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Gesellschaft

Neues von rechts: Chris Ares, Volk & der Umbau Europas

Stefan Juritz

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Bild (Chris Ares im Video zu seiner Kooperation mit "Komplott"): Screenshot YouTube [@01:23]

Rapper Chris Ares legt sich mit Spiegel TV an. Im November findet die nächste Herbstakademie in Semriach (Österreich) statt. Und Anfang August stellte der Althistoriker David Engels sein aktuelles Buch „Renovatio Europae” in Berlin vor.

Der patriotische Rapper Chris Ares ist aktuell äußerst erfolgreich. Erst kürzlich stürmte er die deutschen iTunes-Charts (Die Tagesstimme berichtete), was schließlich sogar Spiegel TV dazu veranlasst hat, einen Beitrag über Chris Ares zu produzieren („Rechter Rapper in den Charts – wer ist Chris Ares?”). Doch mit dem Fernsehbeitrag dürfte Ares – wenig überraschend – alles andere als zufrieden gewesen sein; jedenfalls reagierte der Rapper postwendend mit einem neuen Lied:

Herbstakademie in der Steiermark

Wie auf Sezession im Netz zu lesen ist, findet von 22. bis 24. November 2019 die nächste Herbstakademie in Semriach (Österreich) statt. Wie gewohnt veranstalten der Freiheitliche Akademikerverband (FAV) Steiermark und das Institut für Staatspolitik das Seminarwochenende im Südosten Österreichs. Thema der Akademie lautet diesmal „Volk”. Als Redner angekündigt sind unter anderem IfS-Leiter Dr. Erik Lehnert („Staat, Volk, Nation”), Dr. Dr. Thor von Waldstein („Volk. Ein deutscher Begriff”), Prof. Dr. Lothar Höbelt („»Entgermanisierung«? Österreich und Deutschland nach 1945”), Prof. Dr. Felix Dirsch („Volk und Konservatismus”) und Benedikt Kaiser („Ethnizität und Exterritorialität”).

Das gesamte Programm findet sich hier: Programm der Herbstakademie. Anmeldungen sind möglich unter [email protected].

Renovatio Europae – Für einen hesperialistischen Umbau Europas”

Nach der Sommerpause meldet sich die Bibliothek des Konservatismus in Berlin zurück. Auf ihrem YouTube-Kanal wurde vergangene Woche die Buchvorstellung des belgischen Althistorikers David Engels, die bereits am 6. August stattgefunden hatte, veröffentlicht. „Renovatio Europae – Für einen hesperialistischen Umbau Europas” lautet der Titel des aktuellen Buches. Engels sieht die EU in einer Krise, der man mit einem geistigen Neubau Europas begegnen müsse.

Wir erziehen – Zehn Grundsätze”

Die nächste Buchpräsentation in der Bibliothek des Konservatismus findet übrigens am kommenden Donnerstag, den 29. August, statt. Die Publizistin Dr. Caroline Sommerfeld wird dann ihr aktuelles – beim Verlag Antaios erschienenes – Buch „Wir erziehen – Zehn Grundsätze” vorstellen.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und der Eintritt beträgt 5 Euro (ermäßigt 3 Euro). Anmeldung per E‑Mail: veranstaltungen(at)bdk-berlin.org

Wer redet, ist nicht tot”

Anbruch, das „Magazin für Kultur & Künftiges”, veröffentlichte am Sonntag die erste Folge des Kulturpodcasts „Wer redet, ist nicht tot”.

In der Beschreibung dazu heißt es: „Warum Nazis so selten schreiben konnten, wie man sich an geisteswissenschaftlichen Fakultäten würdevoll verhält, welche Frage man im Zweifel an jeden Bettler richten sollte, wie destruktiv Bakunin wirklich war, warum Backwerk der Untergang von allem ist und wie ihr an Jonas‘ Adresse kommt: Auf jede dieser Fragen und mehr hält die Pilotfolge des jetzt schon besten Kulturpodcasts der Welt zeitlos gültige Antworten bereit.”

Natur- und Heimatschutz

Der österreichische Journalist Stefan Magnet beschäftigt sich in seinem aktuellen YouTube-Video wiederum mit Greta Thunberg und der Klimabewegung. Dabei erklärt er, „warum gerade die volks- und heimattreuen Kräfte berufen sind Natur- und Heimatschutz ernst zu nehmen”.

