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Gesellschaft

Neues von rechts: Kickl, Info-DIREKT & ein Sieg vor Gericht

Stefan Juritz

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FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl will die Kontakte zur AfD ausbauen. Die mittlerweile 30. Ausgabe des Magazins Info-DIREKT ist erschienen. Und Ein Prozent konnte einen wichtigen Sieg vor Gericht erringen.

In der vergangenen Woche trat FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl auf Einladung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung in Berlin auf. Er sprach dabei in den Räumlichkeiten der Bibliothek des Konservatismus zum Thema „Europa ohne Grenzen”:

Zuvor hielt Kickl gemeinsam mit den AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel eine Pressekonferenz ab. Dort betonte der FPÖ-Politiker, dass er die Kontakte zwischen FPÖ und AfD ausbauen möchte, weil es eine Fülle von gemeinsamen Aufgaben gebe (Die Tagesstimme berichtete).

Unverständnis dafür zeigte daraufhin der Vorarlberger FPÖ-Chef Christof Bitschi, der in einer Presseaussendung erklärte, dass er „solche Auftritte und Besuche bei ausländischen Parteien” ablehne. Diese Zusatzaufgaben seien für Bitschi „übrig wie ein Kropf”. An die Bundespartei richtete er den Ratschlag „solche Kontakte zu Parteien im Ausland grundsätzlich einzustellen und sich auf die Aufgaben im Land zu konzentrieren” (Die Tagesstimme berichtete).

Dieser Affront gegenüber Kickl sorgte wiederum parteiintern für heftige Kritik – auch FPÖ-Bundesobmann Norbert Hofer rügte Bitschi für seine Wortmeldung. Bei der Sitzung der FPÖ-Bundesparteileitung hätte Bitschi sich dafür vor den Funktionären erklären sollen, blieb der Sitzung jedoch fern.

30. Ausgabe von Info-DIREKT erschienen

Seit Jänner ist die neue Ausgabe des patriotischen Magazins Info-DIREKT erhältlich. Speziell beleuchtet wird diesmal der bereits im März 2019 mehrheitlich angenommene EU-Entschließungsantrag mit dem Namen „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Herkunft in Europa”. Mit dem Thema beschäftigen sich unter anderem Norbert van Handel (Berater von FPÖ-Chef Norbert Hofer), Stefan Magnet (freier Journalist), Ulli Mair (Südtiroler Landtagsabgeordnete) und Markus Frohnmaier (AfD-Bundestagsabgeordneter). Außerdem hat Info-DIREKT bei der FPÖ nachgefragt, worum sie nicht gegen den Antrag gestimmt hat.

Weitere Themen sind unter anderem der „Bevölkerungsaustausch”, der „Fall Zia”, die Institutionen der EU sowie die Repression gegen Identitären-Chef Martin Sellner.

Mit Interviews vertreten sind David Falböck (FPÖ-Stadtrat in Langenlois), der Langenloiser Bürgermeister Harald Leopold (ÖVP) sowie Moishe Friedmann über sein Buch „Der Rabbi, der Mossad und der Mord an Jörg Haider – Hintergründe der Ibiza-Affäre”.

Mehr Details zur Ausgabe gibt es unter: https://www.info-direkt.eu/2020/01/22/achtung-so-will-die-eu-europa-fuer-afrikaner-attraktiv-machen/

Ein Prozent siegt vor Gericht

Gute Neuigkeiten gibt es für Ein Prozent: Ein Mitarbeiter des Miteinander e.V. zerrte das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent wegen ihrer Recherchen gegen den linken Verein vor Gericht – und verlor.

Volk, Nation und Staat

„Der Jurist und Politikwissenschaftler Dr. Dr. Thor v. Waldstein sprach im Rahmen der 20. Winterakademie (10.–12. Januar 2020) des Instituts für Staatspolitik (IfS) vor 150 Schülern und Studenten in Schnellroda über die Lektüre grundlegender Autoren, die zu den Grundpfeilern Volk, Nation und Staat forschten und publizierten.” In seinem Vortrag beschäftigt sich Waldstein mit den Denkern Max Weber, Werner Sombart und Hans Freyer.

