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Gesellschaft

Inside IB’: Reportage entlarvt einseitige Berichterstattung über Identitäre

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Screenshot: Bildzitat Reportage "Inside IB" viaYouTube [@07:34]

In der Reportage erklärte der ehemalige Chefredakteur der Presse, dass er den Extremismusvorwurf gegen die Identitäre Bewegung nicht teile.

Wien /Berlin/Halle (Saale). Vor kurzem hat die Junge Freiheit (JF) eine Reportage unter dem Titel „Inside IB: Jetzt sprechen die Identitären“ veröffentlicht, in der nicht nur die Identitäre Bewegung (IB), sondern auch die gerade aktuelle Fridays for Future Bewegung, die „in Medien und Politik gefeiert wird“, thematisiert wird. In der Reportage will man der Frage nachgehen, ob die Stereotype zur IB stimmen, die „in Leitmedien in Dauerschleife“ laufen.

Journalist widerspricht Extremismusvorwürfen

Dazu reisten Reporter der JF nach Berlin, Halle/Saale und Wien und sprachen dort mit mehreren Aktivisten. Über die IB sprachen sie aber auch mit dem ehemaligen Chefredakteur der Presse und Wiener Zeitung, Andreas Unterberger.

Im Gespräch erklärte Unterberger, dass er den Extremismusvorwurf gegen die IB nicht teile: „Nein, weil ‚extrem‘ wird leider extrem unscharf verwendet. Dieses Wort ‚extrem‘ ist für mich alles, was irgendwie mit Gewalt zu tun hat, was irgendwie ein Sturz, Umsturz der Verfassung bedeutet“. Er selber habe bisher nichts in diese Richtung wahrgenommen und es habe auch kein einziges österreichisches Gericht wahrgenommen.

Aktionismus der IB wie bei Greenpeace

Unterberger führt diese Einstufung deshalb auf die Ausrichtung maßgeblicher Akteure zurück: „Es ist einzig im Verfassungsschutzbericht, wo eine sehr weit linksstehende Referentin für den Extremismusteil verantwortlich ist, dieses Wort (rechtsextrem, Anm. der Redaktion) verwendet worden und kann seither von allen verwendet werden“.

Unterberger verurteile aber den Aktionismus, „den die Identitären an den Tag legen“. Gleichzeitig sei deser aber „haargenau dasselbe, ja wahrscheinlich sogar eine Imitation von Dingen, die vor allem Greenpeace und ähnliche, sehr grünlastige Vereine machen. Und da gibt es eine enorme Heuchelei in der Öffentlichkeit.“ Diese würden nämlich nicht als „extremistische“ bezeichnet, sondern vielmehr „zur Ehre der Altäre“ erhoben.

Großer Austausch vs. Große Klimakatastrophe

Der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, vergleicht in der Reportage die Berichterstattung und den allgemeinen Umgang mit linken Protestaktionen mit Aktionen der Identitären Bewegung und sieht dort klare Unstimmigkeiten.

Es ist immer wieder interessant zu sehen, wenn politische Aktionen von links kommen, was dort alles gesellschaftlich akzeptiert wird. Ob es jetzt diese Schulschwänzereien aktuell im Zusammenhang mit dem Klimaschutz betrifft, oder eben ziviler Ungehorsam bei Demonstrationen, ob sogar Schlepperaktionen von illegalen Einwanderern, das gilt dann als legitimer Protest, während hier eine Gruppe wie die IB, die strikt gewaltfrei vorgeht, dann ist das sofort eine extremistische Organisation. Da stimmen die Kategorien nicht.“

Dieter Stein, Chefredakteur Junge Freiheit

„Eine existenzielle Frage“

In der Reportage werden die Aktivisten nach dem Warum für ihren Aktivismus gefragt, wobei laut der JF als Grund stets der Große Austausch genannt wurde. Für einen der Aktivisten waren es anfangs grundsätzliche Überlegungen, die ihn zur Bewegung führten.

