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Gesellschaft

Neues von rechts: Gedenken 1683, Medien & AfD-Wahlerfolge

Stefan Juritz

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"Gedenken 1683"-Sprecher Philipp Huemer gab dem Freilich-Magazin ein Interview. Bild: Facebook / Gedenken 1683

Am kommenden Samstag veranstaltet die Plattform Gedenken 1683 ihren jährlichen Gedenkzug am Kahlenberg, um an die Befreiung Wiens zu erinnern. Die neue Ausgabe des Freilich-Magazins beschäftigt sich mit dem Aufstieg freier und alternativer Medien. Und die AfD konnte in Sachsen und Brandenburg ordentlich abräumen.

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen hat die AfD große Erfolge erzielen können (Die Tagesstimme berichtete). Auch wenn es in beiden Ländern nicht für den ersten Platz gereicht hat, kommt die AfD in Sachsen hinter der CDU auf starke 27,5 Prozent und in Brandenburg hinter der SPD auf 23,5 Prozent der Stimmen. Besonders großen Rückhalt erfährt die Partei in beiden Bundesländern von Arbeitern – über 40 Prozent von ihnen machten ihr Kreuz bei der AfD (Die Tagesstimme berichtete).

Wende 2019

Kräftig unterstützt wurde der AfD-Erfolg von der Bürgerinitiative Ein Prozent, die mit ihrer Großkampagne „Wende 2019” eine Wahlbeobachtung organisiert und viele Bürger über die verfehlte Migrations- und Asylpolitik der beiden Landesregierungen aufgeklärt hatte. Am vergangenen Montag sprach Ein-Prozent-Leiter Philip Stein bei Pegida in Dresden und stellte die Kampagne vor:

Ein Prozent muss sich aktuell aber auch mit Zensurmaßnahmen im Internet herumschlagen. So wurde die Bürgerinitiative etwa auf Facebook und Instagram gesperrt. Folgen kann man der patriotischen NGO jedoch weiterhin auf Twitter und Telegram.

15 Jahre Blaue Narzisse

Am Sonntag hatten jedoch nicht nur AfD-Anhänger einen Grund zur Freude, sondern auch das konservative Jugendmagazin Blaue Narzisse (BN) feierte sein 15-jähriges Bestehen (Die Tagesstimme berichtete). Bereits vor einigen Tagen hatte die Blaue Narzisse dazu auf ihrem Blog ein Interview mit ihrem Gründer Felix Menzel veröffentlicht.

Felix Menzel: „Wir haben gesät, was die AfD heute ernten kann”

Info-DIREKT zieht Regierungsbilanz

Die neue Ausgabe des patriotischen Magazins Info-DIREKT ist mittlerweile bei den Abonnenten angekommen und auch im Handel erhältlich. Darin ziehen die Macher eine kritische Bilanz der vergangenen Regierung aus Sicht der patriotischen Zivilgesellschaft. Daneben finden sich im Magazin einige Interviews, u.a. mit Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und dem Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer, die in der letzten Woche auch für einigen Medienrummel gesorgt haben. Als weitere Themen behandelt Info-DIREKT Hausdurchsuchungen als Mittel im „Kampf gegen rechts”, die italienische Organisation Casa Pound, den Bürgertreff Mühle Cottbus und die Plattform Gedenken 1683.

Freilich-Magazin: Der Aufstieg der patriotischen Gegenöffentlichkeit

Ebenfalls in den Startlöchern steht bereits die neue Ausgabe des Freilich-Magazins aus Graz, das sich diesmal mit der deutschsprachigen Medienlandschaft auseinandersetzt. Dazu führte etwa Arndt Novak ein Interview mit dem Medientheoretiker Norbert Bolz und Freilich-Chefredakteur Ulrich Novak sprach mit Christian Seibert über die Arbeit des Wochenblick. Weitere Beiträge befassen sich mit dem Erfolg der neuen „freien” bzw. „alternativen” Medien. Freilich stellt weiters in einer Infografik verschiedene Projekte vor und nimmt auch kritisch Bezug auf die sogenannten „Mainstream-Medien”. Darüber hinaus geht es in der aktuellen Ausgabe u.a. um das „Brüsseler Postengeschacher”, die FPÖ-Historikerkommission, die deutsche Wirtschaft, die Plattform Gedenken 1683 und den Umgang mit der Identitären Bewegung.

Hat sich Salvini verpokert?

In Italien haben sich Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung auf eine neue Regierung geeinigt. Damit wird es voraussichtlich keine Neuwahlen geben und die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini ist vorläufig nicht mehr in der Regierung. Hat Salvini die Lage falsch eingeschätzt oder verfolgt er einen genauen Plan? Der österreichische Medienberater und Journalist Stefan Magnet geht dieser Frage in einem neuen YouTube-Video nach und betont: „Matteo Salvini pokert hoch und möchte aus der aktuellen Krise als absoluter Sieger hervorgehen.”

