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Gesellschaft

‘Inside IB’: Reportage entlarvt einseitige Berichterstattung über Identitäre

Monika Šimić

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am

Screenshot: Bildzitat Reportage "Inside IB" viaYouTube [@07:34]

In der Reportage erklärte der ehemalige Chefredakteur der Presse, dass er den Extremismusvorwurf gegen die Identitäre Bewegung nicht teile.

Wien /Berlin/Halle (Saale). Vor kurzem hat die Junge Freiheit (JF) eine Reportage unter dem Titel „Inside IB: Jetzt sprechen die Identitären“ veröffentlicht, in der nicht nur die Identitäre Bewegung (IB), sondern auch die gerade aktuelle Fridays for Future Bewegung, die „in Medien und Politik gefeiert wird“, thematisiert wird. In der Reportage will man der Frage nachgehen, ob die Stereotype zur IB stimmen, die „in Leitmedien in Dauerschleife“ laufen.

Journalist widerspricht Extremismusvorwürfen

Dazu reisten Reporter der JF nach Berlin, Halle/Saale und Wien und sprachen dort mit mehreren Aktivisten. Über die IB sprachen sie aber auch mit dem ehemaligen Chefredakteur der Presse und Wiener Zeitung, Andreas Unterberger.

Im Gespräch erklärte Unterberger, dass er den Extremismusvorwurf gegen die IB nicht teile: „Nein, weil ‚extrem‘ wird leider extrem unscharf verwendet. Dieses Wort ‚extrem‘ ist für mich alles, was irgendwie mit Gewalt zu tun hat, was irgendwie ein Sturz, Umsturz der Verfassung bedeutet“. Er selber habe bisher nichts in diese Richtung wahrgenommen und es habe auch kein einziges österreichisches Gericht wahrgenommen.

Aktionismus der IB wie bei Greenpeace

Unterberger führt diese Einstufung deshalb auf die Ausrichtung maßgeblicher Akteure zurück: „Es ist einzig im Verfassungsschutzbericht, wo eine sehr weit linksstehende Referentin für den Extremismusteil verantwortlich ist, dieses Wort (rechtsextrem, Anm. der Redaktion) verwendet worden und kann seither von allen verwendet werden“.

Unterberger verurteile aber den Aktionismus, „den die Identitären an den Tag legen“. Gleichzeitig sei deser aber “haargenau dasselbe, ja wahrscheinlich sogar eine Imitation von Dingen, die vor allem Greenpeace und ähnliche, sehr grünlastige Vereine machen. Und da gibt es eine enorme Heuchelei in der Öffentlichkeit.“ Diese würden nämlich nicht als „extremistische“ bezeichnet, sondern vielmehr „zur Ehre der Altäre“ erhoben.

Großer Austausch vs. Große Klimakatastrophe

Der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, vergleicht in der Reportage die Berichterstattung und den allgemeinen Umgang mit linken Protestaktionen mit Aktionen der Identitären Bewegung und sieht dort klare Unstimmigkeiten.

„Es ist immer wieder interessant zu sehen, wenn politische Aktionen von links kommen, was dort alles gesellschaftlich akzeptiert wird. Ob es jetzt diese Schulschwänzereien aktuell im Zusammenhang mit dem Klimaschutz betrifft, oder eben ziviler Ungehorsam bei Demonstrationen, ob sogar Schlepperaktionen von illegalen Einwanderern, das gilt dann als legitimer Protest, während hier eine Gruppe wie die IB, die strikt gewaltfrei vorgeht, dann ist das sofort eine extremistische Organisation. Da stimmen die Kategorien nicht.“

Dieter Stein, Chefredakteur Junge Freiheit

„Eine existenzielle Frage“

In der Reportage werden die Aktivisten nach dem Warum für ihren Aktivismus gefragt, wobei laut der JF als Grund stets der Große Austausch genannt wurde. Für einen der Aktivisten waren es anfangs grundsätzliche Überlegungen, die ihn zur Bewegung führten.