Hier kräht der Krah

Der Jurist, stv. Landesvorsitzender der AfD Sachsen und EU-Abgeordnete, Dr. Maximilian Krah, spricht in einem aktuellen Video für den Deutschland Kurier über den Brexit („Der Brexit bedeutet Freiheit”).

Wuhanvirus, Stürzenberger, Sarrazin & Strache vs. Hofer

Martin Sellner und Fritz Langberg diskutierten in einem Live-Video unter anderem über Strache und den Streit mit der FPÖ, die AfD, Michael Stürzenberger, Thilo Sarrazin und den Wuhanvirus.

Burschenbundball in Linz

Am 1. Januar 2020 fand im Palais Kaufmännischer Verein in Linz der Burschenbundball, der Ball der national-freiheitlichen Studentenverbindungen in Oberösterreich, statt. Im Vorfeld hatten die Ballorganisatoren beklagt, dass die Veranstaltung auf die tagespolitische Ebene „gezerrt” werde. Die Tagesstimme berichtete:

Selbstbestimmungsrecht in Europa

Am 5. Februar 2020 spricht Dr. Bruno Burchhart beim Stammtisch des Kulturvereins der deutschsprachigen Jugend im Schweigerhaus (Alter Markt 11a) in Laibach (Ljubljana) zum Thema „Selbstbestimmungsrecht in Europa. Historisches, Juristisches und Politisches seit 1918, von Kärnten über Slowenien bis Südtirol, Katalonien und Schottland”.

„Mit Geld zur Weltherrschaft – Wohin der demokratische Sozialismus führt”

Am selben Tag, ebenfalls am Mittwoch, den 5. Februar, findet in der Berliner Bibliothek des Konservatismus ein Wirtschaftsvortrag statt. Thorsten Polleit stellt dort sen Buch „Mit Geld zur Weltherrschaft – Wohin der demokratische Sozialismus führt” vor.

Im Veranstaltungshinweis heißt es: „Geld regiert die Welt. Das war schon immer so, und hat seine Gültigkeit auch heute nicht verloren. In unserer Zeit ist allerdings die Möglichkeit, mit Geld zur Weltherrschaft zu gelangen, größer denn je. Thorsten Polleit legt in diesem Buch offen, daß weltweit etwas im Gange ist, das vielen Beobachtern vermutlich entgeht: Die heute international vorherrschende Politikideologie des demokratischen Sozialismus treibt die Staatengemeinschaft einem zentralen Weltstaat entgegen. Und das Schaffen einer staatlich kontrollierten Weltwährung ist der entscheidende Schritt auf diesem Weg.

Ein Weltstaat mit Weltwährung ist jedoch eine Dystopie, die Freiheit und Wohlstand auf dem Globus zerstören würde. Dieses Buch zeigt, daß diese Dystopie keine Zwangsläufigkeit ist und wie wir sie verhindern können.”

Details zur Veranstaltung: https://www.bdk-berlin.org/veranstaltungen/thorsten-polleit-mit-geld-zur-weltherrschaft-wohin-der-demokratische-sozialismus-fuehrt/

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Gesellschaft

Rassismusdebatte: „Eskimo-Nebel” als Bezeichnung unangebracht

Monika Šimić

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Während Tiernamen als Bezeichnungen bestehen bleiben dürfen, sollen politisch unkorrete Namen nun geändert werden, wie die NASA erklärte.

Washington D.C. – Die „Black Lives Matter”-Bewegung hat in weiten Teilen der Welt eine Debatte über Rassismus, politische Inkorrektheit und Unsensibilität im Sprachgebrauch entfacht. Zuerst kam diese in der Werbebranche und im IT-Bereich an, jetzt überlegt auch die US-Raumfahrtbehörde NASA zu handeln.

