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Gesellschaft

Mehrere Anzeigen: Tumulte zwischen Kurden und Türken in Wien

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken sorgten für einen Großeinsatz der Polizei. Es gab mehrere Anzeigen und auch zwei vorläufige Festnahmen.

Wien. – Am Mittwochnachmittag ist es im Zuge einer Protestkundgebung der kurdischen Frauenplattform, die auch von Antifa-Aktivisten unterstützt wurde, zu handfesten Auseinandersetzungen mit türkischen Nationalisten („Graue Wölfe”) gekommen. Die Polizei sprach in einer Aussendung von einer „aufgeheizten und aggressiven” Stimmung vor Ort. Einige der türkischen Störer wurden wegen Anstandsverletzung, aggressiven Verhaltens und Verstoßes gegen das Symbole-Gesetz angezeigt.

Raufhandel und vorläufige Festnahmen

Die Versammlungen hätten sich danach zunächst aufgelöst, beide Gruppierungen seien aber wenig später am Wielandplatz erneut in eine „tumultartige Auseinandersetzung” geraten, berichtet die Polizei. Die kurdischen und linken Demonstranten seien daraufhin in ein Vereinslokal im Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) geflohen. Das EKH ist seit 1990 besetzt und beherbergt auch einschlägig linksextremen Gruppen und Organisationen. Vor dem Haus hätten sich dann einige Dutzend türkischstämmige Personen formiert, woraufhin die Polizei versucht habe, beide Gruppierungen auf Abstand zu halten. Als Türken schließlich versuchten, in das EKH zu gelangen, wurde eine Person deshalb festgenommen.

Eine weitere vorläufige Festnahme gab es wegen einer Drohung mit einem Messer, die bei einem Raufhandel zuvor ausgesprochen worden sein soll. In diesem Fall handelte es sich nach Polizeiangaben allerdings um einen Kurden.

Polizei: Keine „Massenschlägerei”

In der Folge wurden verschiedene Polizeieinheiten aus dem gesamten Stadtgebiet zusammengezogen. Die Beamten sperrten den betroffenen Bereich für den Verkehr und trennten die kurdischen und türkischen Gruppierungen. Die beiden Gruppen lösten sich schließlich langsam auf, der Polizeieinsatz wurde gegen Mitternacht beendet. Eine „Massenschlägerei”, wie von verschiedenen Medien kolportiert, habe es laut Polizeiaussendung nicht gegeben. Dies habe man durch Polizeiintervention verhindern können. Es steht jedoch die Behauptung einer versuchten Körperverletzung im Raum, die im Zuge des Raufhandels entstanden sein soll. Laut Bericht von oe24 gab es mindestens eine Person, die mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht wurde.

Grüne verurteilen Angriff

Die Wiener Grünen verurteilten am Donnerstag die Übergriffe auf die Kurden-Kundgebung. „Der Angriff auf die Kundgebung der kurdischen Frauenplattform zeigt einmal mehr den tief verwurzelten Frauenhass rechtsextremer Gruppen, wie es die Grauen Wölfe sind“, kommentierte Grünen-Frauensprecherin Meri Disoski. Auch Sicherheitssprecher Georg Bürstmayr erklärte, gewalttätige Übergriffe auf Teilnehmer einer Kundgebung dürfe es in einer Demokratie nicht geben. „Aufgabe der Politik und der Exekutive ist es, die Versammlungsfreiheit und damit auch die Sicherheit der Teilnehmenden zu schützen“, betonte der Nationalratsabgeordnete.

FPÖ-Nepp fordert Abschiebungen

Die FPÖ wiederum warnte vor wachsenden Problemen mit „nicht integrierbaren Migranten-Gruppierungen”. Diese sich ausbreitenden Parallelgesellschaften und die „importierte Gewalt” seien „Auswüchse” der „unkontrollierten rot-grünen Willkommenskultur”.

„Es ist längst genug! Aber anstatt diese Gewalttäter abzuschieben, bekommen sie in Wien weiter alles, was man zum Bleiben braucht, von Rot und Grün nachgetragen“, kritisierte Vizebürgermeister Dominik Nepp in einer Aussendung.


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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Gerda

    27. Juni 2020 at 16:16

    Diese unterschiedlichen Mobs sollten ausgewiesen werden.
    Der Islam gehört nicht zu unserem Land.
    Elemente wie Feuer und Wasser passen nicht zusammen.
    Die Multikulti-Gesellschaft ist bereits seit Jahrzehnten gescheitert.
    Wann bekommen Politiker das in ihre Köpfe ?
    Macht hinne, denn in spätestens 10 Jahren ist unser Land islamisiert und wir werden Fremde im eigenen Land und auf das Wohlwollen von Muslimen angewiesen sein.

