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Technik

Das patriotische Milieu auf YouTube – ein Überblick

Joshua Hahn

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am

Symbolbild (Pixabay/CC0)

YouTube geriet in den vergangenen Wochen in die Schlagzeilen, weil es im Rahmen einer regelrechten „Löschwelle“ verstärkt konservative Videos und Kanäle einschränkte. Dies bietet eine gute Gelegenheit, um einige patriotische Kanäle aus dem deutschsprachigen Raum vorzustellen. Diese – unvollständige – Liste gibt einen knappen Überblick.

Kanal Schnellroda

Der Kanal Kanal Schnellroda beinhaltet verschiedene Formate rund um den Verlag Antaios sowie das Institut für Staatspolitik (IfS). Regelmäßig werden hier Neuerscheinungen des Verlags von Ellen Kositza vorgestellt und diskutiert. Weiters sind hier Videos zu diversen Veranstaltungen des IfS abrufbar. So gibt es beispielsweise Vorträge der vergangenen IfS-Akademien sowie Videozusammenschnitte der Staatspolitischen Kongresse zu sehen.

BuchHaus Loschwitz

Wer sich für Literatur interessiert, sollte außerdem einen Blick auf den Kanal der Dresdner Buchhandlung Loschwitz mit dem Namen BuchHaus Loschwitz werfen. 

Das Format des Kanals nennt sich „Aufgeblättert. Zugeschlagen – Mit Rechten lesen“. Prinzipiell werden in jeder der jeweils etwa eine Stunde dauernden Folgen drei Bücher vorgestellt. Neben der Inhaberin der Buchhandlung, Susanne Dagen, und Ellen Kositza gibt es immer einen wechselnden dritten Gast. Bisherige Gäste waren beispielsweise der Journalist Matthias Matussek, der AfD-Politiker Dr. Maximilian Krah sowie jüngst der Autor Michael Klonovsky.

Neben politischer Literatur befinden sich unter den Büchern auch unpolitische Prosa-Werke, was das Format sehr abwechslungsreich macht.

Martin Sellner

Der YouTube-Kanal des IBÖ-Leiters dürfte vermutlich den größten Bekanntheitsgrad aufweisen. Trotzdem sei an dieser Stelle noch einmal auf seine Arbeit verwiesen. Nicht zuletzt deshalb, weil er von den YouTube-Maßnahmen der vergangenen Wochen unmittelbar betroffen war.

Neben dem tagespolitischen Geschehen widmet sich Sellner in seinen Videos regelmäßig auch Grundsatzfragen der politischen Theorie. Neben seinem Nachrichtenformat führt der Identitären-Chef auch immer wieder Interviews mit Aktivisten, Publizisten oder anderen YouTubern.

Besonderer Beliebtheit erfreut sich etwa das Format mit dem Namen „Auf eine Melange“, in welchem er in längeren Videos mit dem neurechten Publizisten Martin Lichtmesz die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen diskutiert und analysiert. 

Patrick Lenart

Auf dem Youtube-Kanal des ehemaligen Co-Leiters der Identitären Bewegung Österreich sind vor allem Videos zu den wichtigsten politischen Ereignissen zu finden.

Diese werden hier meist recht ausführlich beleuchtet und bieten somit einen guten und nicht zu oberflächlichen Überblick über aktuelle Geschehnisse. Auch Videos über grundsätzliche Themen und politische Theorien sind vorhanden.

Outdoor Illner

Da in rechten Kreisen oftmals ein satirisches Programm vermisst wird, und dieses meistens der politischen Gegenseite überlassen wird, empfiehlt es sich, auf dem Kanal Outdoor Illner vorbeizuschauen.

Illner befasst sich auf kluge Art und Weise mit verschiedenen politischen Themen, welche zumeist äußerst unterhaltsam aufbereitet sind.

achse:ostwest

Der Student pakistanischer Abstammung befasst sich auf seinem YouTube-Kanal mit diversen politischen Themen.