Kein „Eskimo-Nebel” mehr

Geändert werden sollen vor allem potenziell anstößige Namen, die für kosmische Objekte und Systeme wie Planeten, Galaxien und Nebel verwendet werden, teilte die NASA vergangene Woche in einer Erklärung mit. Das sei als Teil ihres „Engagements für Vielfalt, Gleichheit und Inklusion” zu werten. „Die gesellschaftlichen Bemühungen, systemische Diskriminierung und Ungleichheit zu identifizieren, haben uns vor Augen geführt, dass einige inoffizielle Namen in der Kosmologie nicht nur unsensibel sind, sondern auch verletzend sein könnten.”

Das könnte etwa bei dem planetarischen Nebel NGC 2392, der als „Eskimo-Nebel” bekannt ist, der Fall sein. Die Behörde schrieb, dass „Eskimo” weiterhin „als ein kolonialer Begriff mit einer rassistischen Geschichte” angesehen werde, „der den Ureinwohnern der arktischen Regionen aufgezwungen wird”. Verschwinden soll aber auch der inoffizielle Name für NGC 4567 und NGC 4568, einem Paar von Spiralgalaxien im Virgo-Galaxienhaufen: „Siamesische Zwillingsgalaxie” erscheint der NASA nicht mehr korrekt.

Politische Korrektheit in der Programmiersprache

In der Computerindustrie war eine ähnliche Debatte bereits vor zwei Monaten entbrannt. Im Fokus standen dort die Begrifflichkeiten „Master” und Slave”, oder „Blacklist” und „Whitelist”. Die Aktion erntete in Sozialen Netzwerken jedoch nicht nur Lob, sondern auch Spott. Viele sehen in den Begriffen kein Problem und verweisen darauf, dass diese seit Jahrzehnten eingesetzt werden.

Die Diskussion um die Nutzung dieser Begrifflichkeiten ist jedoch keine neue, sondern findet bereits seit Jahren statt. Erst im Oktober 2019 hatte Google ein Dokument veröffentlicht, das Empfehlungen für politisch korrekte Richtlinien für Programmcodes beinhaltet. Entwickler sollen demzufolge etwa auf eindeutig dem Geschlecht zugeordnete Begriffe und Pronomen verzichten.


 

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Gesellschaft

Neues von rechts: Recherche D, Stenzel & Kalbitz

Stefan Juritz

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Die neue Ausgabe des Magazins Recherche D beschäftigt sich mit „Bildung und Ökonomie”. Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel zieht sich doch noch nicht zurück. Und Andreas Kalbitz lässt sein Amt als AfD-Fraktionsvorsitzender vorerst ruhen.

Recherche D

Das bereits zehnte Heft des rechten Wirtschaftsmagazins Recherche D ist erschienen. Das Thema diesmal: Bildung und Ökonomie. Was ist Erziehung? Was ist Bildung? Wo liegen die Kernprobleme? Was lehren uns Statistiken? Diese und andere Fragen werden in diesem Heft behandelt.

Beiträge im Heft:

Soziale Marktwirtschaft statt Finanz-Oligarchie” (Hansjörg Müller, AfD)

Deutsches Geld für alle Welt” (Christian Schumacher)

Schumpeter und der Sozialismus” (Lothar W. Pawliczak)

Die Disharmonien der Moderne” (Felix Menzel)

und weitere…

Hier bestellen: https://recherche-dresden.de/product/heft-10-bildung-august-2020/

Kubitschek & Kaiser präsentieren Sezession

Götz Kubitschek und Benedikt Kaiser stellen am kanal schnellroda die 97. Ausgabe der rechtsintellektuellen Zeitschrift Sezession vor:

Kehre & Nachhaltigkeit

Noch nicht erschienen, aber bereits vorbestellbar ist hingegen die zweite Ausgabe der rechten Naturschutz-Zeitschrift Die Kehre. Im neuen Heft findet sich u.a. ein Interview mit AfD-Fraktionschef Alexander Gauland.