Mit dem Umzug nach Wien habe er aber sehr schnell gemerkt, dass vieles im Argen liege. Er selbst komme vom Land, aus Oberösterreich, „wo die Welt zum Teil noch in Ordnung ist“. Man merke aber, wie sich auch in Oberösterreich Städte verändere, die Überfremdung zunehme und der Große Austausch, so wie ihn die IB anprangere, im vollen Gange sei.

IB-Aktivist: „Keine politische, sondern existenzielle Frage”

Es ist keine politische Frage, sondern eine existenzielle Frage“, so ein Aktivist aus Halle. „Wenn die demografischen Entwicklungen so weitergehen wie jetzt, wird es uns als deutsches Volk aber auch als europäische Völkerfamilie in ein paar Generationen nicht mehr geben.“ Wenn man sich dieser Tatsache bewusst werde, erscheinen einem all die kleinen Probleme, die mit dem Aktivismus vielleicht aufkommen als eine Nichtigkeit, so der Aktivist.

IBÖ-Chef Sellner: „Fordern offene und freie Debatte”

Der Leiter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) Martin Sellner erklärt in der Reportage, dass sie im Grunde eine offene und freie Debatte über Themen wie Remigration, Leitkultur und Hilfe vor Ort, Maßnahmen, die die IB schon seit längerem fordert, wollen.

Stein-Fazit: „Legitimes Bedürfnis nach Protestformen”

Es gibt auf jeden Fall ein wirklich legitimes Bedürfnis nach Protestformen, die zum Teil die Parteien insbesondere nicht zu bieten haben. Und gerade junge Leute, die sich jetzt nicht auf Ortskreisverbänden mit Kommunalpolitik und Satzungsfragen herumschlagen wollen, sondern die einfach konkret politisch aktiv werden wollen, die finden das bei der Identitären Bewegung. Und der IB ist es auch gelungen, eben diesen Begriff ‚Identität‘ oder ‚identitär‘ stark im Diskurs zu verankern. Da haben sie eine enorme Öffentlichkeitswirkung erzielt“, so Dieter Stein abschließend.


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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Carolus

    11. Mai 2019 at 21:05

    Rechtsextremismus beinhaltet strafbare Handlungen. Die Identitären wurden rechtskräftig von der Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen. Ich halte es für eine Missachtung der Gerichtsbarkeit, die Identitären als rechtsextrem zu verleumden.
    Im VS-Bericht 2017, der in meinen Augen bezüglich der Identitären ein linksradikales Pamphlet ist, wird die Identitäre Bewegung „aktuell als eine der wesentlichen Trägerinnen des modernisierten Rechtsextremismus“ verunglimpft, aber generell wird auch die Neue Rechte verteufelt, die sich um eine „Intellektualisierung des Rechtsextremismus bemüht“.
    Vielleicht wird der neue VS-Bericht 2018 neutraler sein, denn LH Schützenhöfer sagte im Mittagsjournal vom 27.4. auf die Behauptung des Interviewers, die Identitären seien rechtsextrem: „Also wer ist da rechtsextrem, jetzt? Die Identitären werden in der Summe nicht als rechtsextrem eingestuft, … sagt mir die Staatspolizei.“

  2. Avatar

    Merkeljünger

    30. Mai 2019 at 9:44

    Die IB als Organisation agiert gewaltfrei und fordert auch keine Systemumstürze, nur Änderungen in der Politik, so wie die Klimajugend auch. Dabei bleibt es natürlich subjektiver Interpretation überlassen, die Verweigerung, alle Menschen der Welt in Deutschland alimentieren zu wollen, als „menschenverachtend” oder „Angriff auf die Menschenwürde” zu definieren. Genauso gut kann man aber auch die geheimdienstliche Überwachung der IB, deren Stigmatisierung „extremistisch” und Verfolgung als Angriff auf die „Oppositionsfreiheit”, einem Grundpfeiler der freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung, einstufen.

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Gesellschaft

Wiener Akademikerball: Platzverbot und Gratisbus zur Demo

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Am Freitag findet in der Hofburg der Wiener Akademikerball statt, gegen den linke Akteure demonstrieren wollen / Bild: Bwag [CC BY-SA 3.0 AT] (Bild zugeschnitten)

Gegen den Wiener Akademikerball wollen neben der „Offensive gegen Rechts” auch die „Omas gegen Rechts” demonstrieren.

