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Gesellschaft

In Europa steigt die Zahl der Asylwerber, die Balkanroute ist wieder Thema

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Symbolbild: Migranten 2015 in Ungarn / Joachim Seidler / photog_at via FFlickr [CC BY 2.0]

Nach mehreren Jahren des Rückgangs bei den Asylgesuchen könnte sich der Trend nun wieder umkehren.

Einem Bericht zufolge steigt die Zahl der Asylwerber in der EU nach mehrjährigem Rückgang nun seit Jahresbeginn wieder deutlich. Von Jänner bis einschließlich April stellten rund 206.500 Menschen erstmals einen Asylantrag in der Europäischen Union, das sind 15 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Das berichteten die Funke-Zeitungen unter Berufung auf neue EU-Zahlen, die auf Basis von monatlichen Frühwarnmeldungen der Mietgliedsstaaten erstellt wurden.

Asylwerber aus Lateinamerika, den Westbalkanstaaten und Afghanistan

Damit könnte sich der Trend nach mehreren Jahren des Rückgangs umkehren. 2018 war die Zahl der Asylwerber in der EU noch um elf Prozent zurückgegangen. Wie die Zeitungen weiter berichteten, reisten seit Jahresbeginn aber immer mehr Asylsuchende über reguläre Wege und visafrei in die Union ein. Diese sollen vor allem aus Lateinamerika und den Westbalkan-Staaten kommen. Gestiegen sind Asylgesuche aus Venezuela und Kolumbien. Doch auch Asylwerber aus Afghanistan kommen weiterhin in großer Anzahl. Leicht ruckläufig sind dagegen Asylgesuche aus Syrien.

Es bilden sich neue Schlepperbanden

In diesem Zusammenhang ist auch die sogenannte Balkanroute wieder Thema. Gerald Tatzgern, Brigardier im Innenministerium, warnt vor einer Wiederholung der Zustände von 2015/16. Aktuell bringt man in Griechenland rund 70.000 Migranten von den völlig überfüllten Inseln aufs Festland. In Foren auf sozialen Netzwerken wird jetzt Italien als „erster sicherer Asylort” genannt. Für Migranten ist es aber praktisch unmöglich, über den Seeweg nach Italien zu gelangen, weshalb sich der Migrantenstrom auf den Landweg verlagert. Laut Bundeskriminalamt bilden sich neue Schlepperbanden unter serbischer Führung.

Gewaltbereitschaft unter Migranten und Schleppern steigt

Tatzgern bereitet vor allem auch die zunehmende Gewaltbereitschaft von Migranten und Schleppern Sorgen. So kam es in Slowenien in den vergangenen zwei Wochen zu zwei Zwischenfällen. Migranten haben im Bezirk Novo Mesto an der kroatisch-slowenischen Grenze einen 75-jährigen Mann als Geisel genommen, in den Kofferraum seines PKW gesperrt und sind mit dem Auto Richtung Laibach geflüchtet, das geht aus kroatischen Medienberichten sowie aus einem Bericht der Kleinen Zeitung hervor. Der Mann konnte gerettet werden.

Anfang der Woche durchbrach außerdem ein Wagen in der Nacht eine Grenzpolizeikontrolle im Raum Murska Sobota. Der serbische Lenker hatte drei Inder und drei Bangladescher im Auto. Es kam zu einem Schusswechsel mit der Polizei, bei der zwei Beamte und der Schlepper verletzt wurden.

Ähnliche Szenen wie 2015/16”

Welche Folgen all das auf den österreichisch-slowenischen Grenzraum hat, ist nicht ganz klar. Bis 13. November läuft noch das Mandat zur Grenzkontrolle. Laut Tatzgern sind die Aufgriffe auf österreichischem Staatsgebiet noch nicht stark gestiegen. Er warnt: „Es beginnen sich aber ähnliche Szenarien abzuzeichnen, wie in den Jahren 2015/16.” So würden allein im Großraum Istanbul 700.000 Migranten aus Afghanistan leben, in Bosnien sind es laut Schätzungen rund 6000 reisebereite Migranten.

