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Gesellschaft

Inside IB’: Reportage entlarvt einseitige Berichterstattung über Identitäre

Monika Šimić

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In der Reportage erklärte der ehemalige Chefredakteur der Presse, dass er den Extremismusvorwurf gegen die Identitäre Bewegung nicht teile.

Wien /Berlin/Halle (Saale). Vor kurzem hat die Junge Freiheit (JF) eine Reportage unter dem Titel „Inside IB: Jetzt sprechen die Identitären“ veröffentlicht, in der nicht nur die Identitäre Bewegung (IB), sondern auch die gerade aktuelle Fridays for Future Bewegung, die „in Medien und Politik gefeiert wird“, thematisiert wird. In der Reportage will man der Frage nachgehen, ob die Stereotype zur IB stimmen, die „in Leitmedien in Dauerschleife“ laufen.

Journalist widerspricht Extremismusvorwürfen

Dazu reisten Reporter der JF nach Berlin, Halle/Saale und Wien und sprachen dort mit mehreren Aktivisten. Über die IB sprachen sie aber auch mit dem ehemaligen Chefredakteur der Presse und Wiener Zeitung, Andreas Unterberger.

Im Gespräch erklärte Unterberger, dass er den Extremismusvorwurf gegen die IB nicht teile: „Nein, weil ‚extrem‘ wird leider extrem unscharf verwendet. Dieses Wort ‚extrem‘ ist für mich alles, was irgendwie mit Gewalt zu tun hat, was irgendwie ein Sturz, Umsturz der Verfassung bedeutet“. Er selber habe bisher nichts in diese Richtung wahrgenommen und es habe auch kein einziges österreichisches Gericht wahrgenommen.

Aktionismus der IB wie bei Greenpeace

Unterberger führt diese Einstufung deshalb auf die Ausrichtung maßgeblicher Akteure zurück: „Es ist einzig im Verfassungsschutzbericht, wo eine sehr weit linksstehende Referentin für den Extremismusteil verantwortlich ist, dieses Wort (rechtsextrem, Anm. der Redaktion) verwendet worden und kann seither von allen verwendet werden“.

Unterberger verurteile aber den Aktionismus, „den die Identitären an den Tag legen“. Gleichzeitig sei deser aber „haargenau dasselbe, ja wahrscheinlich sogar eine Imitation von Dingen, die vor allem Greenpeace und ähnliche, sehr grünlastige Vereine machen. Und da gibt es eine enorme Heuchelei in der Öffentlichkeit.“ Diese würden nämlich nicht als „extremistische“ bezeichnet, sondern vielmehr „zur Ehre der Altäre“ erhoben.

Großer Austausch vs. Große Klimakatastrophe

Der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, vergleicht in der Reportage die Berichterstattung und den allgemeinen Umgang mit linken Protestaktionen mit Aktionen der Identitären Bewegung und sieht dort klare Unstimmigkeiten.

Es ist immer wieder interessant zu sehen, wenn politische Aktionen von links kommen, was dort alles gesellschaftlich akzeptiert wird. Ob es jetzt diese Schulschwänzereien aktuell im Zusammenhang mit dem Klimaschutz betrifft, oder eben ziviler Ungehorsam bei Demonstrationen, ob sogar Schlepperaktionen von illegalen Einwanderern, das gilt dann als legitimer Protest, während hier eine Gruppe wie die IB, die strikt gewaltfrei vorgeht, dann ist das sofort eine extremistische Organisation. Da stimmen die Kategorien nicht.“

Dieter Stein, Chefredakteur Junge Freiheit

„Eine existenzielle Frage“

In der Reportage werden die Aktivisten nach dem Warum für ihren Aktivismus gefragt, wobei laut der JF als Grund stets der Große Austausch genannt wurde. Für einen der Aktivisten waren es anfangs grundsätzliche Überlegungen, die ihn zur Bewegung führten.

