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Gesellschaft

Deutschland: Identitäre kritisieren Einstufung als ‚rechtsextremistisch’

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Symbolbild (Demo der IB Deutschland in Berlin 2017): © Identitäre Bewegung Deutschland

Verfassungsschutz‐Chef Thomas Haldenwang stufte am Dienstag die Identitären in Deutschland vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt hoch.

Köln. – Die Entscheidung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung” zu betrachten, trifft bei den Betroffenen auf Unverständnis. Insbesondere die Begründungen stoßen der patriotischen Protestbewegung sauer auf.

Positionen „mit Grundgesetz nicht vereinbar”

Die drei Jahre dauernd Erhebung der Sicherheitsbehörde kam zuvor zum Schluss, dass die Positionen der Identitären „mit dem Grundgesetz nicht vereinbar” seien. Bereits der vorherige Status hatte laut Behörde mit deren „Anti‐Asyl‐Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung” zu tun. Die IBD plane demnach „Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen” und sähe Multikulturalismus als „kulturvernichtend”.

Haldenwang: Identitäre sind „geistige Brandstifter”

In diesem Zusammenhang bekräftigte BfV‐Chef Haldenwang, man müsse das Augenmerk „nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen”. Vielmehr müsse man auch „diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln”. Die Identitären seien „geistige Brandstifter”, welche „von Überfremdung” reden, ihre eigene Identität „erhöhen” und „gezielt Feindbilder schüren” würden.

Identitäre verorten „klar politische Motivation”

Die Identitären reagierten prompt mit einer Presseaussendung, wonach man in der Hochstufung eine „klar politische Motivation” im Zuge einer ” um sich greifenden Anti‐rechts‐Hysterie” sehe. Bereits im Zuge eines laufenden Verfahrens gegen die nunmehr überholte Einstufung als ‚Verdachtsfall’ habe sich gezeigt, dass „der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist”.

Das Resultat sei ein „vager, von rechtstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelöster Raum”, in welchem ein Bürgerschon aufgrund einer einwanderungskritischen Haltung und dem Eintreten für den Erhalt der eigenen Identität „staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann”. Die Behörde warnt nach Ansicht der Aktivisten hierbei nicht vor einer realen Gefahr, sondern „konstruiert sich ein extremistisches Gespenst”.

Einstufung laut Gruppe „rechtsstaatlich alarmierend”

Durch diese Vorgehensweise würde die „Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Ziele offenkundig”. Es gelte offenbar, „jede politische Opposition” auszugrenzen, zu kriminalisieren und zu zersetzen. Die Identitären hätten ihre Anliegen stets friedlich vertreten und „bei ihren Aktionen das Prinzip der Gewaltlosigkeit nie verletzt”.

Man bekenne sich dazu, diese subversiv und provokant auszuführen. Aber „unter keinen Umständen” seien diese verfassungsfeindlich oder extremistisch. Eine derartige Einstufung sei „rechtstaatlich alarmierend” und verstoße „eklatant gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit”. Die Identitären werten das Vorgehen als „Sabotageversuch” gegen ihre Aktivisten. Man werde sich davon aber „nicht einschüchtern” lassen.

Politische Reaktionen: Von Feierlaune bis Verwunderung

Für polarisierende Reaktionen sorgte die BfV‐Entscheidung unter politischen Akteuren im sozialen Netzwerk Twitter. Torben Braga, Pressesprecher der Thüringer AfD, fand es etwa kurios, dass sich die Ausführungen laut Welt-Bericht unter anderem auf ein Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia” berufen würden.

Ralf Stegner (SPD) hingegen nützte die Gelegenheit einmal mehr für eine Lobhymne auf die Ablöse des ehemaligen Behördenchefs Hans‐Georg Maaßen im Vorjahr. In ähnlichem Tenor feierte der Fraktionsführer der schleswig‐holsteinischen Sozialdemokraten bereits im Jänner die mittlerweile gerichtlich untersagte Bezeichnung der AfD als „Prüffall” – Die Tagestimme berichtete.

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3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    meier

    11. Juli 2019 at 16:50

    Es geht hauptsächlich darum, die IB MIT ALLEN MITTELN ÜBERWACHEN zu können, immer den Begriff rechtsextrem verwenden zu können, sozusagen „amtlich bestätigt”.
    WIR LEBEN IN EINEM TOTALITÄREN STAAT.
    WIDERSTAND.

  2. Avatar

    Herr Lose

    11. Juli 2019 at 17:22

    .. wer schützt D .. vor dem Verfassungsschutz ???

