Connect with us

Österreich

Asylkritik unerwünscht: Facebook sperrt FPÖ-Rede

Julian Schernthaner

Published

on

Eine asylkritische Rede von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wurde wegen des Vorwurfes angeblicher „Hassrede“ auf Facebook gesperrt.

Menlo Park/Wien. – Die Nationalratssitzung vom 23. September war eine hitzige Angelegenheit. Mit den Corona-Maßnahmen und dem Migrationsthema standen gleich zwei große Fragen der heutigen zeit auf der Agenda. Dabei machten die Freiheitlichen klar, dass sie bei der Aufnahme von Migranten aus dem mutmaßlich infolge einer Brandstiftung von Bewohnern abgebrannten Asyl-Lager Moria auf Lesbos zu keinen Kompromissen bereit sind.

Schnedlitz äußerte Zweifel am jungen Alter der Migranten

Der blaue Generalsekretär Schnedlitz stützte sich in seiner Rede unter anderen auf den Umstand, dass es sich bei den zu verteilenden Migranten großteils gar nicht um Kinder handle. Vielmehr würden dort vor allem 1,90 Meter große Männer mit Bärten auf ihre Einreise warten; ihresgleichen hätte in unseren Breitengraden bereits so manches auf dem Kerbholz.

Seine Ausführungen unterstrich er dabei, indem er ein Foto von männlichen Jugendlichen zeigte, die unlängst von Lesbos evakuiert worden waren. Auch sonst blieb er bei der strengen und klaren Linie seiner Partei: Man dürfe nicht weiter Steuergeld ins Ausland pumpen, es brauche zudem auch keine weitere Zuwanderung nach Österreich. Die türkis-grüne Regierung verkenne diese Zeichen der zeit, indem sie tausende Asylwerber ins Land ließe.

Zwei beanstandete FPÖ-Reden in einer Sitzung

Für Facebook war diese Kritik offenbar zu viel des Guten – die Verantwortliche löschten den Redebeitrag im Plenum kurzerhand. Dies geschah auf Basis seiner Richtlinien gegen vermeintliche „Hassrede“. Es ist damit nicht die einzige Rede besagter Sitzung, die eine Beeinträchtigung seitens des US-Monopolisten erlitt.

Denn schon am Wochenende ware eine kritische Rede von FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch zu den Corona-Maßnahmen der türkisgrünen Regierung mit einem Warnhinweis versehen worden. Die Begründung: Das Video enthalte „Gewaltdarstellungen oder explizite Inhalte“. Sogar Standard-Journalist Fabian Schmid, der nicht gerade als Fan der Blauen gilt, empfand die Warnung als „irgendwie unbehaglich“.

Hafenecker: Zensur ist „bodenlose Frechheit“

Nach dem wiederholten Schlag gegen eine parlamentarische Wortmeldung eines Mandatars sprach FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker von einer Zensur, die eine „bodenlose Frechheit“ darstelle. Es dürften Aussagen demokratisch gewählter Volksvertreter „in keiner Form einer Zensur und Meinungsdiktatur unterliegen“. Im vorliegenden Fall sei die Löschung sogar geschehen, obwohl es in der parlamentarischen Debatte nicht einmal einen Ordnungsruf für Schnedlitz gab.

Er sieht auch die türkis-grüne Regierung in der Verantwortung: „Auch, wenn Facebook für diese Meinungsdiktatur ausführend zeichnet, ist es eine Reaktion auf Gesetze und Gesetzesvorlagen der Bundesregierung mit Kanzler Kurz und seiner Truppe, die das alles erst ermöglichen.“ Seine Partei wolle „alle möglichen Schritte gegen diese Tyrannei einleiten“, um zu verhindern, dass derartige Vorgangsweisen zum „Anfang vom Ende unserer Demokratie“ würde, so Hafenecker in der Aussendung.

Click to comment

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Beliebt