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Gesellschaft

Neues von rechts: Antifa, Corona-Wahnsinn & Black Lives Matter

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Nicht nur in den USA, auch in Deutschland und Österreich wird die Forderung nach einem Antifa-Verbot lauter. Die FPÖ geht mit ihrer Kampagne gegen den „Corona-Wahnsinn” in die zweite Phase. Und rechte Aktivisten statteten mehreren ‚Black Lives Matter’-Protesten Besuche ab.

Kampagne: „Jetzt reicht’s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn”

Vor einem Monat startete die FPÖ ihre Kampagne „Jetzt reicht’s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn”. Eine dazu gehörige Online-Petition, die eine „Rückkehr zur echten Normalität” fordert, wurde laut Parteiangaben seither von rund 60.000 Bürgern unterzeichnet. Vergangene Woche leiteten die Freiheitlichen die zweite Phase ihrer Kampagne ein, wie FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Tiroler FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger bekannt gab:

Freiheitliche Jugend für Antifa-Verbot

US-Präsident Donald Trump sorgte mit seiner Ankündigung, die Antifa-Bewegung als terroristische Organisation einzustufen, für große Aufregung – auch in Europa. In Deutschland und Österreich forderten Politiker von AfD und FPÖ ebenfalls Verbote in ihren Ländern. Beispielsweise erklärte Maximilian Kraus, Obmann der Freiheitlichen Jugend,  die Antifa sei gewaltbereit und werde „seit vielen Jahren in Österreich und ganz Europa verharmlost”. Gerade SPÖ und Grüne, zu denen „enge Verflechtungen” bestünden, würden gemeinsam mit etablierten Medien „linksradikale Gewaltexzesse bagatellisieren”.

Info-DIREKT: Antifa-Verbot nicht notwendig

Info-DIREKT-Chefredakteur Michael Scharfmüller sieht ein Antifa-Verbot hingegen kritisch: „Ich lehne Gesetze, die demokratische Grundrechte einschränken, ab. Um die kriminellen Machenschaften der Antifa wieder auf ein erträgliches Maß einzuschränken, ist ein Verbot der Antifa jedoch auch gar nicht notwendig.” Stattdessen schlägt er in seinem Kommentar drei Punkte vor, die Regierungen und Behörden beachten sollten:

Antifa: Auf Menschenjagd

Passend zur Antifa-Diskussion veröffentlichte das Freilich-Magazin auf seinem Blog einen Recherche-Beitrag über Antifa-Netzwerke. Der gesamte Artikel erschien ursprünglich in der aktuellen Ausgabe des Magazins:

Black Lives Matter’ in Österreich und Deutschland

Die ‚Black Lives Matter’-Proteste sind mittlerweile von den USA auch nach Europa übergeschwappt. In Österreich und Deutschland schauten teilweise auch rechte Aktivisten – wohl aus dem Umfeld der Identitären Bewegung – am Rande der Demonstrationen vorbei und brachten ihre eigenen Botschaften an.

In Salzburg etwa brachten Aktivisten an der Demoroute ein Banner mit der Aufschrift „Heuchler” an. „Während Diskussionen zu Massenmigration unterdrückt & Mordopfer wie Maria Ladenburger als Kollateralschaden einer ‚weltoffenen’ Gesellschaft gehandelt werden, demonstrieren junge Österreicher wegen eines Todesfalles in den USA. Wir sagen: Ihr seid Heuchler!”, veröffentlichte die Gruppe Kontrakultur Salzburg auf Twitter eine kurze Stellungnahme zur Aktion.

Zuvor hatte es eine ähnliche Aktion in Wien gegeben. Dort platzierten rechte Aktivisten ein Transparent mit der Aufschrift „Our Lives Matter”. Darunter finden sich vier Namen von Personen, die von Migranten getötet wurden.

In Nordrhein-Westfalen hissten Aktivisten indes ein Banner mit der Aufschrift „It’s ok to be white”.

Eine ausführliche, vierteilige Analyse zu den Geschehnissen in den USA veröffentlichte der Publizist und Übersetzer Martin Lichtmesz am Blog der Sezession im Netz.

