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Gesellschaft

Göttingen: Antifa und ‚Fridays for Future’ blockieren de Maizière-Lesung

Julian Schernthaner

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am

Bild (De Maizière 2013): Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Am Montagabend verhinderten linksextreme Aktivisten und Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung eine Lesung des früheren Innen- und Verteidigungsministers Thomas de Maiziére beim Göttinger Literaturherbst.

Göttingen. – Eigentlich hätte Thomas de Maizière (CDU) im Alten Rathaus aus seinem Buch „Regieren” vorlesen wollen. Dies verhinderten allerdings etwa 100 Demonstranten – dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge, um gegen den türkischen Angriff in Nordsyrien zu protestieren.

De Maizière wegen Türkei-Deal im Kreuzfeuer

Nach Ansicht der laut RND für die Proteste mitverantwortlichen „Basisdemokratischen Linken” zeichnet de Maizière nämlich mitverantwortlich für den „sogenannten Flüchtlingsdeal” mit der Türkei. Dieser offenbare eine „beispiellos zahnlose Haltung” der Bundesregierung gegenüber der Türkei unter Präsident Erdogan.

Bei der Gruppierung handelt es sich um einen von mehr als dreißig regionalen Ablegern der „Interventionistischen Linken” (IL). Ebendiesem als Beobachtungsobjekt geführten Zusammenschluss attestierte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erst im Jahr 2017 ein „taktisches Verhältnis zur Gewalt”, da er das Ziel verfolge, „die Gesellschaft im Interesse eigener, breiterer Aktionsmöglichkeiten zu radikalisieren”.

Blockade von Lesung sorgt für politische Kritik

Mahnende Worte fand anschließend Wirtschaftsminister Peter Altmaier, ebenfalls auf Twitter: „Die Blockade seiner Vorlesung in Göttingen durch die Antifaschistische Linke ist eine unerhörte Missachtung von Recht und Person, die wir nicht hinnehmen dürfen!” Gerade de Maizière habe „[dem] Land und seiner freiheitlichen Verfassung viele Jahrzehnte gedient”.

Auch Bundestagsabgeordnete anderer Parteien sparten nicht mit Kritik. Joana Cotar (AfD) sprach von „linken Idioten”, welche die Veranstaltung verhindert hätten und hinterfragte deren Bezeichnung als „Aktivisten” durch diverse Medien.. Der FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek befand, dass „Rechtsstaat und Meinungsfreiheit […] nicht verhandelbar” seien.

Fridays for Future’ solidarisieren sich mit Antifa

Unterstützt wurde die Gruppe dabei von einer Abordnung der örtlichen „Fridays for Future”-Bewegung. Diese bekannte sich noch am Montag auf Twitter zu ihrer Teilnahme. Thema des Aufmarsches seien „Rassismus, Waffenexporte und die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung”. In einem Twitter-Thread erklärte die Göttinger Ortsgruppe – die ihr Profilbild dort mit den kurdischen Farben unterlegt – anschließend, weshalb sie sich auch generell mit „Antifa”-Anliegen solidarisiere.

Unter diesem Begriff verstehe man nämlich „nichts anderes als eine Abkürzung für Antifaschismus”. Vermeintliche „Faschist*innen auf der ganzen Welt” würden das Klima zerstören, den Klimawandel leugnen und Klimaschutzbewegungen „diffamieren”. Als angebliche Beispiele dafür nannte man den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump sowie die „AfD und andere rechtsextreme Parteien in Deutschland”.

(Zum Lesen des ganzen Threads bitte auf das Twitter-Symbol klicken)

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Klasube

    23. Oktober 2019 at 12:38

    …attestierte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erst im Jahr 2017 ein „taktisches Verhältnis zur Gewalt”, da er das Ziel verfolge, „die Gesellschaft im Interesse eigener, breiterer Aktionsmöglichkeiten zu radikalisieren”.
    Linksextreme, Antifa und FFF solidarisieren sich. Mahner haben das schon seit langem gesehen, aber solange unsere Spitzenpolitiker – allen voran Mutti Merkel und Papa Steinmeier – den Kids über die verwirrten Häupter streicheln, ist und bleibt Deutschland das Land, in dem wir alle gut und gerne leben…!