Wien/Graz. – Am Freitag findet in der Wiener Hofburg der Akademikerball statt – und wie eine Woche zuvor auch schon in Graz will man von linker Seite dagegen demonstrieren. Zum Protest gegen den Ball hat etwa die „Offensive gegen Rechts” aufgerufen. Um den Ballgästen eine sichere Zufahrt zum Veranstaltungsort zu ermöglichen, hat die Landespolizeidirektion Wien ein Platzverbot rund um die Hofburg verordnet.

Wirbel um Sellner-Teilnahme am Ball

Beim Wiener Akademikerball werden FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer und der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) eine Rede halten. Erst vor wenigen Tagen sorgte die mittlerweile bestätigte Teilnahme Martin Sellners am Akademikerball für Kritik. Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg warf der FPÖ eine fehlende Distanz und „keine klare Haltung” gegenüber der Identitären Bewegung vor. Sellner schrieb daraufhin auf Twitter: „Wie peinlich. Meine Ballbesuche sollten nicht Thema der Innenpolitik sein”.

Zwei Demonstrationen angekündigt

Wie schon in den Jahren zuvor demonstrieren linke Gruppierungen auch heuer wieder gegen die traditionelle Ballveranstaltung. In der Beschreibung der Facebookveranstaltung zur Demonstration heißt es seitens der „Offensive gegen Rechts”, dass die FPÖ nicht nur einen Ball feiern, sondern auch „die Grundsteine für ihre nächsten Angriffe auf unser Sozial- und Gesundheitssystem, sowie auf die Rechte von Arbeitern und Migranten” legen würde. Auch nach Ende der blauen Regierungsbeteiligung solle der Protest damit weitergehen. Neben der „Offensive gegen Rechts” rufen auch die „Omas gegen rechts” zum Protest auf.

Gratisbus der ÖH nach Wien

An den Demonstrationen dürften aber nicht nur Personen aus Wien und Umgebung teilnehmen. Erwartet werden auch Teilnehmer aus der Steiermark. Denn das Kulturreferat der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Graz hat einen Bus organisiert, für den man sich im Vorhinein zwar anmelden muss, dafür dann aber gerade am 24. Jänner gratis nach Wien und zurück nach Graz fahren kann. Im Beschreibungstext der Facebookveranstaltung „Kultref goes Wien” und auch im ÖH-Newsletter, der in der Regel an alle Studenten der Karl-Franzens-Universität Graz ausgeschickt wird, schreibt das Referat: „Nicht nur Graz hat ein reiches, kulturelles Angebot, sondern auch Wien”.

Neben fünf kulturellen Veranstaltungen findet sich allerdings auch der Hinweis auf die Facebookveranstaltung zur Demonstration der „Offensive gegen Rechts”. Im ÖH-Newsletter wurde sogar direkt darauf verlinkt. „Wer genug von rechter Provokation hat, kann sich der Demo gegen den Akademikerball anschließen”, heißt es seitens des Kulturreferats sowohl im ÖH-Newsletter als auch in der Beschreibung der Facebookveranstaltung. Auch der Kommunistische Studentenverband (KSV) weist auf seiner Facebookseite auf die Busfahrt nach Wien hin: „Antifa heißt Busfahren. Am 24. Jänner gratis nach Wien zur Demo gegen den FPÖ-Burschiball!”

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Uni-Rampe besetzt: Linksextreme werfen Tampons auf Burschenschafter

Stefan Juritz

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ASDF Linke und Linksextreme gegen den WKR-Bummel an der Uni Wien. Bild: privat.

Die Polizei hatte am Montag eine Kundgebung gegen den Bummel der Wiener Studentenverbindungen untersagt. Die linke Szene reagierte am Mittwoch mit einer Sitzblockade an der Uni-Rampe.

Wien. – Heute Mittag haben verschiedene linke Gruppen, darunter die ÖH Uni Wien, aber auch Linksextreme von der autonomen antifa w, die Rampe der Universität Wien besetzt, um gegen den wöchentlichen Farbenbummel des Wiener Korporationsringes (WKR), dem vor allem schlagende Studentenverbindungen angehören, zu protestieren.