Laut Gedacht: Trumps Amerika in Flammen

Neue Folge des patriotischen Satire-Formats Laut Gedacht: „Stehen die USA vor einem neuen Bürgerkrieg? Jedenfalls liegen sich Schwarze, Weiße, Antifa-Extremisten und der US-Präsident auf der anderen Seite des großen Teichs mächtig in den Haaren. Aber auch hier in Deutschland bleibt es nicht immer bei einer ‚politischen’ Auseinandersetzung. Das musste kürzlich ein Stuttgarter Gewerkschafter am eigenen Leib erfahren. Die westliche Welt brennt, könnte man meinen – und Alex und Philip berichten vom Seitenrand.”

Burschenschafter helfen!

Die Tagesstimme und das Freilich-Magazin veröffentlichten einen ersten Zwischenbericht von der Erntehelfer-Aktion der steirischen Burschenschaften. Bisher wurden bei mehreren Hilfseinsätzen knapp 1.000 ehrenamtliche Arbeitsstunden geleistet. In wenigen Tagen geht die Aktion weiter mit einem Heuernte-Einsatz.

Kohlmarkt 4

Die aktuelle Folge von Kohlmark 4 beschäftigt sich mit Ibiza, positiven Sexismus und der Frage nach Christoph Pöchingers „Agententätigkeit” in Fernost.

Neues Buch: „Sprachregime. Die Macht der politischen Wahrheitssysteme”

Erst kürzlich erschien im Manuscriptum Verlag das Buch „Sprachregime. Die Macht der politischen Wahrheitssysteme” von Michael Esders. In der Buchbeschreibung heißt es: „Michael Esders inspiziert das Schlachtfeld der Begriffe und Metaphern, das sich auf alle Lebensbereiche ausgeweitet hat. Der Literaturwissenschaftler dechiffriert die ‚Wahrheitssysteme’ (Michael Kretschmer) der deutschen Politik, die sich über alle diskursiven Gepflogenheiten hinwegsetzen. Er entziffert die Narrative der Willkommenskultur und des menschengemachten Klimawandels, in denen Haltungen über den Common Sense, Mythen über Theorien triumphieren.
Das mächtigste Sprachregime der Gegenwart hat die postmoderne Linke etabliert, die das in der Deutung von Texten erprobte Verfahren der Dekonstruktion auf die Politik überträgt. In der ‚Matrix der Differenz’ stehen alle Formen der Identität und des kollektiven Selbst nicht nur unter Generalverdacht, sondern werden undenkbar. Nur wer das semantische Betriebssystem des Sprachregimes entschlüsselt, kann seine Macht brechen. Dazu möchte dieses Buch beitragen.”

Frisch aus der Druckerei und schon voll mit Notizen. Es gibt Bücher, die kann man nicht nur lesen. Man muss sie…

Gepostet von Manuscriptum am Sonntag, 3. Mai 2020

Mythos Mensch: Interview mit Frank Lisson

Mythos Mensch. Eine Anthropodizee heißt das neue, gerade bei Manuscriptum erschienene Buch des Philosophen Frank Lisson. Er wehrt sich darin gegen den „Gesinnungsdruck“ von links und rechts, um illusionslos das Wesen unserer Gattung in den Blick nehmen zu können. Zu welchen Erkenntnissen er dabei gelangt ist, erklärt er im folgenden Gespräch:

Wir haben Frank Lisson einige Fragen zu seinem neuen Buch MYTHOS MENSCH gestellt. Hier in voller Länge: https://www.manuscriptum.de/interview-mit-frank-lisson

Gepostet von Manuscriptum am Donnerstag, 4. Juni 2020

Weiblich, jung, … traditionell?

Kann man als junge Frau heute überhaupt noch „traditionell” leben? Und was bedeutet das überhaupt? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigt sich eine junge Patriotin auf ihrem neuen YouTube-Kanal „Freya Rosi”. Das erste Video erschien in der vergangenen Woche:

Marsch für die Familie in Wien

Am 13. Juni findet in Wien der nächste „Marsch für die Familie” statt, jeder jedes Jahr als Gegenveranstaltung zur „Gay Pride”-Parade veranstaltet wird. Organisiert wird die Kundgebung von der Plattform Familie, der verschiedene Gruppen wie u.a. der Verein PRO VITA, der Wiener Akademikerbund, der Verein Okzident, die Plattform Ärzte für das Leben sowie die Christenpartei Oberösterreich angehören.

