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Deutschland

AfD-Stimmen für die Grünen gezählt: Möglicher Wahlbetrug beschäftigt Behörde

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Beitrag zuletzt aktualisiert um am 1.9.2019, 12:40 Uhr.

Ein Wahlhelfer gab laut Tagesspiegel zu, Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen zu haben. Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit, ob ein Anfangsverdacht wegen Wahlbetrugs vorliegt.

Potsdam. – Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat laut Tagesspiegel „Vorermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund seien Recherchen der Zeitung, denen zufolge ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder-Spree Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen haben soll.

Blaue Stimmen grün gemacht”

Im Gespräch mit dem Tagesspiegel bekannte sich der Wahlhelfer demnach zu den Fälschungen und erklärte, aus einem spontanen Impuls heraus gehandelt zu haben. Der junge Mann, der bereits zuvor als Wahlhelfer im Einsatz war, betonte, dass er bei früheren Wahlen noch nie betrogen habe. Bei der Kommunalwahl habe er dann bei der Auszählung der Stimmen zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung aber das Abstimmungsergebnis manipuliert. „Keiner hat mich kontrolliert. Dann habe ich einfach ein paar blaue Stimmen grün gemacht”, sagt er – also Stimmzettel für die AfD als Kreuze für die Grünen gezählt. Als Motiv nannte der Wahlhelfer seine politische Überzeugung. „Mein Herz schlägt links”. Er habe deshalb nicht hinnehmen wollen, dass die AfD so starken Zuspruch durch die Wähler erfahre.

Würde es wieder tun”

„Ich hatte die Listen der Grünen, der AfD und noch einer kleinen regionalen Partei, an deren Namen ich mich nicht mehr erinnern”, beschreibt der Wahlhelfer den Auszählungsprozess im Gespräch mit dem Tagesspiegel. „Wenn einer der AfD-Kandidaten mehrere Stimmen erhalten hat, habe ich einfach nur eine Ziffer, die restlichen bei einem Kandidaten der Grünen abgestrichen.” Wie viele Stimmen er gefälscht hat, kann er nicht genau sagen, aber mindestens 50 könnten es gewesen sein. Laut eigener Aussage wollte er sich damit gegen die angebliche zunehmend fremdenfeindliche Stimmung in Deutschland zur Wehr setzen. Dass er sich mit der Wahlfälschung strafbar gemacht habe, sei ihm bewusst, aber er würde es wieder tun.

Ein Prozent ruft zur Wahlbeobachtung auf

Laut Sascha Gehm (CDU), Kreiswahlleiter im Brandenburger Landkreis Oder-Spree, hätten manche Gemeinden Schwierigkeiten, genügend Wahlhelfer zu finden. „Zeitweise war es sehr schwierig, in den Kommunen Leute zu finden”, so der CDU-Politiker. Die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent startete erst kürzlich eine Großkampagne unter dem Titel „#Wende2019”, deren bestimmende Themen die Wahlbeobachtung und die bestehende Asylkrise sind. So sind aktuell nicht nur Plakate mit Slogans wie „Damit deine Stimme nicht für die Tonne ist: Wahlbeobachter werden!”, sondern auch Werbespots im Radio zu dieser Kampagne zu hören (Die Tagesstimme berichtete).

Der Brandenburger AfD-Landesvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz forderte in einer Stellungnahme harte Bestrafungen für den Wahlhelfer und rief die Bevölkerung ebenfalls zur Wahlbeobachtung auf. „Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam bestätigen, was wir schon immer geahnt haben: Die AfD ist bei den vergangenen Wahlen um Stimmen, die ihr zugestanden hätten, betrogen worden. Dieser Wahlbetrug zum Nachteil der AfD muss umfassend aufgeklärt werden. Der Täter ist hart zu bestrafen, damit allen deutlich wird: Wahlbetrug ist ein Angriff auf unsere Demokratie”.

Anm. der Redaktion: In der Erstversion des Artikels hieß es mit Bezug auf eine Recherche des deutschen „Tagesspiegels”, die Staatsanwaltschaft Potsdam hätte bereits Ermittlungen wegen Wahlbetruges eingeleitet. Dies entspricht derzeit nicht den Tatsachen. Die Behörde prüft noch, ob ein solcher Anfangsverdacht vorliegt. Wir bitten unsere Leser daher um Entschuldigung für den Fehler!