Linke werfen mit Tampons

Laut Augenzeugenberichten beteiligten sich etwa 30 Personen an der Sitzblockade an der Uni-Rampe, 50 weitere Linke protestierten an der Treppe davor. Die Demonstranten hielten Schilder wie „Gegen Rechtsextremismus und Polizeiwillkür!” und „Niemand hat das Recht zu gehorchen” hoch und riefen Parolen. Aus der Sitzblockade wurden rot angemalte Tampons auf die Verbindungsstudenten geworfen.

Eines der Tampons, das Demonstranten auf die Korporierten warfen. Foto: privat

Mutmaßliche Einschüchterungsversuche

Wie die Tagesstimme erfuhr, habe es darüber hinaus auch Einschüchterungsversuche gegen jenen Burschenschafter gegeben, der am vergangenen Mittwoch von Linksextremen gewalttätig angegriffen und leicht verletzt worden war.

Nach Ende des Farbenbummels eskortierte die Polizei die Korporierten zu ihrem Ausklang auf ein Wiener Verbindungshaus.

Seit Dienstag hatte die ÖH Uni Wien, die Plattform Radikale Linke, die Jüdischen österreichischen HochschülerInnen und die autonome antifa w zur Besetzung der Uni-Rampe aufgerufen. Zuvor hatte die Polizei bereits am Montag eine für Mittwoch geplante Kundgebung der ÖH gegen den WKR-Bummel untersagt.


Weiterlesen:

„Gegen Burschenschafter: ÖH will heute Uni-Rampe besetzen” (22.01.2020)

„Steirische Burschenschaften reagieren auf ‚linksextreme Einzelfälle’ ” (16.01.2020)

„FPÖ verurteilt ‚linke Gewaltexzesse’ an Uni Wien scharf” (15.01.2020)

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Gegen Burschenschafter: ÖH will heute Uni-Rampe besetzen

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild (Hauptgebäude Universität Wien): Alexander Johmann via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Die Auseinandersetzung zwischen Linken und Rechten an der Universität Wien geht am heutigen Mittwoch weiter.

Wien. – Die ÖH Uni Wien, die Plattform Radikale Linke und die Jüdischen österreichischen HochschülerInnen haben gemeinsam für heute Mittag um 12 Uhr die Besetzung der Rampe an der Universität Wien angekündigt. Damit wollen die linken und linksradikalen Studenten gegen den dort mittwochs stattfindenden „Farbenbummel” der Studentenverbindungen des Wiener Korporationringes (WKR) protestieren.

Polizei untersagt ÖH-Kundgebung

Eine geplante Kundgebung der ÖH sei am Montag untersagt worden, berichtet die Studentenvertretung auf ihrer Facebook-Seite: „Diese skandalöse Entscheidung reiht sich ein in eine lange Kette von Diffamierungsversuchen, Demoverboten und anderen Formen der Repression gegen antifaschistische Proteste!”

RFS spricht von „Mega-Skandal”

Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) ortet in der angekündigten Besetzung der Uni-Rampe einen „Mega-Skandal”. „Der linksextreme Schlägertrupp der ÖH Uni Wien, der bereits letzte Woche mehrere Verletzte zu verschulden hatte, ruft dazu auf sich gegen die Untersagung der Polizei zu stellen und den Aufgang zur Universität zu blockieren!”, kommentierten die blauen Studenten den ÖH-Beitrag auf Facebook.

Linksextremer Überfall in der Vorwoche

Vergangenen Mittwoch hatten Linksextreme an der Universität Wien einen Burschenschafter tätlich angegriffen. Der junge Studenten erlitt bei dem Angriff leichte Verletzungen und wurde anschließend im Krankenhaus behandelt. Die Polizei konnte zwei Tatverdächtige vorübergehend festnehmen. Die beiden wurden „nach sofortiger Vernehmung über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien auf freiem Fuß angezeigt”, wie eine Pressesprecherin der Polizei auf Anfrage der Tagesstimme mitteilte.


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