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Gesellschaft

Neues von rechts: Wahlanalyse, Gedenken 1683 & „Skandal‐Interviews”

Stefan Juritz

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am

Gedenken 1683 in der Wiener Innenstadt. Bild: Twitter / Gedenken 1683

Auf Sezession im Netz wurden die Landtagswahlen von Sachsen und Brandenburg analysiert. Das Gedenken an die Schlacht am Kahlenberg fand in diesem Jahr direkt in Wien statt. Und das Magazin Info‐DIREKT sorgt mit dem nächsten Interview für einen vermeintlichen Medienskandal bei der ÖVP:

Die vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg waren bekanntlich sehr erfolgreich für die AfD. Am rechtsintellektuellen Blog Sezession im Netz setzten sich Götz Kubitschek und Benedikt Kaiser analytisch mit der Wahl und ihren Folgen auseinander. Welche Fehler die AfD nun vermeiden sollte, erklärt Kubitschek in fünf Anmerken (hier lesen). Kaiser wiederum analysierte beide Wahlergebnisse auch über die AfD hinaus. Seine Einschätzungen kann man hier (Sachsen) und hier (Brandenburg) lesen.

FPÖ‐Bundesparteitag

Am kommenden Samstag, den 14. September, findet in Graz der FPÖ‐Bundesparteitag statt. Dort wird der designierte Parteichef Norbert Hofer aller Voraussicht nach auch formal zum Vorsitzenden der Freiheitlichen gewählt werden. Beschlossen werden soll an diesem Tag aber auch ein „Durchgriffsrecht” für Hofer, damit dieser Parteiausschlüsse künftig einfacher aussprechen kann – Die Tagesstimme berichtete. „Mit den Landeschefs ist alles akkordiert. Wenn etwas passiert, muss sofort reagiert werden können. Ich will der Partei meinen Stempel aufdrücken”, wird Hofer in der Krone zitiert.

Gedenken 1683 in der Wiener Innenstadt

Für Aufregung bei allen Parteien sorgte am Wochenende die FPÖ‐Stadträtin Ursula Stenzel. Sie war am Samstag beim Gedenken 1683, das an in die historische Schlacht am Kahlenberg und das Ende der Zweiten Wiener Türkenbelagerung erinnerte. Weil der Sprecher der Initiative Gedenken 1683 auch führender Aktivist der Identitären Bewegung Österreich ist und diese den Gedenkzug auch intensiv bewarb und mit einigen Aktivisten vor Ort war, entfachte sogleich ein großer Medienskandal um Stenzel, der von den anderen Parteien eine Nähe zu den Identitären vorgeworfen wurde. Alle Parteien bis auf die FPÖ forderten den Rücktritt und sogar den Parteiausschluss von Stenzel, die sich auch umgehend von den Identitären distanzierte – Die Tagesstimme berichtete.

Das Gedenken selbst fand in diesem Jahr aufgrund von Antifa‐Blockaden nicht direkt am Kahlenberg statt. Mehrere Hundert Patrioten zogen stattdessen mit Fackeln und Bannern ungestört durch die Wiener Innenstadt – sehr zum Ärger ihrer linksextremen Gegner, die diese Alternativroute mit ihren Blockaden überhaupt erst möglich gemacht hatten. Mehr dazu lesen: „Statt Kahlenberg: Gedenkzug 1683 lief durch die Wiener Innenstadt”

Ein persönliches Fazit zur Veranstaltung zieht wiederum der Journalist und YouTuber Roman Möseneder:

Übrigens: Aufgrund der Aufregung um das Gedenken kündigte die FPÖ an, ab dem nächsten Jahr eine eigene Gedenkveranstaltung organisieren zu wollen.

Info‐DIREKT und die „Skandal‐Interviews”

Das patriotische Magazin Info‐DIREKT sorgt nun schon seit geraumer Zeit für große Aufregung bei linken Gesinnungswächtern und etablierten Medien. Dies ganz allein, weil das Magazin sich sehr darum bemüht, nicht nur mit FPÖ‐Politikern, sondern mit allen zu sprechen. So interviewte Info‐DIREKT kürzlich nicht nur Ex‐Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), sondern beispielsweise auch Altkanzer Sebastian Kurz (ÖVP), den Tiroler SPÖ‐Chef Georg Dornauer und vor wenigen Tagen nun auch ÖVP‐Klubobmann August Wöginger (Interview hier lesen). Eigentlich ein sehr normaler Vorgang könnte man meinen. Doch bei den sogenannten Qualitätsmedien scheint man sich einig darin zu sein, dass Politiker nur mit ihnen, nicht aber mit „Rechten” reden dürfen.