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    25. August 2019 at 15:22

    Schon mit seiner Aussage: „Er würde es wieder tun”, beweist er seine Dummheit.

    Hoffentlich wird dieses Vergehen nicht nur mit einem Strafbefehl geahndet, sondern er muss sich vor Gericht verantworten. Dann hoffentlich vor Richtern, die nicht insgeheim sein Verhalten gut finden.

  2. Avatar

    Ute

    29. August 2019 at 14:11

    Sein „Herz schlägt Links” sagt der Linksversiffte sozialistische Spinner …! Stammt sogar aus einem mainstream Medium ..

    http://www.focus.de/politik/deutschland/mein-herz-schlaegt-links-wahlhelfer-betruegt-bei-kommunalwahlen-in-brandenburg_id_11065859.html

    Die AFD Brandenburg dazu:

    http://www.presseportal.de/pm/110332/4356760

    Und Achtung: auch in Sachsen sieht es schlimm aus!

    http://vera-lengsfeld.de/2019/08/26/in-sachsen-hat-der-wahlbetrug-bereits-begonnen

    .

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Deutschland

Schwarze Grünen-Politikerin Touré fordert Offensive gegen Rassismus

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Die aktuellen Debatten über angeblichen Rassismus und Polizeigewalt in den USA haben längst Europa erreicht. Jetzt fordert eine grüne Landespolitikerin entsprechende Konsequenzen auch in Deutschland.

Kiel. –  Aminata Touré schwarze Grünen-Vizepräsidentin des Landtages in Schleswig-Holstein fordert ein verstärktes Engagement gegen Rassismus in Deutschland. Sie möchte eine Aufklärung über dessen Entstehung und eine Strategien prüfen, wie man sich dagegen „immunisieren” könne. Man müsse „Rassismus entlernen”. Touré gehörte auch zu jenen Grün-Politikern, die unlängst für die Aufnahme der Floskel „Vielfalt in Einheit” als deutsches Staatsziel plädierten.

Änderung der Lehrpläne erwünscht

Wie die Junge Freiheit berichtet, freut sich Touré zwar über den Zuspruch, welche die „Black Lives Matter”-Kampagne erhalte. Allerdings ist das für sie nicht genug: Alleine damit sei niemandem geholfen. Es reiche nicht aus, sich aus Solidarität bei einer Kundgebung einer Social-Media-Aktion zu beteiligen. Denn: „Das macht einen Menschen nicht zum Antirassisten. Wir wachsen alle in einer Gesellschaft auf, in der Rassismus üblich ist”.

Als möglichen Ansatz sieht sie eine Änderung der Lehrpläne in deutschen Schulen. Sie wünscht sich daher, dass der Bildungsbereich die Themen Kolonialismus und Rassismus eine intensivere Bearbeitung erfahren. Auch die Lehrerausbildung müsse in diese Richtung abzielen. Sie verstehe, dass sich „keine Gesellschaft […] gerne mit dem eigenen Rassismus” auseinandersetze. Man müsse besser über Fremdenhass aufklären, anstelle auf „schlimmere Zustände” andernorts zu verweisen.

Touré: Weiße sollen eigene Erfahrungen nicht gleichsetzen

In ihrem Plädoyer ruft sie insbesondere weiße Menschen in die Pflicht. Diese sollten Solidarität zeigen – und gleichzeitig nicht deren eigene Diskriminierungserfahrungen ins Feld zu führen. „Ich erwarte von nicht schwarzen Menschen, uns zuzuhören […] ohne eigene Erfahrungen im Ausland mit struktureller Diskriminierung gleichzusetzen”, so die Fraktionssprecherin für Antirassismus. Damit redet sie wohl auch jenen Personen das Wort, welche derzeit die Darstellung pflegen, dass es keinen anti-weißen Rassismus gäbe.

Insgesamt möchte sie Menschen mit Migrationshintergrund zudem sichtbarer machen. Diese müssten stärker in „entscheidenden Stellen” wie etwa der Politik auftauchen. Minderheiten müssten „in politische Räume reinströmen”. Mit dieser Stoßrichtung ist sie nicht alleine – erst kürzlich erhoben die „Neuen Deutschen Medienmacher” eine ähnliche Forderung im Bezug auf deutsche Medienredaktionen – Die Tagesstimme berichtete.