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Gesellschaft

Politisches Instrument”: AfD-nahe Beobachtungen im Kreuzfeuer der Kritik

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

In den vergangenen Monaten – und mit legbar höherer Schlagzahl, seitdem Thomas Haldenwang im Amt ist – kam es zur Beobachtung zahlreicher Gruppen aus dem patriotischen Spektrum. 

Köln. – Eine neue Auflistung des Bürgernetzwerkes EinProzent hat es in sich. Der patriotische Zusammenschluss sucht rund um die eigene unverhoffte Beobachtung die Flucht nach vorne und ist sich des Beleges sicher, dass „gut dreißig Jahre nach dem Ende des DDR-Unrechtsregimes staatlich legitimierte Schlapphüte wieder demokratischen Patrioten hinterher schnüffeln”. Dabei listen sie diverse ihrer Ansicht nach politisch motivierten Beobachtungen  auf – samt schiefer Optiken rund um die Einstufungen.

Mehrere Beobachtungen seit Haldenwang-Antritt

Als Vorgeschichte darf gelten, dass Ex-Behördenchef Hans-Georg Maaßen seine Bedenken zu einer Beobachtung des AfD-Umfelds hatte. Nachdem man ihn über seine Zweifel an angeblichen ‚Hetzjagden’ in Chemnitz stolpern ließ, beerbte CDU-Mann Haldenwang seinen weitaus konservativeren Parteikollegen. Bereits mit den Vorschusslorbeeren als dessen „Gegenentwurf” angereist, dauert es auch exakt zwei Monate, bis er erstmals auf das AfD-Umfeld abzielt.

Die zeitweilige Erklärung der Gesamtpartei zum „Prüffall” und ihrer Jugendorganisation sowie ihres nationalkonservativen Flügels zu „Verdachtsfällen” am 15. Jänner 2019 lässt die Wogen hochgehen. Ein halbes Jahr später sind die Identitären an der Reihe, gelten seitdem als „rechtsextremistische Organisation”. Im Frühjahr werden nacheinander das Compact-Magazin, das neurechte Institut für Staatspolitik und EinProzent zu „Verdachtsfällen”. Grund sind stets angebliche Kontakte zur selbst erst kürzlich verpönten Gruppen.

Auch AfD-Teilbereiche zunehmend im Visier

Auch gegen Teile der AfD werden erst kürzlich die schweren Geschütze aufgefahren. Seit März gilt mit dem mittlerweile aufgelösten „Flügel” erstmals ein Teil der Partei bundesweit als „rechtsextreme Bestrebung”. Auf regionaler Ebene ist man weniger zimperlich, in Brandenburg begründet der Landesverfassungsschutz die Beobachtung der gesamten AfD-Landespartei mit deren angeblicher „Verflügelung”.

Der dortige neue Chef will der Partei damit ein Signal zur Umorientierung geben. Für EinProzent ist das eine gefährliche Entwicklung: „Die Beobachtung eines Landesverbandes durch einen Geheimdienst als „Warnschuss“, um eine weltanschauliche Korrektur einer demokratisch legitimierten Partei zu erzwingen? Klingt totalitär. Ist es auch.”

Beeinflussbarkeit, zweierlei Maß und Antifa-Informanten

Kritik übt das Projekt auch am Umstand, dass es seit dem Haldenwang-Amtsamtritt keine medienwirksam erklärten neuen Beobachtungen des Antifa-Milieus mehr gäbe. Vielmehr würden Akteure und angebliche Experten aus dessen Dunstkreis mit offiziellem Sanktus sogar den Verfassungsschutz mit Informationen beliefern. Dies sei neben einer möglicherweise parteipolitischen Ausrichtung eine zweite große Baustelle der Behörde.

In diesem Zusammenhang sei auch die Beeinflussbarkeit zu erwähnen – dafür führt man eine Posse um den Verfassungsschutz-Bericht des Vorjahres an. Denn der Geheimdienst widersprach den Bedenken von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die „Junge Alternative” und den „Flügel” als reine „Verdachtsfälle” aufzunehmen. Eine Nichtnennung würde auf „Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit” stoßen.


Weiterlesen:

Verfassungsschutz stuft nun auch „Ein Prozent” als Verdachtsfall ein (29.06.2020)

Verdachtsfall”: Verfassungsschutz beobachtet AfD Brandenburg (15.06.2020)

Der Verfassungsschutz als politisches Werkzeug in Vollendung (24.04.2020)

Verfassungsschutz nimmt ‚Institut für Staatspolitik’ in Schnellroda ins Visier (23.04.2020)

Verfassungsschutz beobachtet ab sofort AfD-„Flügel” (12.03.2020)

Brandenburg: Linke Netzwerke dürfen für Verfassungsschutz spionieren (15.08.2019)

Meuthen (AfD) kritisiert Beobachtung der Identitären Bewegung durch Verfassungsschutz (20.07.2019)


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Gesellschaft

Spotify löscht alle Lieder des rechten Rappers Chris Ares

Stefan Juritz

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am

Die Streaming-Plattform Spotify beugt sich dem Druck von Antifa und Medien.

