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Gesellschaft

Norbert Hofer: Klima- und Umweltschutz werden FPÖ-Schwerpunkte

Monika Šimić

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am

Bild: FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer / Ailura, CC BY-SA 3.0 AT [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

So will er etwa die Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern vorantreiben und die Mehrwertsteuer auf Strom aus erneuerbaren Primärenergieträgern senken.

Wien. Der designierte FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer hat sich anlässlich des heutigen Welt-Umwelttages für „einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem Planteten Erde” ausgesprochen. Gleichzeitig erklärte er, dass sich die FPÖ unter seiner Obmannschaft intensiv mit den Umwelt- und Klimathemen auseinandersetzen wird. Damit macht sich die FPÖ das Kernthema der Grünen möglicherweise zu eigen.

Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern vorantreiben

Als langjähriger Umweltsprecher der FPÖ und Herausgeber mehrerer Bücher zum Thema Energie und Umwelt sei Norbert Hofer der Umweltschutz ein großes Anliegen, wie es in einer FPÖ-Presseaussendung heißt. Es wird auch an von ihm als Infrastrukturminister gesetzte „Akzente” in Forschungsfürderung für die Bereiche Energiegewinnung und ‑speicherung erinnert.

Österreich ist in der glücklichen Lage, seinen Energiebedarf aus erneuerbaren Primärenergieträgern decken zu können”. Das Land verfüge über Wasserkraft, Windkraft, Biomasse, Solarthermie, Photovoltaik und Geothermie – ein Mix, der eine Energiewende rasch möglich mache. Darüber hinaus verzichte Österreich auf Atomkraft. „Wir müssen weiter daran arbeiten, um vom Import fossiler Energieträger unabhängiger zu werden”, so Hofer. Ein konkreter Vorschlag dabei sei für den Klubobmann die Senkung der Mehrwertsteuer auf Strom aus erneuerbaren Primärenergieträgern.

Jeder kann etwas tun

Für Norbert Hober sind Klimaschutz und der von den Menschen herbeigeführte Klimawandel die größten Herausforderungen unserer Zeit. Er weist auch darauf hin, dass jeder Österreicher im privaten Bereich selbst Akzente setzen kann, um die Umwelt zu schonen. „Für kurze Wege bieten sich auch das Fahrrad oder zu Fuß gehen an, im Supermarkt sollte regionalen Produkten der Vorzug gegeben werden. Solche und andere Kleinigkeiten können große positive Auswirkungen auf den Umweltschutz haben”, betont Norbert Hofer.


Weiterlesen:

Kolumne: Patrioten müssen sich Umweltthema von Linken zurückholen (01.07.2019)

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Deutschland

Seehofer (CSU) will „Gamerszene“ beobachten – und erntet Spott dafür

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Vor dem Hintergrund des Attentats in Halle will der Innenminister Horst Seehofer künftig verstärkt die „Gamerszene“ beobachten. 

Berlin/Halle. – Einige Menschen nähmen sich Videospiele „geradezu zum Vorbild“, so Seehofer. Dieser Rundumschlag des CSU-Bundesinnenministers sorgte im Internet nicht nur unter Anhängern der Szene für teils heftige Kritik.

Verdeckte Planung für einen Anschlag“

Immer wieder kocht die Debatte um Videospiele als vermeintlichen Auslöser für Gewaltakte auf. In einem Videointerview äußerte sich Horst Seehofer zu Videospielen und der „Gamerszene“. Er erklärte: „Das Problem ist sehr hoch. Viele von den Tätern oder potenziellen Tätern kommen aus der Gamerszene“.

Der Innenminister warf ein, dass es sich bei Videospielen in einigen Fällen auch um eine „verdeckte Planung für einen Anschlag“ handeln könne. Darum betonte er, man müsse die „Gamerszene stärker in den Blick nehmen“.

Kritik und Spott zu Seehofer- Äußerungen

Im Internet erntete Seehofer Kritik. Auf Twitter wurde ihm aufgrund seiner Äußerungen zum Spielen von Videospielen vorgeworfen, dieses unter Generalverdacht zu stellen. Gerade die Pauschalerklärung stieß dabei auf Spott und Häme. So versuchten manche Nutzer, diverse historische Ereignisse mit der

Andere versuchten die empfundene Fehleinschätzung Seehofers mit teils absurden Vergleichen ins Lächerliche zu ziehen. Ein Nutzer etwa stellte – wohl im Hinblick auf die große Verbreitung von Videospielen – fest, dass so gut wie alle Verbrecher den Konsum von Lebensmitteln gemein hätten.

Attentäter streamte Tat im Internet

Der Attentäter Stephan B. streamte seine Tat im Internet. Aufgrund der Perspektive, welche durch die Helmkamera bedingt war, sahen die Bilder teilweise denen eines Videospiels ähnlich. Stephan B. war offenbar außerdem in diversen Foren aktiv, in welchen er teilweise einschlägiges Material gepostet haben soll.

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Gesellschaft

176 Migranten an Bord: Italien lässt „Ocean Viking“ anlegen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Ocean Viking 2011): Daniel Leite Lacerda via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Die „Ocean Viking” nahm kürzlich Migranten von zwei Schlauchbooten auf, welche nun in Italien an Land gehen durften.

Marseille. – Das Schiff „Ocean Viking“ der französischen NGO „SOS Méditerranée nahm unlängst 176 Migranten auf. Daraufhin suchte es erneut nach einem „sicheren Hafen“, um diese an Land bringen zu können. Wie der Standard am Dienstagmorgen berichtet, erteilte Italien mittlerweile eine Landeerlaubnis.

