Verbinde Dich mit uns
WERBUNG

Welt

Demonstrationsverbot für „Gelbwesten” in Frankreich

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Am Samstag dürfen die „Gelbwesten” an mehreren Plätzen in Paris nicht demonstrieren. Als Grund wurde die Gewalt bei vergangenen Protesten genannt.

Paris. Am Samstag soll an mehreren Orten der französischen Hauptstadt ein Demonstrationsverbot für die „Gelbwesten” gelten. Das hat der neue Pariser Polizeipräsident, Didier Lallement, mitgeteilt. Dazu zählen die berühmten Champs-Élysées und die angrenzenden Straßen, der Place de l’Étoile mit dem Triumphbogen, die Gegend um den Élysée-Palast, also Macrons Amtssitz, und die Nationalversammlung, wie es am Freitag in einer Mitteilung von Lallement hieß.

Ausschreitungen bei Protesten

Das Vorgehen begründete man mit der Gewalt bei den vergangenen Protesten. Am Rande einer „Gelbwesten”-Demonstration vergangenen Samstag haben Randalierer mehrere Geschäfte zerstört und teilweise in Brand gesteckt. Premierminister Édouard Philippe hatte nach der neuerlichen Eskalation der Gewalt bereits angekündigt, „Gelbwesten”-Proteste unter bestimmten Bedingungen zu verbieten. Auch auf einem zentralen Platz in Toulouse sind Demonstrationen gegen Macron behördlich verboten. Wie die Polizei mitteilte, reagiere sie damit auf eine in sozialen Netzwerken angekündigte und nicht angemeldete Demonstration auf dem Place du Capitole. Verstöße würden mit einer Geldstrafe geahndet.

In Nizza will die Regierung am Samstag Demonstrationen der „Gelbwesten” komplett verbieten, wie Bürgermeister Christian Estrosi mitteilte.

Mehrheit unterstützt Proteste weiterhin

Erst kürzlich hat Macron auch angekündigt, dass er Anti-Terror-Kräfte zu den Protesten schicken möchte. Soldaten sollen in französischen Städten patroullieren. Drohnen sollen zudem die Überwachung aus der Luft sicherstellen.

Bereits seit Mitte November 2018 finden in mehreren französischen Städten jeden Samstag Proteste der „Gelbwesten”-Bewegung statt. Wie eine aktuelle Umfrage zeigt, unterstützt noch immer eine knappe Mehrheit (53 Prozent) der Franzosen die Bewegung. Insgesamt 84 Prozent der Befragten verurteilen die Gewalt, allerdings zeigen auch einige von ihnen gleichzeitig Verständnis, wie der Spiegel berichtet.

Klicken zum Kommentieren

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Kultur

Gerichtsentscheid: Hagia Sophia soll wieder Moschee werden

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Sie war eine Kirche, dann Moschee, schließlich Museum. Jetzt soll die Hagia Sophia wieder eine Moschee werden.

Ankara/Istanbul. – Das Oberste Verwaltungsgericht in der Türkei hat am Donnerstag entschieden, dass eine Kabinettsentscheidung von 1934, mit dem die ursprünglich als Kirche errichtete Hagia Sophia von einer Moschee in ein Museum umgewandelt wurde, ungültig ist. Diese sei ungesetzlich gewesen.

Erdogan für Umwandlung in Moschee

Die Regelung hatte damals die Regierung von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk erlassen, dessen Kernideologie neben dem türkischen Nationalismus die Trennung von Kirche und Staat war. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der seit Jahren gegen den Laizismus kämpft, hat bereits mehrfach den Wunsch geäußert, aus dem Bauwerk wieder eine Moschee zu machen. Laut dpa hatte er die Umwandlung in ein Museum zuletzt als „großen Fehler” bezeichnet. Die säkulare türkische Opposition und die USA als wichtigster Verbündeter der Türkei sind allerdings gegen eine Nutzung als Moschee.

Die Hagia Sophia, die im 6. Jahrhundert nach Christus erbaut wurde, war fast ein Jahrtausend lang das größte Gotteshaus der Christenheit und Hauptkirche des Byzantinischen Reiches. Nach der Eroberung Konstantinopels 1453 durch die Osmanen wandelte Sultan Mehmet II. die Hagia Sophia in eine Moschee um und fügte als äußeres Kennzeichen vier Minarette hinzu. Das Bauwerk ist derzeit ein Museum und als solches Teil des UNESCO-Weltkulturerbes.

Status als Museum annulliert

Bereits früher hatte die türkische Denkmalschutzvereinigung Vorstöße unternommen, um eine Rückumwandlung der Hagia Sophia zu erreichen, diese waren bisher aber immer erfolglos geblieben. Nun hat das Gericht den Status des Gebäudes als Museum aber annulliert. Die Hagia Sophia könne jetzt stattdessen für muslimische Gottesdienste genutzt werden, hieß es in der Gerichtsentscheidung. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Wann das Gebäude zum ersten Manl als Moschee genutzt wird, ist noch unklar.