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3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    12. Juni 2019 at 8:23

    Eine Demokratie ohne Grenzen. Was erwartet ihr euch?

  2. Avatar

    Widerstand

    15. Juni 2019 at 14:32

    Diese und ALLE anderen Routen sind und waren nie tot. Die Grenzen sind ALLE OFFEN. Nur die Züge werden teilweise kontrolliert, zumindest am Brenner. Die Übergänge auf den Autobahnen und Bundesstrassen sind ALLE OFFEN. Die Schlepper haben Hochbetrieb mit Kastenwagen, aber auch ganz normalen PKW’s. Das ist ein Riesengeschäft. Wenn Sie 5 „Gäste” pro Fahrt von z.B. Trient oder Bozen nach Deutschland bringen und dafür pro Person 1000.- € verlangen, macht das stolze 5000.- € pro Fahrt. Fahren Sie zweimal am Tag, macht das 10000.- € pro Tag und im Monat 300.000.- €.
    Man könnte sagen, so wie es die Mafia sagt, man kann mit Schlepperei mehr Geld verdienen als mit Prostitution und Drogen.
    ALLE, inklusive FPÖ, SEHEN ZU.
    Merken tun wir es ALLE, wenn wir die Augen offen haben auf den Strassen.

  3. Avatar

    Peter Lüdin

    16. Juni 2019 at 10:42

    Mehr als 90 Prozent der „Flüchtlinge” welche über das Mittelmeer nach Italien kommen sind nicht aus Bürgerkriegsländern und somit auch nicht schutzbedürftig nach den Genfer Flüchtlings-Konventionen. Da diese angeblichen „Flüchtlinge” meist auch keine Papiere mitführen, ist es nunmal unmöglich diese wieder in ihre Heimatländer zurückzuführen. Und hier liegt das Problem. Die EU scheitert nicht an der
    Verteilung von „echten Flüchtlingen”, sondern bekommt alle anderen nicht verteilt.
    Es ist durchaus verständlich, dass Länder, welche genügend Probleme mit Jugendarbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit etc. im eigenen Land haben, nicht gewillt sind noch mehr Perspektivlose ins Land zu holen.

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Gesellschaft

Göttingen: Antifa und ‚Fridays for Future’ blockieren de Maizière-Lesung

Julian Schernthaner

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am

ASDF Bild (De Maizière 2013): Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Am Montagabend verhinderten linksextreme Aktivisten und Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung eine Lesung des früheren Innen- und Verteidigungsministers Thomas de Maiziére beim Göttinger Literaturherbst.

Göttingen. – Eigentlich hätte Thomas de Maizière (CDU) im Alten Rathaus aus seinem Buch „Regieren” vorlesen wollen. Dies verhinderten allerdings etwa 100 Demonstranten – dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge, um gegen den türkischen Angriff in Nordsyrien zu protestieren.

De Maizière wegen Türkei-Deal im Kreuzfeuer

Nach Ansicht der laut RND für die Proteste mitverantwortlichen „Basisdemokratischen Linken” zeichnet de Maizière nämlich mitverantwortlich für den „sogenannten Flüchtlingsdeal” mit der Türkei. Dieser offenbare eine „beispiellos zahnlose Haltung” der Bundesregierung gegenüber der Türkei unter Präsident Erdogan.

Bei der Gruppierung handelt es sich um einen von mehr als dreißig regionalen Ablegern der „Interventionistischen Linken” (IL). Ebendiesem als Beobachtungsobjekt geführten Zusammenschluss attestierte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erst im Jahr 2017 ein „taktisches Verhältnis zur Gewalt”, da er das Ziel verfolge, „die Gesellschaft im Interesse eigener, breiterer Aktionsmöglichkeiten zu radikalisieren”.