Sellners YouTube-Kanal wurde gelöscht

Vergangene Woche hatte YouTube den Kanal des österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner kurzzeitig gelöscht. Nachdem dieser gemeinsam mit einem Grazer Medienanwalt Einspruch gegen die Löschung erhoben hatte, gab YouTube den Kanal schließlich wieder frei (Die Tagesstimme berichtete). „Bei der Masse an Videos auf der Seite treffen wir manchmal eine falsche Entscheidung. Wenn wir darauf hingewiesen werden, dass Videos oder ein Kanal fälschlicherweise von der Plattform genommen wurden, reagieren wir schnell und schalten es wieder frei. Wir ermöglichen es Kanal-Betreibern zudem, einer Löschung zu widersprechen, was zu einer erneuten Prüfung der jeweiligen Inhalte führt”, teilte laut FAZ-Bericht ein Sprecher des US-Konzerns am nächsten Tag auf Anfrage mit.

Identitäre Zone in St. Pölten

Daneben gibt es auch eine weitere Neuigkeit von den Identitären. Am vergangenen Samstag waren die Aktivisten mit einer „Identitären Zone” in St. Pölten vor Ort, um laut eigener Aussage „mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen”. In ihrem Telegram-Kanal veröffentlichte die IBÖ Fotos von der Aktion.

IB-Zone in St. Pölten. Bild: Identitäre Bewegung

Gedenkzug am Kahlenberg

Am kommenden Samstag, den 7. September 2019, veranstaltet die Plattform Gedenken 1683 ihren jährlichen Gedenkzug. Vergangenes Jahr nahmen bis zu 400 Menschen aus dem gesamten patriotischen Milieu an der Veranstaltung teil, um der Schlacht am Kahlenberg und der Befreiung Wiens im Jahr 1683 zu gedenken. Treffpunkt ist diesmal um 18:3 Uhr vor der Josefskirche am Kahlenberg. Die Anreise ist mit PKW oder einem Shuttlebus möglich.

Buchvorstellung in Berlin: „Deutscher Herbst 2015”

Alexander Meschnig stellt am kommenden Mittwoch sein aktuelles Buch „Deutscher Herbst 2015 – Essays zur politischen Entgrenzung” in der Berliner Bibliothek des Konservatismus vor.

Im Veranstaltungshinweis heißt es dazu: „Die Grenzöffnung im Herbst 2015 war ein tiefer Einschnitt in der deutschen Geschichte. Der Beginn der sogenannten „Flüchtlingskrise“ markiert eine massive Spaltung quer durch Familien und Freundschaften und eine unversöhnliche Polarisierung der politischen Lager. Praktisch alle Parteien, Medien, Kirchen, Künstler und zivilen Organisationen haben sich dabei von Anfang an geschlossen auf die Seite eines moralischen Universalismus gestellt, der jedes partikulare Interesse als nationalistisch, rassistisch oder ‚rechts’ verortete und seine Protagonisten als ‚Pack’, ‚Dunkeldeutschland’ oder ‚Hetzer’ in das gesellschaftliche Abseits stellte.

Im Kern bleibt der moralische Universalismus unpolitisch. Denn seine abstrakten Forderungen reflektieren weder seine historischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen noch die größtenteils irreversiblen Folgen seines eigenen Handelns. Ob die mit der Grenzöffnung bereits angestoßenen Entwicklungen noch eine Umkehr ermöglichen, kann niemand mit Sicherheit vorhersagen. Hauptbedingung für eine politische und vor allem mentale Wende ist aber eine nüchterne Analyse und Darstellung der Gegenwart, die sich an der Wirklichkeit, also an dem, was ist, und nicht an dem, was sein soll, orientiert. Die hier vorliegenden Essays wollen dazu einen Beitrag leisten.”

Datum: Mittwoch, 4. September 2019. Beginn: 19 Uhr. Der Eintritt beträgt fünf Euro an der Abendkassa. Anmelden kann man sich via E‑Mail unter „[email protected].

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Peter Hofmueller

    2. September 2019 at 19:29

    Gratulation für Euer Bemühen ‚gegenüber den links-grün lastigen „Modetrend„Flagge zu zeigen”!
    Ihr seid notwendiger denn je!

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Gesellschaft

Personalmangel: Deutsche Bahn setzt weiter auf Migranten

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Bereits seit geraumer Zeit hat die deutsche Bahn mit einem Mangel an Personal zu kämpfen. Um diesem entgegenzuwirken, wird auf der Suche nach Lokführern künftig weiter verstärkt auf Migranten gesetzt. 

Stuttgart. – Die Maßnahme kostet über eine Million Euro und wird unter anderem von der Bundesagentur für Arbeit organisiert.  Das Projekt der deutschen Bahn in Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit steht exklusiv Migranten mit Flüchtlingsstatus zur Verfügung.

Check-up“ für Migranten

Im Rahmen eines „Check-ups“ können die Asylbewerber an einen Ausbildungsplatz gelangen. Der Kurs dauert acht Wochen und soll laut der Internetseite des Unternehmens dazu dienen, die Grundkenntnisse in verschiedenen Fächern wie Mathematik oder Naturwissenschaften und Technik „aufzufrischen“.