Mit dem Umzug nach Wien habe er aber sehr schnell gemerkt, dass vieles im Argen liege. Er selbst komme vom Land, aus Oberösterreich, „wo die Welt zum Teil noch in Ordnung ist“. Man merke aber, wie sich auch in Oberösterreich Städte verändere, die Überfremdung zunehme und der Große Austausch, so wie ihn die IB anprangere, im vollen Gange sei.

IB-Aktivist: „Keine politische, sondern existenzielle Frage”

Es ist keine politische Frage, sondern eine existenzielle Frage“, so ein Aktivist aus Halle. „Wenn die demografischen Entwicklungen so weitergehen wie jetzt, wird es uns als deutsches Volk aber auch als europäische Völkerfamilie in ein paar Generationen nicht mehr geben.“ Wenn man sich dieser Tatsache bewusst werde, erscheinen einem all die kleinen Probleme, die mit dem Aktivismus vielleicht aufkommen als eine Nichtigkeit, so der Aktivist.

IBÖ-Chef Sellner: „Fordern offene und freie Debatte”

Der Leiter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) Martin Sellner erklärt in der Reportage, dass sie im Grunde eine offene und freie Debatte über Themen wie Remigration, Leitkultur und Hilfe vor Ort, Maßnahmen, die die IB schon seit längerem fordert, wollen.

Stein-Fazit: „Legitimes Bedürfnis nach Protestformen”

Es gibt auf jeden Fall ein wirklich legitimes Bedürfnis nach Protestformen, die zum Teil die Parteien insbesondere nicht zu bieten haben. Und gerade junge Leute, die sich jetzt nicht auf Ortskreisverbänden mit Kommunalpolitik und Satzungsfragen herumschlagen wollen, sondern die einfach konkret politisch aktiv werden wollen, die finden das bei der Identitären Bewegung. Und der IB ist es auch gelungen, eben diesen Begriff ‚Identität‘ oder ‚identitär‘ stark im Diskurs zu verankern. Da haben sie eine enorme Öffentlichkeitswirkung erzielt“, so Dieter Stein abschließend.


2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Carolus

    11. Mai 2019 at 21:05

    Rechtsextremismus beinhaltet strafbare Handlungen. Die Identitären wurden rechtskräftig von der Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen. Ich halte es für eine Missachtung der Gerichtsbarkeit, die Identitären als rechtsextrem zu verleumden.
    Im VS-Bericht 2017, der in meinen Augen bezüglich der Identitären ein linksradikales Pamphlet ist, wird die Identitäre Bewegung „aktuell als eine der wesentlichen Trägerinnen des modernisierten Rechtsextremismus“ verunglimpft, aber generell wird auch die Neue Rechte verteufelt, die sich um eine „Intellektualisierung des Rechtsextremismus bemüht“.
    Vielleicht wird der neue VS-Bericht 2018 neutraler sein, denn LH Schützenhöfer sagte im Mittagsjournal vom 27.4. auf die Behauptung des Interviewers, die Identitären seien rechtsextrem: „Also wer ist da rechtsextrem, jetzt? Die Identitären werden in der Summe nicht als rechtsextrem eingestuft, … sagt mir die Staatspolizei.“

  2. Avatar

    Merkeljünger

    30. Mai 2019 at 9:44

    Die IB als Organisation agiert gewaltfrei und fordert auch keine Systemumstürze, nur Änderungen in der Politik, so wie die Klimajugend auch. Dabei bleibt es natürlich subjektiver Interpretation überlassen, die Verweigerung, alle Menschen der Welt in Deutschland alimentieren zu wollen, als „menschenverachtend” oder „Angriff auf die Menschenwürde” zu definieren. Genauso gut kann man aber auch die geheimdienstliche Überwachung der IB, deren Stigmatisierung „extremistisch” und Verfolgung als Angriff auf die „Oppositionsfreiheit”, einem Grundpfeiler der freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung, einstufen.

