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Gesellschaft

Neues von rechts: Gedenken 1683, Medien & AfD‐Wahlerfolge

Stefan Juritz

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"Gedenken 1683"-Sprecher Philipp Huemer gab dem Freilich-Magazin ein Interview. Bild: Facebook / Gedenken 1683

Am kommenden Samstag veranstaltet die Plattform Gedenken 1683 ihren jährlichen Gedenkzug am Kahlenberg, um an die Befreiung Wiens zu erinnern. Die neue Ausgabe des Freilich-Magazins beschäftigt sich mit dem Aufstieg freier und alternativer Medien. Und die AfD konnte in Sachsen und Brandenburg ordentlich abräumen.

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen hat die AfD große Erfolge erzielen können (Die Tagesstimme berichtete). Auch wenn es in beiden Ländern nicht für den ersten Platz gereicht hat, kommt die AfD in Sachsen hinter der CDU auf starke 27,5 Prozent und in Brandenburg hinter der SPD auf 23,5 Prozent der Stimmen. Besonders großen Rückhalt erfährt die Partei in beiden Bundesländern von Arbeitern – über 40 Prozent von ihnen machten ihr Kreuz bei der AfD (Die Tagesstimme berichtete).

Wende 2019

Kräftig unterstützt wurde der AfD‐Erfolg von der Bürgerinitiative Ein Prozent, die mit ihrer Großkampagne „Wende 2019” eine Wahlbeobachtung organisiert und viele Bürger über die verfehlte Migrations‐ und Asylpolitik der beiden Landesregierungen aufgeklärt hatte. Am vergangenen Montag sprach Ein‐Prozent-Leiter Philip Stein bei Pegida in Dresden und stellte die Kampagne vor:

Ein Prozent muss sich aktuell aber auch mit Zensurmaßnahmen im Internet herumschlagen. So wurde die Bürgerinitiative etwa auf Facebook und Instagram gesperrt. Folgen kann man der patriotischen NGO jedoch weiterhin auf Twitter und Telegram.

15 Jahre Blaue Narzisse

Am Sonntag hatten jedoch nicht nur AfD‐Anhänger einen Grund zur Freude, sondern auch das konservative Jugendmagazin Blaue Narzisse (BN) feierte sein 15‐jähriges Bestehen (Die Tagesstimme berichtete). Bereits vor einigen Tagen hatte die Blaue Narzisse dazu auf ihrem Blog ein Interview mit ihrem Gründer Felix Menzel veröffentlicht.

Felix Menzel: „Wir haben gesät, was die AfD heute ernten kann”

Info‐DIREKT zieht Regierungsbilanz

Die neue Ausgabe des patriotischen Magazins Info‐DIREKT ist mittlerweile bei den Abonnenten angekommen und auch im Handel erhältlich. Darin ziehen die Macher eine kritische Bilanz der vergangenen Regierung aus Sicht der patriotischen Zivilgesellschaft. Daneben finden sich im Magazin einige Interviews, u.a. mit Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Ex‐Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und dem Tiroler SPÖ‐Chef Georg Dornauer, die in der letzten Woche auch für einigen Medienrummel gesorgt haben. Als weitere Themen behandelt Info‐DIREKT Hausdurchsuchungen als Mittel im „Kampf gegen rechts”, die italienische Organisation Casa Pound, den Bürgertreff Mühle Cottbus und die Plattform Gedenken 1683.

Freilich-Magazin: Der Aufstieg der patriotischen Gegenöffentlichkeit

Ebenfalls in den Startlöchern steht bereits die neue Ausgabe des Freilich-Magazins aus Graz, das sich diesmal mit der deutschsprachigen Medienlandschaft auseinandersetzt. Dazu führte etwa Arndt Novak ein Interview mit dem Medientheoretiker Norbert Bolz und Freilich-Chefredakteur Ulrich Novak sprach mit Christian Seibert über die Arbeit des Wochenblick. Weitere Beiträge befassen sich mit dem Erfolg der neuen „freien” bzw. „alternativen” Medien. Freilich stellt weiters in einer Infografik verschiedene Projekte vor und nimmt auch kritisch Bezug auf die sogenannten „Mainstream‐Medien”. Darüber hinaus geht es in der aktuellen Ausgabe u.a. um das „Brüsseler Postengeschacher”, die FPÖ‐Historikerkommission, die deutsche Wirtschaft, die Plattform Gedenken 1683 und den Umgang mit der Identitären Bewegung.

