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Gesellschaft

Neues von rechts: Chris Ares, Volk & der Umbau Europas

Stefan Juritz

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am

Bild (Chris Ares im Video zu seiner Kooperation mit "Komplott"): Screenshot YouTube [@01:23]

Rapper Chris Ares legt sich mit Spiegel TV an. Im November findet die nächste Herbstakademie in Semriach (Österreich) statt. Und Anfang August stellte der Althistoriker David Engels sein aktuelles Buch „Renovatio Europae” in Berlin vor.

Der patriotische Rapper Chris Ares ist aktuell äußerst erfolgreich. Erst kürzlich stürmte er die deutschen iTunes-Charts (Die Tagesstimme berichtete), was schließlich sogar Spiegel TV dazu veranlasst hat, einen Beitrag über Chris Ares zu produzieren („Rechter Rapper in den Charts – wer ist Chris Ares?”). Doch mit dem Fernsehbeitrag dürfte Ares – wenig überraschend – alles andere als zufrieden gewesen sein; jedenfalls reagierte der Rapper postwendend mit einem neuen Lied:

Herbstakademie in der Steiermark

Wie auf Sezession im Netz zu lesen ist, findet von 22. bis 24. November 2019 die nächste Herbstakademie in Semriach (Österreich) statt. Wie gewohnt veranstalten der Freiheitliche Akademikerverband (FAV) Steiermark und das Institut für Staatspolitik das Seminarwochenende im Südosten Österreichs. Thema der Akademie lautet diesmal „Volk”. Als Redner angekündigt sind unter anderem IfS-Leiter Dr. Erik Lehnert („Staat, Volk, Nation”), Dr. Dr. Thor von Waldstein („Volk. Ein deutscher Begriff”), Prof. Dr. Lothar Höbelt („»Entgermanisierung«? Österreich und Deutschland nach 1945”), Prof. Dr. Felix Dirsch („Volk und Konservatismus”) und Benedikt Kaiser („Ethnizität und Exterritorialität”).

Das gesamte Programm findet sich hier: Programm der Herbstakademie. Anmeldungen sind möglich unter [email protected].

Renovatio Europae – Für einen hesperialistischen Umbau Europas”

Nach der Sommerpause meldet sich die Bibliothek des Konservatismus in Berlin zurück. Auf ihrem YouTube-Kanal wurde vergangene Woche die Buchvorstellung des belgischen Althistorikers David Engels, die bereits am 6. August stattgefunden hatte, veröffentlicht. „Renovatio Europae – Für einen hesperialistischen Umbau Europas” lautet der Titel des aktuellen Buches. Engels sieht die EU in einer Krise, der man mit einem geistigen Neubau Europas begegnen müsse.

Wir erziehen – Zehn Grundsätze”

Die nächste Buchpräsentation in der Bibliothek des Konservatismus findet übrigens am kommenden Donnerstag, den 29. August, statt. Die Publizistin Dr. Caroline Sommerfeld wird dann ihr aktuelles – beim Verlag Antaios erschienenes – Buch „Wir erziehen – Zehn Grundsätze” vorstellen.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und der Eintritt beträgt 5 Euro (ermäßigt 3 Euro). Anmeldung per E‑Mail: veranstaltungen(at)bdk-berlin.org

Wer redet, ist nicht tot”

Anbruch, das „Magazin für Kultur & Künftiges”, veröffentlichte am Sonntag die erste Folge des Kulturpodcasts „Wer redet, ist nicht tot”.

In der Beschreibung dazu heißt es: „Warum Nazis so selten schreiben konnten, wie man sich an geisteswissenschaftlichen Fakultäten würdevoll verhält, welche Frage man im Zweifel an jeden Bettler richten sollte, wie destruktiv Bakunin wirklich war, warum Backwerk der Untergang von allem ist und wie ihr an Jonas‘ Adresse kommt: Auf jede dieser Fragen und mehr hält die Pilotfolge des jetzt schon besten Kulturpodcasts der Welt zeitlos gültige Antworten bereit.”

Natur- und Heimatschutz

Der österreichische Journalist Stefan Magnet beschäftigt sich in seinem aktuellen YouTube-Video wiederum mit Greta Thunberg und der Klimabewegung. Dabei erklärt er, „warum gerade die volks- und heimattreuen Kräfte berufen sind Natur- und Heimatschutz ernst zu nehmen”.