Blockade von Lesung sorgt für politische Kritik

Mahnende Worte fand anschließend Wirtschaftsminister Peter Altmaier, ebenfalls auf Twitter: „Die Blockade seiner Vorlesung in Göttingen durch die Antifaschistische Linke ist eine unerhörte Missachtung von Recht und Person, die wir nicht hinnehmen dürfen!” Gerade de Maizière habe „[dem] Land und seiner freiheitlichen Verfassung viele Jahrzehnte gedient”.

Auch Bundestagsabgeordnete anderer Parteien sparten nicht mit Kritik. Joana Cotar (AfD) sprach von „linken Idioten”, welche die Veranstaltung verhindert hätten und hinterfragte deren Bezeichnung als „Aktivisten” durch diverse Medien.. Der FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek befand, dass „Rechtsstaat und Meinungsfreiheit […] nicht verhandelbar” seien.

Fridays for Future’ solidarisieren sich mit Antifa

Unterstützt wurde die Gruppe dabei von einer Abordnung der örtlichen „Fridays for Future”-Bewegung. Diese bekannte sich noch am Montag auf Twitter zu ihrer Teilnahme. Thema des Aufmarsches seien „Rassismus, Waffenexporte und die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung”. In einem Twitter-Thread erklärte die Göttinger Ortsgruppe – die ihr Profilbild dort mit den kurdischen Farben unterlegt – anschließend, weshalb sie sich auch generell mit „Antifa”-Anliegen solidarisiere.

Unter diesem Begriff verstehe man nämlich „nichts anderes als eine Abkürzung für Antifaschismus”. Vermeintliche „Faschist*innen auf der ganzen Welt” würden das Klima zerstören, den Klimawandel leugnen und Klimaschutzbewegungen „diffamieren”. Als angebliche Beispiele dafür nannte man den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump sowie die „AfD und andere rechtsextreme Parteien in Deutschland”.

(Zum Lesen des ganzen Threads bitte auf das Twitter-Symbol klicken)

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Deutschland

NRW: Reul will mehr auf radikalisierte Frauen und Kinder achten

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild (Herbert Reul): Petra Klawikowski [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will künftig einen Fokus auf radikalisierte Frauen und Kinder legen.

Düsseldorf. – Der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Herbert Reul fordert Maßnahmen zur Entradikalisierung von Frauen und Kindern des „Islamischen Staat“. Besonders vor der aktuellen Lage in Nordsyrien soll nun verstärkt mit Schulen und Jugendämtern kooperiert werden.

Straftaten verhindern“

Der Landesinnenminister des einwohnerstärksten deutschen Bundeslandes, Herbert Reul, erklärte gegenüber der „dpa“, dass das Hauptziel sei, zukünftige Straftaten der Islamistinnen zu verhindern: „Auf Dauer müssen wir alles daransetzen, diese Leute wieder zu entradikalisieren, damit sie keine Gefahr mehr für die Gesellschaft darstellen. 

Kampferprobten Menschen“ solle es nicht möglich sein, in Nordrhein-Westfalen straffällig zu werden. Um die Gefahr durch Kinder zu senken, soll nun zusätzlich eine Ausweitung der Zusammenarbeit vom Verfassungsschutz mit Schulen und Jugendämtern angestrebt werden, wie der „Spiegel“ berichtet.

110 Personen in IS-Gebieten

Die „Rheinische Post“ berichtet, dass sich derzeit 110 den Behörden bekannte Islamisten aus dem Bundesland in „Dschihad-Gebieten“ aufhalten sollen. Dazu zählten vor allem Syrien und der Irak. Das NRW-Innenministerium erklärte, dass laut einer aktuellen Einschätzung von weiblichen Rückkehrern auf lange Sicht „genau so große Risiken“ ausgehen würden, wie von männlichen Islamisten.

Die Kinder der Terroristen seien Opfer der Terrormiliz sowie der „Ideologie ihrer Eltern“. Laut Angaben des Ministeriums befinden sich circa 300 mit der BRD in Verbindung gebrachte Minderjährige in den genannten Kriegsgebieten. 

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Gesellschaft

Schlag gegen patriotisches Medium: Facebook löscht „Info-DIREKT”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (zwei Ausgaben von Info-DIREKT): privat / Die Tagesstimme.