  3. Avatar

    Zickenschulze

    11. Juli 2019 at 23:51

    Es lässt sich auslesen, dass es in Deutschland ausreichend Leute gibt, die dafür bezahlt werden, ein Doppelverhalten an den Tag zu legen. Diese stellen dann sicher, dass die BRD Deutschen politisch zum Kuschen für übergeordnete, bedeckt gehaltene Interessen zu laufen haben, aber für eigene volkstumspolitische Belange wortlos, im Prinzip nackt danebenzustehen hätten. Mit deren zarten Tastaturhändchen in den Hosentaschen ist gerade noch erlaubt.

    Dies alles, aber eben nur solange sich Leute in die Breite damit abfinden und dies über sich geschehen lassen.
    Das Abstreiten, einer Schattenregierung über das geistig fremd besetzte Land fällt damit vom Gerüst. Ignoranten ausgenommen.

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Gesellschaft

Außenminister Schallenberg lobt Grönemeyers Aufruf „gegen Rechts”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg / Bild: Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Von FPÖ‐Generalsekretär Harald Vilimsky hieß es indes, dass es besser gewesen wäre, Grönemeyer hätte sich bei seinem Konzert in Wien lieber ausschließlich auf seine Musik konzentriert, „anstatt die Konzertbesucher mit linksradikalen Parolen zu malträtieren”.

Wien. Im Rahmen seiner aktuellen Tour spielte der deutsche Musiker Herbert Grönemeyer auch ein Konzert in der ausverkauften Wiener Stadthalle. Sein Auftritt am vergangenen Donnerstag sorgte jedoch für Aufregung, weil er diesen für politische Zwecke nutzte und Stellung gegen „Rechts” bezog (Die Tagesstimme berichtete). Lob gab es dafür vom österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg.

Österreichs Außenminister lobt Grönemeyer

Ich finde die Äußerung von Grönemeyer vom Inhalt her völlig zutreffend”, sagte Schallenberg vor einem Treffen der EU‐Außen‐ und Europaminister am Montag in Brüssel. Es stehe Künstlern natürlich frei, zu sagen, was sie wollen, so der Diplomat, dem jedoch „eigentlich unklar” sei, „wen oder was Grönemeyer eigentlich gemeint haben könnte”.

Konzertbesucher mit „linksradikalen Parolen” malträtiert

Kritik an Grönemeyers Äußerungen gab es hingegen von FPÖ‐Generalsekretär Harald Vilimsky. In einer Aussendung erklärte er, dass es besser gewesen wäre, wenn sich Grönemeyer bei seinem Wien‐Konzert ausschließlich auf seine Musik konzentriert hätte, „anstatt die Konzertbesucher mit linksradikalen Parolen zu malträtieren”. Denn wir würden selbst „frei und demokratisch über unsere Politik” entscheiden, so der FPÖ‐Politiker.

Den Vogel abgeschossen habe aber der deutsche Verteidigungsminister Heiko Maaks (SPD) mit seinem Unterstützungstweet für „die Polemik Grönemeyers”. „Offenbar versuchen SPD‐Politiker in Deutschland im Kielwasser Grönemeyers Einfluss auf den Wahlkampf in Österreich zu nehmen. Erfahrungsgemäß bewirkt eine solche Moralkeule aus Deutschland bei den Österreichern aber genau das Gegenteil, indem Angriffe dieser Art bei den Wahlen abgewehrt werden“, so Vilimsky abschließend.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Höcke, FPÖ‐Parteitag & Sellner bei Fellner

Stefan Juritz

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am

ASDF Bild: FPÖ-Bundesparteitag 2019 in Graz / Bild: Die Tagesstimme

Thüringens AfD‐Landeschef Björn Höcke brach ein Interview mit dem ZDF vorzeitig ab. Am Samstag fand in Graz der FPÖ‐Bundesparteitag statt. Und zu Beginn der Woche war Identitären‐Chef Martin Sellner einmal mehr bei „Fellner! Live” geladen.

Am Wochenende fand in Graz nicht nur das „Aufsteirern”, sondern auch der 33. FPÖ‐Bundesparteitag statt. Norbert Hofer wurde dort mit 98,25 Prozent der Stimmen offiziell zum FPÖ‐Bundesparteiobmann gewählt – Die Tagesstimme berichtete. Hofers Stellvertreter sind ab sofort Herbert Kickl, Manfred Haimbuchner, Marlene Svazek, Harald Stefan, Mario Kunasek und Gernot Darmann.