Nachhaltigkeit ist ein konservatives Prinzip”

Beim Thema „Ökologie” geht es häufig auch um den Begriff der „Nachhaltigkeit”. Und genau damit beschäftigte sich AfD-Chef Dr. Alexander Gauland am 19. August im Rahmen einer Veranstaltung der Desiderius-Erasmus-Stiftung in Berlin. Dort referierte er zum Thema „Nachhaltigkeit ist ein konservatives Prinzip”:

Philip Stein bei Pegida

Die Bürgerinitiative Ein Prozent startet am Montag offiziell mit ihrer Großkampagne „#Wende2019” (Die Tagesstimme berichtete). Der Leiter der patriotischen NGO, Philip Stein, wird dann bei Pegida auftreten und die Kampagne präsentieren.

Bereits jetzt wirbt Ein Prozent auf zahlreichen Großplakaten für eine Beobachtung der kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Doch die Bürgerinitiative möchte nicht nur für einen korrekten Ablauf der Wahlen sorgen, sondern sich auch inhaltlich einbringen. Dazu veröffentlichte man zwei kurze Videos, die zeigen sollen, warum die beiden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) aus patriotischer Sicht unwählbar sind.

Warum wir Band und Mütze tragen”

In einer Sendung des oberösterreichischen Regionalfernsehens erklärt ein „Alter Herr” der Burschenschaft Eysn zu Steyr, warum sie Band und Mütze tragen. Den Beitrag hat die Burschenschaft auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht:

FPÖ-Regierungsbeteiligung: Info-DIREKT zieht Bilanz

In ihrer neuen Ausgabe zieht das Magazin Info-DIREKT eine kritische Bilanz aus der vergangenen FPÖ-Regierungsbeteiligung. Daneben geht es auch um Hausdurchsuchungen als fragwürdiges Mittel im „Kampf gegen rechts” und Metalpolitik in der Praxis. Als Autoren vertreten sind u.a. Michael Scharfmüller, Philip Stein, Benedikt Kaiser, Tagesstimme-Redakteur Julian Schernthaner, Werner Reichel und Christian Hafenecker (FPÖ).

Details zur 27. Info-DIREKT-Ausgabe gibt es hier: „Was Patrioten aus der FPÖ-Regierungsbeteiligung lernen können”

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Gesellschaft

Hessen: Kaum Strafen bei Gewalt gegen Studentenverbindungen

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild: Akademische Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf via Faecbook [Einzelgenehmigung]

Eine Kleine Anfrage im hessischen Landtag entlarvte, dass nur wenige Angriffe gegen Verbindungsstudenten und ‑häusern mit einer Strafe vor Gericht enden.

Wiesbaden. – Wie das Freilich-Magazin unter Berufung auf eine Presseaussendung der hessischen AfD-Fraktion berichtet, bleiben die meisten Straftaten gegen korporierte Studenten ungesühnt. Selbst in den Fällen, welche in einer Verurteilung endeten, fiel das Strafmaß erschreckend gering aus.

Nur in zwei Fällen gab es Geldstrafen

Der Beantwortung der Kleinen Anfrage der AfD zufolge fanden zwischen 2010 und 2018 nicht weniger als 133 Straftaten gegen Korporationen alleine in Hessen statt, zumeist Sachbeschädigungen. Unter diesen hätten sich aber auch 18 Gewalttaten befunden, wovon gleich 17 dem Phänomen „politisch motivierte Kriminalität links” zuzuordnen sind. Vierzehn dieser Taten spielten sich in der für seine breite Tradition an Verbindungen bekannte Universitätsstadt Marburg (Lahn) ab.

In gleich 15 Fällen kam es zu einer Einstellung des Verfahrens – zumeist, nämlich zwölf Mal, weil die Täter unbekannt blieben. In den beiden Fällen, in denen es zu Verurteilungen kam, blieb es bei Geldstrafen. Diese fielen mit 750 Euro – 50 Tagessätze zu je 15 Euro – respektive 1400 Euro – 100 Tagessätze zu 14 Euro – jeweils entsprechend gering aus.