Am Montagabend gab das patriotische Magazin Info-DIREKT bekannt, dass Facebook seine Seite löschte.

Menlo Park / Linz. – Das patriotische Medium, welches in der jüngeren Vergangenheit mit kontroversen Interviews von Spitzenpolitikern mehrerer Parteien für mediale Aufmerksamkeit sorgen konnte, hatte auf der sozialen Plattform zuletzt 21.000 Fans. Besonderer Beliebtheit beim Publikum erfreuten sich dort pointierte Grafiken zum Tagesgeschehen sowie Meinungsartikel aus dem Online-Blog, der das zweimonatlich erscheinende Printmagazin ergänzt.

Angeblicher Verstoß gegen „Gemeinschaftsstandards”

Kurz nach 19 Uhr wurde die Hiobsbotschaft traurige Gewissheit: Das derzeit noch wichtigste soziale Netzwerk sperrte die Seite von Info-DIREKT. Verantwortlich dafür ist nach Angaben der Geschäftsführung des Magazins gegenüber der Tagesstimme die Beanstandung mehrerer älterer Beiträge, die angeblich „Gemeinschaftsstandards zu gefährlichen Personen oder Organisationen” verletzen würden.

Darunter befindet sich der Artikel über die Vorzugsstimmenkampagne, welche Identitären-Leiter Martin Sellner bei der Europawahl für Ex-FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache organisierte. Gerade die Löschung jenes Beitrags scheint dem Betrachter als besonders willkürlich. Denn auch etablierte Medienhäuser wie Die Presse und Der Standard berichteten über diesen Umstand. Nur dem patriotischen Magazin aus Oberösterreich geriet sein Artikel allerdings aktuell zum Vorwurf.

Scharfmüller: Alternativen wie Telegram aufbauen

Gegenüber der Tagesstimme erklärte Chefredakteur Michael Scharfmüller, dass es „nicht verwunderlich” sei, dass Facebook sein Magazin zensiere. Denn immerhin habe man Info-DIREKT „gegründet, um die Gefahren der Globalisierung direkt anzusprechen”. Es gelte nun, sich Alternativen zu schaffen: „Sich darüber aufzuregen und herumzujammern bringt nichts. Wichtig ist jetzt, neue Kommunikationsmöglichkeiten aufzubauen.”

Eine dieser Alternativen sei der eigene Telegram-Kanal, wo Info-DIREKT derzeit bereits knapp 4.000 Follower besitzt. Dort ließ man bereits vor Tagen erkennen, dass es Vorboten für die nunmehrige Löschung gab. Erst am Samstag berichtet man davon, dass Facebook die Reichweite von Info-DIREKT „massiv” eingeschränkt hätte, indem neue Beiträge nicht mehr in den Neuigkeiten der Nutzer auftauchten. Übrigens: Auch die Tagesstimme unterhält einen Telegram-Kanal, welchen Ihr »hier« findet.

Vor Info-DIREKT bereits Unzensuriert betroffen

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass sich ein österreichisches Medium aus dem patriotischen einer Facebook-Sperre gegenüber sieht. Im September des Vorjahres betraf es das Portal Unzensuriert. Nach einem erfolgreichen Einspruch stellte Facebook die Seite damals nach drei Tagen allerdings wieder her – Die Tagesstimme berichtete.


Mehr zum Thema „Info-DIREKT”:

Wegen Interview mit Info-DIREKT: Linke kritisieren Tiroler SPÖ-Chef (28.8.2019)

Interview mit Info-DIREKT: Kurz spricht mit patriotischen Medien (24.6.2019)

Kommentar: Schutz der Pressefreiheit muss auch für Patrioten gelten! (3.5.2019)

Causa Identitäre: Medien arbeiten mit falschem Haimbuchner-Zitat (5.4.2019)

Salamitaktik gegen Patrioten: Ist Info-DIREKT die nächste Scheibe? (26.2.2019)

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