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Italien will illegale Migranten nach Tunesien zurückschicken

Monika Šimić

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Die Migrationsströme nach Europa reißen nicht ab. Die EU-Kommission und Italien wollen nun besonders die illegale Migration von Tunesien nach Italien unterbinden.

Rom. – In Europa kommen immer mehr Migranten aus Tunesien an. Die Zahl der Bootsmigranten aus dem nordafrikanischen Land hat sich im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht. Nach offiziellen italienischen Angaben kamen im Jahr 2020 bisher 6.727 Tunesier nach Italien. Viele von ihnen landen in Sizilien und auf Lampedusa an. In den betroffenen Städten sorgte das in den vergangenen Wochen und Monaten für wachsenden Unmut.

Schaffung von Arbeitsplätzen

Die EU-Kommission und Italien einigten sich bei einem Treffen in der Hauptstadt Tunis darauf, Tunesien bei der Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen und so junge Menschen von ihren geplanten Überfahrten nach Europa abzuhalten. „Der Besuch wird mehr Druck auf Tunesien ausüben, um die illegale Einwanderung zu stoppen“, sagte Ramadan Ben Omar Al-Awad vom Tunesischen Forum für ökonomische und soziale Rechte (FTDES) zu dem Treffen in Tunis. Laut der Nichtregierungsorganisation kamen allein im Juli mehr als 4.000 illegale Migranten aus Tunesien an die italienische Küste.

Der italienische Außenminister Luigi Di Maio, der neben Innenministerin Luciana Lamorguez und der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und Nachbarschaftskommissar Oliver Varhelyi vom tunesischen Präsidenten Kais Saied empfangen wurde, sagte, dass Italien insbesondere Jugendprogramme finanzieren wolle. Einen Betrag oder ein bestimmtes Hilfsprogramm nannte er nicht. Jedoch bestand er darauf, dass Migranten, die es illegal nach Italien schaffen, zurückgeschickt werden.

Migranten missachteten Quarantäne

Erst vor wenigen Wochen wollte der Bürgermeister von Lampedusa, Salvatore Martello, wegen der zunehmenden Migrantenankünfte auf der Insel den Ausnahmezustand ausrufen. Der Bürgermeister der sizilianischen Stadt Caltanissetta rief vor einigen Wochen indes auf, keine Migranten mehr in die Stadt zu entsenden. Dort war es zur Missachtung der Corona-Quarantäne in einer Asylunterkunft gekommen. Die italienische Regierung hatte deshalb 300 Soldaten nach Sizilien abkommandiert, welche die Auffanglager und Quarantäne-Stationen bewachen sollen.

Es sei einfach „unvorstellbar“, dass jemand herumlaufe und die Quarantäne-Maßnahmen missachte, sagte Di Maio nach dem Vorfall. Bei der Einhaltung der Quarantäne-Vorschriften durch neu ankommende Migranten gehe es nicht um Ideologie, sondern „um die öffentliche Gesundheit“.

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