Verbinde Dich mit uns

Deutschland

Nepp (FPÖ): „Islamisierung Wiens muss gestoppt werden”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Bild: Dominik Nepp (FPÖ) / GuentherZ [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der enorme Strom an Zuwanderern gefährdet nicht nur unsere westliche Kultur, er birgt auch Gefahren, wie den politischen Islam, Kriminalität und Terror”, so Nepp.

Wien. Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) kommentierte in einer Aussendung die aktuellen Zahlen der vom europäischen Statistikamt Eurostat veröffentlichten Ausländerstatistik. Er kritisierte, dass die rot-grüne Stadtregierung „ihre undifferenzierte Willkommenspolitik” ungebremst fortsetze.

Ausländeranteil in Österreich gewachsen

Laut der Statistik hat Österreich im Vergleich zu 2010 den größten Zuwachs an ausländischer Bevölkerung in der gesamten EU zu verzeichnen. Unter „Ausländer” versteht Eurostat sowohl andere EU-Bürger als auch Nicht-EU-Bürger, deren „üblicher Aufenthaltsort” im jeweiligen Land ist. 2010 lebten bei uns 879.102 Ausländer. 2018 waren es 1.385.823, was einen Zuwachs von 58 Prozent bedeutet. Auch beim Bevölkerungsanteil liegt Österreich mit 15 Prozent vorne. Laut Nepp liegt der Ausländeranteil in Wien aber bei rund 30 Prozent. Die größte ausländische Bevölkerungsgruppe in Österreich sind die Deutschen. Auf Platz zwei und drei finden sich Serben und Türken. Nepp merkt aber an, dass die Deutschen in Wien nicht auf Platz eins, sondern lediglich auf platz drei der größten Ausländergruppe liegen.

In absoluten Zahlen hat Deutschland den höchsten Ausländeranteil. Knapp 10 Millionen ihrer 83 Millionen Einwohner sind keine deutschen Staatsbürger. Der Zuwachs ist aber mit 35 Prozent deutlich geringer als in Österreich.

Eingebürgerte in Statistik nicht berücksichtig

Der Wiener Vizebürgermeister moniert außerdem, dass bei den jüngst veröffentlichten Zahlen jene Zuwanderer, die die österreichische Staatsbürgerschaft bereits verliehen bekommen haben, nicht berücksichtigt werden. „Zu den 46.000 in Wien lebenden Türken kommen noch über 21.000 bereits eingebürgerte dazu”, berichtet Nepp. Insgesamt wurde im Zeitraum 2002 bis 2017 in Wien jede fünfte Staatsbürgerschaft (20,5%) an Türken verliehen. Im selben Zeitraum wurden nur 387 Deutsche eingebürgert (0,37%), wie es in der Aussendung heißt.

Fehlender Integrationswille

Nepp verweist weiters auf die Zahlen der Magistratsabteilung 23 (MA 23), aus denen hervorgehe, dass 2018 bereits über 40 Prozent der Wiener Bevölkerung ausländischer Herkunft sei. „Diese Zahl enthält allerdings nur Ausländer und Österreicher mit ausländischem Geburtsland – also Eingebürgerte. Die oftmals schlecht bis gar nicht integrierte zweite Generation ist hier noch nicht berücksichtigt”, rechnet Nepp vor. Vor allem islamischen Bevölkerungsgruppen fehle der Wille zur Integration. Grund für die „extrem hohen Zahlen” sei Wiens Beliebtheit bei Zuwanderern. „Die rot-grüne Stadtregierung lockt mit Sozialgeschenken Ausländer nach Wien. Der enorme Strom an Zuwanderern gefährdet nicht nur unsere westliche Kultur, er birgt auch Gefahren, wie den politischen Islam, Kriminalität und Terror”.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    10. August 2019 at 12:10

    Ich nehme an unsere Leute sind in ihrem Denkorgan paralysiert.
    Sie übernehmen sich mein kreuz und quer pudern.

