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Gesellschaft

Berlin: 19 Polizisten bei linksextremen Krawallen in Rigaer Straße verletzt

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Symbolbild: By Nicor (Own work) [GFDL or CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons

Bei einer Demonstration in der für linksextreme Antifagruppen bekannten Rigaer Straße wurden 19 Polizisten teils schwer verletzt.

Berlin. – Trotz insgesamt etwa 1.500 eingesetzten Polizisten eskalierte die Demonstration in dem von Hausbesetzungen geprägten Viertel. Linke Teilnehmer der Veranstaltung attackierten die Beamten unter anderem mit Pyrotechnik und Steinen.

Rigaer Straße: Drei schwerverletzte Polizisten

Bei der Demonstration „gegen Verdrängung und für mehr Freiräume“ gab es bereits ein massives Polizeiaufgebot, da eine erneute Eskalation der Lage absehbar war. Trotzdem kam es zu Angriffen auf Polizeibeamte, auch zahlreiche Sachbeschädigungen gab es. 

Die Junge Freiheit berichtete, dass gegen 22 Uhr circa zwei Dutzend vermummte Linksextreme die Polizeibeamten angegriffen hätten. Wie bereits oftmals in der Vergangenheit beobachtet, kam es unter anderem zu gezielten Steinwürfen von umliegenden Balkonen. Bei den Ausschreitungen trugen laut der Bild 19 Polizeibeamte Verletzungen davon, drei von ihnen offenbar sogar schwere.

Trotz Ausschreitungen nur eine Festnahme

Neben den Körperverletzungen kam es zu verschiedensten Sachbeschädigungen. Beispielsweise wurden Autos demoliert, Reifen auf der Straße angezündet sowie eine Bußgeldstelle attackiert. Laut Angaben der Polizei gab es trotz der schwerwiegenden Gesetzesbrüche lediglich eine einzige Festnahme wegen eines Flaschenwurfs.

Kritik an Innensenator Geisel

Verschiedene Politiker äußerten sich verärgert über das Vorgehen der linksextremen Demonstranten und den Innensenator Andreas Geisel.

Gegenüber der „Berliner Morgenpost“ sagte beispielsweise Marcel Luthe (FDP): „Solange diese rot-rot-grüne Koalition sich weigert, jegliche Gewalt als Mittel politischer Auseinandersetzung zu verurteilen, wird dieses Pack aus Rigaer Straße und Co. sich unterstützt fühlen, unsere Polizei und damit unsere Stadt, unser Gemeinwesen selbst, anzugreifen.“

Kuschelpolitik gegenüber linken Gewalttätern”

Karsten Woldeit (AfD) kritisierte den Innensenator Berlins, Andreas Geisel (SPD), für sein lasches Vorgehen gegen die Linksextremisten. Er lege eine „Kuschelpolitik gegenüber den linken Gewalttätern“ an den Tag, für welche letztendlich die Beamten „mit ihrer Gesundheit bezahlen müssen“.

Immer wieder eskalieren Polizeieinsätze in der Rigaer Straße aufgrund von Gewalt seitens der linksautonomen Hausbesetzer – Die Tagesstimme berichtete regelmäßig über die zugespitzte Lage im Viertel.

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6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    5. November 2019 at 10:48

    In Berlin sind am Wochenende 1.500 Polizisten im Einsatz gegen Linksextremisten. Autos, Reifen und Mülleimer brennen. Polizisten werden mit Flaschen und Steinen von den umliegenden Balkons beworfen und teilweise schwer verletzt. Bürgerkriegsähnliche Zustände rund um die berüchtigte Rigaer Strasse. Und was berichten unsere Öffentlich-Rechtlichen? Wieder einmal – Nichts! Was passiert in Berlin von politischer und exekutiver Seite? Wieder einmal – Nichts!
    Statt dessen polemisiert es in jeder TV- und Radiomeldung: dem Rechtsextremismus die Stirn bieten, rechte Morddrohungen gegen Politiker. Ja, das ist schlimm und nicht zu tolerieren, aber was die Linken in Berlin abgezogen haben, waren keine Morddrohungen, sondern Mordversuche…!
    Ich habe sowas von die Schnauze voll! Wenn ich nur wüßte, was man tun kann ohne den Boden der Rechtsstaatlichkeit zu verlassen und selbst gewalttätig zu werden.

  2. Avatar

    Zickenschulze

    5. November 2019 at 11:21

    Welche Rechtsstaatlichkeit? Eine die nur für eine Seite als verbindlich gilt?