Mit Rechten lesen

Neues gibt es auch aus dem BuchHaus Loschwitz. Dort war Dr. Erik Lehnert, Leiter des Instituts für Staatpolitik, zu Gast in der neuen Folge des YouTube‐Formats „Mit Rechten lesen”. Besprochen wurden diesmal die Bücher „Welch schöne Tiere wir sind” (Lawrence Osborne), „Gegenlauschangriff” (Christoph Hein) und „Stauffenberg. Portrait eines Attentäters” (Thomas Karlauf).

Batman, Falco und Klonovsky

Im neuen Anbruch-Kulturpodcast „Wer redet, ist nicht tot” geht es u.a. um den deutschen Literaturkanon, Ernst Jünger, Hollywood, Comic‐Helden und die österreichische Hauptstadt Wien. Die gesamte Folge kann man sich auf YouTube, Spotify und Soundcloud anhören.

Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine

In den vergangenen Monaten war die Finanzierung der deutschen Bundeswehr wiederholt ein Streitthema in der Politik. Dabei ist im Grunde allen klar: Der Bundeswehr fehlt es an Geld, um ihre Aufgaben wirklich erfüllen zu können. Diesen Befund teilen auch Bestsellerautor Josef Kraus und Oberst a.D. Richard Drexl in ihrem neuen Buch „Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine”, das die beiden am kommenden Mittwoch, den 11. September, in der Berliner Bibliothek des Konservatismus vorstellen werden. Weitere Details zur Veranstaltung finden Interessenten hier.

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Gesellschaft

Zahl der Asylanträge in Europa erneut deutlich gestiegen

Joshua Hahn

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am

ASDF

Die Zahl der Asylgesuche in Europa hat im Vergleich zum Vorgängermonat stark zugenommen. Die Zahlen stammen von der EU‐Asylagentur Easo.

Valletta. – Besonders Migranten aus drei Ländern sind für den Zuwachs verantwortlich. 

26 Prozent mehr Asylanträge

Im Vergleich zum Juli dieses Jahres ist die Zahl der Asylanträge massiv angestiegen. Wie die „Welt“ berichtet, herrscht derzeit der Höchststand seit März 2017 vor. Insgesamt stellten 62.900 Migranten Asylanträge in den 28 EU‐Staaten sowie der Schweiz und Norwegen. Diese Zahl entspricht einem Zuwachs von 26 Prozent verglichen mit dem Vormonat. 

Die Anträge werden zu einem großen Teil von Migranten aus Afghanistan, Venezuela sowie Syrien gestellt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, befinden sich unter den häufigsten zehn Herkunftsländern außerdem die Türkei, Pakistan, der Iran, Nigeria, Albanien, der Irak sowie Kolumbien. 

Easo: „Geringer Juniwert trägt Mitschuld“

Laut der EU‐Asylagentur Easo trägt der Juniwert eine Mitschuld an dem großen Wachstum, da dieser im Vergleich mit den Vorgängermonaten recht niedrig ausfiel. Trotzdem zeichnet sich bereits jetzt auch ein Jahreszuwachs verglichen mit dem Vorjahr ab. So wurden im Jahr 2019 bislang 400.500 Asylanträge gestellt – Dies entspricht einem Zuwachs von elf Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2018.

Die Zahl der türkischen Anträge stieg mit 56 Prozent mehr als im Vormonat besonders stark an. 

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Gesellschaft

Botschafter des Gewissens”: Amnesty International ehrt Thunberg

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild: Greta Thunberg / Anders Hellberg [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

In New York wurde die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg von der NGO Amnesty International geehrt. Sie bekam die Auszeichnung „Botschafter des Gewissens“ verliehen. 

New York. – Zuvor fiel der Zulauf zu den Veranstaltungen der Aktivistin im Gegensatz zu den europäischen „Fridays for Future“ – Demonstrationen in den Vereinigten Staaten auffallend klein aus.

Preis für „furchtlose Jugendliche“

Die NGO Amnesty International verlieh Greta Thunberg die Auszeichnung „Botschafter des Gewissens“ für ihr Engagement bei den „Fridays for Future“. In ihrer anschließenden Rede erklärte sie, der Preis sei für „all die furchtlosen Jugendlichen, die für ihre Zukunft kämpfen“. Dies berichtet „n‐tv“.