Mit dem Umzug nach Wien habe er aber sehr schnell gemerkt, dass vieles im Argen liege. Er selbst komme vom Land, aus Oberösterreich, „wo die Welt zum Teil noch in Ordnung ist“. Man merke aber, wie sich auch in Oberösterreich Städte verändere, die Überfremdung zunehme und der Große Austausch, so wie ihn die IB anprangere, im vollen Gange sei.

IB-Aktivist: “Keine politische, sondern existenzielle Frage”

„Es ist keine politische Frage, sondern eine existenzielle Frage“, so ein Aktivist aus Halle. „Wenn die demografischen Entwicklungen so weitergehen wie jetzt, wird es uns als deutsches Volk aber auch als europäische Völkerfamilie in ein paar Generationen nicht mehr geben.“ Wenn man sich dieser Tatsache bewusst werde, erscheinen einem all die kleinen Probleme, die mit dem Aktivismus vielleicht aufkommen als eine Nichtigkeit, so der Aktivist.

IBÖ-Chef Sellner: “Fordern offene und freie Debatte”

Der Leiter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) Martin Sellner erklärt in der Reportage, dass sie im Grunde eine offene und freie Debatte über Themen wie Remigration, Leitkultur und Hilfe vor Ort, Maßnahmen, die die IB schon seit längerem fordert, wollen.

Stein-Fazit: “Legitimes Bedürfnis nach Protestformen”

„Es gibt auf jeden Fall ein wirklich legitimes Bedürfnis nach Protestformen, die zum Teil die Parteien insbesondere nicht zu bieten haben. Und gerade junge Leute, die sich jetzt nicht auf Ortskreisverbänden mit Kommunalpolitik und Satzungsfragen herumschlagen wollen, sondern die einfach konkret politisch aktiv werden wollen, die finden das bei der Identitären Bewegung. Und der IB ist es auch gelungen, eben diesen Begriff ‚Identität‘ oder ‚identitär‘ stark im Diskurs zu verankern. Da haben sie eine enorme Öffentlichkeitswirkung erzielt“, so Dieter Stein abschließend.


1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Carolus

    11. Mai 2019 at 21:05

    Rechtsextremismus beinhaltet strafbare Handlungen. Die Identitären wurden rechtskräftig von der Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen. Ich halte es für eine Missachtung der Gerichtsbarkeit, die Identitären als rechtsextrem zu verleumden.
    Im VS-Bericht 2017, der in meinen Augen bezüglich der Identitären ein linksradikales Pamphlet ist, wird die Identitäre Bewegung „aktuell als eine der wesentlichen Trägerinnen des modernisierten Rechtsextremismus“ verunglimpft, aber generell wird auch die Neue Rechte verteufelt, die sich um eine „Intellektualisierung des Rechtsextremismus bemüht“.
    Vielleicht wird der neue VS-Bericht 2018 neutraler sein, denn LH Schützenhöfer sagte im Mittagsjournal vom 27.4. auf die Behauptung des Interviewers, die Identitären seien rechtsextrem: „Also wer ist da rechtsextrem, jetzt? Die Identitären werden in der Summe nicht als rechtsextrem eingestuft, … sagt mir die Staatspolizei.“

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Gesellschaft

Berlin: Linksextreme greifen Polizisten an

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild (Besetztes Haus in der Rigaer Straße): Pixabay [CC0]

In der Nacht zum Samstag ist es übereinstimmenden Medienberichten zufolge zu Angriffen durch Linksextreme auf die Polizei gekommen. Die Szenen spielten sich in der Rigaer Straße ab.

Berlin. – Die Rigaer Straße ist bekannt für zahlreiche von Linken besetzte Gebäude. Bereits des Öfteren kam es dort zu Angriffen auf die Polizei.