    • Avatar

      Klasube

      5. November 2019 at 12:55

      Das ist eben das Problem: Recht gilt für ALLE Seiten verbindlich. Gleich aus welcher politischen Ecke (oder von welchem Politiker) dagegen verstossen wird.
      Das Recht (die Gesetze) ist der Spiegel der Gesellschaft und die Basis, auf der menschliches Zusammenleben erst ermöglicht wird.
      Ich meine die Rechtsstaatlichkeit, die mir ermöglicht, mein Auto auf der Strasse abzustellen ohne befürchten zu müssen, dass es am nächsten Morgen abgefackelt ist, bei der ein Hausbesitzer über sein Eigentum verfügen kann, ohne von Chaoten de facto enteignet zu werden, bei der ein Polizist seinen Aufgaben nachgehen kann, ohne befürchten zu müssen dabei verletzt oder gar getötet zu werden!
      Wo leben wir denn?! Wir dulden Zustände wie in einem Bananenstaat, auf den wir bei ähnlichen Vorkommnissen selbstherrlich und selbstgerecht mit Fingern zeigen würden…!

  3. Avatar

    Heimatvertriebener

    5. November 2019 at 12:39

    Jede Saat, auch jede tödliche, reift einmal zur Ernte, sofern man nichts dagegen unternimmt.
    Feuerwehr und Polizei in meiner alten Heimatstadt können mir nur noch leid tun.
    Die Rigaer Straße liegt im früheren Ostteil. Die damaligen linken Genossen der Marodeure hätten mit dem Gesindel allerdings in wenigen Stunden aufgeräumt. Nur hätten diese Verbrecher sich das damals gar nicht getraut. Sie hätten über die nächsten Jahrzehnte gesiebte Luft geatmet.
    Und was gedenkt nun der rot/rot/grüne Berliner Senat zu tun? Der ist doch voll mit der Erschließung neuen Geländes für Flüchtlingsunterkünfte beschäftigt.
    Als vor 1961 massenhaft wirkliche Flüchtlinge ankamen, nämlich aus Ostdeutschland, mussten die teilweise lange Zeit im Auffanglager Marienfelde verbringen. Ich kann mich leider nicht erinnern, dass damals Hotels und Privatquartiere angemietet wurden. Es waren ja auch nur Deutsche.

    • Avatar

      Klasube

      5. November 2019 at 15:31

      Die damaligen linken Genossen der Marodeure hätten mit dem Gesindel allerdings in wenigen Stunden aufgeräumt. Nur hätten diese Verbrecher sich das damals gar nicht getraut.”
      Das ist genau der Punkt und ich verstehe Ihre Verbitterung, die ich teile.
      Ist das nicht der „rosarote Elefant, der mitten im Raum steht” und den niemand wahrhaben will? Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit? Überall wird mit zweierlei Maß gemessen – es ist kaum noch auszuhalten…!

  4. Avatar

    Peter Hofmueller

    5. November 2019 at 15:19

    Nichts neues im „System” Merkel Land!Auch „dank” Rückendeckung der abgehalfterten SPD!

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Gesellschaft

Bedingungsloses Grundeinkommen: Neues Volksbegehren startet

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Euro Banknoten / Bild: Pexels (CC0)

Laut Initiator soll die Leistung über eine Finanztransaktionssteuer in Höhe von 0,94 Prozent aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen finanziert werden.

Wien/Graz. Ab Montag liegt in Österreich ein neues Volksbegehren mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen” auf. Das Begehren fordert ein Grundeinkommen in der Höhe von 1.200 Euro pro Monat für jeden österreichischen Staatsbürger. Die Eintragung ist ab Montag eine Woche lang möglich.

Österreich „kann es sich leisten”

Mit dem Volksbegehren, das vom Grazer Mag. Max Peter Hofer initiiert wurde, strebt man eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung an. „Österreich gehört zu den reichsten Ländern auf diesem Planeten und kann es sich leisten allen seinen Bürgerinnen ein menschenwürdiges Leben mittels eines bedingungslosen Grundeinkommens zu ermöglichen”, heißt es in der Begründung zum Volksbegehren. Nach Vorstellung des Initiators soll die Leistung „über eine Finanztransaktionssteuer in Höhe von 0,94 Prozent aller in Österrech getätigten Finanztransaktionen” finanziert werden. „Enorme Einsparungen auf bürokratischer Ebene sind ebenso ein großes Plus wie eine deraus resultierende schlanke Verwaltung”, heißt es in der Begründung weiter.

Dort wird das Grundeinkommen weiter als „passende Antwort auf die Herausforderung der Gegenwart” bezeichnet. Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen hätte außerdem jeder Mensch die Möglichkeit „frei von Existenzsorgen” diejenigen Arbeiten zu übernehmen, die er selbst für sinnvoll hält.

