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Gesellschaft

Besuch in Bosnien: Kunasek (FPÖ) bestätigt großen Migrationsdruck

Monika Šimić

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am

Der freiheitliche Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek machte sich vor Ort in Bosnien sein eigenes Bild von der Situation. Bild: Mario Kunasek via Screenshot YouTube, "Droht eine neue Asylkrise [Teil 2]" [@00:58 min]

Der ehemalige Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) begab sich wegen der dramatischen Zustände im Migrantenlager Vučjak nach Bosnien und machte sich dort ein Bild von der Lage.

Graz/Bihać. Bereits vor mehreren Tagen berichteten wir über die Zustände in dem überfüllten Migrantenlager Vučjak, das sich nahe der kroatischen Grenze befindet. Nachdem sich die Lage im Lager, das ursprünglich als Übergangslager gedacht war, zunehmend verschlechterte und die Unterstützung seitens der Zentralregierung in Sarajevo aublieb, kündigte der Bürgermeister von Bihać, Šuhret Fazlić, an, die Versorgung des Lagers ab Montag zu stoppen. Dieser Versorgungsstopp ist mittlerweile eingetreten (Die Tagesstimme berichtete).

Kunasek auf „Fact Finding Mission” in Bosnien

Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wollte sich nun selbst ein Bild von der Lage verschaffen und begab sich nach Bosnien und Herzegowina. Dort mache er das, „was ein verantwortungsvoller Politiker machen sollte”, nämlich sich ein Bild vor Ort zu machen. „Mir geht es darum, hier, auf dieser ‚Fact Finding Mission’ die Tatsachen zu sehen und dass wir hier auch die richtigen Schlüsse ziehen”.

Vučjak: Laufend hunderte Ankünfte

In einem zweiten Teil berichtet Kunasek direkt aus dem Lager Vučjak, wo sich aktuell ja mehr als 1.500 Migranten aufhalten. Laut Kunasek seien dort „ausschließlich junge Männer”. Die Masse sei aus Pakistan und aus Afghanistan. Wie der dort anwesende Polizeioffizier Kunasek erklärte, würden täglich 300 bis 400 Migranten in dem dortigen Lager ankommen.

Ggleich viele würden sich aber auch wieder auf den Weg machen, nämlich weiter Richtung Kroatien. Kunasek spricht hier von einer Situation, die zeigt, „wie groß der Migrationsdruck jetzt schon ist”. Es sei zu befürchten, dass der Druck aber noch größer werde.

Kunasek: „Situation wie im Jahr 2015 verhindern”

Auf dem Rückweg nach Österreich hält Kunasek abschließend noch fest, dass vieles von dem, „was wir in den letzten Tagen über die soziale Medien auch in Österreich gesehen haben, richtig ist, nämlich ein immer größerer Migrationsdruck, der hier stattfindet”. Abschließend plädiert Kunasek an alle Entscheidungsträger in Österreich und in der Europäischen Union.

Die Lage in Bosnien sei nämlich seines Erachtens ein Auftrag für einen „endlich funktionierenden Außengrenzschutz” und dafür, „den nationalen Grenzschutz sofort auch entsprechend zu verstärken”. Es müssten Maßnahmen getroffen werden, die eine Situation wie jene im Jahr 2015 verhindern.

Positive Bilanz von Lokalaugenschein

Insgesamt sei Kunasek froh, diese Reise angetreten zu haben und dass sie „zum Unterschied von anderen Politikern uns hier vor Ort auch die Situation angesehen haben”. Er empfhielt auch anderen Politikern, sich eine Lage direkt vor Ort zu machen, „die richtigen Schlüsse zu ziehen und letztlich auch die richtigen Entscheidungen für unsere Heimat Österreich zu treffen.”

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Peter Hofmueller

    24. Oktober 2019 at 14:54

    Ist ja schon länger bekannt ‚aber bei unserer „Gutmenschen” Allianz in unseren „unabhängigen„Medien & „hohen” Politik kaum „bekannt”! Ein Schelm der.…

  2. Avatar

    MauerBauer

    24. Oktober 2019 at 15:22

    Tja, die Wahl ist gelaufen und die ÖVP hat den regierungsbildenden Auftrag.

    Ich bin schon gespannt, was dem mit diesen Erkenntnissen heimkehrenden Kunasek von seiner Parteispitze als neue Parteilosung für die dann sogenannten „unter Migrationsdruck leidenden Flüchtlinge” unter die Nase gerieben wird, um den europäischen Brudervölkern Bosnien und Kroatien hilfreich zur Seite zu stehen …
    Nachdem er umprogrammiert wurde, erklärt uns Kunasek dann, er habe mit Grenzzäunen, die Zäune um die Häuser gemeint, in denen nun Geflüchtete Menschen mit uns leben und die leider nötig sind, um die Geflüchteten vor schon länger hier lebenden rechtsextremen Nazis zu schützen.