Brennende Mülltonnen und fliegende Steine – Keine Festnahmen

Wie unter anderem die „Welt“ berichtet, erklärte eine Polizeisprecherin, dass in der Nacht auf Samstag Beamte mit Farbbeuteln und Steinen beworfen wurden. Die Polizei traf gegen 21.00 Uhr am Ort des Geschehens ein, nachdem eine unangekündigte Kundgebung mit circa 70 Beteiligten abgehalten wurde.

Nach dem Eintreffen der Polizei wurden offenbar Mülltonnen auf die Straße geschoben und entzündet. Trotz des gezielten Angriffs auf Polizeibeamte gab es keine Festnahmen. Verletzte gab es laut einer Stellungnahme der Polizei nicht.

Ein Sprecher erklärte allerdings, dass das Ereignis folgen haben müsse, bevor Schlimmeres eintrete.

„Menschenverachtend“

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezeichnete die Ausschreitungen gegenüber den Beamten als „menschenverachtend“, wie „rbb24“ berichtet. Bei den Übergriffen handele es sich um „nichts anderes als menschenverachtende Gewalt“, auf welche man schnellst möglich reagieren müsse, „und zwar, bevor ein Mensch dort sein Leben lässt“. Bei den Angriffen wurden gezielt Steine von umliegenden Balkonen geworfen. 

Auf Twitter schrieb die GdP, dass sie ein Umdenken der verantwortlichen Politiker erwarte: „Berlins verantwortliche Politiker müssen diesem Wahnsinn endlich ein Ende machen.“

Immer wieder kam es in der Vergangenheit in dem von Linksautonomen geprägten Bezirk zu Ausschreitungen.

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Gesellschaft

“Lange Nacht der Kirchen” in ganz Österreich

Monika Šimić

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ASDF Bild: Das Programmheft zur "Langen Nacht der Kirchen" 2019 / Bild: Die Tagesstimme

In Wien stand die “Lange Nacht der Kirchen” etwa erneut im Zeichen der verfolgten Christen weltweit.

Wien/Graz. Am Freitag haben rund 360.000 Menschen an der 15. “Langen Nacht der Kirchen” teilgenommen. Das teilten die Organisatoren am Abend laut Kathpress mit. Zwischen Boden- und Neusiedlersee hielten rund 800 Kirchen, Klöster und Pfarrzentren teils bis in die späten Nachtstunden hinein offen. Dabei konnten die Besucher ihr Programm ganz individuell und frei gestalten und aus einem Programm-Mix aus Musik, Gebet, Film, Kirchenführungen und Ausstellungen sowie Lesungen und Diskussionen wählen.

Rund 3.000 Einzelveranstaltungen

Alle 16 im Ökumenischen Rat vertretenen christlichen Kirchen in Österreich beteiligten sich an der “Langen Nacht der Kirchen”. Ein gemeinsames Glockengeläut der teilnehmenden Gotteshäuser läutete die insgesamt rund 3.000 Einzelveranstaltungen der Kirchennacht ein. Allein in Wien begaben sich geschätzte 155.000 Besucher auf die Entdeckungsreise durch die 190 teilnehmenden Kirchen, wobei der Wiener Stephansdom am Freitagabend eine der großen Attraktionen war.

Die zahlreichen Konzerte und die in vielen Pfarren angebotenen Kirchturmbesteigungen und Führungen zu für Kirchenbesucher normalerweise nicht zugänglichen Orten wie Sakristeien und Krypten lockten besonders viele Besucher an.

In Graz öffneten über 100 Kirchen, Klöster und andere Einrichtungen ihre Tore. Im Priesterseminar der Diözese Graz-Seckau konnte man etwa bereits ab 18 Uhr das Entstehen eines Lichterlabyrinths beobachten. Später konnte man auch einen Blick in das Domchorstudio, den Probenraum der Grazer Dommusik, werfen, um einen Informationen über die aktuellen Vorhaben zu erhalten.