100.000 Unterschriften nötig

Bei der Sammlung von Unterstützungserklärungen für das Einbringen des Begehrens wurden laut Hofer rund 15.000 Unterschriften erzielt. Das Volksbegehren selbst kann zwischen 18. und 25. November mittels Handysignatur (online) oder persönlich in jedem Gemeindeamt und jedem Magistratischem Bezirksamt unterschrieben werden.

Wenn das Begehren von mindestens 100.000 Stimmberechtigten unterstützt wird, muss sich das Parlament damit befassen. Allerdings reicht eine bloße Debatte, ein entsprechender Gesetzesentwurf muss nicht daraus folgen.

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Gesellschaft

Hamburg: Bauern besetzten Greenpeace-Zentrale

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild (CC0)

Die Bauern wehren sich gegen Dauerkritik und fordern endlich Lösungen. „Wir denken in Generationen, nicht in Kampagnen!”, war auf einem Transparent der Landwirte zu lesen.

Hamburg. – Am vergangenen Mittwoch besetzte eine Gruppe Landwirte die Zentrale der Umweltschutz-Organisation Greenpeace in Hamburg, um gegen die Greenpeace-Kampagne zur Landwirtschaft und die andauernde Kritik der NGO zu protestieren. Bei ihrer Aktion hingen die Bauern dazu ein Banner mit dem Spruch „Wir denken in Generationen, nicht in Kampagnen!” auf.

Bauern fordern Lösungen statt Dauerkritik

Der Protest zeigte durchaus Wirkung: Einem Bericht von top agrar zufolge nahm die NGO die Kritik auf und setzte sich mit den Bauern zusammen. Söhn Plöhn, einer der protestierenden Landwirte, äußerte sich anschließend dazu: „Wir gehen gern weiter ins Gespräch. Aber es muss dann um wirkliche Lösungen gehen, mit denen unsere Betriebe und Familien dauerhaft leben können.” Und er ergänzte: „Die Zeit der Kritik an allem, was wir tun, ist vorbei!”

Demo gegen Agrarpaket der Regierung

Der Zeitpunkt der Aktion war nicht zufällig gewählt. Tags darauf fand nämlich die große Bauerndemonstration im Zuge der Umweltministerkonferenz statt. Laut Medienberichten demonstrierten dabei Tausende Bauern gegen das Agrarpaket der Bundesregierung.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Ein Prozent, Mauerfall & „wir selbst”

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild. Hintergrund (CC0) / Ausgabe "wir selbst" (wir selbst) / Collage (Die Tagesstimme)

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent führt aktuell einen äußerst wichtigen Prozess gegen Facebook. Der Mauerfall jährte sich vor einer Woche zum 30. Mal. Und pünktlich dazu meldete sich die nationalrevolutionäre Zeitschrift wir selbst zurück.

Ein Prozent klagt Facebook

Erst vor wenigen Wochen hat Facebook die Seite des patriotischen Bürgernetzwerkes Ein Prozent gelöscht. Dagegen setzt sich Ein Prozent nun juristisch zur Wehr. Am Montag fand bereits der erste Verhandlungstag dieses äußerst bedeutenden Gerichtsprozesses statt. Wie der zuständige Richter am Landgericht Görlitz betonte, sei das Thema dieser Auseinandersetzung „so noch nicht an Gerichten Thema gewesen”. Beim Prozess gehe es nämlich nicht bloß um die Löschung eines Beitrags, sondern um den vollständigen Ausschluss eines Vereins aus dem Netzwerk, das über eine Monopolstellung verfügt – Die Tagesstimme berichtete.

Hier kann man Ein Prozent im Rechtsstreit gegen den Konzernriesen finanziell unterstützen.

Zeitschrift ‚wir selbst’ ist zurück

Pünktlich zum 30. Jahrestag des Mauerfalls meldete sich die 2002 eingestellte nationalrevolutionäre Zeitschrift wir selbst zurück. Auf einem Internetblog tritt man die Nachfolge zumindest online wieder an, ob in Zukunft auch wieder Druckausgaben erscheinen werden, ist derzeit unbekannt.

Die Zeitschrift war Ende der 1970er-Jahre u.a. von Siegfried Bublies gegründet worden. Inhaltlich war man stark an den nationalrevolutionären Ideen von Henning Eichberg geprägt. Wir selbst war ethnopluralistisch, antikapitalistisch, antiamerikanisch, stark ökologisch und regionalistisch ausgerichtet.

