bestärkt.“

Erst vor einigen Tagen brach im britischen Parlament erneut ein Streit über die Durchführung einer zweiten Abstimmung in Sachen Brexit aus. Aber selbst innerhalb der Labour‐Partei proben einige Abgeordnete nun den Aufstand, etwa 60 bis 70 davon wollen die neue Parteilinie konterkarieren.

Forderung nach europäischer Armee

Um „Nationalisten und Demagogen nicht viel Raum […]“ zu bieten, fordert der Präsident des Deutschen Bundestages wie bereits im vergangenen Jahr die rasche Etablierung einer europäischen Armee. „Mit einzelnen Brigaden ist es nicht getan“, so Schäuble.

Im Bezug auf die Migrationspolitik äußert er sich zuversichtlich, sollte in Zukunft eine besser geplante Koordination stattfinden. „Die Geborgenheit innerhalb nationaler Grenzen gibt es nicht.“ Man müsse lediglich „vernünftig“ mit den Menschen reden. Nur so würden sie verstehen, dass „[…] Grenzschließungen im 21. Jahrhundert keine Lösung sind.“

Schon in den letzten Jahren sprach sich der ehemalige Finanzminister wiederholt für die Einführung einer europäischen Armee aus. So zeigte er sich überzeugt davon, dass dieses Vorhaben bereits 2029 Realität sein könnte.

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