Lichterlabyrinth im Innenhof des Grazer Priesterseminars

Schweigemarsch für verfolgte Christen

In Wien stand die “Lange Nacht der Kirchen” auch 2019 wieder im Zeichen der verfolgten Christen weltweit. So führte etwa ein Schweigemarsch für die Opfer religiöser Gewalt und Verfolgung durch die Innenstadt.

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Gesellschaft

Ibiza-Video: Anwalt gesteht Mitwirkung

Monika Šimić

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ASDF Bild: Screenshot Facebook / HC Strache in seiner persönlichen Erklärung (Bild zugeschnitten)

An strafbaren Handlungen habe er sich aber nicht beteiligt, wie es in einer Stellungnahme seines Anwalts Richard Soyer heißt.

Wien. Laut Ö1 hat ein Wiener Anwalt seine Mitwirkung an dem “Ibiza-Video” mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus eingeräumt. “Es handelte sich um ein zivilgesellschaftlich motiviertes Projekt, bei dem investigativ-journalistische Wege beschritten wurden”, hieß es dazu in einer Stellungnahme.

“Verdeckter Kameraeinsatz” zulässig

“Aufgrund der Reaktionen der betroffenen Politiker entfaltete sich in der Folge eine Eigendynamik“, ist in der Stellungnahme, die dem Ö1 übermittelt wurde, zu lesen. Für den Wiener Anwalt seien aber nur “demokratiepolitische und rechtliche Überlegungen” relevant. Er habe sich nicht an strafbaren Handlungen beteiligt. Ein „verdeckter Kameraeinsatz“ sei „zur Aufdeckung von Missständen zulässig und durch die Meinungsfreiheit geschützt“. Aufgrund der anwaltlichen Verschwiegenheit wollte Richard Soyer, Anwalt des Wiener Anwalts, keine weiteren Auskünfte geben. Er erklärte, dass sein Mandant “jedenfalls kein strafbares Verhalten gesetzt” noch “an einem solchen mitgewirkt“ hat.

Kickl kritisiert Ermittlungsarbeit rund um Ibiza-Video

Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kritisiert die Ermittlungsarbeit der Justiz zum “Ibiza-Video” scharf. “Ist euch eigentlich schon aufgefallen, wie verdächtig ruhig es in Österreich bei den Ermittlungsbehörden ist, wenn es darum geht, die Hintergründe dieses Videos aufzuklären“, fragte Kickl seine FPÖ-Anhänger beim Wahlkampffinish auf dem Wiener Viktor-Adler-Markt. “Warum schlafen alle, wenn es darum geht zu erforschen, wer das Video in Auftrag gegeben hat und wer es finanziert hat”, so Kickl. Das Video bezeichnete er als “Wahlbeeinflussung aus dem Ausland”. Kickl spekulierte über die Hintergründe des Videos. Es käme “von politischen Kräften, die es mit der Freiheitlichen Partei nicht gut meinen”.

Strache erstattet Anzeige gegen drei Personen

Indes erstattete Heinz-Christian Strache bei der Staatsanwaltschaft Wien Anzeige gegen drei Personen. In einer Video-Botschaft auf Facebook bezeichnete er diese nicht namentlich genannten Personen als “mögliche Mittäter” bei der Erstellung des Materials. Auf welche Straftaten sich die Anzeigen beziehen, erwähnte Strache aber nicht. “Alles Weitere zu klären obliegt nun den Ermittlungsbehörden”. Auch hält er “die mögliche Mitwirkung weiterer Personen” für wahrscheinlich. Der zurückgetretene FPÖ-Chef macht die “Veröffentlichung der Bruchstücke eines rechtswidrig und geheim erstellten Videomitschnitts” für den “maximal denkbaren Schaden” verantwortlich, wobei auch er “eine gewisse Mitschuld” trage, so Strache. Denn er war es, der in die Falle getappt und damit “Akteur einer inszenierten Gesprächssituation” wurde.

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