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Gesellschaft

Antidiskriminierungsgesetz: Polizeigewerkschaft fordert Stopp von Einsätzen in Berlin

Joshua Hahn

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Das neu verabschiedete Gesetz ermöglicht Diskriminierungsopfern Schadenersatzklagen gegen das Land Berlin. Kritiker befürchten jedoch vor allem eine mögliche Beweislastumkehr.

Berlin. – Das unlängst in Berlin verabschiedete Antidiskriminierungsgesetz sorgt weiter für Diskussionen. Aus Protest gegen die neuen Regulierungen forderte nun die Polizeigewerkschaft Innenminister Herbert Reul (CDU) dazu auf, keine Beamten mehr aus Nordrhein-Westfalen für Hilfseinsätze in die Bundeshauptstadt zu schicken.

Grund für die Forderung ist die unlängst verabschiedete Erweiterung des Antidiskriminierungsgesetzes, welches nun „auch für polizei- und ordnungsbehördliches Handeln“ gilt. Damit haben Personen einen Anspruch auf Schadenersatz vom Land Berlin, wenn sie angeben, im Einsatz diskriminiert worden zu sein.

Gewerkschaft: „Gesetz muss gekippt werden“

Wie unter anderem die „Zeit“ berichtet, zeigte sich der Vizechef der Gewerkschaft, Michael Maatz, verärgert über das neue Gesetz. Zwar gehöre es zu „DNA der Polizei“, dass alle Menschen grundsätzlich gleich seien. Wenn man jedoch effektiv verhindern wolle, „dass kriminelle Familienclans ganze Stadtteile terrorisieren und Drogenhändler ungestört ihren Geschäften nachgehen können, muss die Polizei verdächtige Personen unabhängig von ihrer Herkunft überprüfen können“.

Bereits am Vortag hatten sich diverse Politiker kritisch zum Gesetz geäußert. So trage es nach Ansicht des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) lediglich dazu bei, „die Polizei mit fadenscheinigen Diskriminierungsvorwürfen zu überziehen, um Kasse zu machen“. Der Berliner Justizminister Dirk Behrendt (Grüne) freute sich jedoch laut Bericht der „Welt“ sehr – das Gesetz sei ein „Meilenstein in der Justizgeschichte“.

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Gesellschaft

Erfolgreiche Hilfsaktion der steirischen Burschenschaften

Stefan Juritz

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Mit der Erntehelfer-Aktion wollen die steirischen Burschenschaften zeigen, dass Solidarität für sie nicht nur ein Lippenbekenntnis ist. Bisher wurden in verschiedenen Regionen der Steiermark etwa 1.000 ehrenamtliche Arbeitsstunden geleistet. Doch die Aktion ist noch nicht zu Ende!

Bericht von Stefan Juritz

Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Steirischer Burschenschaften, der insgesamt neun Grazer und zwei Leobener Verbindungen angehören, hatte diese Aktion Ende März ins Leben gerufen. Anlass dafür waren Meldungen aus dem Landwirtschaftsministerium, wonach wegen der Corona-Maßnahmen in Österreich 5.000 Erntehelfer fehlten. Es wurde sogar von gewaltigen Ernteausfällen gewarnt.

Kurz darauf veröffentlichten die steirischen Burschenschaften auf der Tagesstimme und dem Blog des Freilich-Magazins einen Aufruf zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft. „Die Lage ist also ernst. Die Bauern brauchen unsere Hilfe! Gerade in Krisenzeiten ist Solidarität gefragt. Für uns ist das mehr als nur ein reines Lippenbekenntnis. Jetzt ist es an der Zeit, mit anzupacken und unsere heimischen Bauern nicht im Stich zu lassen!”, hieß es damals.