Hat sich Salvini verpokert?

In Italien haben sich Sozialdemokraten und Fünf‐Sterne‐Bewegung auf eine neue Regierung geeinigt. Damit wird es voraussichtlich keine Neuwahlen geben und die Lega von Ex‐Innenminister Matteo Salvini ist vorläufig nicht mehr in der Regierung. Hat Salvini die Lage falsch eingeschätzt oder verfolgt er einen genauen Plan? Der österreichische Medienberater und Journalist Stefan Magnet geht dieser Frage in einem neuen YouTube‐Video nach und betont: „Matteo Salvini pokert hoch und möchte aus der aktuellen Krise als absoluter Sieger hervorgehen.”

Sellners YouTube‐Kanal wurde gelöscht

Vergangene Woche hatte YouTube den Kanal des österreichischen Identitären‐Chefs Martin Sellner kurzzeitig gelöscht. Nachdem dieser gemeinsam mit einem Grazer Medienanwalt Einspruch gegen die Löschung erhoben hatte, gab YouTube den Kanal schließlich wieder frei (Die Tagesstimme berichtete). „Bei der Masse an Videos auf der Seite treffen wir manchmal eine falsche Entscheidung. Wenn wir darauf hingewiesen werden, dass Videos oder ein Kanal fälschlicherweise von der Plattform genommen wurden, reagieren wir schnell und schalten es wieder frei. Wir ermöglichen es Kanal‐Betreibern zudem, einer Löschung zu widersprechen, was zu einer erneuten Prüfung der jeweiligen Inhalte führt”, teilte laut FAZ‐Bericht ein Sprecher des US‐Konzerns am nächsten Tag auf Anfrage mit.

Identitäre Zone in St. Pölten

Daneben gibt es auch eine weitere Neuigkeit von den Identitären. Am vergangenen Samstag waren die Aktivisten mit einer „Identitären Zone” in St. Pölten vor Ort, um laut eigener Aussage „mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen”. In ihrem Telegram‐Kanal veröffentlichte die IBÖ Fotos von der Aktion.

IB‐Zone in St. Pölten. Bild: Identitäre Bewegung

Gedenkzug am Kahlenberg

Am kommenden Samstag, den 7. September 2019, veranstaltet die Plattform Gedenken 1683 ihren jährlichen Gedenkzug. Vergangenes Jahr nahmen bis zu 400 Menschen aus dem gesamten patriotischen Milieu an der Veranstaltung teil, um der Schlacht am Kahlenberg und der Befreiung Wiens im Jahr 1683 zu gedenken. Treffpunkt ist diesmal um 18:3 Uhr vor der Josefskirche am Kahlenberg. Die Anreise ist mit PKW oder einem Shuttlebus möglich.

Buchvorstellung in Berlin: „Deutscher Herbst 2015”

Alexander Meschnig stellt am kommenden Mittwoch sein aktuelles Buch „Deutscher Herbst 2015 – Essays zur politischen Entgrenzung” in der Berliner Bibliothek des Konservatismus vor.

Im Veranstaltungshinweis heißt es dazu: „Die Grenzöffnung im Herbst 2015 war ein tiefer Einschnitt in der deutschen Geschichte. Der Beginn der sogenannten „Flüchtlingskrise“ markiert eine massive Spaltung quer durch Familien und Freundschaften und eine unversöhnliche Polarisierung der politischen Lager. Praktisch alle Parteien, Medien, Kirchen, Künstler und zivilen Organisationen haben sich dabei von Anfang an geschlossen auf die Seite eines moralischen Universalismus gestellt, der jedes partikulare Interesse als nationalistisch, rassistisch oder ‚rechts’ verortete und seine Protagonisten als ‚Pack’, ‚Dunkeldeutschland’ oder ‚Hetzer’ in das gesellschaftliche Abseits stellte.

