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Gesellschaft

Neues von rechts: Sachsen, Hausdurchsuchungen und Gedenkzug 2019

Stefan Juritz

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Die aktuelle Ausgabe der Sezession widmet sich den widerständigen Sachsen. Bei zwei identitären Aktivisten kam es zu Hausdurchsuchungen. Michael Klonovsky sprach am Wochenende bei der Deutschen Burschenschaft über Meinungsfreiheit. Und im September wird die Plattform Gedenken 1683 wieder an die Schlacht am Kahlenberg und die Befreiung Wiens erinnern.

Nichts wurde es mit dem ersten AfD-Oberbürgermeister in Deutschland: Im zweiten Wahldurchgang der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz (Sachsen) musste sich der AfD-Kandidat Sebastian Wippel dem CDU-Kandidaten Octavian Ursu mit 44,8 zu 55,2 Prozent der Stimmen geschlagen geben. Wippel hatte den ersten Durchgang noch gewonnen. Vor der Stichwahl zogen dann jedoch Grüne und Linkspartei ihre Kandidaten zurück, um den Christdemokraten Ursu indirekt zu unterstützen und somit den ersten Oberbürgermeister aus den Reihen der AfD zu verhindern. Die Welt betitelt einen Beitrag treffend: „Leider keine rundum schöne Geschichte.”

Themenheft „Sachsen”: 90. Ausgabe der Sezession

Erst kürzlich erschien die mittlerweile 90. Ausgabe der führenden rechtsintellektuellen Zeitschrift Sezession. Das Heft widmet sich diesmal dem Thema „Sachsen”. Vertreten sind u.a.: Jörg Seidel, Maximilian Krah, Martin Lichtmesz, Uwe Tellkamp, Sebastian Hennig und Erik Lehnert. Auf dem kanal schnellroda stellen Götz Kubitschek und Benedikt Kaiser die aktuelle Ausgabe vor:

Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?”

Ebenfalls auf dem kanal schnellroda findet sich seit wenigen Tagen Dr. Roland Hartwigs Vortrag „Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?”, den der AfD-Bundestagsabgeordnete am 1. Juni im Rahmen des „Staatspolitischen Kongresses” des konservativen Instituts für Staatspolitik gehalten hat. Die Textfassung des Vortrags gibt es hier.

Hausdurchsuchungen bei identitären Aktivisten

Apropos Verfassungsschutz: Am 13. Juni kam es zu Hausdurchsuchungen bei zwei Aktivisten der Identitären Bewegung Schwaben. Nach Angaben der Identitären seien Notizbücher, Computer, Festplatten und Handys beschlagnahmt worden. Hintergrund ist eine Protestaktion vor der Augsburger Außenstelle des Ankerzentrums Donauwörth im Dezember 2018. Den Identitären zufolge hatten Aktivisten damals „nach Vorfällen von Migrantenkriminalität in Augsburg” symbolisch einen Tatort markiert und Schilder mit dem Slogan „Opfer von Multikulti” aufgestellt. Die Staatsanwaltschaft Augsburg wirft den Aktivisten deshalb Volksverhetzung vor.

Österreichs Identitären-Chef Martin Sellner sprach nach den Hausdurchsuchungen in einem Livestream auf YouTube mit einer der betroffenen Aktivisten, einer 19-jährigen Schülerin:

Martin Lichtmesz in Graz

Am vergangenen Mittwoch hielt der Publizist und Übersetzer Martin Lichtmesz am Haus der Grazer akademischen Burschenschaft Arminia vor gut 30 Gästen einen Vortrag zum Thema „Mit Linken leben”.

In seinen Ausführungen ging Lichtmesz auf Bruchlinien und Unterschiede zwischen den sogenannten „Rechten” und „Linken” ein und zeigte Voraussetzungen und Grenzen für Diskussionen zwischen den beiden Lagern auf. Dabei betonte er jedoch, dass niemand nur „rechts” oder „links”, sondern jeder eine Art „mixed economy” sei.

Die Bruchlinien zeigen sich Lichtmesz zufolge beispielsweise zwischen „Realisten” und „Utopisten” sowie in der Haltung zu den „Mainstreammedien” – ob man ihnen blind glaubt oder ihnen misstraut. Schließlich nannte Lichtmesz auch den Bruch zwischen „Globalismus” und seinen Gegenbewegungen wie „Identitarismus”, Nationalismus, Populismus, Separatismus usw. „Rechte und „Linke” würden weiters die Wirklichkeit unterschiedlich wahrnehmen („Ich-seh-etwas-das-du-nicht-siehst”-Spiel) und auch im Bereich der Moral unterschiedliche Wertvorstellungen besitzen.

