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Gesellschaft

Wegen Identitären: ARD-Journalist Restle lanciert Generalangriff auf AfD

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (Restle 2018): Raimond Spekking via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Georg Restle, Journalist der öffentlich-rechtlichen ARD, forderte, der AfD angesichts angeblicher Verbindungen zu den Identitären „keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme” zu geben.

Berlin. – Der Leiter des ARD-Politmagazins Monitor, Georg Restle, nutzte die Debatte um die Hochstufung der Identitären Bewegung (IBD) zum Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes – Die Tagesstimme berichtete – für scharfe Kommentare. Wer die IBD für rechtsextremistisch halte, so der Journalist, dürfe auch die AfD „nicht mehr länger außen vor halten”. Diese Äußerungen sorgten in sozialen Medien teils für starke Empörung.

Was bei Identitären Ideologie, ist bei AfD Programm”

In seinem Kommentar für die Tagesthemen befand Restle: Wer „A sagt, muss jetzt auch B sagen”. Denn die Identitären und die AfD würden sich „zu nahe” stehen – „persönlich, strukturell und ideologisch sowieso”. Bei letzterem Punkt sieht er vermeintliche Parallelen bei einem angeblichen „völkischen Nationalismus” und „rassistischen Denkmustern”.

Außerdem identifiziert er bei beiden Strömungen – ohne dies zu vertiefen – einen „Kampf gegen die Institutionen der Demokratie”. Was bei den Identitären seiner Ansicht nach „Ideologie” sei, wäre bei der AfD „quasi Programm”. Dies hätte sich insbesondere gezeigt, da beide Gruppen im Vorjahr in Chemnitz „Seit’ an Seit’ marschiert” wären.

Rechte als „professionell organisiertes Netzwerk”

Wer den kolportierten „Rechtsextremismus in Deutschland verstehen” wolle, müsse „begreifen”, dass man es „mit einem professionell organisierten Netzwerk” zu tun habe. Dieses, so Restle weiter, äußere sich seiner Beobachtung nach in „rechten Kampfsport-Events, mit Rechtsrock-Konzerten, mit völkischen Jugendlagern und Schulungszentren, und mit engsten Verbindungen zum Rechtsterrorismus”.

Ungeachtet dessen, dass er teilweise konkurrierende Strömungen charakterisiert, postuliert er: In diesem Netzwerk seien die Identitären „eng verwoben”. Aber auch diese AfD sei „für dieses Netzwerk” maßgeblich. Diese erfülle eine „zentrale Funkion als parlamentarischer Arm einer rechtsextremen Bewegung”. Diese wiederum ziehe ihre „Stärkung und Hoffnung auf den Umsturz” insgesamt „aus den Wahlerfolgen der AfD”.

Restle: „Keinen Raum, keine Bühne, keine Stimme geben”

Wer „dieses Nazi-Netzwerk” schwächen wolle, dürfe also der Partei „keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme geben”. Eine solche Strategie wäre eine „klares Zeichen gegen Rechtsextremismus” und außerdem „deutlich wirkungsvoller, als zu warten, bis der Verfassungsschutz auch die AfD als rechtsextremistisch einstuft”.

AfD-Politiker fühlen sich an „Sudel-Ede” erinnert

Zahlreiche Nutzer legten noch unter dem Beitrag ihr Unverständnis für die Ausführungen dar. Auch die Reaktionen aus der Politik ließen nicht auf sich warten. Der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski fühlte sich prompt an Sendungen von Karl-Eduard von Schnitzler alias „Sudel-Ede” aus dem DDR-Propagandafernsehen erinnert.

Einen ähnlichen Eindruck hinterließ der Kommentar bei Ronny Kumpf, Mitglied der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Er identifizierte eine Linkslastigkeit der deutschen Medien. Was stattfinde, sei „kein Journalismus mehr, sondern die Vorbereitung einer totalitären Diktatur”. 

Öffentlich-rechtlicher Journalist mit linkem Hintergrund

Georg Restle, ein Urgestein der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft, fällt immer wieder durch seine prononcierten Äußerungen auf Twitter auf. Er reitet dort regelmäßig Attacken gegen die größte Oppositionspartei im Bundestag – und tritt nach eigenen Aussagen „für einen wertorientierten Journalismus” ein. Diese Positionierung brachte ihm auch einige Kritik innerhalb der Branche ein.

