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Gesellschaft

Verwirrung um angebliche Identitären-Mitgliederliste

Julian Schernthaner

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Am Donnerstag machte das Publikwerden einer Liste mit angeblichen Spendern beziehungsweise Sympathisanten der patriotischen Identitären Bewegung (IBÖ) die Runde.

Wien. – Wie die Salzburger Nachrichten und der ORF am Donnerstag berichteten, hätte das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terorrismusbekämpfung (BVT) eine Liste mit 364 angeblichen „ausgeforschten Mitgliedern“ der Identitären erstellt. Diese wiederum reagierten mit einer Pressemitteilung und monierten dabei, dass diese Darstellung nicht den Tatsachen entspräche.

Angebliche Mitgliederliste wirft Fragen auf

Bei dem Dokument handelt es sich offenbar um einen „Anlassbericht“, welche das BVT im Jahr 2018 für die Grazer Staatsanwaltschaft anfertigte. Auf der Liste finden sich unter anderem auch mehrere Funktionäre der FPÖ sowie zwei Söhne eines ÖVP-Politikers. Insgesamt gehe man von bis zu 500 Mitgliedern aus.

Für ebenso viel Brisanz sorgte dabei die Behauptung, dass bei 68 der so ermittelten Personen eine kriminalpolizeiliche Vormerkung, bei 32 Personen sogar eine rechtskräftige Verurteilung bestünde. Allerdings machten die berichtenden Medien hierbei keine Angabe, in welcher Zeitschiene sich diese Vorwürfe bewegen würden. Außerdem besitze jede fünfte Person legale Schusswaffen.

Identitäre: Charakter der Liste „nicht erklärlich“

Die Identitären selbst dementieren unterdessen, dass es sich dabei um eine Mitgliederliste handle. Es sei ihnen „nicht erklärlich, worum es sich bei dieser Liste genau handeln soll“. Es gäbe lediglich einen Trägerverein, in welchem „nur eine Handvoll ordentlicher Mitglieder“ tätig sei. Keiner ihrer etwa 300 Aktivisten sei vorbestraft. Woher das BVT daher die Zahl von 550 vermeintlichen Mitgliedern, sei ihnen deshalb „schleierhaft“.

„Durchschaubarer und billiger Versuch“

Man könne und wolle jedenfalls nicht die „Vita und Lebensgeschichte“ seiner Förder Spender oder Rundbriefempfänger eruieren. Für deren allfällige Taten und Handlungen übernehme man „selbstverständlich keinerlei Verantwortung“. Bei dieser „konstruierten Liste“ handle es sich daher um einen „durchschaubaren und billigen Versuch, die IBÖ medial zu diffamieren“, da es „keine Grundlage für ein juristisches Verbot“ gäbe.

Ermittlungsakten landen bei Medien

In sozialen Medien kam außerdem die Frage auf, wie neuerlich Ermittlungsakten – möglicherweise am in Österreich strengen Amtsgeheimnis vorbei – an Medien gelangen konnten. Ein Aktivist der Gruppe zitierte dafür aus einem Watchblog zur Causa:

Auch Gegenüberstellungen zur Debatte rund um eine vermeintliche internationale Isolierung des österreichischen Inlandsgeheimdienstes waren Gegenstand der Diskussion:

Verwirrung auch um Konten und Spendengelder

Darüber hinaus berichtete der ORF, dass die Identitären bis zu 700.000 Euro an Spenden lukriert hätten. Auch hier soll es sich nach Auskunft der Identitären um eine selektive Fakteninterpretation handeln. Diese Zahl enthalte nämlich auch Spenden für die kostspielige „Defend Europe“-Mission im Mittelmeer und den Umsatz des Bekleidungsunternehmens Phalanx Europa.

Auch die Darstellung, wonach die Identitäre Bewegung ihr Geld auf ausländische Konten verschoben hätte, sei unvollständig. Nach Kontokündigungen im Jahr 2017 hätte ihnen schlicht keine heimische Bank mehr ein Konto zur Verfügung gestellt.

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