Thunberg beklagte, dass immer noch „so viele von uns [wegschauen]“, obwohl Menschen aufgrund des Klimawandels sterben würden. Der Generalsekretär von Amnesty International lobte die 16‐Jährige. Er sei froh, dass das Mädchen im Gegensatz zu anderen Erwachsenen und Jugendlichen nicht mit ihrem Protest warte, sondern diesen direkt umsetz.

Keine Zukunft für niemanden“

Laut der „Jungen Freiheit“ sagte der Generalsekretär in Bezug auf das Engagement der Klima‐Aktivistin: „Wenn sie bis morgen warten, wird es für niemanden von uns eine Zukunft geben.“ Deswegen sei er froh, dass die Jugendlichen, die an den Protesten teilnehmen, nicht bis morgen gewartet hätten. Die Bewegung hätte dadurch „Dinge getan, die diejenigen von uns, die seit Jahrzehnten kämpfen, nie gelungen sind.“

Unlängst reiste Thunberg mit einem Segelboot nach Amerika, um für eine vermeintlich emmissionsfreie Fortbewegung zu werben. Experten berechneten jedoch, dass bei der Reise unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren im Endeffekt mehr CO2 ausgestoßen wurde, als wenn die Besatzung einfach geflogen wäre.

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Gesellschaft

Identitäre: Freilich‐Magazin untersucht „gelbe Flecken” der ÖVP

Julian Schernthaner

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ASDF Bild Identitären-Demo: Identitäre Bewegung Österreich / Bild Freilich-Studie: Freilich - Magazin für Selbstdenker / Collage: Die Tagesstimme.

Mit einer brisanten Veröffentlichung lässt das patriotische Magazin Freilich aufhorchen: in einer neuen Broschüre stellt es Äußerungen und Inhalte der Identitären jenen der ÖVP gegenüber.

Graz. – Knalleffekt in der von der Volkspartei beförderten Debatte rund um ein mögliches Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ): Eine pikante neue 13‐seitigen Broschüre des Freilich-Magazins mit dem provokanten Titel „Die gelben Flecken der ÖVP” stellt mit über 50 Belegen für sechs zentralen Themenkomplexe weitgehende Überschneidungen in der inhaltlichen Ausrichtung der beiden Akteure heraus.

Überschneidungen in allen gemeinsamen Themenbereichen

Die Studie, einer Aussendung des Freilich‐Magazins zufolge aus der Feder hauseigener Populismusexperten, kontrastiert die Programmatik und Praxis der Kurz‐ÖVP mit den Inhalten der Identitären und kommt dabei zum interessanten Schluss, dass es „eigentlich keinen Unterschied zwischen ’neuer Volkspartei’ und Identitären in allen Themenbereichen, wo sie sich schneiden” gäbe.

Um diesen Befund zu untermauern stellt das Magazin in seiner Studie sowohl Originalzitate hochrangiger Vertreter als auch offizielle Positionspapiere nebeneinander. Dabei zeigt sich auffällig: Egal ob Migrationsthema, die Frage nach einem ‚Bevölkerungsaustausch’, das Themengebiet politischer Islam, die Forderung nach Leitkultur, ja sogar Ansätze bei Gedenkkultur und Familienpolitik sind oft inhaltlich dieselben. Überwiegend fällt dabei sogar ähnliches bis deckungsgleiches Vokabular.

Freilich: Kurz will „identitäre Inhalte für sich monopolisieren”

Dies bedeute demnach also: „Während sich die Identitäre Bewgung gegen die Unterstellung wehrt, extremistisch zu sein […] vollzieht sich auf innenpolitischer Ebene der paradoxe Prozess, dass identitäre Inhalte ganz woanders, aber in gleicher Dichte auftauchen.” Deshalb biete sich die Frage, ob die neue Volkspartei bewusst oder unbewusst Ideen der Neuen Rechten rezipiere und in politische Praxis übernehme.

Damit einher gehe auch die Frage, aus welchen Überlegungen die Praxis der Volkspartei „weniger extremistisch sein soll als die Metapolitik der Identitären”, zumal Letztere „ihre Ideen friedlich vertreten” würden. Man vermutet deshalb, dass Kurz „identitäre Inhalte für sich monopolisieren” wolle. Damit könne die ÖVP verhindern, dass sie in ihrer Identitätspolitik „von rechts getrieben” werde.

Die vollständige Freilich-Broschüre finden Sie zum kostenlosen Download »hier«.


Weiterlesen:

Umstrittener Vorschlag: ÖVP will Identitären‐Verbot vor Wahl durchboxen (9.9.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem? (AK Nautilus, 2018, 53 S.)

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