AfD-Grobe: Linksextreme Gewalt „häufig bagatellisiert”

Für Frank Grobe, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion und selbst Mitglied der Aachener Burschenschaft Teutonia ist das eine inakzeptable Statistik. Neben der geringen Zahl von Verurteilungen würden die niedrigen Strafen „alles andere als abschreckend” wirken. Insgesamt werde linksextreme Gewalt in Deutschland „häufig bagatellisiert oder sogar als legitim angesehen“, so Grobe. 

Gerade vor der Geschichte der Studentenverbindungen sei dies eine problematische Entwicklung. Diese hätten einst „Leib und Leben […] für Versammlungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und gegen Zensur” riskiert. Heute hingegen werde „Gewalt gegen Vertreter dieser deutschen Traditionsvereine und ihre Häuser schulterzuckend hingenommen.”

Welle an Gewalt gegen Studentenverbindungen

Auch die Beantwortung durch den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) bedient sich einer Lagebestimmung, welche die Ausrichtung der Verbindungen als Anlass für Gewalt gegen diese sieht. Es bestehe nämlich eine – übrigens in den Ausführungen nicht näher definierte – Möglichkeit „rechtsextremer Einflussnahme auf Burschenschaften”. Somit erkläre sich die linke Gewalt mit dem „selbst erklärten Feindbild”.

In den vergangenen Monaten kam es im gesamten Bundesgebiet zu zahlreichen Angriffen auf Verbindungshäuser und deren Angehörige. Alleine seit Juni ereigneten sich derartige Attacken in München, Passau, Würzburg und Jena sowie in Halle (Saale) gleich zweimal. Ende Oktober gab es zudem einen schweren linksextremen Anschlag auf das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach – Die Tagesstimme berichtete.


Mehr zum Thema Linksextremismus finden Sie hier.

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Gesellschaft

Finanzamt Leipzig: Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlag

Monika Šimić

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am

ASDF Bild: Feuerwehrwagen der Berliner Feuerwehr / Bild: Mirko Riemer [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

In einem Bekennerschreiben meinten die anonymen Verfasser, dass der Anschlag gezeigt habe, „dass wir überall in Leipzig handlungsfähig sind”.

Leipzig. Ende vergangener Woche ist im Leipziger Stadtteil Lindenau ein Brandanschlag auf die Außenstelle des Sächsischen Landesamtes für Steuern und Finanzamt verübt worden. Wie der MDR Sachsen berichtete, hatten Unbekannte gegen 1:30 Uhr ein Fenster im Innenhof des Gebäudes eingeschlagen und einen Brandsatz ins Innere geworfen. Nun bekannten sich Linksextreme in einem Bekennerschreiben zur Tat, das auf dem linksextremen Portal barrikade.info veröffentlicht wurde.

Polizei prüft Echtheit des Schreibens

Die Schadenshöhe ist derzeit noch unbekannt. Unter anderem ermittelt das Polizeiliche Extremismus- und Terrorisumus-Abwehrzentrum (PTAZ) des Landeskriminalamtes Sachsen. Nach dem Anschlag kontrollierten mobile Einsatz- und Fahndungsgruppen in Leipzig bekannte, szenetypische Treffpunkte. Diese Maßnahmen hätten zunächst aber kein Ergebnis gebracht.

In dem veröffentlichten Bekennerschreiben, das der Polizei bekannt ist, nehmen die anonymen Verfasser Bezug auf Hausbesetzer in Griechenland und das von Linksextremen dominierte Viertel in Connewitz in Leipzig. Durch den Anschlag sei gezeigt worden, „dass wir überall in Leipzig handlungsfähig sind”. Die Echtheit des Schreiben wird derzeit noch geprüft.

Werden immer Lücken finden, um an passender Stelle zuzuschlagen”

Erst im November hatte das Innenministerium in Sachsen nach mehreren Brandstiftungen die „Soko LinkX” eingerichtet. Auch dazu äußerte man sich im Bekennerschreiben. Die Aufstockung der Ermittlungsgruppe gegen Linksextremismus sei „kein Grund, sich Sorgen zu machen, denn es werden sich immer Lücken finden, um an der passenden Stelle zuzuschlagen”, heißt es in dem Schreiben. Es ist weiters von einem „Akt der Solidarität” mit Connewitz die Rede. Die Wahl ihres Anschlagszieles begründeten sie damit, dass das Landesamt für Steuern und Finanzen „die juristische Basis für Zwangsmaßnahmen und Gerichtsvollzüge” sei.