Im Kern bleibt der moralische Universalismus unpolitisch. Denn seine abstrakten Forderungen reflektieren weder seine historischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen noch die größtenteils irreversiblen Folgen seines eigenen Handelns. Ob die mit der Grenzöffnung bereits angestoßenen Entwicklungen noch eine Umkehr ermöglichen, kann niemand mit Sicherheit vorhersagen. Hauptbedingung für eine politische und vor allem mentale Wende ist aber eine nüchterne Analyse und Darstellung der Gegenwart, die sich an der Wirklichkeit, also an dem, was ist, und nicht an dem, was sein soll, orientiert. Die hier vorliegenden Essays wollen dazu einen Beitrag leisten.”

Datum: Mittwoch, 4. September 2019. Beginn: 19 Uhr. Der Eintritt beträgt fünf Euro an der Abendkassa. Anmelden kann man sich via E‐Mail unter „[email protected].

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Peter Hofmueller

    2. September 2019 at 19:29

    Gratulation für Euer Bemühen ‚gegenüber den links‐grün lastigen „Modetrend„Flagge zu zeigen”!
    Ihr seid notwendiger denn je!

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Gesellschaft

Zahl der Asylanträge in Europa erneut deutlich gestiegen

Joshua Hahn

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ASDF

Die Zahl der Asylgesuche in Europa hat im Vergleich zum Vorgängermonat stark zugenommen. Die Zahlen stammen von der EU‐Asylagentur Easo.

Valletta. – Besonders Migranten aus drei Ländern sind für den Zuwachs verantwortlich. 

26 Prozent mehr Asylanträge

Im Vergleich zum Juli dieses Jahres ist die Zahl der Asylanträge massiv angestiegen. Wie die „Welt“ berichtet, herrscht derzeit der Höchststand seit März 2017 vor. Insgesamt stellten 62.900 Migranten Asylanträge in den 28 EU‐Staaten sowie der Schweiz und Norwegen. Diese Zahl entspricht einem Zuwachs von 26 Prozent verglichen mit dem Vormonat. 

Die Anträge werden zu einem großen Teil von Migranten aus Afghanistan, Venezuela sowie Syrien gestellt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, befinden sich unter den häufigsten zehn Herkunftsländern außerdem die Türkei, Pakistan, der Iran, Nigeria, Albanien, der Irak sowie Kolumbien. 

Easo: „Geringer Juniwert trägt Mitschuld“

Laut der EU‐Asylagentur Easo trägt der Juniwert eine Mitschuld an dem großen Wachstum, da dieser im Vergleich mit den Vorgängermonaten recht niedrig ausfiel. Trotzdem zeichnet sich bereits jetzt auch ein Jahreszuwachs verglichen mit dem Vorjahr ab. So wurden im Jahr 2019 bislang 400.500 Asylanträge gestellt – Dies entspricht einem Zuwachs von elf Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2018.

Die Zahl der türkischen Anträge stieg mit 56 Prozent mehr als im Vormonat besonders stark an. 

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Gesellschaft

Botschafter des Gewissens”: Amnesty International ehrt Thunberg

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild: Greta Thunberg / Anders Hellberg [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

In New York wurde die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg von der NGO Amnesty International geehrt. Sie bekam die Auszeichnung „Botschafter des Gewissens“ verliehen. 

New York. – Zuvor fiel der Zulauf zu den Veranstaltungen der Aktivistin im Gegensatz zu den europäischen „Fridays for Future“ – Demonstrationen in den Vereinigten Staaten auffallend klein aus.

Preis für „furchtlose Jugendliche“

Die NGO Amnesty International verlieh Greta Thunberg die Auszeichnung „Botschafter des Gewissens“ für ihr Engagement bei den „Fridays for Future“. In ihrer anschließenden Rede erklärte sie, der Preis sei für „all die furchtlosen Jugendlichen, die für ihre Zukunft kämpfen“. Dies berichtet „n‐tv“.

Thunberg beklagte, dass immer noch „so viele von uns [wegschauen]“, obwohl Menschen aufgrund des Klimawandels sterben würden. Der Generalsekretär von Amnesty International lobte die 16‐Jährige. Er sei froh, dass das Mädchen im Gegensatz zu anderen Erwachsenen und Jugendlichen nicht mit ihrem Protest warte, sondern diesen direkt umsetz.