    Ich halte mittlerweile alles für möglich.

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Gesellschaft

Das sagt Prof. Höbelt zu den linksextremen Vorfällen an der Uni Wien

Stefan Juritz

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am

ASDF Lothar Höbelt im Interview. Bild: Screenshot YouTube/FPÖ-TV

Seit mehreren Monaten machen Linksextreme an der Universität Wien gegen den als FPÖ-nah geltenden Historiker mobil. Mehrmals wurden seine Vorlesungen gestört oder wie kürzlich in einem Fall sogar ganz verhindert.

Im Interview mit FPÖ-TV schildert Lothar Höbelt nun seine Sicht der Dinge. Der außerordentliche Professor für Neuere Geschichte erklärt dabei, dass ihn die linksextremen Aktionen gegen seine Vorlesungen „am allerwenigsten” betreffen würden. „Unzumutbar ist es für die Hörer, die da beworfen oder angepöbelt werden”, betont der Historiker.

Die Blockade seiner Vorlesung durch „an die hundert Vermummte” bezeichnet Höbelt als „Aktion von außen”, bei der auch die Universität „machtlos” sei, etwas dagegen zu unternehmen. Auch die Polizei nimmt er in Schutz.

Linke Studenten brauchen immer einen Gegenpol”

Dass er zum Ziel der linksextremen Proteste wurde, ist für Höbelt „an sich nicht weiter verwunderlich”, schließlich gebe es nur mehr sehr wenige konservative Professoren an der Universität: „Linke Studenten brauchen immer einen Gegenpol.”

Die Vorwürfe von linker Seite betrachtet er als „lächerlich”. „Prinzipiell, glaube ich, geht es vielen Gruppen einfach um ihren Auftritt. Also man merkt ja: Überall sind Kameras im Spiel. Das kommt dann ins Internet – und ganz glücklich sind sie, wenn sie es mal in die Medien schaffen. Also einmal ist keinmal. Das sei ihnen gegönnt”, zeigt sich der Professor, der kurz vor der Pension steht, gelassen.

Höbelt: „Universitäten sind für den akademischen Austausch da”

Hinsichtlich der Proteste stelle sich für ihn immer „die Frage der Intensität”. Wenn Studenten in der Vorlesung Protest-Statements abgeben, dann sei das natürlich in Ordnung. Im Unterschied zu den heutigen Studenten hätten etwa die 68er damals auch noch mit ihren Professoren „unbedingt diskutieren” wollen. „Das scheint mir momentan nicht gegeben zu sein.” Stattdessen erhebe man den Anspruch, dass jemand nicht mehr lehren dürfe, weil er einem „politisch nicht zu Gesicht steht”. „Das ist irgendwo grotesk”, so Höbelt.

Der Historiker warnt deshalb vor Tendenzen, die akademische Freiheit einzuschränken. Solche Trends zeigten sich Höbelt zufolge bereits in Deutschland und den USA. „Die Universität ist keine psychosoziale Anstalt, sondern für den akademischen Austausch da”, wie Höbelt betont.

Das gesamte Interview kann man hier ansehen:

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Wiener Akademikerball: Platzverbot und Gratisbus zur Demo

Monika Šimić

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ASDF Bild: Am Freitag findet in der Hofburg der Wiener Akademikerball statt, gegen den linke Akteure demonstrieren wollen / Bild: Bwag [CC BY-SA 3.0 AT] (Bild zugeschnitten)

Gegen den Wiener Akademikerball wollen neben der „Offensive gegen Rechts” auch die „Omas gegen Rechts” demonstrieren.

Wien/Graz. – Am Freitag findet in der Wiener Hofburg der Akademikerball statt – und wie eine Woche zuvor auch schon in Graz will man von linker Seite dagegen demonstrieren. Zum Protest gegen den Ball hat etwa die „Offensive gegen Rechts” aufgerufen. Um den Ballgästen eine sichere Zufahrt zum Veranstaltungsort zu ermöglichen, hat die Landespolizeidirektion Wien ein Platzverbot rund um die Hofburg verordnet.

Wirbel um Sellner-Teilnahme am Ball

Beim Wiener Akademikerball werden FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer und der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) eine Rede halten. Erst vor wenigen Tagen sorgte die mittlerweile bestätigte Teilnahme Martin Sellners am Akademikerball für Kritik. Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg warf der FPÖ eine fehlende Distanz und „keine klare Haltung” gegenüber der Identitären Bewegung vor. Sellner schrieb daraufhin auf Twitter: „Wie peinlich. Meine Ballbesuche sollten nicht Thema der Innenpolitik sein”.

