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Deutschland

Nach Tötungsdelikt: Lux (Grüne) will „Schrittgeschwindigkeit in Bahnhöfen”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Symbolbild Frankfurt Hbf: Pexels [CC0] / Bild Lux (2017): Sandro Halank via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (umrandet) / Collage: Die Tagesstimme.

Für einige Verwunderung in sozialen Medien sorgte die Reaktion von Benedikt Lux (Grüne) auf den unfassbaren Vorfall am Frankfurter Hauptbahnhof: Er will die Zugsicherheit erhöhen, um solche Vorkommnisse zu verhindern.

Frankfurt (Main)/Berlin. – Viele Deutsche sind immer noch fassungslos über die Geschehnisse am wichtigsten Fernbahnhof in Frankfurt am Montagvormittag. Dort ist ein 40-jähriger Eritreer dringend tatverdächtig, eine Mutter und ihren Sohn vor einen Zug gestoßen zu haben. Während sich die Frau noch in letzter Sekunde retten konnte, verstarb das Kind an Ort und Stelle – Die Tagesstimme berichtete.

Lux (Grüne): „Schrittgeschwindigkeit in Bahnhöfen prüfen”

Längst angelaufen ist auch die Diskussion, wie solche Delikte – es ist der zweite ähnliche Fall in Deutschland innerhalb einer Woche – verhindert werden können. Einen unorthodoxen Zugang hat dabei ein grünes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Benedikt Lux, vor allem in innen- und rechtspolitischen Fragen der Ansprechpartner seiner Fraktion, überlegt eine Anpassung der Gesetzeslage. Man müsse angesichts der Häufung solcher Todesfalle prüfen, ob Züge „nicht grundsätzlich mit Schrittgeschwindigkeit” in Bahnhöfe einfahren sollten.

Übrigens: Da es sich beim Frankfurter Hauptbahnhof um einen Kopfbahnhof handelt, fahren Zugführer dort ohnehin bereits mit stark reduzierter Geschwindigkeit ein. Für den 8‑jährigen Buben kam dennoch jede Hilfe zu spät.

Twitter-User üben herbe Kritik an Vorschlag

Der Ansatz des Berliner Grünen-Politikers stieß bei weitem nicht bei allen Nutzern auf Zustimmung. Die Palette der Kritik reichte dabei von einer weiteren Abnahme der Attraktivität öffentlicher Verkehrsmittel und damit mehr Verkehrstoten bis hin zu Vorwürfen der Pietätlosigkeit.

Einige Nutzer nützen die Debatte auch für eine generelle Kritik der Reaktion der deutschen Politik auf Kriminalität von Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund.

AfD-Weidel fordert Ende der „grenzenlosen Willkommenskultur”

In eine ähnliche Kerbe schlug etwa die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel. Sie forderte ein Ende der „grenzenlosen Willkommenskultur”. Es gehe darum, „endlich” die Bürger Deutschlands zu schützen.


Weiterlesen:

Frankfurt/Main: Mutter und Kind vor einfahrenden Zug gestoßen – Kind tot (29.7.2018)

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8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    30. Juli 2019 at 4:52

    Die Gesunden haben sich den Gestörten dann zu beugen, wenn wiederum Anormale über die Norm den Takt schwingen und ihrerseits die Regeln dabei auf den Kopf stellen.

  2. Avatar

    Elisabeth Bennet

    30. Juli 2019 at 8:50

    Ja, doch das wird sicher helfen. Es ist doch um vieles angenehmer, von einem Zug in Schrittgeschwindigkeit statt der normalen Einfahrtgeschwindigkeit überrollt zu werden.

  3. Avatar

    Kalbe

    30. Juli 2019 at 9:24

    Natürlich ist es sehr sinnvoll das Pferd von hinter zu satteln wenn der Reiter bereits abgeworfen wurde. Arme ex Heimat!

  4. Avatar

    Widerstand.

    30. Juli 2019 at 11:25

    WAS HABEN MITBÜRGER IM KOPF, DIE LINKS-GRÜNE PARTEIEN WÄHLEN, wie
    ÖVP, SPÖ, Neos oder Grüne.
    Soll ich es Euch sagen:
    Bauern (EU Förderungen, Milliarden)
    Beamte (Jobs)
    Pensionisten (Pension)
    Arbeitslose (Arbeitslosengeld)
    Unternehmer (Steuervorteile, Förderungen)
    WEM INTERESSIERT DIE GESELLSCHAFT VON MORGEN.