Als Redner sind Andreas Laun, Reinhold Eichinger, Alfons Adam, Christian Zeitz und Georg Immanuel Nagel angekündigt. Der „Marsch für die Familie” beginnt um 14 Uhr am Stephansplatz.


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Gesellschaft

Steigende Teilnehmerzahlen bei Wiener Corona-Demos

Gastautor

Veröffentlicht

am

In Wien finden seit mehreren Monaten an fast jedem Samstag Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung statt. Auch die Impffreiheit und Ablehnung des 5G-Mobilfunknetzes sind Themen der Kundgebungen.

Wien.– Veranstalter ist das Bündnis „Unser Österreich“. Dieses hat das Bündnis „Wir Gemeinsam“ abgelöst, welches bis Juni die Kundgebungen organisiert hat. Seither beginnen die Demonstrationen nicht mehr um 14 Uhr am Josefsplatz, sondern um 18 Uhr, meist am Stephansplatz.

Die Zahl der Teilnehmer schwankt seit Beginn der Kundgebungen zwischen einigen Dutzend und einigen Hundert. In letzter Zeit stieg die Zahl der Demonstranten wieder deutlich an. Vergangenen Samstag, den 8. August, erreichte die Zahl mit etwa 300 einen neuen Höhepunkt. Zuletzt waren es bei der Kundgebung am 16. Mai annähernd so viele.

Auch die Zahl der Redner war bei jüngsten Kundgebung besonders hoch. Unter den etwa ein Dutzend Vortragenden waren die Aktivistin Jenny Klauninger, der Zahnarzt Jaroslav Belsky, die EU-Gegnerin Inge Rauscher sowie der 5G-Kritiker Steven Whybrow. Der Protestmarsch begann um 18 Uhr am Stephansplatz und endete auf der Freyung. Unterwegs gab es Stationen beim Stock-im-Eisen-Platz und bei der Pestsäule am Graben.

Forderung nach Rücktritt der Regierung

Hauptforderungen der Redner waren der Rücktritt der Regierung, die Aufhebung aller Maßnahmen gegen das Corona-Virus, die Impffreiheit sowie der Schutz vor Diskriminierung nicht geimpfter Personen. Eine Corona-Impfung wurde mit der Behauptung abgelehnt, dass diese als RNA-Impfung angeblich das Erbgut verändere. Außerdem sprachen sich die Redner gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung aus, weil das Virus nicht derart gefährlich sei, um diese zu rechtfertigen. Auch seien die Zahlen der Verstorbenen nicht zuverlässig. Zudem seien die Maßnahmen in vielerlei Hinsicht schädlich: Zum Beispiel sei die Suizidrate stark gestiegen und Alte würden in den Heimen an Einsamkeit sterben, hieß es auf der Demonstration.

Mund-Nasen-Schutz wird abgelehnt

Auch das Tragen des Mund-Nasenschutzes wurde als „sinnlos und gesundheitsschädlich” abgelehnt. Das Virus sei „zu klein”, um von der Maske aufgehalten zu werden, außerdem wirke sich die Maske negativ auf die Sauerstoffzufuhr aus. Mehrere Redner berichteten weiters von ihren Erfahrungen als Masken-Verweigerer und gaben praktische Ratschläge zum Umgang mit Masken-Befürwortern. Ein Redner erzählte, er habe bereits zwei Supermärkte wegen Nötigung geklagt, da ihn diese zum Tragen der Maske hätten zwingen wollen.

Nur einer der Redner, Steven Whybrow, zweifelte grundsätzlich die Existenz des Corona-Virus an. Dieser sei noch gar nicht zweifelsfrei nachgewiesen worden, behauptete er. Als wahren Auslöser der Erkankung Covid-19 betrachtet Whybrow hingegen die 5G-Mobilfunkstrahlung.