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Gesellschaft

Während AfD-Parteitag: Volkswagen-Schriftzug an Halle wird abgedeckt

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild (Volkswagen-Halle Braunschweig): Quersus [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Vom 30. November bis zum ersten Dezember hält die Alternative für Deutschland ihren Bundesparteitag in Braunschweig ab. Angemietet wurde die Volkswagen-Halle.

Braunschweig. Der Automobilhersteller erklärte nun, seinen Namen auf der Halle abdecken zu lassen. Volkswagen wolle die Anmietung der Halle durch die Partei nicht dulden und wies den Betreiber daher zu diesem ungewöhnlichen Schritt an. 

Name wird „neutralisiert“

Der Sprecher des Veranstaltungsortes gab laut der „Welt“ an, den Schriftzug „Volkswagen-Halle Braunschweig“ daher auf dem Gebäude für die gesamte Dauer des Parteitages „neutralisieren“ zu wollen – auf Wunsch des Sponsors.

In einem Statement gab das Gremium des Unternehmens die Positionen der AfD an, welche Volkwsagen als „völkisch-nationalistisch” wahrnehme. Diese vermeintliche Ausrichtung stelle sich „eindeutig gegen Werte unseres Konzerns wie Respekt, Vielfalt, Toleranz und partnerschaftliches Miteinander.“

Kritik am Verhalten des Konzerns kam unter anderem vom Parteichef Jörg Meuthen selber.

Meuthen: „Peinliche Aktion“

Dieser zeigte sich verärgert über Volkswagen. Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ gegenüber sagte er: „Ich glaube nicht, dass das Unternehmen Volkswagen sich mit dieser peinlichen und der demokratischen Wettbewerbskultur hohnsprechenden Aktionen einen Gefallen tut.“

So gebe es „etliche Tausend AfD-Wähler“, welche das Verhalten des Konzerns wahrnehmen würden. Dies würde vermutlich auch deren Kaufentscheidung in Sachen Automobilkauf beeinflussen – so beispielsweise auch das des Parteichefs selbst. Für den Parteitag der Alternative für Deutschland kündigten bereits jetzt etliche Organisationen Proteste und Demonstrationen an, die Polizei ist in Alarmbereitschaft.

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Deutschland

Bamf-Studie: Migranten sind mit Rückkehr in ihre Heimat zufrieden

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild Migration: By DFID - UK Department for International Development (Working with UNHCR to help refugees in South Sudan) [CC BY-SA 2.0 ], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Laut einer Studie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ist ein Großteil der Migranten, welcher in seine Heimat zurückkehrte, zufrieden. 

Berlin. – Laut der Studie spielte die finanzielle Förderung einer Ausreise nicht die größte Rolle.

Elf Prozent nicht mit der gestellten Wohnung zufrieden

Die Gründe für die freiwillige Rückkehr in ihre Heimat sind mannigfaltig. So gaben bei der Befragung laut der „Welt“ circa elf Prozent an, dass sie sich in der gestellten Wohnung nicht wohlgefühlt hätten. Acht Prozent bemängelten, dass sie sich in der Bundesrepublik kaum verständigen konnten. Der zweitgrößte Grund (28 Prozent) ist das fehlende Heimatgefühl. Auf dem ersten Platz der Gründe für eine Rückreise in die Heimat ist jedoch eine drohende Abschiebung. Dies gaben 46 Prozent der befragten Asylbewerber an. 