  5. Avatar

    Gotthelm Fugge

    30. Juli 2019 at 17:03

    Nun zeigt sich mit aller Deutlichkeit und sehr nachhaltig der „Wahrheitsgehalt” der legendären Aussagen einer der wirren Oberen – Maria Böhmer – auf:
    „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.“

    Die immer schrägere, abstrusere Dominanz von Asylanten-Flüchtlingen-Migranten in öffentlichen Raum verfestigt sich ohne Widerstände seitens der Einheimischen zusehends..
    Die zum Pazifismus und nie zum massiven (auch körperlichen) Widerstand erzogenen deutschen Bürger sehen ihre Grundwerte des ihnen anerzogenen Wertekanons bedroht und ziehen sich (zähneknirschend und mit geballter Faust in der Hose) in ihre heimischen vier Wände zurück.
    Die Polizei ist zahn-und machtlos.
    Diese Terror-Typen spielen ein elendiges Spiel mit der Staatsmacht in DE.
    Die sich das zum Gespött aller auch gefallen lässt.
    „Es kann nicht sein, was nicht sein darf.”
    So regiert man kein Land.
    Und die Politiker schwatzen im immer strengeren Framing-Mode noch vom Unsinn einer gelungenen Integration.
    Lösungen, außer ihren Merkel-(ge)treuen Machterhalt haben sie keine.
    Schon gar nicht für das gemeinen indigene, autochthone deutsche Staatsvolk.

    Quer durch alle westlichen Bundesländer zieht sich die Schneise von Gewalt und Randale in überfüllten Schwimmbädern::

    Beispiel – Das Michaelibad in Berg am Laim:
    „„Dutzende Jugendliche verabredeten sich am vergangenen Wochenende im städtischen Freibad.
    Allerdings nicht, um im Schwimmbecken Bahnen zu ziehen.
    „Es waren um die 100 Kids.
    Die hatten nicht mal Badesachen dabei, hatten sich nur versammelt, um Randale zu machen”, so ein Augenzeuge!
    Ein Zeuge spricht von einer „Meute” und Drohungen wie „Ich steche ihn ab!”
    Die Polizei schätzt, dass rund 100 Jugendliche, vorwiegend mit Migrationshintergund aus Neuperlach, ins Freibad kamen.””

    Die nächste Eskalationsstufe zieht ihre Kreise:
    „Schubsen in Bahnhöfen” kleinredet der politisch-mediale Komplex die andauernden Mordversuche.
    In Voerde (Serbe mit Kosovo-Wurzeln), in Frankfurt/Main ein Eriträer gelingt diesen Terroristen erneut die Befriedigung ihrer Mordgelüste in kürzesten Zeitabstanden.
    Minimalster Terroraufwand mit höchster Verunsicherungseffizienz.

    Dazu der OB von FFM – Feldmann zum Kindermord:
    „„Was wir bisher über die Tat wissen, widerspricht allem, wofür Frankfurt steht.
    Wir Frankfurter stehen zusammen, wir haken uns unter, wir helfen selbstlos Menschen, wir retten sie aus der Not und sind füreinander da – auch an Tagen wie heute, wo ein Schatten über der Stadt liegt.“”

    Es ist für jeden Frankfurter mit einem Rest an Schamgefühl unerträglich, wie ein verantwortlicher Politiker einer bedeutenden Stadt in der Mitte Deutschlands und Europas solch einen gedanklichen, sprachlichen, zudem amoralischen Müll zu diesem todbringenden Zeitpunkt formulieren kann.

    Getreu der Aydan-Saliha-Özoğuz-Doktrin (auch stellvertretenden SPD-Vorsitzende, die zusammen mit ihren Brüdern Yavuz und Gürhan Özoğuz, [die das islamistische Internetportal Muslim-Market betreiben, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird] als glühende Verfechter der muslimischen Machthaber des Irans deren Ideologie in DE hochhalten), die DE schon fest in der Hand der Muslime glaubt:

    „UNSERE Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein.
    Das Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden … „”

    Offensichtlich hatten und haben die Opfer in DE an & in diesem Tagen die falschen Argumente.
    C’est la vie.

    Und wenn Sie doch noch die Bahn nutzen sollten, bleiben Sie unbedingt der Bahnsteigkante bei einfahrenden Zügen, sonst könnte es auch ihr letzter Blick ins Gleisbett gewesen sein.

  6. Avatar

    Rainer Seifert

    30. Juli 2019 at 20:10

    Als ich Kind war sagte mein Opa zu mir: ” Geh nie so nahe an die Bahnsteigkante, ein Besoffener könnte dich runterschubsen.” Ich hielt es für übertrieben.

    Allerdings ahnte damals niemand, welcher Bereicherung wir in einigen Jahrzehnten ausgesetzt sein würden.

    Frau Böhmer, Göring Eckardt, Jepke und ihren Mitstreitern empfehle ich mal, spezielle Polizeieinsätze in Bremen, Frankfurt, Berlin, Hamburg und anderswo zu begleiten.