Das Buch „Mit Linken leben” kann man hier bestellen.

Martin Lichtmesz am Haus der B! Arminia. Foto: privat

DB-Burschentag in Eisenach

Am vergangenen Wochenende fand darüber hinaus der „Burschentag” der Deutschen Burschenschaft in Eisenach statt. Neben den Sitzungen veranstalteten die Burschenschaften wie jedes Jahr auch einen Kommers. Als Festredner trat in diesem Jahr der Schriftsteller und Journalist Michael Klonovsky ans Rednerpult. Der 56-Jährige, der auch persönlicher Referent von AfD-Chef Alexander Gauland ist, gilt als „konservative Edelfeder” und sprach über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Rede hat Klonovsky zum Nachlesen auf seinem Blog veröffentlicht.

Gedenkzug am Kahlenberg

Auch in diesem Jahr wird die Plattform Gedenken 1683 – „ein Zusammenschluss junger patriotischer Aktivisten” – der Schlacht am Kahlenberg und der Befreiung Wiens von den Osmanen gedenken. „Trage mit uns am 7. September die Fackel der Erinnerung weiter und setze ein Zeichen für unsere Geschichte, Tradition und Identität!”, heißt es in einer ersten Ankündigung der Plattform.

Neues Weißmann-Buch

Bereits am kommenden Freitag, den 21. Juni 2019, wird der konservative Publizist Karlheinz Weißmann sein neues Buch „1919 – Von der Revolution zum Friedensdiktat” in der Berliner Bibliothek des Konservatismus präsentieren. Die Buchvorstellung beginnt um 18 Uhr, anmelden kann man sich unter:  veranstaltungen(at)bdk-berlin.org.

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Gesellschaft

Graz: Neuer Terror-Alarm um verurteilten IS-Jihadisten

Stefan Juritz

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Der 21-jährige Islamist soll sich auch aus dem Gefängnis aus weiterhin terroristisch betätigt haben. Die steirische FPÖ fordert nun ein härteres Vorgehen gegen Islamisten.

Graz. – Im Jahr 2018 wurde der Islamist Lorenz K. zu neun Jahren Haft verurteilt, weil er unter anderem einen 12-jährigen Jungen zu einem Selbstmordanschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen anstiften wollte. Der heute 21-Jährige saß seine Haftstrafe zuletzt in der Justizanstalt Graz-Karlau ab. Doch wie jetzt bekannt wurde, soll K. auch aus dem Gefängnis aus erneut Terror-Pläne geschmiedet haben.

Neue Terror-Pläne übers Handy

Österreichischen Medienberichten zufolge fand man im Juli bei einer Durchsuchung seiner Zelle ein internetfähiges Smartphone, auf dem sich jede Menge belastendes Material befunden habe. Mithilfe des Handys habe der Islamist mit mehreren IS-Sympathisanten kommuniziert und Propaganda für die islamistische Terror-Miliz betrieben. Außerdem soll er sogar einen in Deutschland lebenden Mann zu einem Sprengstoffanschlag angestiftet und ihm eine Anleitung zur Herstellung eines Sprengsatzes angeboten haben.

Nach Bekanntwerden des Falls reagierte der steirische FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann in einer Aussendung und forderte darin ein härteres Vorgehen gegen Islamisten. „Offensichtlich haben sie immer noch zu viele Freiheiten in unseren Justizanstalten. Wie sonst kann es sein, dass ein inhaftierter Jihadist zu einem Smartphone kommt, mit dem er sich munter weiter terroristisch betätigen kann?“, so Hermann.

