Meinung Politik

Kommentar: Das Totalversagen der SPÖ

Symbolbild (SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner beim Bundesparteitag in Wels, 2018): Sebastian Philipp / SPÖ Presse und Kommunikation via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Es war schon abzusehen, als die türkis‐blaue Regierung unter Sebastian Kurz und Heinz‐Christian Strache angelobt wurde. Doch dass es so schnell und heftig werden würde, überrascht selbst mich: Das Totalversagen der SPÖ als Oppositionspartei.

Kommentar von Patrick Lenart

Kurz und Strache schüttelten sich noch nicht einmal die Hand, da dachten wohl schon einige Sozialdemokraten über ihren Abgang nach.

SPÖ‐Gottkanzler wer?

Selbst in Spitzenpositionen. Wer erinnert sich denn noch an den SPÖ‐Gottkanzler Ludwig Kern? Oder hieß er Christian? Friedrich? Jedenfalls ist vom SPÖ‐Superstar im Slimfit‐Anzug wenig geblieben. Nach Faymann & Co bejubelten ihn die Genossen wie den Retter aus der Not, doch der Wähler brachte sie schnell auf den Boden der Tatsachen zurück. 

Die Österreicher zeigten nämlich, dass jugendliches Gehabe nicht über politisches Versagen hinwegtäuschen kann. Man würde glauben, die SPÖ habe aus dieser Lektion gelernt. Aber nachdem Kern den Abgang suchte, machten sie einfach eine weibliche Kopie zum Nachfolger. Mit dem Slogan „Yes, we Pam“ versuchen sie nun einen verzweifelten zweiten Anlauf.

Durchhalteparolen

Dabei hat es die SPÖ nicht leicht: Immerhin war sie seit Jahrzehnten in der Rolle einer Regierungspartei. Die kurze Unterbrechung in den 2000er‐Jahren sei vergessen, immerhin konnte die SPÖ damals mit Fakenews noch so richtig mobilisieren. Diesmal werden die Durchhalteparolen aber nicht reichen.

Denn man mag von Sebastian Kurz halten was man will, aber er ist ein ausgezeichneter Stratege. So gut, dass er genau wissen musste, was auf die türkis‐blaue Koalition zukommt und dass es Jahre brauchen würde, bis die rote Opposition auch aus dem Beamtenapparat verdrängt ist.

Deshalb gehe ich jede Wette darauf ein, dass 2017 nicht nur fünf, sondern gleich zehn Jahre türkis‐blaue Regierung ausverhandelt wurden. Kluge Linke dürften das wohl ebenso ahnen – die vergleichsweise gähnende Leere bei den Donnerstagsdemos spricht für sich.

Die Probleme kommen erst

Für die SPÖ werden die schwierigen Zeiten aber erst noch kommen, wenn die – natürlich ausschließlich idealistischen *zwinker* – Funktionäre keine Posten mehr absahnen können und auch dem Nachwuchs klar wird, dass dies auch noch viele Jahre so bleiben wird.

Die SPÖ hätte gut daran getan, sich zeitig auf die neue Situation als Opposition einzustellen. Stattdessen traf es sie völlig unvorbereitet. Nur daraus ist die schlechte Oppositionsarbeit zu verstehen und warum bei vielen ihrer Funktionäre jetzt alle Sicherungen durchbrennen.

Schlechter Populismus

Dabei hätte die SPÖ dank ihrer jahrzehntelangen Regierungserfahrung als seriöser Experte auftreten und der Regierung mit Hilfe ihrer starken Arbeitnehmer‐Strukturen einen Strich durch die Rechnung machen können. Kern hätte ich einen solchen Kurs zumindest zugetraut.

Doch stattdessen versucht es die SPÖ mit einem plumpem Populismus, dessen Niveau nur noch von den NEOS unterboten wird. Sie verspielt damit ihre letzte Glaubwürdigkeit. Ein Totalversagen, welches das Ende der österreichischen Sozialdemokratie einleiten könnte. Aber ihr könnt ganz sicher sein, ich weine ihr keine Träne nach.

2 Kommentare

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  • Ich hoffe doch ganz schwer, daß es den Sozen in D‐schland bald genauso geht und sie in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Die waren doch sowieso nur die „Regierungsbeschaffer” für „Muddi”.

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