Im Selbstverständnis der Zeitschrift heißt es:

„Wir verstehen unsere Zeitschrift als nonkonforme Denkwerkstatt, in der Autoren, Mitarbeiter und Förderer aus der demokratischen Rechten wie demokratischen Linken miteinander uneinig oder einig sein können. Wir wünschen uns Debatten, Diskussionen und auch harte intellektuelle Auseinandersetzungen um die wesentlichen Fragen unseres Volkes und unserer Nation.“

Anbruch-Podcast: Joker, Eckhart & Hölderlin

Vor einigen Tagen erschien die neue Folge des Anbruch-Kulturpodcasts „Wer redet ist nicht tot”. Diesmal geht es unter anderem um große Duos der Weltgeschichte, Urlaub in Mazedonien, Charisma, Askese, den neuen Joker-Film, Hölderlin und Eckhart.

Laut Gedacht: Clans in Berlin

Am Donnerstag kam wie jede Woche eine neue Folge Laut Gedacht online: „Spielotheken, Wettbüros, Friseurläden und Shisha Bars sind typische Etablissement Berliner Clans. Geschäfte dieser Art stehen bei der Polizei schon lange im Fokus. Entsprechende Razzien gehören mittlerweile zur Wochenroutine in Neukölln. Doch dagegen formiert sich Widerstand.”

„Staat und Volk im Lauf der Zeit”

Bei der vergangenen Verbandstagung der Deutschen Burschenschaft in Colmar referierte der Publizist und AfD-Berater Dimitrios Kisoudis zum Thema „Staat und Volk im Lauf der Zeit”. Nun ist der Vortrag auf YouTube veröffentlicht worden. In der Videobeschreibung heißt es:

„Die Nation ist das politisch formierte Volk, in ihr kommen Volk und Staat zur Deckung. Doch die Migration stellt die Nation in Frage. Die Homogenität des Staatsvolks geht verloren, der Tribalismus kehrt zurück, der Staat entfremdet sich den Bürgern. Wie kann das Volk auf diese Wende zwischen zwei Epochen reagieren, wie ein Staat noch funktionieren? Kisoudis beleuchtet die Situation aus historisch-anthropologischer Perspektive und zieht politische Folgerungen.”

30 Jahre Mauerfall – Aus dem Land der Wunder

Anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls veranstaltete die Berliner Bibliothek des Konservatismus am 6. November eine Lesung mit Michael Klonovsky: „Der Journalist, Autor und Politikberater zeigte in einigen Passagen auf, wie es noch heute um die Mentalitätsunterschiede zwischen Ost und West steht. Dabei verschonte sein Spott weder die bleierne Endzeit der DDR, noch das selbstgefällige, von der Wiedervereinigung nicht wirklich überzeugte bundesrepublikanische Juste Milieu.”

Ausblick:

Neue Tumult-Ausgabe

Am 6. Dezember erscheint die neue Ausgabe der Vierteljahresschrift Tumult:

„Was ist konservativ?”

Am kommenden Freitag, den 22. November, veranstaltet die in Gründung befindliche Oswald-Spengler-Stiftung einen Diskussionsabend in Dresden. Götz Kubitschek, Maximilian Krah, Marc Jongen und Albert Glaser werden zum Thema „Was ist konservativ? Bürgerliche Positionen im Lichte unserer Zeit” diskutieren. Die Veranstaltung findet im Pianosalon Kirsten statt und beginnt um 19:30 Uhr.

„Vorlesen” im Cafe Schnellroda

Nur einen Tag später wird im Cafe Schnellroda das neue Antaios-Buch „Vorlesen” von Ellen Kositza und Caroline Sommerfeld präsentiert. In dem Buch sammelten die beiden Mütter und Autorinnen insgesamt 180 Buchempfehlungen für Kinder und Jugendliche.

Das Café hat ab 14 Uhr bis 18 Uhr geöffnet, Ellen Kositza wird gegen 15.30 Uhr ihr Buch präsentieren. Ich selbst werde zu weiteren Neuerscheinungen etwas ausführen: zu Steffen Kopetzkys Roman Propaganda, den ich als Roman der Inneren Emigration in der BRD lese (hier bestellen), und zur 92. Sezession, Thema „Das politische Minimum” (hier erhältlich)”, gab Verleger Götz Kubitschek auf Sezession im Netz bekannt.

Herbstakademie „Volk”

Am gleichen Wochenende veranstalten der Freiheitliche Akademikerverband Steiermark und das Institut für Staatspolitik ihre bereits vierte Herbstakademie in der Steiermark. Anmelden kann man sich noch unter: [email protected]

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