Sein Handwerk erlernte er übrigens unter anderem beim links-alternativen Piratensender „Radio Dreyeckland”, zu dessen Jubiläumsveranstaltung im Jahr 2017 – Restle sprach dort bei einer Podiumsdiskussion – auch die „Autonome Antifa Freiburg” mobilisierte. Er lehnt zwar Extremismen beider Spektren ab, warnt aber insbesondere vor einer vermeintlichen „Gefahr eines aggressiven völkischen Nationalismus, der sich europaweit breitmacht”.

IB-Österreich-Chef Sellner widerspricht Verfassungsschutz

Auf die Unterstellungen aus dem Verfassungsschutz-Memorandum in die Richtung seiner deutschen Mitstreiter, welche wohl auch Restles Ausritten zugrunde liegen, ging unterdessen Martin Sellner, Leiter der österreichischen Identitären in einem Vlog ein. So stünde die Gruppierung keinesfalls für eine Position, wonach Personen mit unterschiedlichen ethnischen Hintergründen niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein könnten.

Vielmehr glaube man lediglich an „Kapazitätsgrenzen der Aufnahme”, welche sich auch von Kultur zu Kultur unterscheiden können. Außerdem kritisiere man Multikulturalismus nicht als „Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft”, man stehe für die Assimilation der Einwanderer an eine Leitkultur als Gegenentwurf zur Bildung von Parallelgesellschaften.

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5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Widerstand

    12. Juli 2019 at 15:51

    SELBER SCHMÄH WIE IN ÖSTERREICH.
    WIDERSTAND.

  2. Avatar

    Zickenschulze

    12. Juli 2019 at 17:26

    ARD-Journalist Restle lanciert Generalangriff auf AfD”

    Wir kriegen gerade vorgeführt, was man mit einem, dem ins Hirn geschi.… wurde, alles anstellen kann.

  3. Avatar

    Menfrad

    12. Juli 2019 at 23:11

    Wo er Recht hat, hat er Recht. Der völkisch-nationale Flügel und IDB sind in ihren Anschauungen identisch.
    Und das klassische Rumgejaule von wegen links interessiert keinen mehr, weil es keinerlei inhaltliche Bedeutung, sondern stereotypisch dummen Feindbildcharakter hat.
    Die Mitte kriegt ihr nicht!

  4. Avatar

    Andreas

    13. Juli 2019 at 16:15

    So sieht sie also aus die hässliche Fratze des Linksextremismus im ÖR Fernsehen in Deutschland. Ein linker Hetzer per excellence, der mich stark an Karl Eduard von Schnitzler erinnert.

  5. Avatar

    Verhaltensforscher

    16. Juli 2019 at 8:24

    Schon klar, unser GEZ-finanzierter Geschichtchenschreiber markiert sein Revier mit überriechenden Pißmarken ab, schließlich will er die Bühne, also seinen Futtertrog für sich und seinesgleichen ganz allein behalten.

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Gesellschaft

Deutschland: Erntehelfer aus Osteuropa dürfen teilweise doch einreisen

Joshua Hahn

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Die Bundesregierung hat die Bestimmungen für die Saisonarbeit während der Corona-Krise zumindest teilweise gelockert.

Berlin. – Wie unter anderem „rbb24“ berichtet, haben sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) darauf verständigt, dass insgesamt 40.000 Osteuropäer zur Hilfe bei der Ernte einreisen dürfen – unter strengen Bedingungen. So dürfen diese nur arbeiten, wenn sie einer Gesundheitsprüfung einwilligen. Außerdem dürfen sie nur in Gruppen und per Flugzeug in die Bundesrepublik einreisen. Nach ihrer Ankunft müssen die Helfer für 14 Tage getrennt von anderen Gruppen arbeiten und werden weitestgehend isoliert.

Migranten mit Flüchtlingsstatus sollen ebenfalls helfen

Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat außerdem beschlossen, dass in Deutschland lebende Migranten mit Flüchtlingsstatus ebenfalls bei der anstehenden Ernte helfen sollen, um den Mangel an Arbeitern zu kompensieren: „Wir wollen diese Flüchtlinge in Arbeit bringen – Arbeit dient der Integration“, erklärte Agrarminister Peter Hauk.

Der Verband Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauer zeigte sich laut Bericht der „Welt“ ob dieser Forderung wenig begeistert. Da die genannte Gruppe sozialversicherungspflichtig sei, hätten die rumänischen Arbeiter klare Priorität. Sollten diese nicht ausreichen, könnten beispielsweise Studenten, Schüler und Hausfrauen aushelfen.

