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Gesellschaft

Wieder Anschlag auf eine FPÖ‐Einrichtung

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Bild: FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer / Ailura, CC BY-SA 3.0 AT [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Norbert Hofer (FPÖ) sprach in diesem Zusammenhang von „höchst bedenklichen Entwicklungen”.

Feldbach. Am Wochenende ist ein Feueranschlag auf die FPÖ‐Bezirkszentrale in der steirischen Stadt Feldbach versucht worden. Der Brandsatz prallte allerdings an der Alu‐Glasfassade des Gebäudes ab und verbrannte am Boden. Die Täter rissen zudem ein Messingschild aus dem Mauerwerk und beschädigten mehrere Werbeplakate, wie der ORF berichtet.

Rund 1.000 Euro Sachschaden

Eine Zeugin hatte in der Nacht auf Samstag gegen 0.20 Uhr zwei männliche Stimmen gehört – die Männer könnten für den versuchten Brandanschlag verantwortlich sein. Seitens Polizei heißt es, dass sich der Schaden auf rund 1.000 Euro beläuft. Durch die Flammen kam es zu einer starken Rauchentwicklung, verletzt wurde jedoch niemand.

Ein ähnlicher Anschlag ereignete sich erst im August. In der Nacht auf den 12. August hatten vier Täter Brandsätze gegen die Landesgeschäftsstelle der FPÖ in St. Pölten geworfen (Die Tagesstimme berichtete). Ein Tatverdächtiger, der sich wegen Brandverletzungen im Krankenhaus medizinisch behandeln ließ, wurde festgenommen. Ein Gutachten, das die sichergestellten Spuren am Tatort untersuchte, brachte laut Leopold Bien, Sprecher der Staatsanwaltschaft St. Pölten, keine belastenden Beweise. Das bedeute aber nicht, dass der Verdächtige damit von den Vorwürfen entlastet sei.

Hofer fordert mahnende Worte

FPÖ‐Klubobmann Norbert Hofer verurteilte am Montag die „gewalttätige Attacke” in einer Aussendung. Er sprach nach dem Vorfall in St. Pölten und dem nun zweiten Anschlag auf eine FPÖ‐Einrichtung in einer Aussendung von „höchst bedenklichen Entwicklungen”. Politik sei „ein Wettbewerb der Ideen”. Die Parteien seien unterschiedlicher Meinung, „aber der Wahlkampf darf nicht so weit gehen, dass es zu gewalttätigen Attacken kommt”. Hofer fordert daher auch mahnende Worte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein. „Ein solches gewalttätiges Vorgehen gegen den politischen Mitbewerber darf in einer funktionierenden Demokratie keinen Platz haben”, wie Hofer abschließend betont.

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    9. September 2019 at 16:14

    Die Platte mit der Aufschrift „höchst bedenklichen Entwicklungen” läuft seit 1964

    Und nichts weiter geschieht. Reine Rhetorik die verpufft, wie zigtausende andere Lippenbekenntnisse auch.

  2. Avatar

    Peter Hofmueller

    11. September 2019 at 13:22

    Der linke Pöbel hat hier Narrenfreiheit ‚wie im „System” Merkel Staat!

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Gesellschaft

Zahl der Asylanträge in Europa erneut deutlich gestiegen

Joshua Hahn

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am

ASDF

Die Zahl der Asylgesuche in Europa hat im Vergleich zum Vorgängermonat stark zugenommen. Die Zahlen stammen von der EU‐Asylagentur Easo.

Valletta. – Besonders Migranten aus drei Ländern sind für den Zuwachs verantwortlich. 

26 Prozent mehr Asylanträge

Im Vergleich zum Juli dieses Jahres ist die Zahl der Asylanträge massiv angestiegen. Wie die „Welt“ berichtet, herrscht derzeit der Höchststand seit März 2017 vor. Insgesamt stellten 62.900 Migranten Asylanträge in den 28 EU‐Staaten sowie der Schweiz und Norwegen. Diese Zahl entspricht einem Zuwachs von 26 Prozent verglichen mit dem Vormonat. 

Die Anträge werden zu einem großen Teil von Migranten aus Afghanistan, Venezuela sowie Syrien gestellt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, befinden sich unter den häufigsten zehn Herkunftsländern außerdem die Türkei, Pakistan, der Iran, Nigeria, Albanien, der Irak sowie Kolumbien. 

Easo: „Geringer Juniwert trägt Mitschuld“

Laut der EU‐Asylagentur Easo trägt der Juniwert eine Mitschuld an dem großen Wachstum, da dieser im Vergleich mit den Vorgängermonaten recht niedrig ausfiel. Trotzdem zeichnet sich bereits jetzt auch ein Jahreszuwachs verglichen mit dem Vorjahr ab. So wurden im Jahr 2019 bislang 400.500 Asylanträge gestellt – Dies entspricht einem Zuwachs von elf Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2018.

Die Zahl der türkischen Anträge stieg mit 56 Prozent mehr als im Vormonat besonders stark an. 

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Gesellschaft

Botschafter des Gewissens”: Amnesty International ehrt Thunberg

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild: Greta Thunberg / Anders Hellberg [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

In New York wurde die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg von der NGO Amnesty International geehrt. Sie bekam die Auszeichnung „Botschafter des Gewissens“ verliehen. 