1.000 Stunden ehrenamtliche Hilfe

Und nur wenige Wochen später fanden auch bereits die ersten ehrenamtlichen Hilfseinsätze der Burschenschafter statt. Organisiert vom ARGE-Vorsitz, der Grazer akademischen Burschenschaft Marko-Germania, halfen bisher rund 30 Personen in verschiedenen Regionen der Steiermark mit. Bis jetzt leisteten sie insgesamt knapp 1.000 Arbeitsstunden. Angepackt haben dabei jedoch nicht nur Burschenschafter – nein, es meldeten sich auch mehrere Personen, die mit Studentenverbindungen bislang nichts am Hut hatten. Vom Arzt bis zur Musikstudentin brachten sich völlig unterschiedliche Helfer ein.

Bei den ersten Hilfseinsätzen ging es aber noch nicht direkt um die Ernte. Mitte April setzten die Helfer stattdessen beispielsweise drei Tage lang zahlreiche Maronibäume in der Nähe von Stubenberg in der Oststeiermark ein. Die weiteren Einsätze fanden im April und im Mai bei Weinbauern in der Süd- und Weststeiermark statt. Dort half man beispielsweise beim Setzen eines neuen Weingartens und beim Ausbrechen überschüssiger Triebe an den Weinstöcken. Und wie es bei Weinbauern gute alte Tradition ist, durften alle Helfer am Ende des Tages auch stets die Weine von jenen Hängen verkosten, an denen sie zuvor selbst gearbeitet hatten. So kam auch trotz der Corona-Regelungen die Geselligkeit nie zu kurz.

Heuernte im Juni

Im Juni steht bereits der nächste Einsatz auf dem Programm. Diesmal werden Burschenschafter bei der Heuernte auf einer Alm in der Obersteiermark helfen. Die Aktion der ARGE Steirischer Burschenschaften ist also noch nicht zu Ende und Interessenten können sich melden. Nähere Informationen gibt es unter: [email protected].


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Gesellschaft

USA: Undercover-Recherche entlarvt paramilitärische Antifa-Strukturen

Julian Schernthaner

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Mit einer brisanten Enthüllung lässt jetzt das „Project Veritas” aufhorchen: Einem seiner Investigativ-Journalisten will es gelungen sein, eine besonders gewaltbereite Antifa-Gruppe zu infiltrieren. 

Portland, OR. – Dabei suchte sich der Undercover-Journalist, der zum Schutz seiner Identität mit Sonnenbrille und Gesichtsmaske im Video auftritt, nicht irgendeine Antifa-Ortsgruppe aus. Sondern er wählte dafür die „Rose City Antifa” in Portland im US-Bundesstaat Oregon. Bei der 2007 gegründeten Zelle handelt es sich um eine der ältesten aktiven Antifa-Gruppen im Land – und gleichzeitig um eine der rabiatesten, die sich öffentlich zur Militanz bekennen.

„Trainiert einfach, wie man Augen aussticht”

Das erste Video ging am Mittwoch ins Netz. Bei der Frage wie gewalttätig die Gruppe ist, stößt der Reporter auf unglaubliche Abgründe. In internen Schulungen werden dabei unverblümt Taktiken diskutiert, mit dem einzigen Ziel, einem Gegenüber möglichst viel körperlichen Schaden zuzufügen. Als wäre es das Normalste der Welt, erklärt einer der Linksextremisten: „Trainiert einfach, wie man Augen aussticht. Dafür muss man nicht viel Druck ausüben.”

Dabei räumt die Recherche auch mit der gängigen Darstellung von linker Seite auf, dass ‚die Antifa kein Verein’ sei. Denn der Reporter beschreibt verpflichtende Schulungen, die er als ‚Mitglied auf Probe’ besuchen musste. Diese fanden geheim in einem schalldichten Hinterzimmer eines Buchladens statt, weiß der Undercover-Journalist zu berichten. Zudem erzählt er von den konspirativen Methoden seiner Anwerbung für die linksextreme Gruppe.