Die UNESCO hatte die Türkei zuvor noch vor der eigenmächtigen Umwandlung des historischen Gebäudes in eine Moschee gewarnt. Mit dem Status als Weltkulturerbe seien „eine Reihe von Zusagen und rechtlichen Verpflichtungen verbunden”, erklärte die UN-Kulturorganisation und rief die Türkei vor einer Entscheidung zum Dialog auf. Ein Staat dürfe „keine Veränderung an dem herausragenden universellen Wert” eines Welterbe-Monuments vornehmen, unterstrich die UNESCO. Die Hagia Sophia gehört als Teil der Istanbuler Altstadt zum Welterbe.


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Welt

Bewaffnete schwarze NFAC-Miliz marschiert in Georgia auf

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Die schwarze NFAC-Miliz demonstrierte am US-Unabhängigkeitstag gegen das Südstaaten-Denkmal in Stone Mountain. Ein Anführer forderte ein Gebiet für den Aufbau einer eigenen schwarzen Nation.

Atlanta (Georgia). – Am vergangenen Samstag ist eine schwer bewaffnete schwarze Miliz in Stone Mountain, einem Vorort von Atlanta, aufmarschiert, um gegen das dortige Konföderierten-Denkmal zu demonstrieren. In den sozialen Medien wurden mehrere Videos veröffentlicht, die den Aufmarsch der Miliz, die als „Not Fucking Around Coalition” (NFAC) bekannt ist, zeigen. Zu sehen sind darin zahlreiche bewaffnete Männer und Frauen in schwarzer paramilitärischer Kleidung, wie sie eine Straße entlang marschieren. Die Demonstration wurde von der Polizei begleitet, es kam zu keinen Zwischenfällen.

Demonstration gegen Südstaaten-Denkmal

Ein Video zeigt weiters den Anführer der Miliz, wie er über Lautsprecher eine Ansage an weiße Nationalisten macht und zur Konfrontation herausfordert: „Ich sehe keine weiße Miliz”, betonte er. „Wir sind hier. Wo zum Teufel seid ihr? Wir sind in eurem Haus. Los geht’s!”

In Stone Mountain befindet sich ein riesiges Denkmal für die Konföderation des amerikanischen Bürgerkriegs. Das Relief an der Nordseite des Felsens zeigt den ehemaligen Südstaaten-Präsident Jefferson Davis und die Generäle Thomas Jackson und Robert E. Lee. Aus diesem Grund, und weil auch der Ku-Klux-Klan (KKK) dort immer wieder Versammlungen abhielt, steht das Denkmal bereits seit längerer Zeit in der Kritik. Im Zuge der landesweiten „Black Lives Matter”-Proteste wurden die Rufe nach Entfernung des Denkmals wieder lauter.

„We’ll take Texas”

In einem weiteren Video klärt der Anführer der schwarzen Nationalisten, der sich „Grand Master Jay” nennt, über die Ziele der Miliz auf: Von der Regierung verlangt er u.a. ein eigenes Gebiet in den USA, um eine eigene schwarze Nation gründen zu können.

Weitere Videos zur Demonstration der schwarzen NFAC-Miliz:


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Welt

Black Lives Matter”-Aktivisten reißen Kolumbus-Statue nieder

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Der Bildersturm in den USA scheint kein Ende zu nehmen. Am US-Unabhängigkeitstag wurde die Statue des berühmten Entdeckers Christoph Kolumbus gestürzt.

Baltimore. – „Black Lives Matter”-Demonstranten haben am Samstagabend in der US-Stadt Baltimore (Maryland) eine Kolumbus-Statue niedergerissen und anschließend im Hafen versenkt. Die Statue war 1984 von US-Präsident Ronald Reagan als Denkmal für die Bewohner der italoamerikanischen Community eingeweiht worden.

US-Präsident Donald Trump kritisierte am Feiertag erneut die „Black Lives Matter”-Demonstranten. Man werde niemals zulassen, dass ein wütender Mob die Statuen niederreiße oder die Geschichte des Landes auslösche, sagte er laut „Deutschlandfunk”-Bericht.

Zerstörungen in den USA

Bereits zuvor hatten Demonstranten in den USA Statuen beschmiert oder zerstört. In Richmond etwa wurde ebenfalls eine Kolumbus-Statue niedergerissen, besprüht, in Brand gesetzt und anschließend ins Wasser geworfen. Außerdem soll ein Fotograf des Nachrichtensenders CNN angegriffen worden sein.


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Beliebt