Nachhaltigkeit ist ein konservatives Prinzip”

Beim Thema „Ökologie” geht es häufig auch um den Begriff der „Nachhaltigkeit”. Und genau damit beschäftigte sich AfD-Chef Dr. Alexander Gauland am 19. August im Rahmen einer Veranstaltung der Desiderius-Erasmus-Stiftung in Berlin. Dort referierte er zum Thema „Nachhaltigkeit ist ein konservatives Prinzip”:

Philip Stein bei Pegida

Die Bürgerinitiative Ein Prozent startet am Montag offiziell mit ihrer Großkampagne „#Wende2019” (Die Tagesstimme berichtete). Der Leiter der patriotischen NGO, Philip Stein, wird dann bei Pegida auftreten und die Kampagne präsentieren.

Bereits jetzt wirbt Ein Prozent auf zahlreichen Großplakaten für eine Beobachtung der kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Doch die Bürgerinitiative möchte nicht nur für einen korrekten Ablauf der Wahlen sorgen, sondern sich auch inhaltlich einbringen. Dazu veröffentlichte man zwei kurze Videos, die zeigen sollen, warum die beiden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) aus patriotischer Sicht unwählbar sind.

Warum wir Band und Mütze tragen”

In einer Sendung des oberösterreichischen Regionalfernsehens erklärt ein „Alter Herr” der Burschenschaft Eysn zu Steyr, warum sie Band und Mütze tragen. Den Beitrag hat die Burschenschaft auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht:

FPÖ-Regierungsbeteiligung: Info-DIREKT zieht Bilanz

In ihrer neuen Ausgabe zieht das Magazin Info-DIREKT eine kritische Bilanz aus der vergangenen FPÖ-Regierungsbeteiligung. Daneben geht es auch um Hausdurchsuchungen als fragwürdiges Mittel im „Kampf gegen rechts” und Metalpolitik in der Praxis. Als Autoren vertreten sind u.a. Michael Scharfmüller, Philip Stein, Benedikt Kaiser, Tagesstimme-Redakteur Julian Schernthaner, Werner Reichel und Christian Hafenecker (FPÖ).

Details zur 27. Info-DIREKT-Ausgabe gibt es hier: „Was Patrioten aus der FPÖ-Regierungsbeteiligung lernen können”

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Gesellschaft

Gericht: Bezeichnung von Chebli als „islamische Sprechpuppe” zulässig

Julian Schernthaner

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Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.

Berlin. – Das Gericht befand, dass die Aussagen, welche der ehemalige Soldat und Polizist, der sich mit seinen klaren Ansagen einen Namen im patriotischen und migrationskritischen Lager gemacht hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dadurch seien seine Äußerungen nicht strafbar, wie die BZ am Donnerstag berichtet.

Gericht: „Quotenmigrantin” und „Sprechpuppe” zulässig

Kellner, der auf YouTube bereits 205.000 Abonnenten hat, soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD” und „islamische Sprechpuppe” bezeichnet haben. Diese erstattete daraufhin Anzeige – und tatsächlich erließ das Erstgericht zunächst einen Strafbefehl gegen den Mann in Höhe von 1500 Euro,

Dieser berief in der Folge dagegen – und bekam nun in der höheren Instanz recht. Das Amtsgericht erkannte, dass die Meinungsfreiheit so weit geht, dass diese Äußerungen zulässig sind. Damit folgt es der auch vom Europäischen Gerichtshof mehrfach bestätigten Rechtsmeinung, dass sich Politiker besonders viel Kritik gefallen lassen müssen.

Cheblis umstrittene Aussagen als ewiger Reibebaum

Die 41-Jährige Chebli betont im öffentlichen Diskurs ihre palästinensischen Wurzeln häufig. Durch teilweise umstrittene Aussagen, besonders auf Twitter, zieht sie damit häufig Spott und Kritik der politischen Gegenseite auf sich. Regelmäßig äußert sie das Empfinden, sich als Zielscheibe vermeintlicher Rechtsextremisten oder Rassisten zu betrachten.

Auch die Staatsanwaltschaft hatte ihr Plädoyer in diese Richtung ausgerichtet. Sie schätzte die Aussagen Kellners als „massiv abwertend und rassistisch” ein. Sie warf dem YouTuber und Buchautor vor, sich nicht am politische Diskurs beteiligen, sondern bewusste Diffamierung betreiben zu wollen. Das Gericht sah es anders und sprach ihn frei.

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

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Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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