    Sollte ihnen dies zwecks Wahrheitsfindung zu aufwendig erscheinen: Es gibt aufschlussreiche Videos darüber im Netz, und die sind keineswegs von der AfD erstellt.

    Gerade in Frankfurt geht es ja in einigen Zonen drunter und rüber. Da hilft auch kein Beschönigen eines Bm und dieses Vereinspräsidenten. Die selben hohlen Phrasen, wie sie Berlins Bm Müller von sich gibt. Wer sich im gepanzertem Daimler chauffieren lässt kann ja auch gut diesbezüglichen Blödsinn reden.

    • Avatar

      Zickenschulze

      3. August 2019 at 17:47

      Frankfurt fehlt der BM Walter Wallmann (Siebziger – achziger jahre).

      Jetzt haben sie einen SPD BM und die entsprechenden Resultate.

      • Avatar

        Heimatvertriebener

        5. Dezember 2019 at 23:12

        Und in Grundschulen über 50% Migrantenanteil.Welchen Bm werden sie übermorgen haben?
        Friedliche Deutsche – samt gut integrierter Migranten – werden bald nur noch im ländlichen Bereich Ruhe und bezahlbaren Wohnraum finden.
        Wir haben den Schritt schon hinter uns und sind froh. Berlin – warm aber nicht mehr sexy.

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Deutschland

Hafenecker: FPÖ soll rechts-konservative Partei bleiben

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Christian Hafenecker im Interview mit dem Freilich-Magazin / Bild: Die Tagesstimme

Im Interview mit dem Freilich-Magazin sprach FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker über Ibiza, den Neustart und den Zustand bzw. die Zukunft der Partei.

Wien/Graz. In den vergangenen Wochen und Monaten gab es einige Turbulenzen, die den Freiheitlichen durchaus zu schaffen machten. Da gab es etwa die zwei sogenannten „Liederbuch-Affären”, den Ibiza-Skandal und die Spesen-Affäre. Dennoch geht Christian Hafenecker, Generalsekretär der FPÖ, davon aus, dass die Partei nach der Neuordnung, „die nach Ibiza zweifellos notwendig war”, wieder relativ rasch „zu den Wurzeln ihrer Politik” zurückkehren wird.

Zuwanderung bleibt FPÖ-Kernthema

Hafenecker ist überzeugt davon, dass ihnen der Neustart gelingen wird. Er geht auch davon aus, dass es in der Bevölkerung ein Umdenken geben wird. Die Menschen würden bald sehen, wie viel von Sebastian Kurz’ Ausländer- und Zuwanderungspolitik übrig bleiben werde, sollte es zu einer schwarz-grünen Koalition kommen. Die einzige Partei in Österreich, „die wirklich an einer sehr konservativen Zuwanderungspolitik” interessiert sei, sei nunmal die FPÖ, so Hafenecker im Freilich-Interview. Das Thema Zuwanderung bleibe daher nicht nur eines der Kernthemen der Partei, sondern auch die „beherrschende Herausforderung für die Zukunft”.

Hafenecker zu „Liederbuch-Affäre” und „Spesen-Affäre”

Zur neuen sogenannten „Liederbuch-Affäre” rund um Wolfgang Zanger meinte Hafenecker, dass es sich hier um ein „altes Mittel” handle, das angewendet würde. Das sei vor einem Jahr bereits im Landtagswahlkampf in Niederösterreich erfolgreich gewesen. „Man hat ein Liederbuch präsentiert, das ansonsten nicht von der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde, aber über irgendwelche Kanäle zur Kronen Zeitung fand, und die hat hier kampagnisiert”.

Auch in der Spesen-Affäre seien die Zahlen, die in den Medien genannt wurden, in erster Linie dazu da gewesen, „erstens einen Keil in die FPÖ zu treiben und zweitens größtmögliche Schlagzeilen zu produzieren”. Es müsse nun jeder Beleg geprüft werden. Am Ende des Tages gelte es, abzuwarten, zu welchem Schluss die Staatsanwaltschaft kommt, so Hafenecker.

FPÖ nicht in die politische Mitte führen

Im Interview sprach Hafenecker auch über den Kurs und die Position der Partei. Seine Meinung sei, „dass jeder in der Mitte sein möchte”. Er selbst würde aber davor warnen, den Versuch zu unternehmen, die FPÖ in die politische Mitte zu führen. „Es ist ganz wichtig, dass sich die Partei ihre Ecken und Kanten bewahrt und weiterhin eine rechts-konservative Partei bleibt”, so Hafenecker. Man wolle in Zukunft sowohl auf die Wähler, die man an die ÖVP verloren habe, als auch auf die Nichtwähler zugehen. Hafenecker glaubt aber, „dass viele von den Wählern, die sozusagen an die ÖVP verborgt sind, von selbst wieder zurückkommen werden, wenn sie sehen, dass sie mit ihren Grundintentionen, mit der ÖVP auch einen rigiden Ausländerkurs zu wählen, verraten worden sind”.

