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Deutschland

Aus gesundheitlichen Gründen: Wagenknecht zieht sich zurück

Joshua Hahn

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am

Bild (Wagenknecht beim Bundesparteitag 2017): DIE LINKE via Flickr [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)

Sahra Wagenknecht hat ihren Rückzug vom Amt als Fraktionschefin der Linken bekanntgegeben. Als Grund für die Handlung gibt sie ihre Gesundheit an.

Berlin. – Bereits am Sonntag gab die Fraktionschefin der Linken bekannt, nicht mehr bei der neugegründeten Sammlungsbewegung „Aufstehen“ aktiv zu sein. Nun folgt die Aufgabe ihrer Rolle als Fraktionschefin der Partei.

Krankheit, Stress und Überlastung

Gegenüber der „Bild” gab Wagenknecht an, sich weiterhin für ihre politischen Überzeugungen zu engagieren. Da sich der Stress jedoch negativ auf ihre Gesundheit auswirke, habe sie das zu akzeptieren und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Zuletzt zog sich die Fraktionschefin bereits zwei Monate aus der Öffentlichkeit zurück. In einem Schreiben an ihre Parteikollegen bedankt sie sich für die Genesungswünsche und versichert, dass es ihr gesundheitlich gut gehe. Da die Krankheit jedoch stressbedingt war und ihr ihre „Grenzen aufgezeigt“ habe, wolle sie bei der anstehenden Wahl der Fraktionsleitung nicht mehr kandidieren. 

Weiterhin für Überzeugungen und soziale Ziele engagieren“

Weiter betont die Mitgründerin der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, dass sie nicht vorhabe, ihre politische Aktivität komplett einzustellen. Vielmehr wolle sie sich „weiterhin für [ihre] Überzeugungen und sozialen Ziele engagieren“, so Wagenknecht wörtlich.

Immer wieder Unstimmigkeiten mit Parteispitze

Aufgrund weltanschaulicher Differenzen gab es zuletzt vermehrt Kritik innerhalb der eigenen Partei. Besonders mit der Parteichefin Katja Kipping kam es zu Unstimmigkeiten, besonders bezüglich der Ansichten in der Migrationspolitik. 

Weiter dazu beigetragen hat die Etablierung der Bewegung „Aufstehen“, an deren Gründung Sahra Wagenknecht maßgeblich beteiligt war. Ziele der Bewegung sind unter anderem eine Bündelung der politischen Linken sowie die Zurückgewinnung von Wählern aus dem konservativen Spektrum.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Klasube

    12. März 2019 at 13:50

    In vielen Punkten vertritt Frau Wagenknecht zwar eine Meinung, die nicht die meine ist, aber sie ist eine respektable Politikerin, die ohne Widersprüche konsequent ihren Weg gegangen ist. Man kann ihr nur alles Gute und beste Gesundheit wünschen.

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Deutschland

Thüringen: Vertrag für rot-rot-grüne Minderheitsregierung steht

Joshua Hahn

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am

ASDF Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Der Vertrag für die künftige Regierung in Thüringen steht: Linke, Sozialdemokraten und Grüne einigten sich am Mittwoch auf einen gemeinsamen Regierungsvertrag.

 Erfurt. – Die Chefs der Parteien gaben die Einigung am Mittwochabend bekannt.  Noch ist der Vertrag nicht unterschrieben. Wie die Chefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow laut der Zeit erklärte, solle dies erst „nach der Mitgliederbefragung“ geschehen.

Schwierige Mehrheitsverhältnisse in Thüringen

Aufgrund der Verweigerung aller Parteien gegenüber einer Kooperation mit der AfD und generell schwieriger Mehrheitsverhältnisse gestaltete sich die Regierungsbildung nach der Landtagswahl im Oktober schwierig. Trotz des starken Wahlergebnisses der Linkspartei fehlen Rot-Rot-Grün vier Mandate für eine Mehrheit im Erfurter Landtag. Ministerpräsident dürfte somit wohl auch in den kommenden fünf Jahren der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Die Linke) bleiben.

Parteien wollen Mehrheiten mit AfD meiden

Für mehrheitliche Beschlüsse sind also zusätzlich Stimmen der bei der Wahl auf den dritten Platz zurückgefallenen CDU respektive der nur knapp in das Landesparlament eingezogenen FDP notwendig. Das Dreierbündnis gab zudem an, auf Gesetzesvorhaben verzichten zu wollen, bei welchen eine Zustimmung der AfD – mit 22 Sitzen immerhin die zweitstärkste Fraktion im Landtag – nötig sei.