Nicht zuletzt aufgrund seines Migrationshintergrundes beleuchtet er Themen oftmals unter einem anderen Blickwinkel und liefert dadurch auch immer wieder gute Denkanstöße. 

UNBLOGD

Der sich selbst als „libertär” bezeichnende Blogger UNBLOGD beschäftigt sich auf seinem Kanal ebenfalls mit sehr vielfältigen Themen. Neben Meinungsvideos zum tagespolitischen Geschehen finden sich hier auch Interviews sowie Berichte zu von ihm besuchten Veranstaltungen. 

https://www.youtube.com/watch?v=b9H0bHK7AJ0

Malenki

Wer auch Videos ohne explizit politischen Inhalt sehen will, sollte einen Blick auf Malenki werfen. Der identitäre Aktivist befasst sich auf seinem Kanal oftmals mit verschiedenen kulturellen Themen. Von Videos über das Tätowieren und identitäre Themen bis hin zur Imker-Tätigkeit ist hier alles vertreten. 

Laut Gedacht

Das Format „Laut Gedacht“ bietet einen wöchentlichen Rückblick auf die politische Landschaft. Die beiden Moderatoren bieten hierbei eine kurzweilige Zusammenfassung der letzten wichtigen Ereignisse, und arbeiten diese humoristisch auf, ohne dabei jedoch den Ernst der Themen zu vernachlässigen. 

Hagen Grell

Der Leipziger YouTuber Hagen Grell bezeichnet sich selbst als „Medienmacher und Moderator”. Auf seinem Kanal befinden sich neben recht kurzen Videos zu den gängigen Themen auch längere Reportagen. Weiters sind auf seiner Seite auch diverse Interviews, wie beispielsweise mit dem AfD-Bundestagsmitglied Jan Nolte, zu sehen.

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Deutschland

Meldepflicht: Soziale Netzwerke müssen „Hass-Beiträge” an BKA spielen

Joshua Hahn

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am

Im Kampf gegen vermeintliches „Hatespeech“ geht die Regierung erneut einen Schritt weiter. So einigten sich die Bundesministerien für Inneres und Justiz auf eine neue Meldepflicht.

Berlin. – Künftig sind die Betreiber von sozialen Netzwerken dazu verpflichtet, vermeintliche „Hass-Postings“ nicht nur zu löschen, sondern diese auch direkt an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. 

Löschen ist nicht mehr ausreichend

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sowie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einigten sich auf eine Änderung des von Heiko Maas (SPD) etablierten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“. Künftig reicht es nicht mehr aus, dass Betreiber von sozialen Netzwerken Beiträge löschen, welche vermeintliche „Hetze“, z.B. Volksverhetzung, darstellen.

Stattdessen müssen die Betreiber laut dem Spiegel den entsprechenden Beitrag samt der IP- und Port-Adresse des Verfassers an das Bundeskriminalamt weiterleiten. Sollte die Weiterleitung nicht sachgemäß erfolgen, drohen Facebook und Co. ab sofort Geldstrafen. 

Änderung gilt nicht für bloße Beleidigungen

Für bloße Beleidigungen gelte die Änderung des NetzDG jedoch nicht. In diesem Fall müsse das Opfer selbst aktiv werden und Anzeige erstatten. Um die Flut an Meldungen bewerkstelligen zu können, hofft die Bundesregierung auf Einrichtung von „Schwerpunktstaatsanwaltschaften“, welche die Anklagen betreuen. Als konkrete Beispiele für meldepflichtige Inhalte wurden „Hakenkreuz-Postings“, Morddrohungen und Volksverhetzung genannt.

Erst kürzlich beschloss das Bundesland Bayern, härter gegen „Hass und Hetze“ vorgehen zu wollen. Ist der Tatbestand der Verleumdung erfüllt, können fortan Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden – die Tagesstimme berichtete.