FPÖ kündigt Anfrage an Justizministerin an

Die FPÖ werde jedenfalls eine Anfrage an Justizministerin Alma Zadić (Grüne) einbringen, um den Vorfall aufzuklären, kündigte der steirische Landtagsabgeordnete an. Zudem wollen die Freiheitlichen wissen, „ob es auch in anderen steirischen Justizanstalten solcherart Fälle gab und welches Gefahrenpotenzial für die Bevölkerung besteht”. „Gut gemeinte Interventionsgespräche, mit denen man eine Abkehr von radikalislamischem Gedankengut bewirken will, sind der völlig falsche Weg. Dass diese Kuscheljustiz rein gar nichts bringt, wurde durch den neuerlichen Terror-Alarm abermals unter Beweis gestellt. Islamisten müssen mit den härtesten Strafen rechnen – strengere strafgesetzliche Bestimmungen gegen den Radikalislam sind ein Gebot der Stunde!”, forderte Hermann in der Aussendung.

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Rassismusdebatte: „Eskimo-Nebel” als Bezeichnung unangebracht

Monika Šimić

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Während Tiernamen als Bezeichnungen bestehen bleiben dürfen, sollen politisch unkorrete Namen nun geändert werden, wie die NASA erklärte.

Washington D.C. – Die „Black Lives Matter”-Bewegung hat in weiten Teilen der Welt eine Debatte über Rassismus, politische Inkorrektheit und Unsensibilität im Sprachgebrauch entfacht. Zuerst kam diese in der Werbebranche und im IT-Bereich an, jetzt überlegt auch die US-Raumfahrtbehörde NASA zu handeln.

Kein „Eskimo-Nebel” mehr

Geändert werden sollen vor allem potenziell anstößige Namen, die für kosmische Objekte und Systeme wie Planeten, Galaxien und Nebel verwendet werden, teilte die NASA vergangene Woche in einer Erklärung mit. Das sei als Teil ihres „Engagements für Vielfalt, Gleichheit und Inklusion” zu werten. „Die gesellschaftlichen Bemühungen, systemische Diskriminierung und Ungleichheit zu identifizieren, haben uns vor Augen geführt, dass einige inoffizielle Namen in der Kosmologie nicht nur unsensibel sind, sondern auch verletzend sein könnten.”

Das könnte etwa bei dem planetarischen Nebel NGC 2392, der als „Eskimo-Nebel” bekannt ist, der Fall sein. Die Behörde schrieb, dass „Eskimo” weiterhin „als ein kolonialer Begriff mit einer rassistischen Geschichte” angesehen werde, „der den Ureinwohnern der arktischen Regionen aufgezwungen wird”. Verschwinden soll aber auch der inoffizielle Name für NGC 4567 und NGC 4568, einem Paar von Spiralgalaxien im Virgo-Galaxienhaufen: „Siamesische Zwillingsgalaxie” erscheint der NASA nicht mehr korrekt.

Politische Korrektheit in der Programmiersprache

In der Computerindustrie war eine ähnliche Debatte bereits vor zwei Monaten entbrannt. Im Fokus standen dort die Begrifflichkeiten „Master” und Slave”, oder „Blacklist” und „Whitelist”. Die Aktion erntete in Sozialen Netzwerken jedoch nicht nur Lob, sondern auch Spott. Viele sehen in den Begriffen kein Problem und verweisen darauf, dass diese seit Jahrzehnten eingesetzt werden.

Die Diskussion um die Nutzung dieser Begrifflichkeiten ist jedoch keine neue, sondern findet bereits seit Jahren statt. Erst im Oktober 2019 hatte Google ein Dokument veröffentlicht, das Empfehlungen für politisch korrekte Richtlinien für Programmcodes beinhaltet. Entwickler sollen demzufolge etwa auf eindeutig dem Geschlecht zugeordnete Begriffe und Pronomen verzichten.


 

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Neues von rechts: Recherche D, Stenzel & Kalbitz

Stefan Juritz

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Die neue Ausgabe des Magazins Recherche D beschäftigt sich mit „Bildung und Ökonomie”. Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel zieht sich doch noch nicht zurück. Und Andreas Kalbitz lässt sein Amt als AfD-Fraktionsvorsitzender vorerst ruhen.

Recherche D

Das bereits zehnte Heft des rechten Wirtschaftsmagazins Recherche D ist erschienen. Das Thema diesmal: Bildung und Ökonomie. Was ist Erziehung? Was ist Bildung? Wo liegen die Kernprobleme? Was lehren uns Statistiken? Diese und andere Fragen werden in diesem Heft behandelt.