Die finanzielle Förderung durch die Bundesregierung im Fall einer freiwilligen Ausreise ist bei den meisten Migranten zwar nicht ausschlaggebend (4 Prozent), aber bestärkte sie in ihrer Entscheidung. Bereits abgelehnte Asylbewerber erhalten vom Staat derzeit unter bestimmten Umständen mehrere hundert Euro, um unter anderem die Heimreise zu finanzieren.

Großteil mit der Rückkehr zufrieden

Ein Großteil der Asylanten ist auch retrospektiv betrachtet zufrieden mit der Entscheidung. Laut der „Jungen Freiheit“ gaben 40 Prozent der Studienteilnehmer an, mit ihrer Rückkehr glücklich zu sein. Lediglich 30 Prozent erklärten, den Umzug als neutral zu bewerten. 

Im Jahr 2017 wurde ein neues Reintegrationsprogramm mit dem Namen StarthilfePlus etabliert. Das Programm sieht vor, Asylbewerber finanziell zu unterstützen, sollten diese freiwillig eine Rückkehr antreten. Laut dem „Focus” kehrten die 1.339 Studienteilnehmer im Zeitraum vom Februar 2017 bis zum April 2018 in ihre Heimatländer zurück.

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Gesellschaft

Halle: Mutmaßlich linksextremer Angriff auf patriotischen Filmemacher

Julian Schernthaner

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ASDF Bild: EinProzent e.V.

Am Mittwochabend griffen Vermummte das Privatauto des patriotischen Dokumentarfilmers Simon Kaupert an und sorgten dabei für vierstelligen Sachschaden.

Halle/Saale. – Wie die Bürgerplattform EinProzent, für welchen der patriotische Filmemacher aus Sachsen-Anhalt immer wieder filmische Exklusivrecherchen produziert, berichtet, ereignete sich der Angriff nur wenige Stunden nachdem Kaupert in einer Kurzdoku zu Wort kam. Diese thematisierte mutmaßliche Seilschaften zwischen linker Zivilgesellschaft und linksextremen Antifa-Gruppen im Umfeld des Miteinander e.V. Den Sachschaden beziffert der zweifache Familienvater auf etwa 3.000 Euro.

Kaupert: Verein fördert „Gesellschaftsverrohung”

Wie die Junge Freiheit berichtet, macht Kaupert den Miteinander e.V. für den Angriff mitverantwortlich. Zwar hätte der mit öffentlichen Geldern geförderte Verein nicht direkt zugeschlagen. Die Unterhaltung von „Meldeportalen gegen Andersdenkende” und „Denunziation kritischer Mitbürger” fördere eine „Gesellschaftsverrohung”, durch welche „derartige Angriffe zum Alltag in der bunten Republik gehören” würden.

In der am Mittwochnachmittag veröffentlichten Recherche berichtete Kaupert über brisante Zusammenhänge, insbesondere was die Arbeitsweise der Gruppierung betrifft, sowie deren Finanzierung durch Mittel des Bundesfamilienministeriums, des Arbeits- und Sozialministeriums in Sachsen-Anhalt sowie der dortigen Landeszentrale für politische Bildung.

EinProzent-Kritik an Förderpraxis

Nach Ansicht von EinProzent ist diese Förderpraxis ein „unerträglicher Skandal”. Nach Ansicht der Bürgerinitiative fungiert der Miteinander e.V. nämlich als „Schnittstelle zwischen linksextremen Schnüfflern und vermeintlich seriöser ‚Zivilgesellschaft’ ”. Dabei würden dessen Mitarbeiter angeblich auch auf ein „weitreichendes Netzwerk von linken Parteien bis hin zu Antifa-Aktivisten im Rücken” zurückgreifen können.

Kritik übte die Bürgerplattform auch am Umstand, dass etablierte Medien schwiegen, wenn „kritische Journalisten bedroht und angegriffen” würden. Man wolle sich von derartigen Angriffen aber nicht aufhalten lassen: „Wir werden immer tiefer bohren und mit seriösem Journalismus und kritischer Berichterstattung den roten Sumpf austrocknen.”


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