Nachdem sie außerdem berufsbezogenen Deutschunterricht erhalten haben, müssen die Migranten noch einen medizinisch-psychologischen Test absolvieren, um die Ausbildung antreten zu können. 

Perspektive für Geflüchtete“

Der Verkehrsminister Baden-Württembergs, Winfried Hermann (Grüne), sieht im Programm eine „neue Perspektive für Geflüchtete“. Wie der Focus berichtet, haben die ersten 15 Asylanten im Rahmen des Programms bereits eine Ausbildung in Mannheim begonnen. Die Gruppe besteht aus Syrern, Tunesiern und Marokkanern, welche teilweise bereits feste Verträge hätten. 

Auf der Internetseite der Deutschen Bahn heißt es, dass der neue „Check-up“ am 23. März 2020 starte. Das Unternehmen hadert bereits seit einiger Zeit mit ausbleibenden Bewerbungen, laut Eigenangaben fehlen ihm in Deutschland insgesamt 1.000 Triebwagenführer.

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Gesellschaft

Essen: Arabische Clans liefern sich Schlägerei in Gerichtssaal

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild (Landgericht Essen): Wikimedia Commons [CC0]

Auf einem Video ist zu sehen, wie mehrere aufgebrachte Migranten von Polizeibeamten niedergerungen werden.

Essen. –  Während einer Verhandlung kam es am Donnerstag in Essen zu wüsten Szenen, als zwei Clans sich nach der Urteilsverkündung im Gerichtssaal eine Schlägerei lieferten.

Acht Verurteilungen in vorangegangenem Prozess

Bei der Berichtsverhandlung zuvor gab es acht Verurteilungen im Fall einer Clan-Fehde. Nachdem zwei der Angeklagten Zuschauer der anderen Großfamilie provozierten, artete die Situation schnell aus: Auf einem im Internet kursierenden Video ist zu sehen, wie sich mehrere Personen in einem unübersichtlichen Gerichtssaal beschimpfen und schlagen. Die Polizei ist damit beschäftigt, die aufgebrachten arabischen Migranten voneinander zu trennen. 

Wie die Welt berichtet, ist der Grund für die Verurteilung, dass die Angeklagten ein Mitglied der verfeindeten Familie auf einem Schulhof zusammenschlugen. Das Opfer sitzt laut dem Sender RTL offenbar selber in Untersuchungshaft – wegen eines Sexualdelikts.

Staatanwaltschaft erwägt Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft gab an, prüfen zu wollen, ob es aufgrund der Schlägerei Ermittlungen geben wird. Bei den Auseinandersetzungen wurde ein Mann abgeführt, insgesamt waren über 20 Polizei- und Justizbeamte nötig, um die Situation zu beruhigen. 

Die Gerichtsverhandlung stand von Anfang an unter besonderem Schutz. So wurde beispielsweise die Verhandlungen von der Polizei gefilmt, außerdem waren präventiv Beamte vor dem Gerichtsaal zum Schutz aufgestellt. 

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Gesellschaft

Hessen führt zentrales Meldeportal gegen „Hass und Hetze“ ein

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Volker Bouffier, CDU): de:Benutzer: Viet2001 (Viet-Hoang Nguyen) [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Das Bundesland Hessen hat am Donnerstag als erstes deutsches Bundesland ein zentrales Meldesystem gegen „Hass und Hetze“ eingeführt. 

Wiesbaden. – Das von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vorgestellte Portal trägt den Namen „Hessen gegen Hetze“. Auf der offiziellen Internetseite lassen sich ab sofort vermeintliche „Hasskommentare“ melden, wie die „Hessenschau“ berichtet. Zusätzlich muss man den Link zum Kommentar angeben. Alternativ können Screenshots angehängt werden, der Absender hingegen kann anonym bleiben. Anschließend sollen die Kommentare von „Experten“ geprüft werden. 

Der Ministerpräsident betonte, dass es das erste Portal dieser Art in Deutschland sei: „Das ist keine Alltagsfliege, sondern soll eine Dauereinrichtung sein.“ Es sei nun „eine breite gesellschaftliche Unterstützung“ nötig, um gegen „Hass und Hetze“ zu kämpfen. 

Al-Wazir: „Senkung der Hemmschwelle“

Der stellvertretende Regierungschef Hessens, Al-Wazir (Grüne), lobte das Projekt. Zwar sei Hessen ein sicheres Bundesland, trotzdem ließen sich Tendenzen erkennen, welche eine „Senkung der Hemmschwelle“ in Sachen „Hass und Hetze“ aufzeigten. Er betonte laut Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ dass auch online gelte, was offline der Fall ist. 

Erst im vergangenen Herbst stellte die hessische Regierung einen Aktionsplan vor, um das vermeintliche Problem „rechter Hetze“ besser eindämmen zu können. Die Justizministerin gab an, dass es nicht reiche, die Inhalte nur zu löschen, vielmehr müsse es auch zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommen. 

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