Vor wenigen Tagen erschien das erste Album des patriotischen Rappers Chris Ares, mit dem er auch umgehend auf Platz drei der iTunes-Albumcharts einstieg (Die Tagesstimme berichtete). Neben iTunes konnte man das Album „Ares” auch auf der Streaming-Plattform Spotify hören. Doch damit ist nun vorerst Schluss. Das schwedische Unternehmen löschte am Montag alle Lieder des Rappers.

Antifa und Medien

Zuvor hatten Antifa-Aktivisten und Linke auf Twitter eine Kampagne gestartet, damit Spotify die Musik von Chris Ares von der Seite nimmt. Auch die Bild-Zeitung skandalisierte diesen Umstand. „Spotify hat ein Nazi-Problem”, lautete der wenig subtile Angriff der Zeitung.

Doch Chris Ares hat nicht nur Probleme mit dem Spotify. Nur einen Tag vor Erscheinen des Albums hatte Amazon mitgeteilt, die neue CD doch nicht zu vertreiben. Mittlerweile hat der US-Konzern alle Produkte des Rappers aus dem Sortiment gestrichen.


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Gesellschaft

Schweden: Hooligans bewachen Linné-Denkmal vor Antifa

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Seit dem Aufkommen der „Black Lives Matter”-Bewegung kommt es auch in Europa vermehrt zu Angriffen auf Denkmäler. Schwedische Hooligans wollen dies verhindern und bewachen in Stockholm die Statue des Biologen Carl von Linné.

Stockholm. – Die in Schweden arbeitende gambische Anti-Rassismus-Aktivistin Lovette Jallow forderte unlängst das Entfernen der Statue von Carl von Linné, einem renommierten Biologen. In der Folge tauchte im Internet zudem eine Ankündigung von mutmaßlichen Antifa-Aktivisten auf, in der damit gedroht wurde, die Statue zu stürzen. Laut später erschienenem Bericht des linksradikalen Blogs „Aktuellt Fokus” soll es sich dabei jedoch angeblich um einen „Fake-Aufruf” gehandelt haben.

Wie dem auch sei – rechte Fußballfans nahmen die Drohungen ernst: Als Reaktion auf die Drohungen versammelten sich die Hooligans des Hauptstadtklubs AIK Stockholm vor dem Denkmal, um dieses zu bewachen und vor einem möglichen Angriff zu schützen. Die Hooligan-Gruppe „Firman Boys” veröffentlichte ein Foto, das anschließend in den sozialen Medien landete.

„Institutioneller Rassismus”

In den sozialen Medien schrieb die schwarze Anti-Rassismus-Aktivistin Jallow, der Wissenschaftler Linné sei der „Vater der Rassenbiologie”. Viele Menschen wüssten nicht, dass die „Ideen des Rassismus” von dem schwedischen Biologen stammen, schrieb sie auf Twitter. Er sei für den „institutionellen Rassismus” verantwortlich und trotzdem seien seine Statuen überall, kritisierte die linke Aktivistin.

Linné war schwedischer Naturforscher und später auch Professor der Medizin und der Botanik in Uppsala. Er war der bedeutendste Systematiker seiner Zeit, der die biologische Systematik grundlegend reformierte. Er schuf zudem die Grundlagen der modernen botanischen und zoologischen Nomenklatur.

Dessen ungeachtet scheinen seine Statuen einigen ein Dorn im Auge zu sein, weshalb auch eine Petition für das Entfernen dieser gestartet wurde. Von Gunnar Broberg, Professor für Ideen- und Lerngeschichte an der Universität Lund, heißt es dazu, dass Linné nicht an das Konzept der Rasse, sondern an verschiedene menschliche Spezies geglaubt und die afrikanischen Völker in der Hierarchie ganz unten eingestuft habe.

Petition für Verbleib von Denkmälern

Es gibt allerdings auch Bürger, die sich aktiv gegen das Entfernen historischer Denkmäler wehren. In einer entsprechenden Petition dazu heißt es, dass die schwedischen Denkmäler Teil der Geschichte seien und nicht abgerissen werden sollten. Sie würden die Geschichte des Landes vermitteln und von hohem kulturellen Wert sein. Mit der Petition wolle man zeigen, wie viele Menschen es gibt, die sich gegen die Entfernung historische Statuen, und insbesondere jener des Biologen Linné, stellen. „Wir müssen unser schwedisches Kulturerbe retten, und zwar jetzt”, heißt es im Beschreibungstext der Petition abschließend. Bisher wurde die Petition von mehr als 1.500 Personen unterzeichnet.


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