Keine Zukunft für niemanden“

Laut der „Jungen Freiheit“ sagte der Generalsekretär in Bezug auf das Engagement der Klima‐Aktivistin: „Wenn sie bis morgen warten, wird es für niemanden von uns eine Zukunft geben.“ Deswegen sei er froh, dass die Jugendlichen, die an den Protesten teilnehmen, nicht bis morgen gewartet hätten. Die Bewegung hätte dadurch „Dinge getan, die diejenigen von uns, die seit Jahrzehnten kämpfen, nie gelungen sind.“

Unlängst reiste Thunberg mit einem Segelboot nach Amerika, um für eine vermeintlich emmissionsfreie Fortbewegung zu werben. Experten berechneten jedoch, dass bei der Reise unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren im Endeffekt mehr CO2 ausgestoßen wurde, als wenn die Besatzung einfach geflogen wäre.

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Gesellschaft

Identitäre: Freilich‐Magazin untersucht „gelbe Flecken” der ÖVP

Julian Schernthaner

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ASDF Bild Identitären-Demo: Identitäre Bewegung Österreich / Bild Freilich-Studie: Freilich - Magazin für Selbstdenker / Collage: Die Tagesstimme.

Mit einer brisanten Veröffentlichung lässt das patriotische Magazin Freilich aufhorchen: in einer neuen Broschüre stellt es Äußerungen und Inhalte der Identitären jenen der ÖVP gegenüber.

Graz. – Knalleffekt in der von der Volkspartei beförderten Debatte rund um ein mögliches Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ): Eine pikante neue 13‐seitigen Broschüre des Freilich-Magazins mit dem provokanten Titel „Die gelben Flecken der ÖVP” stellt mit über 50 Belegen für sechs zentralen Themenkomplexe weitgehende Überschneidungen in der inhaltlichen Ausrichtung der beiden Akteure heraus.

Überschneidungen in allen gemeinsamen Themenbereichen

Die Studie, einer Aussendung des Freilich‐Magazins zufolge aus der Feder hauseigener Populismusexperten, kontrastiert die Programmatik und Praxis der Kurz‐ÖVP mit den Inhalten der Identitären und kommt dabei zum interessanten Schluss, dass es „eigentlich keinen Unterschied zwischen ’neuer Volkspartei’ und Identitären in allen Themenbereichen, wo sie sich schneiden” gäbe.

Um diesen Befund zu untermauern stellt das Magazin in seiner Studie sowohl Originalzitate hochrangiger Vertreter als auch offizielle Positionspapiere nebeneinander. Dabei zeigt sich auffällig: Egal ob Migrationsthema, die Frage nach einem ‚Bevölkerungsaustausch’, das Themengebiet politischer Islam, die Forderung nach Leitkultur, ja sogar Ansätze bei Gedenkkultur und Familienpolitik sind oft inhaltlich dieselben. Überwiegend fällt dabei sogar ähnliches bis deckungsgleiches Vokabular.

Freilich: Kurz will „identitäre Inhalte für sich monopolisieren”

Dies bedeute demnach also: „Während sich die Identitäre Bewgung gegen die Unterstellung wehrt, extremistisch zu sein […] vollzieht sich auf innenpolitischer Ebene der paradoxe Prozess, dass identitäre Inhalte ganz woanders, aber in gleicher Dichte auftauchen.” Deshalb biete sich die Frage, ob die neue Volkspartei bewusst oder unbewusst Ideen der Neuen Rechten rezipiere und in politische Praxis übernehme.

Damit einher gehe auch die Frage, aus welchen Überlegungen die Praxis der Volkspartei „weniger extremistisch sein soll als die Metapolitik der Identitären”, zumal Letztere „ihre Ideen friedlich vertreten” würden. Man vermutet deshalb, dass Kurz „identitäre Inhalte für sich monopolisieren” wolle. Damit könne die ÖVP verhindern, dass sie in ihrer Identitätspolitik „von rechts getrieben” werde.

Die vollständige Freilich-Broschüre finden Sie zum kostenlosen Download »hier«.


Weiterlesen:

Umstrittener Vorschlag: ÖVP will Identitären‐Verbot vor Wahl durchboxen (9.9.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem? (AK Nautilus, 2018, 53 S.)

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