Beiträge im Heft:

Soziale Marktwirtschaft statt Finanz-Oligarchie” (Hansjörg Müller, AfD)

Deutsches Geld für alle Welt” (Christian Schumacher)

Schumpeter und der Sozialismus” (Lothar W. Pawliczak)

Die Disharmonien der Moderne” (Felix Menzel)

und weitere…

Hier bestellen: https://recherche-dresden.de/product/heft-10-bildung-august-2020/

Kubitschek & Kaiser präsentieren Sezession

Götz Kubitschek und Benedikt Kaiser stellen am kanal schnellroda die 97. Ausgabe der rechtsintellektuellen Zeitschrift Sezession vor:

Kehre & Nachhaltigkeit

Noch nicht erschienen, aber bereits vorbestellbar ist hingegen die zweite Ausgabe der rechten Naturschutz-Zeitschrift Die Kehre. Im neuen Heft findet sich u.a. ein Interview mit AfD-Fraktionschef Alexander Gauland.

Lagebesprechung mit Irfan Peci

Im „Lagebesprechung”-Podcast war diesmal der frühere Islamist und heutige Autor und Redner Irfan Peci zu Gast.:

1.000 Fälle gesammelt

Die Meldeplattform „linke-gewalt.info” hat bereits 1.000 Vorfälle dokumentiert:

Stenzel, Wien-Wahl & Gedenken

Am vergangenen Freitag gab die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel ihre erneute Kandidatur bei der kommenden Wien-Wahl bekannt, bei der kommenden Wien-Wahl erneut anzutreten. Noch im Mai hatte Stenzel ihr Ausscheiden aus der aktiven Politik angekündigt. „Nein, ich will bei der Wien-Wahl im Oktober nicht mehr antreten. Ich werde meine Aufgabe erfüllen, solange ich noch mein Mandat habe. Aber jetzt ist Zeit, dass Jüngere an die Reihe kommen”, erklärte die 74-Jährige damals.

Noch am selben Tag wurde Stenzel im ZiB2-Interview zu ihrer Teilnahme an der Gedenkveranstaltung zur Türkenbelagerung im Jahr 1683 befragt. „Ich bedaure es nicht. Ich würde dieses Gedenken wieder machen”, sagte die FPÖ-Politikerin. Zu den Identitären meinte sie: „Ich halte Rechtsextremismus für falsch. Ich gestehe Identitären zu, dass sie Identitäre sind, aber nicht unbedingt Rechtsextreme.”

Kickl fordert Aussetzung des Asylrechts

Die Asylzahlen steigen wieder. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl forderte nun die Aussetzung des Asylrechts:

Der schwarze Faden: „Die ÖVP im Wirecard-Sumpf”

In der jüngsten Folge des Formats „Der schwarze Faden” geht es um Wirecard und die ÖVP: „Die Pleite der Wirecard AG könnte sich in Deutschland zum spektakulärsten Fall von Finanzkriminalität der letzten Jahre auswachsen. ‚Der schwarze Faden’ zeigt, warum deshalb auch die ÖVP zittern muss. Denn die Kontakte der aus Wien stammenden Wirecard-Vorstände zur Kanzlerpartei waren über Jahre hinweg sehr eng. Der auf der Flucht vor der Strafverfolgung befindliche Jan Marsalek soll sich mit dem damaligen Innenminister Sobotka und mit Ex-Kanzler Schüssel getroffen haben. Das könnte ein Hauptgrund dafür sein, dass die ÖVP den von ihr selbst einberufenen Nationalen Sicherheitsrat zum Thema Wirecard gemieden hat und der Kanzler kurzfristig erkrankt ist. Wirecard-Chef Markus Braun spendete der ÖVP viel Geld und saß sogar im ‚Think Tank’ von Kanzler Sebastian Kurz. Was so eine Denkfabrik für Aufgaben hat, erklärt Thomas Grischany, der selbst schon einen ‚Think Tank’ geleitet hat im Gespräch mit dem freiheitlichen U‑Ausschuss-Fraktionsführer Christian Hafenecker und FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer, moderiert von Hans-Jörg Jenewein.”

Kalbitz tritt als AfD-Fraktionschef zurück

Nach der Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts hat der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sein Amt als Fraktionsvorsitzender ruhend gestellt.

Ernst Jünger & Marmorklippen im Mainstream

Das Freilich-Magazin hat am Blog einen Beitrag aus dem Heft Nr. 8 veröffentlicht. Prof. Günter Scholdt schreibt über Ernst Jüngers „Marmorklippen”:

Wir schreiben aus Überzeugung!
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