Lagebesprechung mit Irfan Peci

Im „Lagebesprechung”-Podcast war diesmal der frühere Islamist und heutige Autor und Redner Irfan Peci zu Gast.:

1.000 Fälle gesammelt

Die Meldeplattform „linke-gewalt.info” hat bereits 1.000 Vorfälle dokumentiert:

Stenzel, Wien-Wahl & Gedenken

Am vergangenen Freitag gab die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel ihre erneute Kandidatur bei der kommenden Wien-Wahl bekannt, bei der kommenden Wien-Wahl erneut anzutreten. Noch im Mai hatte Stenzel ihr Ausscheiden aus der aktiven Politik angekündigt. „Nein, ich will bei der Wien-Wahl im Oktober nicht mehr antreten. Ich werde meine Aufgabe erfüllen, solange ich noch mein Mandat habe. Aber jetzt ist Zeit, dass Jüngere an die Reihe kommen”, erklärte die 74-Jährige damals.

Noch am selben Tag wurde Stenzel im ZiB2-Interview zu ihrer Teilnahme an der Gedenkveranstaltung zur Türkenbelagerung im Jahr 1683 befragt. „Ich bedaure es nicht. Ich würde dieses Gedenken wieder machen”, sagte die FPÖ-Politikerin. Zu den Identitären meinte sie: „Ich halte Rechtsextremismus für falsch. Ich gestehe Identitären zu, dass sie Identitäre sind, aber nicht unbedingt Rechtsextreme.”

Kickl fordert Aussetzung des Asylrechts

Die Asylzahlen steigen wieder. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl forderte nun die Aussetzung des Asylrechts:

Der schwarze Faden: „Die ÖVP im Wirecard-Sumpf”

In der jüngsten Folge des Formats „Der schwarze Faden” geht es um Wirecard und die ÖVP: „Die Pleite der Wirecard AG könnte sich in Deutschland zum spektakulärsten Fall von Finanzkriminalität der letzten Jahre auswachsen. ‚Der schwarze Faden’ zeigt, warum deshalb auch die ÖVP zittern muss. Denn die Kontakte der aus Wien stammenden Wirecard-Vorstände zur Kanzlerpartei waren über Jahre hinweg sehr eng. Der auf der Flucht vor der Strafverfolgung befindliche Jan Marsalek soll sich mit dem damaligen Innenminister Sobotka und mit Ex-Kanzler Schüssel getroffen haben. Das könnte ein Hauptgrund dafür sein, dass die ÖVP den von ihr selbst einberufenen Nationalen Sicherheitsrat zum Thema Wirecard gemieden hat und der Kanzler kurzfristig erkrankt ist. Wirecard-Chef Markus Braun spendete der ÖVP viel Geld und saß sogar im ‚Think Tank’ von Kanzler Sebastian Kurz. Was so eine Denkfabrik für Aufgaben hat, erklärt Thomas Grischany, der selbst schon einen ‚Think Tank’ geleitet hat im Gespräch mit dem freiheitlichen U‑Ausschuss-Fraktionsführer Christian Hafenecker und FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer, moderiert von Hans-Jörg Jenewein.”

Kalbitz tritt als AfD-Fraktionschef zurück

Nach der Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts hat der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sein Amt als Fraktionsvorsitzender ruhend gestellt.

Ernst Jünger & Marmorklippen im Mainstream

Das Freilich-Magazin hat am Blog einen Beitrag aus dem Heft Nr. 8 veröffentlicht. Prof. Günter Scholdt schreibt über Ernst Jüngers „Marmorklippen”:

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Gesellschaft

Vierstellige Fallzahl: Linke Gewalt ist ein tägliches Problem

Julian Schernthaner

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Das neue Meldeportal für linksextreme Gewalt auf Initiative des Freilich-Magazins sammelt immer mehr Fälle. Mittlerweile sind es bereits 1.000.

Graz. – Als das Projekt Linke-Gewalt.info am 1. Juli an die Öffentlichkeit ging, war klar: Jene 620 Fälle, die damals in der Datenbank waren, sind nur die Spitze des Eisberges, wenn es darum geht, linksextreme Gewalt sichtbar zu machen. Nicht zuletzt dank des regen Interesses der Bürger, selbst Vorfälle zu melden, kennt das ambitionierte Dossier keine sechs Wochen später bereits eine vierstellige Fallzahl. Der Nachweis, dass es sich um ein tägliches Problem handelt, gelingt ebenfalls.