Zwei Demonstrationen angekündigt

Wie schon in den Jahren zuvor demonstrieren linke Gruppierungen auch heuer wieder gegen die traditionelle Ballveranstaltung. In der Beschreibung der Facebookveranstaltung zur Demonstration heißt es seitens der „Offensive gegen Rechts”, dass die FPÖ nicht nur einen Ball feiern, sondern auch „die Grundsteine für ihre nächsten Angriffe auf unser Sozial- und Gesundheitssystem, sowie auf die Rechte von Arbeitern und Migranten” legen würde. Auch nach Ende der blauen Regierungsbeteiligung solle der Protest damit weitergehen. Neben der „Offensive gegen Rechts” rufen auch die „Omas gegen rechts” zum Protest auf.

Gratisbus der ÖH nach Wien

An den Demonstrationen dürften aber nicht nur Personen aus Wien und Umgebung teilnehmen. Erwartet werden auch Teilnehmer aus der Steiermark. Denn das Kulturreferat der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Graz hat einen Bus organisiert, für den man sich im Vorhinein zwar anmelden muss, dafür dann aber gerade am 24. Jänner gratis nach Wien und zurück nach Graz fahren kann. Im Beschreibungstext der Facebookveranstaltung „Kultref goes Wien” und auch im ÖH-Newsletter, der in der Regel an alle Studenten der Karl-Franzens-Universität Graz ausgeschickt wird, schreibt das Referat: „Nicht nur Graz hat ein reiches, kulturelles Angebot, sondern auch Wien”.

Neben fünf kulturellen Veranstaltungen findet sich allerdings auch der Hinweis auf die Facebookveranstaltung zur Demonstration der „Offensive gegen Rechts”. Im ÖH-Newsletter wurde sogar direkt darauf verlinkt. „Wer genug von rechter Provokation hat, kann sich der Demo gegen den Akademikerball anschließen”, heißt es seitens des Kulturreferats sowohl im ÖH-Newsletter als auch in der Beschreibung der Facebookveranstaltung. Auch der Kommunistische Studentenverband (KSV) weist auf seiner Facebookseite auf die Busfahrt nach Wien hin: „Antifa heißt Busfahren. Am 24. Jänner gratis nach Wien zur Demo gegen den FPÖ-Burschiball!”

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Gesellschaft

Uni-Rampe besetzt: Linksextreme werfen Tampons auf Burschenschafter

Stefan Juritz

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ASDF Linke und Linksextreme gegen den WKR-Bummel an der Uni Wien. Bild: privat.

Die Polizei hatte am Montag eine Kundgebung gegen den Bummel der Wiener Studentenverbindungen untersagt. Die linke Szene reagierte am Mittwoch mit einer Sitzblockade an der Uni-Rampe.

Wien. – Heute Mittag haben verschiedene linke Gruppen, darunter die ÖH Uni Wien, aber auch Linksextreme von der autonomen antifa w, die Rampe der Universität Wien besetzt, um gegen den wöchentlichen Farbenbummel des Wiener Korporationsringes (WKR), dem vor allem schlagende Studentenverbindungen angehören, zu protestieren.

Linke werfen mit Tampons

Laut Augenzeugenberichten beteiligten sich etwa 30 Personen an der Sitzblockade an der Uni-Rampe, 50 weitere Linke protestierten an der Treppe davor. Die Demonstranten hielten Schilder wie „Gegen Rechtsextremismus und Polizeiwillkür!” und „Niemand hat das Recht zu gehorchen” hoch und riefen Parolen. Aus der Sitzblockade wurden rot angemalte Tampons auf die Verbindungsstudenten geworfen.

Eines der Tampons, das Demonstranten auf die Korporierten warfen. Foto: privat

Mutmaßliche Einschüchterungsversuche

Wie die Tagesstimme erfuhr, habe es darüber hinaus auch Einschüchterungsversuche gegen jenen Burschenschafter gegeben, der am vergangenen Mittwoch von Linksextremen gewalttätig angegriffen und leicht verletzt worden war.

Nach Ende des Farbenbummels eskortierte die Polizei die Korporierten zu ihrem Ausklang auf ein Wiener Verbindungshaus.

Seit Dienstag hatte die ÖH Uni Wien, die Plattform Radikale Linke, die Jüdischen österreichischen HochschülerInnen und die autonome antifa w zur Besetzung der Uni-Rampe aufgerufen. Zuvor hatte die Polizei bereits am Montag eine für Mittwoch geplante Kundgebung der ÖH gegen den WKR-Bummel untersagt.


Weiterlesen:

„Gegen Burschenschafter: ÖH will heute Uni-Rampe besetzen” (22.01.2020)

„Steirische Burschenschaften reagieren auf ‚linksextreme Einzelfälle’ ” (16.01.2020)

„FPÖ verurteilt ‚linke Gewaltexzesse’ an Uni Wien scharf” (15.01.2020)

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