Vor Libyen aufgesammelt

Wie die „Welt“ berichtete, sammelte die NGO insgesamt 176 Asylbewerber vor der Küste Libyens auf, angeblich gerieten diese auf zwei separaten Schlauchbooten in Seenot.  Wie in vergangenen Fällen suchte die französische Organisation darauf einen „sicheren Hafen“, um anzulegen.

Der Sprecher Frédéric Penard forderte dabei in einer Stellungnahme von der EU, dass sich diese „umgehend“ um das Problem kümmern solle. Dies schrieb unter anderem die „Junge Freiheit“. Das Schiff wird neben „SOS Méditerranée auch von „Ärzte ohne Grenzen“ betrieben. 

Italien lässt Migranten von Bord

Weiter heißt es in der Stellungnahme, dass die „Männer, Frauen und Kinder“ eine „teilweise traumatisierende Flucht über das Mittelmeer“ hinter sich hätten. Eine gute Versorgung könne das Schiff der NGO nur kurzzeitig gewährleisten.

Der Geschäftsführer von SOS Méditerranée, David Starke, forderte von der EU eine „verlässliche Regelung” zum Landgang von Migranten auf NGO-Schiffen. Am Dienstagmorgen war es dann so weit: Die italienischen Behörden ließen das Schiff im Hafen von Tarent anlegen.

Salvini empört über Landgang der Migranten

Dieser Umstand sorgte bei Matteo Salvini, dem ehemaligen Innenminister, für großes Unverständnis. Der Lega-Chef war für eine strenge Migrationspolitik bekannt – von welcher die neue Mitte-Links-Regierung allerdings mittlerweile abrückt. Er wunderte sich auf Twitter: „Es ist eine französische NGO mit einem norwegischen Schiff. Man erkläre mir, weshalb sie nach Italien kommen müssen.”

Auch insgesamt äußerte er sein Ärgernis darüber, dass es zuletzt wieder einen Anstieg von Ankünften gegeben habe. So stünden im September 2.497 über das Mittelmeer eingereiste Migranten nur 947 im Vergleichsmonat des Vorjahres gegenüber. Auch nach dem halben Oktober gebe es bereits 700 – im gesamten Oktober 2018 waren es 1.007. Damals hatte Salvini gerade sein Dekret erlassen, welches seinerzeit das Asylrecht in Italien verschärfte.

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Gesellschaft

Oberösterreich: Bluttat in Asylwerberunterkunft

Monika Šimić

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am

ASDF Bild: Bus der österreichischen Polizei / Bild: Plani [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Ein 33-jähriger Afghane soll am Montagnachmittag in einer Asylwerberunterkunft in Wullowitz einen Betreuer mit einem Messer lebensgefährlich verletzt und auf der Flucht einen Landwirt erstochen haben.

Linz. Der Verdächtige befindet sich bereits in Polizeigewahrsam und soll laut Polizeisprecher David Furtner voraussichtlich am Dienstag einvernommen werden. Gegenüber dem ORF Oberösterreich sagte Landespolizeidirektor Andreas Pilsl: „Wir haben den mutmaßlichen Täter schon eine Weile verfolgt. In der Nähe des Linzer Bulgariplatzes konnte der Mann letztendlich in einer konzertieren Aktion dingfest gemacht werden.”

Landwirt bei Messerattacke gestorben

Furtner konnte noch nichts über das Motiv der Attacke in der Asylunterkunft in Wullowitz sagen. Wie der ORF Oberösterreich berichtet, dürfte der Mann, der ursprünglich aus Afghanistan stammt, nicht in der Unterkunft, sondern in einer privaten Wohnung mit seiner Lebensgefährtin und den zwei gemeinsamen Kindern gelebt haben. Voerst ist also auch noch unklar, warum sich der Mann am Montag in der Unterkunft aufhielt und den 32-jährigen Betreuer mit einem Messer lebensgefährlich verletzte. Der Betreuer wurde nach Linz ins Spital geflogen, so die Polizei.

Nur rund 300 Meter Luftlinie vom ersten Tatort entfernt soll der Verdächtige, der mit dem Fahrrad geflohen war, dann in der Garage eines Bauernhofs einen 63-jährigen Landwirt in der Nähe von dessen Auto erstochen haben und dann mit dem Fahrzeug davongefahren sein. Für den Landwirt kam jede Hilfe zu spät, er ist bei der Messerattacke gestorben.

FPÖ-Haimbuchner fordert Einberufung des Sicherheitsrates

Über die Tatwaffe war nur bekannt, dass sie nicht ident mit jener war, die im Asylheim vrewendet wurde. Beide wurden bisher noch nicht sichergestellt. Der verdächtige Afghane sei nach ersten Informationen aber zuvor schon einmal negativ aufgefallen. Der Bürgermeister von Leopoldschlag Hubert Koller (ÖVP) berichtete, dass der Afghane heuer im Juli im Zuge einer Führerscheinprüfung offenbar überreagierte. Dabei legte er auf dem Übungsplatz eine wilde Rennfahrt hin, offenbar um sein Können zu beweisen.

Nach dem Vorfall am Montagnachmittag forderte FPÖ-Landesparteiobmann LH-Stv. Manfred Haimbuchner „die umgehende Einberufung des Landessicherheitsarates”. Ein Gremium solle darüber beraten, „wie wir die Sicherheit gewährleisten und derartige Übergriffe mit Messergewalt verhindern können”, schrieb er in einer Aussendung.

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