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Technik

Provider sollen künftig IP-Adressen angeblicher Rechtsextremer melden

Joshua Hahn

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Bei einer Konferenz in Hamburg haben die norddeutschen Innenminister beschlossen, im Kampf gegen vermeintlichen Rechtsextremismus mehr Druck auf Netz-Provider ausüben zu wollen.

Hamburg. – Beispielsweise sollen diese dazu verpflichtet werden, gegebenenfalls die IP-Adressen direkt an Behörden weiterzuleiten. Die Maßnahme zielt erstem Vernehmen auf ein breites Spektrum von Akteuren im patriotischen Lager ab.

Provider müssen IP-Adresse zur Verfügung stellen

Der Innensenator Andy Grote (SPD) sagte nach der Konferenz laut der „Zeit“: „Wenn ich Hasskriminalität intensiver bekämpfen will, dann bedeutet das auch die Verpflichtung der Provider und Plattformanbieter, strafrechtlich relevante Inhalte auszuleiten und den Sicherheitsbehörden zur Verfügung zu stellen“.

So solle künftig auch die IP-Adresse des Verdächtigten direkt weitergeleitet werden. Im Internet gebe es eine „kommunikative Eskalation“. Diese helfe angeblich dabei, Gewalttaten vorzubereiten und zu unterstützen. Tatsächlich sind diese in der polizeilichen Statistik im Vergleich zu sogenannten ‚Propagandadelikten’ allerdings in der Minderheit.

Demokratiegefährdende Bedrohungslage“

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts, sprach auf der Konferenz von einer „demokratiegefährdenden Bedrohungslage“. Es ließe sich außerdem eine „extrem verstärkte Gewaltbereitschaft“ feststellen, sagte der christdemokratische Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, wie „Heise Online“ berichtet. Die Minister forderten deshalb die Netzbetreiber dazu auf, künftig besser mit den Behörden zu kooperieren.

Maßnahme zielt auf diverse rechte Inhalte ab

Als Grundlage für die Maßnahme soll dabei ein Lagebild dienen, welches zu vermeintlichen Rechtsextremismus erstellt würde. Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß, stellte heraus, dass man sein Augenmerk vordergründig auf lose Netzwerke legen will sowie Kameradschaften mit regionalen Bezügen beobachten möchte.

Neben diesen Gruppen nimmt man allerdings auch die programmatisch gewaltfreie Identitäre Bewegung (IBD) ins Visier, weil sie angeblich „Angst vor Flüchtlingen” schüre. Die patriotische Protestgruppe erreichte kürzlich vor dem Verwaltungsgericht Köln eigentlich, dass der Verfassungsschutz sie nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch” bezeichnen darf – Die Tagesstimme berichtete.

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Technik

Verdacht auf Kartellbildung: Facebook drohen weitere Untersuchungen

Joshua Hahn

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am

Offenbar will das US-amerikanische Justizministerium Ermittlungen einleiten.

Menlo Park. – Laut der Nachrichtenagentur Reuters sollen dem Konzernweitere Kartelluntersuchungen drohen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, wäre es bereits die vierte laufende Untersuchung gegen das soziale Netzwerk.

Informationen von Insider

Reuters bekam die Informationen über die angeblich bevorstehende Untersuchung von einer mit der Sache „vertrauten Person“. Facebook rückte in der Vergangenheit bereits mehrmals in den Fokus von Ermittlungen. Immer wieder wird dem Unternehmen eine zu große Marktmacht unterstellt.

Auch ein mangelnder Datenschutz ist oft Thema, zuletzt äußerte sich dieser beim Cambridge Analytica-Skandal während der Präsidentschaftswahl in den USA. Derzeit laufen drei Untersuchungen gegen den Milliardenkonzern. Laut „n‑tv“ äußerte sich Facebook selbst nicht zu den Vorwürfen des Insiders. 

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