Weiterlesen:

Nach dem Tod von George Floyd: Bereits mehrere Tote bei Unruhen in den USA (3.6.2020)

Migranten-Medienverein sieht mangelnde Diversität in Redaktionen (13.5.2020)

Grüne wollen Floskel „Vielfalt in Einheit“ als Staatsziel festschreiben (3.3.2020)


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

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Deutschland

Wegen Trump-Forderung: ‚Die Linke’ solidarisiert sich mit Antifa

Stefan Juritz

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am

Donald Trump will „die Antifa” als Terrororganisation einstufen. Damit sorgt der US-Präsident nun auch in Deutschland für Diskussionen.

US-Präsident Donald Trump macht linksextreme Antifa-Gruppen für viele der aktuell stattfindenden Ausschreitungen, Plünderungen und Brandstiftungen in zahlreichen US-Städten verantwortlich (Die Tagesstimme berichtete). Aus diesem Grund kündigte er auf Twitter an, „die Antifa” als terroristische Organisation einstufen zu wollen. Details nannte er keine, weshalb auch unklar ist, ob es sich dabei um mehr als eine Aussage mit Symbolcharakter handelt.

Verbot linksextremer Gruppen?

Eine einheitliche „Antifa”-Organisation existiert jedenfalls nicht. Stattdessen lässt sich heute unter „Antifa” ein loses Netzwerk verschiedener linker bis linksextremer Gruppen und Strömungen zusammenfassen. Viele von ihnen werden aber von den Sicherheitsbehörden als gewalttätig und verfassungsfeindlich eingestuft. Immer wieder verüben Antifa-Gruppen Anschläge auf Personen und Einrichtungen, die sie der „rechten Szene” zuordnen. Erst vor zwei Wochen hatten vermummte Antifa-Schläger in Stuttgart ein Mitglied der rechten Gewerkschaft Zentrum Automobil überfallen – der Mann liegt seither mit einem Schädelbruch im Koma (Die Tagesstimme berichtete).

Die Linke: „We love Antifa”

Dessen ungeachtet reagierte die stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke, Martina Renner, noch am Sonntag mit einem eigenen Bekenntnis. Nach Trumps Ankündigung veröffentlichte die Bundestagsabgeordnete auf Twitter ein Logo mit dem Titel „Antifascist Action” und kommentierte dazu „I am Antifa – We are Antifa”.

Auch Linken-Parteichef Bernd Riexinger zeigte sich umgehend solidarisch. „Trump will ‚Antifa’ zur Terrororganisation erklären. D. Roosevelt rotiert wahrscheinlich im Grab. Antifaschismus sollte nach den Verbrechen des 20. Jahrhunderts Grundkonsens sein. Antifa bleibt notwendig!”, kommentierte Riexinger die Aussage des US-Präsidenten.

Der EU-Abgeordnete Martin Schirdewan (Die Linke) bediente sich indes ebenfalls eines historischen Vergleichs und unterstellte Trump auf der falschen Seite zu stehen: „Vor 75 Jahren kämpften die USA an der Seite der antifaschistischen Alliierten. Heute erklärt Trump die Antifa zur Terrororganisation. Er hat klar gemacht, an wessen Seite er im Zweifel steht.”

Am Montag zog auch der offizielle Account der Linkspartei nach. Dort veröffentlichte man den Spruch „We love Antifa” mit dem Hinweis: „Das tweeten wir aus aktuellem Anlass gerne noch einmal. #Antifa”.

SPD-Chefin und Antifa

Ein „Antifa-Bekenntnis” gab am Montag auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ab. Auf Twitter schrieb sie: „58 und Antifa. Selbstverständlich.” In den Kommentaren reagierte sie auf Kritik anschließend mit der Bemerkung: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas (sic!) ist eine Haltung, die für Demokraten selbstverständlich sein sollte.”

AfD fordert Antifa-Verbot in Deutschland

Ganz anders sieht man dies hingegen bei der AfD. Fraktionschefin Alice Weidel warnt vor linksextremen Gruppen und hält ein Antifa-Verbot auch in Deutschland für „längst überfällig”. „Auch in Deutschland sind solche linksextremen, militanten Gruppierungen brandgefährlich. In größerem Ausmaß haben wir es zuletzt auf dem G20-Gipfel in Hamburg erlebt. Mittlerweile werden Politiker aller Parteien von der Antifa angegriffen, weshalb es völlig unverständlich ist, dass die Politik linke Gewalt weiter verharmlost, denn sie ist ein direkter Angriff auf die Demokratie!”, so Weidel auf Facebook.