    • Avatar

      Zickenschulze

      10. August 2019 at 16:27

      Korrektur: Sie übernehmen sich mit.…

  2. Avatar

    Peter Hofmueller

    10. August 2019 at 14:00

    Schon längst zu spät,„dank” Faymann,Kern,Mitterlehner & „Gutmenschen” Allianz!Schon mehr als 700.000 Muslime ‚die „schon hier sind”!Tendenz leider nicht „fallend”!
    SIE schafften das!Im „System” Merkel Land detto,auch Frankreich ist „betroffen”!

  3. Avatar

    Willi Beckert

    10. August 2019 at 19:18

    Interessanter Bericht. Die Österreicher sind halt clever. Wenn man das in der BRD sagen würde, der Aufschrei der Linken, Grünen, AI, Pro Asyl und sonstigen NGOs wäre unüberhörbar. Zudem wäre man islamophob. Aber Vizebürgermeister Nepp hat recht. Der Islam gehört nicht zu Europa, weil es sich um eine inkompatible Kultur handelt. Multi hin, Kulti her. Nur unsere Politiker in der BRD w o l l e n es nicht sehen und biedern sich dem Islam an.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

Meldepflicht: Soziale Netzwerke müssen „Hass-Beiträge” an BKA spielen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Pxhere [CC0]

Im Kampf gegen vermeintliches „Hatespeech“ geht die Regierung erneut einen Schritt weiter. So einigten sich die Bundesministerien für Inneres und Justiz auf eine neue Meldepflicht.

Berlin. – Künftig sind die Betreiber von sozialen Netzwerken dazu verpflichtet, vermeintliche „Hass-Postings“ nicht nur zu löschen, sondern diese auch direkt an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. 

Löschen ist nicht mehr ausreichend

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sowie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einigten sich auf eine Änderung des von Heiko Maas (SPD) etablierten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“. Künftig reicht es nicht mehr aus, dass Betreiber von sozialen Netzwerken Beiträge löschen, welche vermeintliche „Hetze“, z.B. Volksverhetzung, darstellen.

Stattdessen müssen die Betreiber laut dem Spiegel den entsprechenden Beitrag samt der IP- und Port-Adresse des Verfassers an das Bundeskriminalamt weiterleiten. Sollte die Weiterleitung nicht sachgemäß erfolgen, drohen Facebook und Co. ab sofort Geldstrafen. 

Änderung gilt nicht für bloße Beleidigungen

Für bloße Beleidigungen gelte die Änderung des NetzDG jedoch nicht. In diesem Fall müsse das Opfer selbst aktiv werden und Anzeige erstatten. Um die Flut an Meldungen bewerkstelligen zu können, hofft die Bundesregierung auf Einrichtung von „Schwerpunktstaatsanwaltschaften“, welche die Anklagen betreuen. Als konkrete Beispiele für meldepflichtige Inhalte wurden „Hakenkreuz-Postings“, Morddrohungen und Volksverhetzung genannt.

Erst kürzlich beschloss das Bundesland Bayern, härter gegen „Hass und Hetze“ vorgehen zu wollen. Ist der Tatbestand der Verleumdung erfüllt, können fortan Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden – die Tagesstimme berichtete.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

Trotz neuer Spitze: SPD sackt in Umfrage auf elf Prozent ab

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Können den SPD-Abwärtstrend vorerst nicht stoppen: Die neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans (li.) und Saskia Esken (mi.). Bild (Esken/Walter-Borjans 2019): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-Sa 3.0] (Bild zugeschnitten)

Derzeit findet der Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin statt. Obwohl es seit kurzem eine neue SPD-Führung gibt, sackt die Partei in aktuellen Umfragen weiter ab.

Berlin. – Aktuellen Umfragen zufolge befindet sich die Partei derzeit bei etwa elf Prozent. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa erhob für das n‑tv-Trendbarometer die aktuellen Umfragewerte unter 2.502 Befragten zwischen dem 2. und 6. Dezember.