In der neuen Ausgabe (No 06/19) des Freilich-Magazin ist das Interview in voller Länge zu lesen! Hier abonnieren.

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Deutschland

Meldepflicht: Soziale Netzwerke müssen „Hass-Beiträge” an BKA spielen

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild: Pxhere [CC0]

Im Kampf gegen vermeintliches „Hatespeech“ geht die Regierung erneut einen Schritt weiter. So einigten sich die Bundesministerien für Inneres und Justiz auf eine neue Meldepflicht.

Berlin. – Künftig sind die Betreiber von sozialen Netzwerken dazu verpflichtet, vermeintliche „Hass-Postings“ nicht nur zu löschen, sondern diese auch direkt an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. 

Löschen ist nicht mehr ausreichend

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sowie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einigten sich auf eine Änderung des von Heiko Maas (SPD) etablierten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“. Künftig reicht es nicht mehr aus, dass Betreiber von sozialen Netzwerken Beiträge löschen, welche vermeintliche „Hetze“, z.B. Volksverhetzung, darstellen.

Stattdessen müssen die Betreiber laut dem Spiegel den entsprechenden Beitrag samt der IP- und Port-Adresse des Verfassers an das Bundeskriminalamt weiterleiten. Sollte die Weiterleitung nicht sachgemäß erfolgen, drohen Facebook und Co. ab sofort Geldstrafen. 

Änderung gilt nicht für bloße Beleidigungen

Für bloße Beleidigungen gelte die Änderung des NetzDG jedoch nicht. In diesem Fall müsse das Opfer selbst aktiv werden und Anzeige erstatten. Um die Flut an Meldungen bewerkstelligen zu können, hofft die Bundesregierung auf Einrichtung von „Schwerpunktstaatsanwaltschaften“, welche die Anklagen betreuen. Als konkrete Beispiele für meldepflichtige Inhalte wurden „Hakenkreuz-Postings“, Morddrohungen und Volksverhetzung genannt.

Erst kürzlich beschloss das Bundesland Bayern, härter gegen „Hass und Hetze“ vorgehen zu wollen. Ist der Tatbestand der Verleumdung erfüllt, können fortan Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden – die Tagesstimme berichtete.

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Deutschland

Trotz neuer Spitze: SPD sackt in Umfrage auf elf Prozent ab

Joshua Hahn

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ASDF Können den SPD-Abwärtstrend vorerst nicht stoppen: Die neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans (li.) und Saskia Esken (mi.). Bild (Esken/Walter-Borjans 2019): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-Sa 3.0] (Bild zugeschnitten)

Derzeit findet der Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin statt. Obwohl es seit kurzem eine neue SPD-Führung gibt, sackt die Partei in aktuellen Umfragen weiter ab.

Berlin. – Aktuellen Umfragen zufolge befindet sich die Partei derzeit bei etwa elf Prozent. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa erhob für das n‑tv-Trendbarometer die aktuellen Umfragewerte unter 2.502 Befragten zwischen dem 2. und 6. Dezember.

Schlechtester Wert seit Juni

Kamen die Sozialdemokraten in der letzten Woche noch auf 14 Prozent, würden sie aktuell lediglich elf Prozent der Wählerstimmen erhalten. Die Partei hat somit nicht nur einen Verlust von drei Prozent zu verzeichnen, sondern befindet sich auch auf dem schlechtesten Stand seit Mitte Juni, wie die Welt berichtet.

Unlängst wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze der SPD gewählt. Beide stehen für einen eher GroKo-kritischen Kurs. Auch ihnen gelingt es damit aber vorerst nicht, die Abwärtsspirale der Roten zu stoppen. Zum Vergleich: Bereits das Ergebnis der letzten Bundestagswahl (20,5 Prozent) war das schlechteste seit Gründung der Bundesrepublik.

AfD profitiert von Verlust der SPD

Die Alternative für Deutschland kann bei der aktuellen Umfrage vom Verlust der Sozialdemokraten profitieren. Wie n‑tv berichtet, gewinnt die Partei einen Prozentpunkt hinzu und steht somit derzeit bei 14 Prozent. Während die Grünen sowie die Linken bei den Umfragewerten stagnieren, gewinnen die Union und die FDP ebenfalls einen Punkt hinzu und stehen somit bei 28 und neun Prozent. 

Der Bundesparteitag der Sozialdemokraten wird seit Freitag in Berlin abgehalten. Geklärt werden sollen unter anderem der Umgang mit Hartz IV sowie der aktuellen Regierungssituation. 

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