Neben Sachbeschädigungen auch viele Gewalttaten

Auch wenn Sachbeschädigungen drei Viertel der bisher erfassten Fälle ausmachen, wird klar: Die Behauptung, linke Gewalt richte sich nur gegen Objekte, ist eine Mär. Denn fast 100 Fälle betreffen Körperverletzungen, über 30 gefährliche Drohungen – und in mehr als 130 Fällen kam es zu Brandstiftungen, bei denen Täter auch Personenschäden in Kauf nehmen. Die lebensgefährliche Attacke auf einen patriotischen Gewerkschafter im Mai in Stuttgart ragt heraus.

Patrioten, Infrastruktur und Behörden häufig Zielscheibe

Häufige Ziele sind tatsächlich patriotische oder rechte Akteure – fast 200 Einträge betreffen die AfD, über 100 die FPÖ. Auch Angriffe auf Studentenverbindungen befinden sich im dreistelligen Bereich, in über 70 Fällen richteten sich die Linksextremisten gegen die Gedenkkultur. Gleichzeitig stellt sich heraus: Auch FDP und Unionsparteien, ja sogar die SPD sind immer öfter Zielscheibe der ausufernden Gewalt.

Eine beträchtliche Anzahl an Fällen betrifft zudem den Kampf der autonomen Szene gegen das „System”. Denn über 80 Einträge finden sich in der Kategorie „Einsatzkräfte, Behörden und Ämter”. Mehr als 50 Angriffe richteten sich auf Gasthäuser und Veranstaltungsorte, vor allem in den Städten war dies auffällig. Attacken auf Immobilienfirmen, derzeit weitgehend unter der Kategorie „Sonstige” kategorisiert, machen auch einen bemerkenswerten Anteil aus.

Antifa-Hochburgen als Hotspots – große Dunkelziffer

Apropos Städte: Dort finden sich naturgemäß Ballungen an Vorfällen. Dass dies nicht nur an der Bevölkerungsdichte, sondern auch an politischen Kraftverhältnissen liegen könnte, zeigt die geographische Verteilung. Neben Berlin und Wien fiel gerade mit Freiburg, Leipzig und Stuttgart solche Städte als Hotspots auf, die neben linken politischen Mehrheiten auch über eine aktive Antifa-Szene verfügen.

Dem gegenüber zeigt sich dennoch, dass Linksextremisten in allen Gebieten aktiv sind. In Deutschland und Österreich haben auch fast alle Flächenbundesländer einen repräsentativen Anteil, einzig das Saarland ist bisher ein weißer Fleck auf der Landkarte. Die Dunkelziffer dürfte allerdings überall viel höher sein – bislang fand fast ein Drittel der erfassten Fälle in Österreich statt.

Linksextremismus ist ein tägliches Problem

Auffallend ist dabei die Frequenz, mit der aktuelle Fälle stattfinden – die Datenbank bestätigt somit die Ausgangsthese des Projekts, wonach linke Gewalt „täglich und in massivem Ausmaß” stattfindet. Und tatsächlich findet sich derzeit für die letzten zwölf Tage immer zumindest ein Fall im Dossier, eine Häufung findet an Wochenenden statt. Mit über 80 Einträgen fand mehr als jede fünfe dokumentierte Aktion seit dem Projektstart statt – zwei pro Tag.

Angesichts des erfolgreichen Projektstarts und einer tägliche anwachsenden Datenbank sowohl aktueller als auch älterer Fälle ist der nächste numerische Meilenstein wohl nur eine Frage der Zeit. Damit rückt jeder Eintrag das Projekt näher an das Ziel, dass „kein Anschlag vergessen bleiben soll”, damit linke Gewalt nicht mehr als „ ‚aufgebauschtes Problem’ verharmlost oder als ‚friedlicher Aktivismus’ geleugnet” werden kann.

Internetauftritt der Meldestelle: www.linke-gewalt.info

Facebook: https://www.facebook.com/linkeGewalt

Twitter: https://twitter.com/Linke_Gewalt

Telegram-Kanal: https://t.me/Linke_Gewalt


Weiterlesen: 

linke-gewalt.info: Neue Homepage dokumentiert linksextreme Fälle (01.07.2020)


 

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