Schlechtester Wert seit Juni

Kamen die Sozialdemokraten in der letzten Woche noch auf 14 Prozent, würden sie aktuell lediglich elf Prozent der Wählerstimmen erhalten. Die Partei hat somit nicht nur einen Verlust von drei Prozent zu verzeichnen, sondern befindet sich auch auf dem schlechtesten Stand seit Mitte Juni, wie die Welt berichtet.

Unlängst wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze der SPD gewählt. Beide stehen für einen eher GroKo-kritischen Kurs. Auch ihnen gelingt es damit aber vorerst nicht, die Abwärtsspirale der Roten zu stoppen. Zum Vergleich: Bereits das Ergebnis der letzten Bundestagswahl (20,5 Prozent) war das schlechteste seit Gründung der Bundesrepublik.

AfD profitiert von Verlust der SPD

Die Alternative für Deutschland kann bei der aktuellen Umfrage vom Verlust der Sozialdemokraten profitieren. Wie n‑tv berichtet, gewinnt die Partei einen Prozentpunkt hinzu und steht somit derzeit bei 14 Prozent. Während die Grünen sowie die Linken bei den Umfragewerten stagnieren, gewinnen die Union und die FDP ebenfalls einen Punkt hinzu und stehen somit bei 28 und neun Prozent. 

Der Bundesparteitag der Sozialdemokraten wird seit Freitag in Berlin abgehalten. Geklärt werden sollen unter anderem der Umgang mit Hartz IV sowie der aktuellen Regierungssituation. 

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

Syrien: Abschiebestopp bleibt vorerst auch für Straftäter bestehen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Flugzeug / (CC0)

Schon bislang gilt ein genereller Abschiebestopp für syrische Asylbewerber. Die Länder-Innenminister von CDU/CSU und SPD einigten sich bei einem Treffen in Lübeck auf dessen Verlängerung.

Lübeck. –  Nicht zuletzt die AfD bemängelt diese Tatsache seit geraumer Zeit und hält Syrien für ein mittlerweile als sicher einzustufendes Herkunftsland. Zumindest für Straftäter sollte die Regelung nun gelockert werden, der Abschiebestopp wurde jedoch verlängert.

Grote (CDU) revidiert Aussage zu Ausnahme bei Straftätern

Zunächst sprach der Innenminister Schleswig-Holsteins davon, die Regelung in Bezug auf straffällige syrische Asylbewerber ändern zu wollen. So sagte er der Welt zufolge, dass schwer straffällig gewordene Migranten den Schutzstatus als Flüchtling verlieren würden, was eine Abschiebung nach Syrien ermöglichen würde – „Anders wäre es auch den Menschen hier nicht zu vermitteln“.

Grote zog jedoch die Aussage unmittelbar im Anschluss wieder zurück. So werde der Abschiebestopp nach Syrien bis zum 30. Juni 2020 „ohne Einschränkungen“ verlängert. Auf längere Sicht werde man jedoch über eine Änderung für straffällige Migranten nachdenken. 

Der Wille ist da“

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz betonte, dass der Wille zur Änderung vorhanden sei. Wie die Junge Freiheit berichtet, sehe er jedoch unter anderem ein Problem bei der Verständigung mit den syrischen Behörden. So gebe es bis dato keinen geeigneten Ansprechpartner in Syrien. Die Bundesregierung solle nun gebeten werden, eine vollständige Neueinschätzung der Sicherheitslage vorzunehmen. 

Unlängst unternahm die Alternative für Deutschland eine Delegationsreise nach Syrien, um sich vor Ort selbst ein Bild von der aktuellen Sicherheitslage zu machen. Der AfD-Politiker Frank Pasemann erklärte abschließend: „Im Sinne beider Völker: Es ist Zeit für eine neue Syrienpolitik!“ – Die Tagesstimme berichtete.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings Ihre Hilfe.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt