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Deutschland

Nepp (FPÖ): „Islamisierung Wiens muss gestoppt werden”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Bild: Dominik Nepp (FPÖ) / GuentherZ [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der enorme Strom an Zuwanderern gefährdet nicht nur unsere westliche Kultur, er birgt auch Gefahren, wie den politischen Islam, Kriminalität und Terror”, so Nepp.

Wien. Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) kommentierte in einer Aussendung die aktuellen Zahlen der vom europäischen Statistikamt Eurostat veröffentlichten Ausländerstatistik. Er kritisierte, dass die rot‐grüne Stadtregierung „ihre undifferenzierte Willkommenspolitik” ungebremst fortsetze.

Ausländeranteil in Österreich gewachsen

Laut der Statistik hat Österreich im Vergleich zu 2010 den größten Zuwachs an ausländischer Bevölkerung in der gesamten EU zu verzeichnen. Unter „Ausländer” versteht Eurostat sowohl andere EU‐Bürger als auch Nicht‐EU‐Bürger, deren „üblicher Aufenthaltsort” im jeweiligen Land ist. 2010 lebten bei uns 879.102 Ausländer. 2018 waren es 1.385.823, was einen Zuwachs von 58 Prozent bedeutet. Auch beim Bevölkerungsanteil liegt Österreich mit 15 Prozent vorne. Laut Nepp liegt der Ausländeranteil in Wien aber bei rund 30 Prozent. Die größte ausländische Bevölkerungsgruppe in Österreich sind die Deutschen. Auf Platz zwei und drei finden sich Serben und Türken. Nepp merkt aber an, dass die Deutschen in Wien nicht auf Platz eins, sondern lediglich auf platz drei der größten Ausländergruppe liegen.

In absoluten Zahlen hat Deutschland den höchsten Ausländeranteil. Knapp 10 Millionen ihrer 83 Millionen Einwohner sind keine deutschen Staatsbürger. Der Zuwachs ist aber mit 35 Prozent deutlich geringer als in Österreich.

Eingebürgerte in Statistik nicht berücksichtig

Der Wiener Vizebürgermeister moniert außerdem, dass bei den jüngst veröffentlichten Zahlen jene Zuwanderer, die die österreichische Staatsbürgerschaft bereits verliehen bekommen haben, nicht berücksichtigt werden. „Zu den 46.000 in Wien lebenden Türken kommen noch über 21.000 bereits eingebürgerte dazu”, berichtet Nepp. Insgesamt wurde im Zeitraum 2002 bis 2017 in Wien jede fünfte Staatsbürgerschaft (20,5%) an Türken verliehen. Im selben Zeitraum wurden nur 387 Deutsche eingebürgert (0,37%), wie es in der Aussendung heißt.

Fehlender Integrationswille

Nepp verweist weiters auf die Zahlen der Magistratsabteilung 23 (MA 23), aus denen hervorgehe, dass 2018 bereits über 40 Prozent der Wiener Bevölkerung ausländischer Herkunft sei. „Diese Zahl enthält allerdings nur Ausländer und Österreicher mit ausländischem Geburtsland – also Eingebürgerte. Die oftmals schlecht bis gar nicht integrierte zweite Generation ist hier noch nicht berücksichtigt”, rechnet Nepp vor. Vor allem islamischen Bevölkerungsgruppen fehle der Wille zur Integration. Grund für die „extrem hohen Zahlen” sei Wiens Beliebtheit bei Zuwanderern. „Die rot‐grüne Stadtregierung lockt mit Sozialgeschenken Ausländer nach Wien. Der enorme Strom an Zuwanderern gefährdet nicht nur unsere westliche Kultur, er birgt auch Gefahren, wie den politischen Islam, Kriminalität und Terror”.

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4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    10. August 2019 at 12:10

    Ich nehme an unsere Leute sind in ihrem Denkorgan paralysiert.
    Sie übernehmen sich mein kreuz und quer pudern.

    • Avatar

      Zickenschulze

      10. August 2019 at 16:27

      Korrektur: Sie übernehmen sich mit.…

  2. Avatar

    Peter Hofmueller

    10. August 2019 at 14:00

    Schon längst zu spät,„dank” Faymann,Kern,Mitterlehner & „Gutmenschen” Allianz!Schon mehr als 700.000 Muslime ‚die „schon hier sind”!Tendenz leider nicht „fallend”!
    SIE schafften das!Im „System” Merkel Land detto,auch Frankreich ist „betroffen”!

  3. Avatar

    Willi Beckert

    10. August 2019 at 19:18

    Interessanter Bericht. Die Österreicher sind halt clever. Wenn man das in der BRD sagen würde, der Aufschrei der Linken, Grünen, AI, Pro Asyl und sonstigen NGOs wäre unüberhörbar. Zudem wäre man islamophob. Aber Vizebürgermeister Nepp hat recht. Der Islam gehört nicht zu Europa, weil es sich um eine inkompatible Kultur handelt. Multi hin, Kulti her. Nur unsere Politiker in der BRD w o l l e n es nicht sehen und biedern sich dem Islam an.

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Deutschland

Kein Sprachrohr”: Maaßen geht auf Distanz zur AfD

Julian Schernthaner

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am

ASDF Bild (Maaßen): Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans‐Georg Maaßen, dem Kritiker immer wieder unterstellen, mit der AfD zu kokettieren, erklärte nun, dass er die patriotische Partei als „politischen Gegner” sieht.

Berlin. – Der Äußerung zuvor gegangen war eine Aussage des sächsischen AfD‐Chefs Jörg Urban in der Welt, dass er Maaßen – der eigentlich der innerhalb der CDU konservativen WerteUnion angehört – als „Sprachrohr” seiner Partei wahrnimmt. Denn auch selbst sage man „seit Jahr und Tag”, dass sich die Union „von konservativen Werten verabschiedet” hätte.

Maaßen: „AfD ist unser politischer Gegner”

Diese Darstellung wollte Maaßen nicht auf sich sitzen lassen. Seiner Ansicht nach sei weder er selbst noch die WerteUnion insgesamt ein Sprachrohr für „eine andere Partei als den ‚harten Kern’ der klassischen CDU”. Die AfD sei weiterhin der „politische Gegner” seiner Partei, er setze sich dafür ein, dass diese in Sachsen zur stärksten Kraft werde.

Maaßen als Konservativer innerhalb der Union

Aber auch eine Koalition mit der AfD kann sich Maaßen derzeit nicht vorstellen, da er dieser ein „Problem mit Spinnern und Radikalen” attestiert. Er tritt vielmehr dafür ein, „gemäß Franz‐Josef Strauß’ Diktum” diese als demokratisch legitimierte Partei rechts der Union „überflüssig zu machen”. Dies sagte Maaßen kürzlich in einem Interview mit der konservativen Wochenzeitung Junge Freiheit.

Weil er bei der Bundespartei allerdings einen Linksruck identifiziert, forderte er vor wenigen Tagen die Sachsen‐CDU auf, sich von der Bundespartei abzugrenzen – Die Tagesstimme berichtete. Diese Feststellung waren offenbar auch der Auslöser für das Gezerre mit Urban um das Erbe der früheren, konservativen CDU.

Immer wieder pointierte Aussagen

Im selben Interview kritisierte er damals übrigens auch, dass „erhebliche Teile der Linken demokratieunfähig” seien und für eine Verengung der Meinungskorridor verantwortlich zeichnen würden. Immer wieder sorgt Maaßen mit exponierten Kommentaren für Aufsehen.

Etwa, als er im Juli den Mittelmeer‐NGOs unterstellte ein „Shuttle‐Service” nach Europa zu unterhalten. Seine Zweifel an der Authentizität der vermeintlichen „Hetzjagd”-Videos kosteten ihn letztendlich im Vorjahr seinen Job als oberster Verfassungsschützer.


Weiterlesen:

Maaßen fordert Abgrenzung der Sachsen‐CDU von Bundespartei (18.8.2019)

Maaßen: „Erheblicher Teil der Linken ist demokratieunfähig” (9.8.2019)

Shuttle‐Service”: Maaßen hinterfragt das Narrativ der ‚Seenotrettung’ (19.7.2019)

Einstweiliger Ruhestand’: Seehofer wirft Maaßen raus (5.11.2018)

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Deutschland

Ex‐Bundestagspräsident Thierse (SPD) warnt Ostdeutsche vor AfD‐Wahl

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Wolfgang Thierse, 2008): Christiph Müller via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Der frühere sozialdemokratische Bundestagspräsident Wolfgang Thierse rät den Bürgern in Brandenburg, Sachsen und Thüringen von einer Wahl der patriotischen AfD ab.

Berlin. – Wie die Junge Freiheit unter Berufung auf das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, richtete Thierse einen Appell an die Bürger jener drei neuen Bundesländer, in denen noch im Herbst ein neuer Landtag gewählt wird. Die AfD verfügt in allen dreien über ausgezeichnete Umfrageergebnisse, rittert in Sachsen und Brandenburg sogar um den ersten Platz.

Thierse: AfD will „Gegenteil” der Forderungen von 1989

Thierse, selbst ein ehemaliges Kind der DDR, bittet seine „ostdeutschen Landsleute geradezu flehentlich”, dass diese den „Unterschied wahrnehmen” zwischen den Zielen der Demonstranten von 1989 und „dem, was die AfD jetzt beabsichtigt.”

Die Menschen in der DDR hätten seiner Ansicht nach damals nämlich für „Freiheit, Weltoffenheit, Überwindung von Grenzen” protestiert. Es erfülle ihn deshalb „mit schmerzlicher Betroffenheit” anzusehen, dass die AfD diese Anliegen nun „ins Gegenteil verkehren” wolle.

Wendepolitiker werfen AfD „Geschichtslüge” vor

Außerdem rügte er den Umgang der Partei mit der ostdeutschen Geschichte. Am Wochenende gehörte er zu den Erstunterzeichnern einer Erklärung mehrerer Wendepolitiker und DDR‐Bürgerrechtler. Sie werfen der AfD vor, das Erbe der friedlichen Revolution von 1989 für ihren eigenen Wahlkampf zu instrumentalisieren und zu missbrauchen. Unter den Erstunterzeichner fanden sich vor allem zahlreiche heutige Politiker der SPD und Grünen.

Diese Erklärung kritisiert insbesondere, dass die AfD angeblich versuche, „die DDR mit der jetzigen Bundesrepublik gleichzusetzen. Die Parteispitze würde sich als „Vollender einer angeblich unvollkommenen Revolution” anpreisen und „zum Aufstand aufrufen”. Damit würde die Partei eine „Geschichtslüge” verbreiten. Gerade dieser Vorwurf ist besonders pikant – wird dieses Wort doch in der Regel mit dem Geschichtsnarrativ der DDR in Verbindung verwendet.

AfD: Gibt keine „wirkliche Meinungsfreiheit”

Zuvor hatte die AfD Brandenburg im Vorfeld des Urnengangs mit der Parole „Vollende die Wende” als Aufruf zur „friedlichen Revolution auf dem Stimmzettel” für Aufsehen gesorgt. Die Partei beklagt auf der eigens geschaffenen Website „Wende 2.0” etwa, dass sich „viele Hoffnungen” welche Menschen in die „erste Wende” gesetzt hätten, sich „bis heute nicht erfüllt” hätten.

Weder gäbe es eine „Gleichheit der Lebensverhältnisse zwischen West und Ost, noch eine „wirkliche Meinungsfreiheit”. Andersdenkende würden auch heutzutage „unterdrückt, wie es einst die Stasi tat”. Dafür würde man „halbstaatliche Institutionen” mit Millionen Euro Steuergeld” unterstützen, um „regierungskritische Bürger mundtot zu machen”.

AfD will „friedliche Revolution auf dem Stimmzettel”

Letzterer Vorwurf richtet sich wohl vor allem gegen die umstrittene Amadeu‐Antonio‐Stiftung. Diese gab erst in der Vorwoche eine Anti‐AfD‐Broschüre heraus. Bei der Vorstellung riefen deren Akteure zum „gesamtgesellschaftlichen Konsens zur Ächtung” der patriotischen Partei auf – Die Tagesstimme berichtete.

Die Brandenburger würden sich solche Zustände allerdings „nicht länger bieten lassen”. Diese würden vielmehr „gleichen Lohn, gleiche Renten, gute Bildung für alle, konsequentes Umgehen mit abgelehnten Asylbewerbern und kriminellen Ausländern, ein kinder‐ und familienfreundliches Brandenburg”. Die AfD würde ihnen diese Aussichten bieten können.

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Deutschland

Mikrozensus: Jede vierte Person in Deutschland hat Migrationshintergrund

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Der aktuelle Mikrozensus des Statistischen Bundesamts ergab, dass rund jede vierte in Deutschland lebende Person einen Migrationshintergrund aufweist.

Berlin. – Für die Erhebung wurde rund ein Prozent der deutschen Bevölkerung befragt und anschließend das Ergebnis hochgerechnet.

20,8 Millionen haben Migrationshintergrund

Insgesamt haben laut der Befragung des Statistischen Bundesamts rund 20,8 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund. Dies entspricht etwa 25 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Von diesem Prozentsatz besitzt wiederum etwa die Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit. Zu der Gruppe mit Migrationshintergrund wurden all jene gezählt, welche entweder selbst nicht mit der deutschen Staatsangehörigkeit geworden wurden, oder wenn dies bei mindestens einem Elternteil der Fall ist.

Wachstum gegenüber Vorjahr

Für das Jahr 2018 lässt sich gegenüber dem Vorjahr ein Zuwachs von in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund von 2,5 Prozent verzeichnen, wie unter anderem die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet. Gefragt wurde außerdem nach den Motiven für die Migration. Als Hauptgrund wurden „familiäre Gründe“ angegeben. 

Dies gaben 48 Prozent der Befragten an. Absteigend folgen die Gründe „Suche nach einer Beschäftigung“ (19 Prozent), „Flucht und Asyl“ (15 Prozent) sowie das Studium oder eine Aus‐ beziehungsweise Weiterbildung in der BRD (fünf Prozent).

Etwa 72 Prozent der Migranten „aus familiären Gründen“ emigrierten aus europäischen Ländern. Der Mikrozensus wird einmal im Jahr vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

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