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Deutschland

Verdächtiger Brief an Höcke: Thüringer Landtag kurzzeitig abgesperrt

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Höcke 2016): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Zeitweise wurden Teile des Gebäudes abgeriegelt. Die Polizei rückte mit Gefahrgutexperten an. 

Erfurt. – Am Mittwoch sorgte ein Brief für den AfD-Politiker Björn Höcke im Thüringer Landtag für Aufregung. Im Umschlag habe sich eine verdächtige Substanz befunden, wie eine Polizeisprecherin bekanntgab. 

Brief mit „verdächtiger Substanz“

Ein Mitarbeiter der Poststelle öffnete den an Höcke adressierten Umschlag offenbar am Mittwoch im Landtag und entdeckte eine „verdächtige Substanz“. Die Polizei riegelte daraufhin Teile des Landtages ab, der Betrieb habe jedoch weiterhin stattfinden können, wie eine Polizeisprecherin der „Bild” nach betonte. 

Sämtliche Personen, die mit dem Brief in Kontakt kamen, seien von den Experten dekontaminiert worden. Die Untersuchungen der Substanz halten laut „n‑tv“ an. Dass es sich um Sprengstoff oder radioaktive Substanzen handele, könne man jedoch mittlerweile ausschließen. 

Experten vor Ort

Die Polizei rückte mit Beamten des Landeskriminalamtes sowie Spezialisten der Feuerwehr und deren Gefahrgutexperten an. Höcke selbst wurde im Laufe des Tages von den Beamten zum Brief befragt.

Der ehemalige Lehrer und AfD-Politiker Björn Höcke wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach Ziel von linken Einschüchterungsversuchen.

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Deutschland

Berlin: AfD-Landeschef Pazderski kandidiert nicht mehr für Parteivorsitz

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Pazderski 2016): Sandro Halank via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Die AfD Berlin muss beim anstehenden Landesparteitag einen neuen Landesvorsitzenden küren, da der bisherige Inhaber des Postens, Georg Pazderski, nicht mehr kandidieren möchte.

Berlin. – Wie die Berliner Morgenpost berichtet, teilte der Berliner AfD-Chef den Mitgliedern in einer Erklärung mit, nach sechs Jahren nicht weiter für den Landesparteivorsitz zur Verfügung zu stehen. Grund dafür ist offenbar die Belastung durch die Doppelfunktion als Landeschef und Vorsitzender der Fraktion im Abgeordnetenhaus der Bundeshauptstadt.

Doppelbelastung als offizieller Rückzugsgrund

Sein künftiges Motto, so Pazderski, sei „ganz oder gar nicht”. Die Führung der Fraktion im Landesparlament möchte er vorerst behalten – allerdings könne er nicht mehr beide Funktionen gleichzeitig bespielen. Außerdem kokettiert er mit einem Mandat bei einer der Wahlen im Jahr 2021 – dann gibt es Wahlen sowohl zum Abgeordnetenhaus als auch zum Bundestag.

Dabei ließ er laut Morgenpost eine leichte Präferenz für die Bundesebene durchklingen. Pazderski wünsche sich demnach, wieder mehr Außen- und Sicherheitspolitik betreiben zu wollen.

Curio möglicher Pazderski-Nachfolger?

Allerdings könnte die ausbleibende Kandidatur auch taktische Überlegungen in personeller Hinsicht haben. Denn der zum liberalen Parteiflügel zählende Pazderski konnte zuletzt mit einem Gegenkandidaten rechnen. Bewerbungen für das Amt gibt es wenige Tage vor dem Landesparteitag am 25./26. Jänner noch keine – allerdings fielen bereits die ersten Namen.

So könnte mit Gottfried Curio ein prominenter Vertreter der Bundestagsfraktion auch Ambitionen auf den Landesvorsitz in Berlin hegen. Pazderski selbst brachte als mögliche Nachfolger zwei weitere Personen ins Spiel. Neben der prominenten Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch kann er sich auch vorstellen, dass der Berliner Parlamentarier Carsten Woldeit die Agenden übernimmt.

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