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Gesellschaft

Merkel: „Eine Pandemie kennt keine Feiertage“

Joshua Hahn

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Angesichts der aktuellen Situation hat die Bundesregierung beschlossen, die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus bis nach Ostern zu verlängern. Die Bundeskanzlerin forderte außerdem die Bevölkerung dazu auf, auf Familienbesuche zu verzichten.

Berlin. – Laut Bericht der „Tagesschau“ gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder bekannt, dass die Maßnahmen bis mindestens zum 19. April gültig seien. Insbesondere in Bezug auf die anstehenden Feiertage richtete die Kanzlerin den dringenden Appell an die Bürger, auf Familienbesuche zu verzichten: „Eine Pandemie kennt keine Feiertage“.

 „Weit entfernt“ von Zielen

Merkel zufolge sei man „weit davon entfernt“, die vorgesehenen Ziele bei der Bekämpfung des Coronavirus zu erreichen. Es sei nicht unwahrscheinlich, dass die Maßnahmen auch nach der aktuellen Frist fortbestehen müssten. Aktuell zumindest sei eine Lockerung der Maßnahmen „bei weitem“ nicht denkbar.

Laut Bericht der „Bild“ bestätigte auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) diese Tendenz und warnte vor „voreiligen Exit-Debatten“ – trotz dem teils positiven Trend in Deutschland. Bislang sind in Deutschland im Vergleich zu vielen anderen Ländern trotz teilweise hoher Zahlen von Erkrankten vergleichsweise wenige Patienten an Covid-19 verstorben.

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Gesellschaft

Grazer Volkskundemuseum sucht Objekte aus dem Corona-Alltag

Monika Šimić

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Das Volkskundemuseum möchte den aktuellen Umgang mit der Pandemie dokumentieren und die verschiedensten Objekte sammeln, die den Alltag in Zeiten von Corona sichtbar machen.

Graz. – Dass die Corona-Krise Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens hat, merkt man schon an der von diesem Thema dominierten medialen Berichterstattung. Weil der Einfluss so groß ist, hat sich das Grazer Volkskundemuseum dazu entschlossen, seine Dauerausstellung neu zu konzipieren. Das Museum will nun Dokumente und Objekte sammeln, die den Alltag in Zeiten des Coronavirus sichtbar machen.

Notizen, Tagebücher, Fotos

Corona erfordert von uns allen neues Alltagshandeln und auch Strategien, mit dieser schwierigen und sich tagtäglich ändernden Situation zurechtzukommen. Das Volkskundemuseum möchte den aktuellen Umgang mit der Pandemie dokumentieren und sammelt deshalb Notizen und Objekte, die den Alltag in Zeiten von Corona sichtbar machen”, beschreibt Kuratiorin Birgit Johler den Aufruf. Es sei ein wichtiges Anliegen, auch Veränderungen und Einschnitte in die Gesellschaft zu dokumentieren, wie es auf der Website des Volkskundemuseums heißt. Gesucht werden daher die unterschiedlichsten Dinge, die den neuen Alltag der Menschen wiederspiegeln. Laut Beschreibung auf der Website fällt eine Aufmunterung für Mitbewohner ebenso darunter wie ein Zeichen nachbarschaftlicher Unterstützung, eine Dankesbekundung für geleistete Hilfe, ein Tagebuch oder Auszüge davon, ein Foto von getroffenen Schutzmaßnahmen in der Arbeit oder ein Familienvideo an die Großeltern.

Jeder kann mitmachen

Auch wenn das Museum seit 7. Jänner geschlossen hat, schlafen die für die neue Ausstellung Verantwortlichen nicht. Man baue bereits um und eröffne im Frühjar 2021, heißt es auf der Seite weiter. Themenbereiche der Ausstellung sollen zunehmender Wohlstand, steigender Konsum, Herkunft, Veränderungen in der Arbeitswelt, Mobilität und Migration (in die und aus der Steiermark), Umwelt, Gegenkultur und Gegentrends oder etwa „richtig wichtig ‚Steirisches” sein.

Wer dem Museum Objekte für die „Corona-Ausstellung” zur Verfügung stellen möchte, kann über ein Webformular Kontakt mit dem dafür zuständigen Mitarbeiter aufnehmen und dabei auch gleich Objektvorschläge einreichen. Hier geht’s zum Formular!

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