Kickl‐Rede

Für Jubelstimmung, aber anschließend auch mediale Aufregung sorgte beim Parteitag die scharfe und pointierte Rede von Herbert Kickl. Der Ex‐Innenminister teilte gegen ÖVP und SPÖ ordentlich aus, denen er unter anderem vorwarf, im Asylbereich für eine „Triple‐A‐Bewertung” Österreichs gesorgt zu haben. „Und diese drei A stehen für aggressive afghanische Asylwerber”, so Kickl. Er sprach weiters von den „faulen Früchten der Willkommenspolitik” und betonte, dass ein freiheitlicher Innenminister dafür sorgen würde, dass das Motto auch in Zukunft „Abschub statt Aufschub” laute. Weiters versicherte Kickl seinen Parteifreunden, dass die FPÖ „mit Sicherheit” zu keiner „Außenstelle des Sebastian‐Kurz‐Anbetungsvereins” werde.

Die gesamte Rede kann man hier auf YouTube anhören:

Der Wegscheider: „Die neue Ehrlichkeit”

Ebenfalls am Samstag meldete sich Der Wegscheider mit einem neuen Wochenkommentar aus der Sommerpause zurück. Dieses Mal widmete sich der ServusTV-Journalist der „neuen Ehrlichkeit” in der Politik. Thema sind dabei neben den Parteien auch die Identitären und das Magazin Info‐DIREKT.

Möseneder vs. Peter Pilz

Zwei Tage zuvor war der Jungjournalist und YouTuber Roman Möseneder, der auch für das Magazin Info‐DIREKT schreibt, zu Gast auf ServusTV. In der Sendung „Talk im Hangar‐7”, bei der in der Vergangenheit auch „Neurechte” wie Martin Sellner, Martin Lichtmesz, Caroline Sommerfeld und Götz Kubitschek eingeladen worden waren, diskutierte der Erstwähler Möseneder mit Liste‐JETZT‐Gründer Peter Pilz über das von ÖVP und JETZT geforderte Identitären‐Verbot. Wie sich der junge Patriot gegen das Politik‐Urgestein geschlagen hat, kann man hier sehen: „Wahltalk‐Spezial mit Peter Pilz”

Höcke & ZDF

Für einen medialen Eklat in Deutschland sorgt aktuell, dass Thüringens AfD‐Landesvorsitzender Björn Höcke ein Interview mit dem ZDF abbrach und ankündigte, künftig keine Interviews mehr zu geben. Der AfD‐Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann bezeichnete das Interview als „inszenierte Farce des Staatsfunk” und sprach von einer „Medienhatz” auf Höcke.

Das Interview mit Höcke kann man sich hier ansehen: „ZDF‐Interview mit Björn Höcke in voller Länge”

Identitären‐Chef Sellner bei Ö24

Zu Wochenbeginn war Identitären‐Chef Martin Sellner einmal mehr bei „Fellner! Live” auf Ö24 geladen. Dort sprachen die beiden über die FPÖ‐Politikerin Ursula Stenzel und das Gedenken 1683, ein mögliches Verbot der Identitären und den aktuellen Wahlkampf in Österreich.

Konservative Erziehung

Am 29. August 2019 stellte die Philosophin und Autorin Caroline Sommerfeld ihr beim Antaios-Verlag erschienenes Buch „Wir erziehen – Zehn Grundsätze” in der Berliner Bibliothek des Konservatismus vor. Vergangene Woche wurde der Vortrag in voller Länge auf YouTube hochgeladen:

100 Jahre Vertrag von Saint‐Germain

Am 10. September 1919 unterzeichnete Österreich das „Friedensdiktat” von Saint‐Germain, mit dem der Erste Weltkrieg formal beendet wurde und der für Österreich auch das Ende der Monarchie besiegelte sowie mehrere Gebietsverluste zur Folge hatte. Zum 100. Jahrestag veranstaltete das Kulturforum Steiermark deshalb vergangenen Dienstag in Graz einen Vortrag mit dem Titel „Der Friedensvertrag von 1919 und die neue Südgrenze der Steiemark” – Die Tagesstimme berichtete.

Auf Facebook veröffentlichte das Kulturforum Steiermark auch einen eigenen Videobeitrag:

Finanzielle Lage des Bundesheers

Zum Thema Finanzierung des österreichischen Bundesheeres hat der FPÖ‐Nationalratsabgeordnete Volker Reifenberger mehrere Fragen an Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gestellt:

Kritik am Multikulturalismus

Mit dem Thema „Multikulturalismus” beschäftigt sich ein aktuelles Video des identitären Bloggers und ehemaligen IBÖ‐Leiters Patrick Lenart: „In diesem Video kritisiere ich die Ideologie des Multikulturalismus und gehe auf seine wichtigsten Argumente ein: Dass eine neue ‚Superkultur’ entstehen solle, dass die ethnische Fragmentierung einer Gesellschaft per se etwas Gutes sei und dass man in einem Land eben alle Kulturen als gleichberechtigt anerkennen müsse.”