New York. – Zuvor fiel der Zulauf zu den Veranstaltungen der Aktivistin im Gegensatz zu den europäischen „Fridays for Future“ – Demonstrationen in den Vereinigten Staaten auffallend klein aus.

Preis für „furchtlose Jugendliche“

Die NGO Amnesty International verlieh Greta Thunberg die Auszeichnung „Botschafter des Gewissens“ für ihr Engagement bei den „Fridays for Future“. In ihrer anschließenden Rede erklärte sie, der Preis sei für „all die furchtlosen Jugendlichen, die für ihre Zukunft kämpfen“. Dies berichtet „n‐tv“.

Thunberg beklagte, dass immer noch „so viele von uns [wegschauen]“, obwohl Menschen aufgrund des Klimawandels sterben würden. Der Generalsekretär von Amnesty International lobte die 16‐Jährige. Er sei froh, dass das Mädchen im Gegensatz zu anderen Erwachsenen und Jugendlichen nicht mit ihrem Protest warte, sondern diesen direkt umsetz.

Keine Zukunft für niemanden“

Laut der „Jungen Freiheit“ sagte der Generalsekretär in Bezug auf das Engagement der Klima‐Aktivistin: „Wenn sie bis morgen warten, wird es für niemanden von uns eine Zukunft geben.“ Deswegen sei er froh, dass die Jugendlichen, die an den Protesten teilnehmen, nicht bis morgen gewartet hätten. Die Bewegung hätte dadurch „Dinge getan, die diejenigen von uns, die seit Jahrzehnten kämpfen, nie gelungen sind.“

Unlängst reiste Thunberg mit einem Segelboot nach Amerika, um für eine vermeintlich emmissionsfreie Fortbewegung zu werben. Experten berechneten jedoch, dass bei der Reise unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren im Endeffekt mehr CO2 ausgestoßen wurde, als wenn die Besatzung einfach geflogen wäre.

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Gesellschaft

Identitäre: Freilich‐Magazin untersucht „gelbe Flecken” der ÖVP

Julian Schernthaner

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ASDF Bild Identitären-Demo: Identitäre Bewegung Österreich / Bild Freilich-Studie: Freilich - Magazin für Selbstdenker / Collage: Die Tagesstimme.

Mit einer brisanten Veröffentlichung lässt das patriotische Magazin Freilich aufhorchen: in einer neuen Broschüre stellt es Äußerungen und Inhalte der Identitären jenen der ÖVP gegenüber.

Graz. – Knalleffekt in der von der Volkspartei beförderten Debatte rund um ein mögliches Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ): Eine pikante neue 13‐seitigen Broschüre des Freilich-Magazins mit dem provokanten Titel „Die gelben Flecken der ÖVP” stellt mit über 50 Belegen für sechs zentralen Themenkomplexe weitgehende Überschneidungen in der inhaltlichen Ausrichtung der beiden Akteure heraus.

Überschneidungen in allen gemeinsamen Themenbereichen

Die Studie, einer Aussendung des Freilich‐Magazins zufolge aus der Feder hauseigener Populismusexperten, kontrastiert die Programmatik und Praxis der Kurz‐ÖVP mit den Inhalten der Identitären und kommt dabei zum interessanten Schluss, dass es „eigentlich keinen Unterschied zwischen ’neuer Volkspartei’ und Identitären in allen Themenbereichen, wo sie sich schneiden” gäbe.

Um diesen Befund zu untermauern stellt das Magazin in seiner Studie sowohl Originalzitate hochrangiger Vertreter als auch offizielle Positionspapiere nebeneinander. Dabei zeigt sich auffällig: Egal ob Migrationsthema, die Frage nach einem ‚Bevölkerungsaustausch’, das Themengebiet politischer Islam, die Forderung nach Leitkultur, ja sogar Ansätze bei Gedenkkultur und Familienpolitik sind oft inhaltlich dieselben. Überwiegend fällt dabei sogar ähnliches bis deckungsgleiches Vokabular.

Freilich: Kurz will „identitäre Inhalte für sich monopolisieren”

Dies bedeute demnach also: „Während sich die Identitäre Bewgung gegen die Unterstellung wehrt, extremistisch zu sein […] vollzieht sich auf innenpolitischer Ebene der paradoxe Prozess, dass identitäre Inhalte ganz woanders, aber in gleicher Dichte auftauchen.” Deshalb biete sich die Frage, ob die neue Volkspartei bewusst oder unbewusst Ideen der Neuen Rechten rezipiere und in politische Praxis übernehme.

Damit einher gehe auch die Frage, aus welchen Überlegungen die Praxis der Volkspartei „weniger extremistisch sein soll als die Metapolitik der Identitären”, zumal Letztere „ihre Ideen friedlich vertreten” würden. Man vermutet deshalb, dass Kurz „identitäre Inhalte für sich monopolisieren” wolle. Damit könne die ÖVP verhindern, dass sie in ihrer Identitätspolitik „von rechts getrieben” werde.

Die vollständige Freilich-Broschüre finden Sie zum kostenlosen Download »hier«.


Weiterlesen:

Umstrittener Vorschlag: ÖVP will Identitären‐Verbot vor Wahl durchboxen (9.9.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem? (AK Nautilus, 2018, 53 S.)

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