Zweiter Teil zeigt paramilitärische Trainingseinheiten

Was ein Mitglied der straff organisierten Antifa-Gruppe dabei klarstellt: „Es geht nicht um Boxen, es geht nicht um Kickboxen, es geht darum, einen Feind zu vernichten.” Ständig ist dabei die Rede von bewaffneter Aktion – oder wie ein heimlich gefilmter Teilnehmer eines Treffens erklärt: „Das Hauptziel ist es, raus zu gehen und möglichst gefährliche Dinge so sicher wie möglich zu erledigen.“ Wie effizient für dieses Vorgehen trainiert wird, stellt dabei ein Folgevideo heraus, das am Donnerstag ins Netz ging.

Dieses zeigt Szenen mit Baseballschlägern sowie rabiate Schlag- und Wurftechniken. Was aussieht wie ein normales Training in einem Kampfsportverein, bekommt erneut durch die Tonspur einen Beigeschmack. Ein Coach sagt etwa: „Wenn du einen guten Schlag in die Leber oder die Niere schaffst, sind sie ziemlich außer Gefecht. Sie werden sich krümmen und heftige Schmerzen verspüren.” Direkt in der Folge erwähnt er auch gefährliche Rippenbrüche als Option.

„Safe-Space für Aggressionen”

Auf Fairness zielt diese Ausbildung nicht ab, wie er weiter ausführt – sondern auf ‚Hit & Run’-Taktiken: „Ein guter Körperstoß gibt dir alle Zeit der Welt, während sie sich krümmen. Du könntest weglaufen – oder sie richtig verdreschen, wenn du die Person absolut nicht magst.” An dieser Stelle lachen einige weibliche Teilnehmer. Das Ganze geht weiter im Takt, eine weitere Sequenz zeigt den bewaffneten Kampf gegen Polizisten.

Was dabei schockiert, ist weniger der Umstand, dass durchaus legitime Techniken der Selbstverteidigung gelehrt werden. Sondern, dass diese offenbar vor allem in offensivem Potenzial im politischen Kampf zum Einsatz kommen sollen. Oder, wie ein Trainer die Rolle des Trainingszentrums erläutert: „Das hier ist ein ’safe-space’, um Aggressionen zu üben.”

Antifa-Apologeten versuchen Enthüllungen zu verschleiern

Kaum war der erste Teil online, versuchten einschlägige Kreise diesen Umstand zu verschleiern. Ein Twitter-Konto mit sechs Millionen Followern, das sich als Sprachrohr der „Anonymous”-Bewegung geriert, rief etwa dazu auf, den Hashtag #ExposeAntifa zu kapern. Wie FlinkFeed berichtet, soll es zudem sogar zu Hackangriffen auf das Twitter-Konto von Project Veritas‑Chef James O’Keefe gekommen sein.

Dieser wiederum will sich vom Gegenwind nicht einschüchtern lassen: „Es schaut ganz so aus, also ob unsere trendende Serie genau den richtigen Leuten ans Bein pinkelt.” Die beiden bisherigen Videos sollen nur der Auftakt einer längeren Aufdeckung über Antifa-Machenschaften sein, die auf dem YouTube-Kanal des Projekts laufend in kleinen Ausschnitten erscheinen soll.

Aufdeckungen haben enormes politisches Sprengpotenzial

Die Enthüllungen haben jedenfalls das Potenzial, richtig aufzuwühlen, und mit so manchem Mythos über vermeintlich friedliche Linksaußen aufzuräumen. Und auch die Politik hat bereits angebissen: Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida sprach daraufhin Klartext: „Es ist glasklar, dass diese Leute sich nicht für Politik engagieren. Sie sie engagieren sich für den Terrorismus.”

Erst vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Donald Trump seine Absicht erklärt, die Antifa in den Vereinigten Staaten als terroristische Organisation einzustufen. Dieser Schritt sorgte im europäischen Ausland sowohl für Lob als auch Kritik – Die Tagesstimme berichtete. Zumindest dürfte die Publikation für die öffentliche Debatte just zur rechten Zeit kommen.


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