Linksextreme Vorfälle häufen sich

In der Vergangenheit hatte es in Leipzig bereits mehrere Anschläge auf Einrichtungen von Behörden gegeben. Anfang Dezember hat ein Unbekannter Feuer am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gelegt. Bei dem Brand wurde die Fassade beschädigt. Außerdem kam es zu Brandstiftungen auf Baustellen. Auch Feuerwehrleute, die in Connewitz einen Brand löschen wollten, wurden attackiert. Für Aufsehen sorgte auch der Angriff auf eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma (Die Tagesstimme berichtete). Nach der Häufung linksextremer Straftaten äußerte sich auch Innenminister Roland Wöller (CDU): „Wir lassen es nicht zu, dass eine linksextremistische Szene den Rechtsstaat und seine Bürger terrorisiert”, so Wöller.

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Gesellschaft

Tödlicher Angriff auf Augsburger: Polizei nimmt sieben Verdächtige fest

Monika Šimić

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ASDF Symbolbild: Augsburger Rathausplatz / Bild: Vitold Muratov [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Augsburger konnte die Polizei sieben Verdächtige festnehmen. Der mutmaßliche Hauptverdächtige soll 17 Jahre alt sein und die deutsche, türkische sowie die libanesische Staatsbürgerschaft besitzen.

Augsburg. Am Freitagabend war ein 49-jähriger Berufsfeuerwehrmann in der Innenstadt aus noch ungeklärten Gründen mit einer Gruppe in einen Streit geraten. Nach tätlichen Angriffen und Schlägen gegen den Kopf verstirbt der Mann und die mutmaßlichen Täter können zunächst fliehen. Mittlerweile hat die Polizei aber sieben Verdächtige festgemacht und diese auch identifiziert.

Hauptverdächtiger war bereits polizeibekannt

Der Fall, der über die bundesdeutschen Grenzen hinweg für Aufsehen sorgte, soll aber vor der Aufklärung stehen. Der Haupttäter sei ermittelt worden, wie das bayerische Innenministerium bereits am Sonntag mitteilte. Außerdem konnten weitere Mittäter und Tatverdächtige festgenommen werden, erklärte die Polizei. Die jungen Männer stehen im dringenden Tatverdacht, am Freitagabend an den tödlichen Attacken auf den 49-Jährigen beteiligt gewesen zu sein. Bei dem mutmaßlichen Haupttäter handelt es sich nach Angaben des Innenministeriums um einen polizeibekannten 17-Jährigen mit deutscher, türkischer und libanesischer Staatsangehörigkeit.

Schneller Fahndungserfolg dank Videoüberwachung

Wie die Berliner Morgenpost berichtet, sollen die Festgenommenen schon am Montag beim Amtsgericht Augsburg dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat diesen schnellen Ermittlungserfolg der Augsburger Kriminalpolizei gelobt: „Der schreckliche Angriff hat viele Menschen in Augsburg und weit darüber hinaus erschüttert. Umso wichtiger war der schnelle Fahndungserfolg der Augsburger Kriminalpolizei.“ Dieser sei auch auf die Videoüberwachung an dem Platz zurückzuführen, so Herrmann: „Die Bilder haben die Arbeit der Polizei deutlich erleichtert”.

Seehofer und Söder „fassungslos”

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) äußerte sich am Sonntag zum Angriff auf den Augsburger: „Was mich wirklich aufgewühlt hat, ist, dass in Augsburg ein friedfertiger Bürger totgeschlagen wurde, schlichtweg totgeschlagen wurde. So etwas wühlt mich auf”, so Seehofer. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder brachte seine Fassungslosigkeit zum Ausdruck. „Wir alle sind erschüttert über die schreckliche Gewalttat in Augsburg. Unser aller Mitgefühl gebührt den Angehörigen des Feuerwehrmanns, der am Freitagabend Opfer eines brutalen Angriffs geworden ist”, sagte der CSU-Chef.

Am Samstagabend legten Menschen Blumen nieder und zündeten Kerzen an. Gestern trafen sich etwa 100 bis 150 Feuerwehrleute, um ihres getöteten Kollegen zu gedenken.

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