Inge Rauscher will Anreise nach Berlin organisieren

Für den 29. August wurden gleich zwei Veranstaltungen beworben: Ein Redner von „Unser Österreich“ lud zu einer Kundgebung vor der Wiener Karlskirche ein. Inge Rauscher warb hingegen für eine Teilnahme an der Kundgebung in Berlin am selben Tag. Diese wird von dem Bündnis „Querdenken 711“ veranstaltet, das auch hinter der Großdemonstration in Berlin am 1. August stand. Das Motto lautet diesmal „Berlin invites Europe“ und drückt den Wunsch der Veranstalter aus, dass Unterstützer aus ganz Europa anreisen sollen. Inge Rauscher kündigte an, die Anreise der österreichischen Teilnehmer organisieren zu wollen.

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Gesellschaft

Linksextreme Ausschreitungen: Polizist musste notoperiert werden

Stefan Juritz

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am

Nach der Räumung der linksextremen Szene-Kneipe „Syndikat” kam es in Berlin erneut zu Ausschreitungen und Angriffen auf Polizeibeamte.

Berlin. – Am Freitag räumte die Polizei die linksextreme Szene-Kneipe „Syndikat” in Berlin-Neukölln. Dagegen protestierten mehrere hundert Unterstützer aus der linken Szene.

Schwere Verletzung im Gesicht

Den ganzen Tag über gab es in der Stadt linksextreme Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Räumung. Laut Polizeibericht versammelten sich gegen 21 Uhr rund 500 teils vermummte Personen zu einer Spontandemonstration mit dem Titel „Tag X”. Der Aufzug wurde von den Einsatzkräften gestoppt. Dem Bericht zufolge versuchten die Linksextremen dann, in eine andere Richtung auszuweichen. Im Bereich der Kirchhofstraße und des Richardplatzes kam es schließlich zu Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten. Dabei erlitt ein Beamter „so schwerwiegende Gesichtsverletzungen, dass er in einem Krankenhaus notoperiert werden musste”, teilte die Polizei mit.

Nach derzeitigen Erkenntnissen leitete die Polizei zwölf Ordnungswidrigkeiten- und 15 Strafermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Beleidigung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, schweren Landfriedensbruchs, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Insgesamt wurden 16 Personen festgenommen, 34 Polizisten wurden verletzt.

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Gesellschaft

Berlin: Polizei räumt linksextreme Szenekneipe „Syndikat”

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Nach über 35 Jahren muss der linksextreme Szene-Treff in Berlin-Neukölln schließen. Im Zuge der Proteste gegen die Räumung kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen.

Berlin. – Am Freitagvormittag hat die Polizei die linksextreme Szenekneipe „Syndikat” geräumt. Laut Polizeiangaben waren insgesamt 700 Beamte im Einsatz. Außerdem demonstrierten mehrere hundert Unterstützer aus der linken Szene gegen die Räumung. Es kam zu Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten.

Hochaggressive Stimmung

Nach über 35 Jahren ist der linksextreme Szenetreff im Schillerkiez in Berlin-Neukölln Geschichte. Laut Bericht der Jungen Freiheit hatten die Eigentümer im Vorjahr den Mietvertrag des Hauses nicht mehr verlängert, doch die Kneipen-Betreiber zogen trotzdem nicht aus und verloren auch vor Gericht.

Am Freitagmorgen stand daher der Gerichtsvollzieher mit Polizeischutz vor dem Haus. Die Junge Freiheit bezeichnet die Stimmung vor Ort als „hochaggressiv”. „Viele Demonstranten trinken Bier und Schnaps. Flaschen klirren. Bengalos und Böller”, berichtet die Wochenzeitung in ihrer Online-Ausgabe.

Bereits am Vorabend war es zu Ausschreitungen rund um den Szene-Treff gekommen. Linksextreme hatten auch Barrikaden in Brand gesetzt. Laut Medienberichten waren bis Freitagmorgen mehr als 40 Linksextreme vorläufig festgenommen worden. Sechs Polizeibeamten wurden verletzt.

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