 

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Deutschland

Thüringen will 500 Migranten aus Griechenland aufnehmen

Monika Šimić

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am

Die Regierung in Erfurt hat sich nach langem Hin und Her auf eine Zahl geeinigt. Dem Plan müssen aber sowohl der Thüringer Landtag als auch die Bundesregierung erst noch zustimmen.

Erfurt. – Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat sich darauf geeinigt, 500 zusätzliche Migranten von den griechischen Inseln aufzunehmen. Diese Zahl nannte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) der Thüringer Allgemeinen. Die Kosten für das zusätzliche Aufnahmeprogramm sollen bis zu 31 Millionen Euro betragen, wie die ZEIT berichtet. Die Bundesregierung und der Thüringer Landtag müssten diesem Vorhaben allerdings erst noch zustimmen. Der CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt ist aber ebenso wie die AfD und die FDP eigentlich gegen das Vorhaben.

Adams hofft auf Gespräche mit Bundesinnenministerium

Erst Mitte April waren 47 unbegleitete minderjährige Migranten in Hannover angekommen, die man später auf die Bundesländer verteilt hat. Wie Adams erklärte, sollen nun Frauen, Schwangere und ältere Menschen ab 65 Jahren bevorzugt werden. Für unbegleitete Kinder und Jugendliche sowie für Schwerkranke soll es jeweils zwei Kontingente von bis zu 25 Menschen geben.

Am Dienstag nach Pfingsten werde sich das Kabinett mit dem Thema befassen, sagte Adams. Nach dem Regierunsbeschluss sei dann der Weg frei für Gespräche mit der Bundesregierung. Ohne deren Zustimmung ist die Aufnahme nicht möglich. „Wir hoffen, dass das Bundesinnenministerium nicht wie bisher einfach nur mit einem Nein reagiert, sondern mit uns in Gespräche eintritt”.

CDU, AfD und FDP gegen Aufnahme

Auch der Landtag in Erfurt muss seine Zustimmung geben. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist dort auf die Zustimmung der CDU angewiesen. Allerdings hat deren Landtagsfraktionschef Mario Voigt bereits mehrfach erklärt, dass er das Vorhaben grundsätzlich ablehne. Auch AfD und FDP sind dagegen. Selbst innerhalb der Koalition war das Aufnahmeprogram über Wochen umstritten gewesen. Seit Mitte April hatte Adams mehrere Entwürfe für das Aufnahmeprogramm vorgelegt. Zwischenzeitlich erhöhte sich die Zahl der Migranten dabei von 500 auf 2.000 und sank danach auf 1.000.

AfD sieht „linksradikale Migrantenansiedelungspolitik”

AfD-Politiker Stefan Möller kritisiert indes, dass anstatt „den Thüringer Familien zu helfen, Schulen und Kindergärten sowie das Gesundheitssystem für die nächste Infektionswelle im Herbst und Winter fit zu machen oder der Wirtschaft zu helfen, die man mit überzogenen Maßnahmen bereits jetzt völlig überfordert hat, unter dem Deckmantel eines Corona-Hilfspakets linksradikale Migrantenansiedlungspolitik finanziert wird”. Die AfD befürchtet, dass sich die rot-rot-grüne Koalition mit dem Budget „klammheimlich” den finanziellen Spielraum verschaffen möchte, „um die von Justizminister Adams Woche für Woche geforderte Aufnahme von Migranten aus griechischen Aufnahmelagern zu finanzieren”. Der Politiker kritisiert auch, dass die Minderheitskoalition den Aufwand für die Unterbringung von Migranten „nicht konkretisieren kann oder will”.

Heute mal eine längere Überschrift:Wie das Corona-Hilfsmaßnahmepaket von Rot-Rot-Grün die linksradikale…

Gepostet von AfD Thüringen am Samstag, 30. Mai 2020

Deutschland und andere EU-Staaten hatten zugesagt, mindestens 1.600 unbegleitete Kinder und andere Migranten aus den überfüllten Lagern auf den Ägäis-Inseln aufzunehmen. Neben Deutschland haben mittlerweile auch Luxemburg und Großbritannien Migranten aus den griechischen Lagern aufgenommen.

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