FPÖ‐Podiumsdiskussion zum politischen Islam

Am morgigen Dienstag, den 17. September, veranstaltet die Freiheitliche Akademie Wien im Palais Ferstel (Strauchgasse 4, 1010 Wien) eine Podiumsdiskussion zum Thema „Der politische Islam als Herausforderung für die innere Sicherheit”. Wie die FPÖ via Aussendung bekannt gab, sind als Gäste geladen: der Ex‐Jihadist, Autor und Berater Irfan Peci, die Journalistin und Islamkritikerin Laila Mirzo, FPÖ‐Klubobmann Herbert Kickl sowie der geschäftsführende Wiener FPÖ‐Landesparteiobmann und Vizebürgermeister Dominik Nepp. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.

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Gesellschaft

Wien: Grönemeyer sorgt mit Aufruf „gegen Rechts” für Empörung

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Siebbi [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Herbert Grönemeyer will eine „offene Gesellschaft”, die „keinen Millimeter nach rechts” rückt. Das trichterte der Musiker seinen Fans in Wien auch lautstark ein.

Wien. – Der deutsche Musiker Herbert Grönemeyer ist aktuell mit einem neuen Album auf Tour. Am vergangenen Donnerstag spielte der 63‐Jährige deshalb auch ein Konzert in der ausverkauften Wiener Stadthalle. Der Musiker nutzte seinen Auftritt aber nicht nur musikalisch, sondern auch für politische Zwecke, indem er Stellung gegen „Rechts” bezog und sich dabei sichtlich in Rage redete.

Kein Millimeter nach rechts”

Wörtlich sagte Grönemeyer: „Ich kannte das nur vom Hörensagen, in Zeiten zu leben, die so zerbrechlich, so brüchig und so dünnes Eis sind. Und ich glaube, es muss uns klar sein, auch wenn Politiker schwächeln, das ist, glaube ich, in Österreich nicht anders als in Deutschland, dann liegt es an uns, zu diktieren, wie eine Gesellschaft auszusehen hat!”

Wer „rechtes Geschwafel” für „Ausgrenzung, Rassismus und Hetze” nutze, der sei „fehl am Platze”, so Grönemeyer. „Diese Gesellschaft ist offen und humanistisch.” Schließlich brüllte er seinen Fans entgegen: „Kein Millimeter nach rechts! Keinen einzigen Millimeter nach rechts! Und das ist so. Und das bleibt so.” Und er bekam dafür auch Applaus von den Zuschauern.

Reaktionen auf die Rede

Ein Videoausschnitt, in dem die umstrittenen Worte zu hören sein, sorgt seitdem für große Aufregung und auch reichlich Empörung in den sozialen Medien. Die Reaktionen fielen dabei ganz unterschiedlich aus.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) etwa bedankte sich wie viele andere Linke bei Grönemeyer für dessen Worte: „Es liegt an uns, für eine freie Gesellschaft einzutreten und die Demokratie gemeinsam zu verteidigen. Danke an Herbert Grönemeyer und allen anderen, die das jeden Tag tun”, schrieb er auf Twitter.

Der linke Autor Bernd Stegemann hingegen erklärte auf Twitter hingegen: „Der Tonfall, mit dem Grönemeyer sein Publikum politisch anheizt, macht mir ein wenig Angst. Ich sags ungern, aber er klingt wie ein Redner vor 1945.”

Und auch der deutsche Journalist Boris Reitschuster schlägt in eine ähnliche Kerbe:

Schockierend, aber nicht überraschend”

Schockiert zeigte sich unterdessen auch der konservative Publizist und Journalist Dushan Wegner darüber, dass Grönemeyer für seine Worte „von den üblichen ‚Guten’ in Parteien und Staatsfunk gepriesen” werde. „Schockierend, aber nicht überraschend. Immerhin ist nun Klarheit”, betonte Wegner in einem Tweet.

Scharfe Kritik übte die stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch. Grönemeyer und Maas wirft sie vor, eine Diktatur zu wollen. „Das ist die furchterregendste, übelste, totalitärste Hassrede, die ich je gehört habe. Das ist Ton und Furor des neuen Terrors von links. Wer das unterstützt, ist – wie Heiko Maas – ein Fall für den Verfassungsschutz.”

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